Recht auf Widerstand (Art. 20 Abs. 4 GG)
Das deutsche Grundgesetz enthält eine in keiner anderen Demokratie zu findende Bestimmung: ein Recht auf Widerstand. In Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes heißt es, „gegen jeden, der es unternimmt,…
KRITISCH * UNABHÄNGIG * UNPARTEIISCH
Das deutsche Grundgesetz enthält eine in keiner anderen Demokratie zu findende Bestimmung: ein Recht auf Widerstand. In Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes heißt es, „gegen jeden, der es unternimmt,…
Von Anton Padua (Aigen-Strobl) Diversen NATO-Informationen ist zu entnehmen, dass Hackerangriffe durchaus einen Bündnisfall auslösen können. Damit könnte etwa Deutschland zum Krieg gegen Russland oder China verpflichtet werden, wenn die…
Die Redaktion von Unser Mitteleuropa möchte sich bei Ihnen bedanken, dass Sie sich für dieses Interview bereit erklärt haben. Wir möchten mit einer grundlegenden Frage beginnen: Wie würden Sie die…
Der Botschafter der Europäischen Union in der Türkei, der deutsche Diplomat Hansjörg Haber, hat sein Amt niedergelegt. Grund sei ein Zerwürfnis mit der türkischen Regierung, teilte Habers Büro in Ankara…
Kommissionspläne sind Anschlag auf Sicherheit heimischer Sparer „Wir lehnen die Pläne für das geplante EU-Einlagensicherungssystem strikt ab“, erklärte FPÖ-Budgetsprecher Nationalratsabgeordneter Mag. Roman Haider anlässlich des bevorstehenden Treffens der EU-Finanzminister in…
Ungarn plant seine letzten Anhaltezentren für Migranten zu schließen. So erklärte Viktor Orbáns Kabinettchef János Lázár vor kurzem, dass das Lager in der Nähe der Stadt Bicske (westlich von Budapest)…
Von Werner A. Prochazka Die Autorität des Staates wird zum dauernden Ausdruck der Einmütigkeit, die individuelle Regungen nicht mehr zulässt. Diese Negation der Individualität ist jedoch den Anhängern des Sozialismus…
Ein Artikel im „Weekend Magazin“ über das EM-Fußballmatch Österreich-Ungarn sorgt für Empörung Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Barki moniert, dass hier in unglaublicher Weise der Sport dazu benützt wird, Ungarn zu…
Gesetzesverstöße und Unregelmäßigkeiten auf 152 Seiten dokumentiert Die FPÖ hat den Volltext der von ihrem Obmann HC Strache beim Verfassungsgerichtshof eingebrachten Wahlanfechtung online gestellt. Auf 152 Seiten werden durch die…
180-Grad-Drehung: Medien verdrehen die Tatsachen ins Gegenteil, verschweigen wer die Täter und wer die Opfer sind. Ein Exzess der zu Recht als Lügenpresse bezeichneten Journaille in Österreich. Wer über die…
Die Masseninvasion geht weiter – nur berichten die Medien nicht mehr darüber Laut Unabhängigen Nachrichten (UN), die sich auf das Bundesministerium des Inneren berufen, haben in der Zeit von Januar…
Die FPÖ hat heute die gesamte Wahlanfechtung online gestellt, zum Anklicken unter: www.fpoe.at/fileadmin/user_upload/www.fpoe.at/dokumente/2016/wahlanfechtung_volltext.pdf Der Inhalt ist unfaßbar und zeigt ein erschreckendes Zustandsbild des Demokratieverfalls. Diese Wahlen, vor allem die der…
Bei der heutigen Demonstration gegen die Kundgebung der Identitären Bewegung kam es zu massiven Ausschreitungen durch Linksextreme. Böller, Pflastersteine und vieles mehr gegen friedliche Demonstranten Mehr als 1000 Personen schlossen…
Wie die ungarische Polizeidirektion bekanntgab, wurde in einer gemeinsamen Aktion der Polizeibehörden mehrere Länder eine international operierende Schlepperorganisation ausgehoben. Gegen den slowakischen Staatsbürger Jozef S. und seine Komplizen besteht begründeter…
Wenn immer die NATO als US-amerikanische Besatzungsmacht in Europa einen Schritt setzt, setzt sie dabei einen Schritt in Richtung Krieg in Europa, auf europäischem Boden und in europäischen Städten. Die…
Ein von Soeren Kern für das Gatestone Institute (New York) verfasster Beitrag lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: „Die Unterstützung für die Europäische Union durch die Öffentlichkeit bricht zusammen…
Sehenswert: „Mitteleuropa erlebt eine spirituelle Renaissance“ … „Die Ungarn können im Gegensatz zu den westeuropäischen Nationen klar definieren, woher wir kommen, wer wir sind und wohin wir gehen“.
