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Da schlägt das Herz jedes fortschrittlichen Linken höher: moderne Mütter mit künftigen Steuerzahlern und integrationshungrigem Familenvater.

Wer geglaubt hatte, das politische Establishment im Wiener Parlament hätte aus dem historischen Vertrauensverlust und der eskalierenden Sicherheitskrise im Land auch nur die geringste Lehre gezogen, wird einmal mehr eines Besseren belehrt. Mit dem Durchpeitschen des sogenannten Asyl- und Migrationspakt-Anpassungsgesetzes (AMPAG) hat die Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos den organisierten Staatsrückzug in Gesetzesform gegossen.

ÖVP, SPÖ und Neos winken das AMPAG durch: Neue Bleiberechte, Quoten-Tricks beim Familiennachzug und warum das Gesetz den Grenzschutz verrät.

Was Innenminister Gerhard Karner und die Regierungsfraktionen der Bevölkerung als Meilenstein europäischer Ordnung und Entlastung verkaufen, ist in Wahrheit eine dreiste Mogelpackung. Statt die Republik durch physische Grenzsicherungen und kompromisslose Zurückweisungen an den Staatsgrenzen endlich vor illegaler Massenzuwanderung zu schützen, unterwirft sich Wien devot dem Brüsseler Diktat und schafft neue Einfallstore für dauerhafte Bleiberechte.

Legistische Trickserei: Bleiberecht durch die Hintertür

Der legistische Kern des Gesetzespakets entlarvt die gesamte Verlogenheit der herrschenden Asylpolitik. Anstatt die Abschiebung abgelehnter Asylwerber und straffällig gewordener Zuwanderer mit allen rechtlichen Mitteln zu erzwingen, verankert das Gesetz klammheimlich einen neuen, eigenständigen Aufenthaltstitel für all jene Fälle, in denen eine Rückführung aus vermeintlichen Gründen des Schutzes vor unmenschlicher Behandlung unzulässig sei. Was wie juristische Spitzfindigkeit klingt, ist nichts anderes als die staatlich verbriefte Garantie, dass selbst ausreisepflichtige Fremde das Land faktisch nie wieder verlassen müssen.
Damit kapituliert der Rechtsstaat vor den eigenen Vorgaben. Wer es einmal über die Grenze geschafft hat, wird vom österreichischen Behördenapparat nicht etwa außer Landes gebracht, sondern mit neuen Papieren und Versorgungstiteln ausgestattet.

Die Botschaft an Schlepperbanden und illegale Migranten rund um den Globus könnte verheerender nicht sein: Österreich schiebt nicht ab, Österreich legalisiert den illegalen Aufenthalt im Nachhinein. Aus dem angeblichen Grenzschutzgesetz wird so ein Förderprogramm für den dauerhaften Verbleib im heimischen Sozialsystem.

Das Quotenspiel beim Familiennachzug: Verschiebebahnhof ins Niederlassungsrecht

Nicht minder skandalös ist das Täuschungsmanöver beim grassierenden Familiennachzug, der Wiens Schulen, Spitäler und Sozialkassen seit Monaten an den Rand des Zusammenbruchs treibt. Um den berechtigten Zorn der Bürger zu beruhigen, hat die Regierung diesen Bereich kurzerhand aus dem Asylrecht herausgelöst und in das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz überführt, wo er künftig über ein sogenanntes Quotensystem geregelt werden soll.

Dieses Manöver ist ein reiner Verschiebebahnhof. Anstatt den unkontrollierten Nachzug integrationsunwilliger Großfamilien sofort und ausnahmslos auf null zu setzen, verwaltet die Koalition die Misere lediglich in einem anderen Paragraphenwerk. Eine Quote stoppt die Zuwanderung nicht, sie teilt sie nur in bürokratische Jahreshäppchen ein. Am Ende des Tages strömen unvermindert zehntausende Nachzügler in die Ballungsräume, während die arbeitende Bevölkerung die Zeche für Wohnraum, Integrationsklassen und Mindestsicherung schultert. Wer behauptet, mit administrativen Quoten die Überfremdung unserer Städte zu bremsen, belügt die eigenen Bürger wissentlich.

Die Selbstaufgabe der nationalen Souveränität

Hinter dem Kürzel AMPAG verbirgt sich die endgültige Unterwerfung Österreichs unter das Brüsseler Umverteilungskonstrukt. Die Regierung verzichtet freiwillig auf die ureigenste Kernkompetenz jedes souveränen Staates: selbst darüber zu entscheiden, wer das eigene Staatsgebiet betritt und wer nicht. Indem man das nationale Asylwesen an die Verordnungen der EU-Kommission kettet, macht sich Wien zum Vollstrecker einer gescheiterten europäischen Migrationspolitik, die seit einem Jahrzehnt nichts anderes tut, als das Scheitern offener Grenzen schönzureden.

Die Bürger verlangen seit Jahren eine spürbare Festung Österreich, erhalten aber von Karner, Babler und Meinl-Reisinger ein bürokratisches Screening-Verfahren und vorgelagerte Asylverfahren am Flughafen. Während an den grünen Grenzen im Burgenland und in der Steiermark weiterhin jeder illegale Grenzübertritt mit einem Ticket ins Grundversorgungssystem belohnt wird, klopft sich die parlamentarische Nomenklatur für einen Brüsseler Papiertiger auf die Schultern. Es ist das vertraute Schauspiel eines Kartells, das vor Brüssel buckelt und den eigenen Bürgern die Lasten aufbürdet.

Grenzen dicht statt Scheingesetze beschließen!

Das Asylpakt-Gesetz ist kein Schutzwall gegen die Massenmigration, sondern ein bürokratisches Dokument der Selbstaufgabe. Die Österreicher haben kein Mandat für neue Bleiberechte und verschleierte Familiennachzugsquoten erteilt.
Die Konsequenz aus diesem parlamentarischen Fehltritt kann nur in einer radikalen Kehrtwende bestehen. Österreich braucht keine kosmetischen Gesetzesanpassungen an ein dysfunktionales EU-Recht, sondern den sofortigen Asylstopp an den nationalen Grenzen nach dem Vorbild souveräner Nachbarn. Wer aus sicheren Drittstaaten einreist, hat an der österreichischen Grenze ausnahmslos abgewiesen zu werden – ohne Wenn, Aber und langwierige Scheinquoten. Gleichzeitig müssen sämtliche Gesetzeslücken, die Scheinasylanten mit automatischen Schutztiteln alimentieren, ersatzlos gestrichen werden. Es ist Zeit, die Brüsseler Fesseln abzustreifen und die Sicherheit der eigenen Heimat wieder mit echten Zäunen und Grenzkontrollen zu schützen, statt das Land mit bürokratischen Mogelpackungen zu fluten.

Dieser Artikel erschien auf ZURZEIT, unserem Partner in der EUROPÄISCHN MEDIENKOOPERATION



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Von Redaktion

26 Kommentare zu „Asylpakt-Gesetz: Brüsseler Mogelpackung statt Grenzschutz“
  1. Minsk und Moskau handhaben die Migrationswaffe

    Putin und Lukaschenko setzen seit langem die Migrationswaffe gegen Europa ein. 2015 haben Mordors Geheimdienste die Völkerwanderung nach Mittelerde bewerkstelligt
    Und Mariupol, die Krim und die besetzten Gebiete im Donbas werden von Sauron, dem Blut-Khan im Kreml, mit (moslemischen) Zivilokkupanten aus Mittelasien und dem Kaukasus geflutet, während Mordors sowjet-kommunistische Langzeitagenten im Westen am lautesten für die genozidale Überfremdung der weißen Welt die Trommel rühren.
    Dieses antifaschistische Projekt ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Die Aburteilung wegen Landesverrats, Beihilfe zum Völkermord (durch den „großen Austausch“/“ethnic replacement“), Bildung krimineller Organisationen, ausländische Agententätigkeit etc. sollte Geschwornengerichten übertragen werden, die ihren „Wahrspruch“ (laut öster. Rechtsordnung) nicht begründen müssen.
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    Nato-Ostflanke: Maskierte Bewaffnete dringen in Lettland ein – „Schwarze Russen“ bekennen sich zu Aktion –
    https://www.welt.de/politik/ausland/article6ad1bb170e64c69ce0e15415/nato-ostflanke-maskierte-bewaffnete-dringen-in-lettland-ein-schwarze-russen-bekennen-sich-zu-aktion.html