Vor dem Zusammenbruch des Kommunismus wurde die Ausbildung vieler der Gründer und heutigen führenden Persönlichkeiten der Fidesz-Partei von George Soros finanziert; zu den prominentesten Soros-Stipendiaten zählen der heutige Ministerpräsident Viktor…
Von Anton Padua Österreichs Außenminister Sebastian Kurz will das Asylantenproblem lösen und macht dazu Vorschläge. Die Flüchtlinge schon im Mittelmeer abzufangen und auf Inseln zur Registrierung unterbringen. Seenot darf keine…
Der neue Plan des Innenministers Wolfgang Sobotka (ÖVP): Asylwerber sollen in jene Länder zurückkehren, aus denen sie nach Österreich gekommen sind. Gemäß der Dublin-III-Verordnung der EU wäre das möglich. Geht…
Ein Hallenbad in der Nähe von Regensburg hat moslemischen Frauen verboten, Ganzkörperschwimmanzüge zu tragen. Gäste des Schwimmbads in Neutraubling hätten sich beschwert, weil eine Moslemin am Frauenbadetag einen Burkini getragen…
Nach einer aktuellen Umfrage des Pew Research Centers ist die Mehrheit der Bürger in den EU-Staaten unzufrieden mit der europäischen Flüchtlingspolitik, die insbesondere von der Bundesregierung eingeleitet wurde. Der Umfrage…
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Europa angesichts immer größerer Hürden für Migranten eindringlich vor einer Einigelung gewarnt. „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in…
Die Identitäre Bewegung Österreichs wird am Samstag um 14 Uhr in Wien für „ein freies und starkes Europa der Zukunft“ demonstrieren. Die Identitären verstehen sich als eine „patriotische europäische Jugendbewegung“.…
Würde jetzt in Bayern der Landtag neu gewählt, müsste sich die alleinregierende CSU auf massive Verluste einstellen. Nach einer Forsa-Untersuchung für das Hamburger Magazin „Stern“ käme sie nur noch auf…
Der Chef des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma, Alexej Puschkow, schreibt über den Kurznachrichtendienst Twitter: „Die Entscheidung der deutschen Regierung, Russland als Gegner zu deklarieren, zeigt Merkels Hörigkeit gegenüber der…
1922 veröffentlicht Graf Richard von Coudenhove-Kalergi sein berühmtes Werk: Paneuropa – ein Vorschlag. Der österreichisch-ungarische Adelige macht sich die Analysen des hohen französischen Beamten Louis Loucheur zu eigen und führt…
Strache: „Wir sind keine schlechten Verlierer, sondern es geht um die Grundrechte der Demokratie, die gesichert sein müssen“ FPÖ-Obmann HC Strache kündigte bei seiner heutigen Pressekonferenz gemeinsam mit Rechtsanwalt und…
Mit den Stimmen der Regierungspartei Fidesz und denen der stärksten Oppositionspartei Jobbik beschloss das ungarische Parlament hat gestern Verfassungsänderungen, welche Notmaßnahmen seitens der Regierung im Falle der Gefahr eines Terroranschlags…