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  2. Das BILD zum Artikel zeigt eigentlich die jetzige REALITÄT wenn die Fremden auch noch den WESTEN mit Ihren MENSCHENMASSEN bevölkern und dann überall gegenwärtig sind ? Ein PASCHA mit mehreren WEIBERN und KINDERN !
    Logischerweise haben die dann keine Zeit mehr zu ARBEITEN und evtl. das eigene LAND in ORDNUNG zu halten ?
    Dashalb kommen die lieber hierher, und dafür werden SIE sogar noch von den abgestumpften, aber arbeitenden Einheimischen mit Kindergeld bezahlt ? Überdies, ein „HAREM“ muss sorgsam gepflegt werden, „TAUSEND und eine NACHT“ sind absolut „vorrangig“ !

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    1. Hallo Ishtar,

      Der mann im mitten auf dem foto dass bin ich. Bin ich kein schöner mann, Ishtar? Glauben sie mir Ishtar, ich weiss wie ich die drei frauen an der kurze leine halten muss! Ich habe keine mitleid mit ihnen. Sie dürfen nur sprechen wenn ich ihnen das erlauben und sie müssen immer und immer zur verfügung stehen für manche sachen ohne sich zu beschweren! Ich wurde niemals die fehler wiederhole wie wir hier im westen mit frauen umgegangen sind. Die frauenrechten, Ishtar, die bestimme ich und niemand anderes!

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  3. Dass ich nicht lauthals „lache“, da steht: „Mütter mit künftigen STEUERNZAHLERN ?“ Wer hat sich so einen „albernen SCHWACHSINN“ nur ausgedacht ?
    Die werden „nie“ STEUERNZAHLER, die bleiben ihr Leben lang ANHÄNGSEL in den sozialen HÄNGEMATTEN ? Wenn die wirklich STEUERNZAHLER wären,
    wären sie zuhause geblieben, und hätten ihre „herunter gekommenen Länder endlich aufgebaut“, aber auch dazu haben sie keine Lust zu arbeiten, bei
    Ihren ANLAGEN steht da die FRAGE: „Lasse mir oder mich arbeiten ?“ ANTWORT: „LASS ANDERE ARBEITEN !“
    WEITERE FRAGE: „Warum kommen die wohl hierher, doch nicht um unsere Länder aufzubauen ? Dass brauchen sie auch nicht mehr, dass haben wir längst nach dem Krieg erledigt. Die können nur wie die HEUSCHRECKEN „alles abfressen“ ?
    Wer noch sehenden AUGES ist, kann überdeutlich IHRE WOHNQUARTIERE besichtigen, es sind nur orientalische herunter gekommene MÜLLHALDEN und keine WOHNUNGEN, die haben leider nur die „kriminellen CLANs“ ?

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  4. Schoene bunte Vielfalt, wo ist das, im besten Deutschland oder bei unseren österreichischen Nachbarn? Jedenfalls ist es das was sich CDU- und SPD-Wähler wünschen.

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  5. Gefälschte AfD-Leaks:
    Andreas Keith stellt Strafanzeige gegen SPD-Leverkusen
    .
    Andreas Keith soll laut dem kursierenden Fake -itler als „großen deutschen Mann“ bezeichnet und den Holocaust als „politisch instrumentalisierte Legende“ verharmlost haben.
    Keith weist das entschieden zurück: Die angebliche Mail existiere in den Leaks überhaupt nicht. Seine Klarstellung lässt keinen Spielraum: „Der Holocaust ist ein historisch zweifelsfrei belegtes, einmaliges Verbrechen.“
    https://pi-news.net/2026/10/gefaelschte-afd-leaks-andreas-keith-stellt-strafanzeige-gegen-spd-leverkusen/
    .
    Mit allen Mitteln versuchen sie der AfD was anzuhängen?
    Sie wollen keine Ordnung in Deutschland haben?
    .
    Dafür war ja auch Joschka Fischer bekannt:
    „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
    .
    1truth2prevail.wordpress.com/2014/06/07/unverfalschte-zitate-von-brd-politikern-und-anderen-einflussreichen-personen-in-der-brd-uber-das-

    4
    1. Schon ist die Welt gerettet? – Seine Aussage entbehrt jeglicher Logik, zeigt, dass er m. A. n. null Kompetenz aufweist. Das Gegenteil ist der Fall. Aber was will man m. A. n. von einem Schulabbrecher mit bestenfalls Hauptschule nach 9 Jahren Gymi, einem Ausbildungsabbrecher, Aktivist in der p.litischen M.l.tanz und Taxifahrer und dann Karrierist über die Mitgliedschaft in der Grönen P.artei an Logik erwarten?
      Biografie J osch ka F isch er:
      https://de.wikipedia.org/wiki/Joschka_Fischer
      Wie sagt der V.lksmund? „Schlechten Menschen geht es immer gut.“ Warum ist das so? Weil mit Schlechtigkeit meistens Dreisigkeit, Skrupellosigkeit, Rücksichtslosigkeit und raffinierte Bauernschläue einhergehen und sich die Schlechten und Schlechtesten im Gegensatz zu den wahrhaft Guten immer gegen die wahrhaft Guten organisieren und vor direkter wie indirekter Gew.lt gegen diese nicht zurückschrecken – und ein offenbar grundsätzlich bösartiger Charakter.
      Meiner Ansicht nach.

      1
    2. Schon ist die Welt gerettet? – Seine Aussage entbehrt jeglicher Logik, zeigt, dass er m. A. n. null Kompetenz aufweist. Das Gegenteil ist der Fall. Aber was will man m. A. n. von einem Schulabbrecher mit bestenfalls Hauptschule nach 9 Jahren Gymi, einem Ausbildungsabbrecher, Aktivist in der p.litischen M.l.tanz und Taxifahrer und dann Karrierist über die Mitgliedschaft in der Grönen P.artei an Logik erwarten?
      Biografie J osch ka F isch er:
      https://de.wikipedia.org/wiki/Joschka_Fischer
      Wie sagt der V.lksmund? „Schlechten Menschen geht es immer gut.“ Warum ist das so? Weil mit Schlechtigkeit meistens Dreisigkeit, Skrupellosigkeit, Rücksichtslosigkeit und raffinierte Bauernschläue einhergehen und sich die Schlechten und Schlechtesten im Gegensatz zu den wahrhaft Guten immer gegen die wahrhaft Guten organisieren und vor direkter wie indirekter Gew.lt gegen diese nicht zurückschrecken – und ein offenbar grundsätzlich abgrundtief bösartiger Charakter.
      Meiner Ansicht nach.

      1
  6. Gefälschte AfD-Leaks:
    Andreas Keith stellt Strafanzeige gegen SPD-Leverkusen
    .
    Andreas Keith soll laut dem kursierenden Fake -itler als „großen deutschen Mann“ bezeichnet und den Holocaust als „politisch instrumentalisierte Legende“ verharmlost haben.
    Keith weist das entschieden zurück: Die angebliche Mail existiere in den Leaks überhaupt nicht. Seine Klarstellung lässt keinen Spielraum: „Der Holocaust ist ein historisch zweifelsfrei belegtes, einmaliges Verbrechen.“
    https://pi-news.net/2026/10/gefaelschte-afd-leaks-andreas-keith-stellt-strafanzeige-gegen-spd-leverkusen/
    .
    Mit allen Mitteln versuchen sie der AfD was anzuhängen?
    Sie wollen keine Ordnung in Deutschland haben?
    .
    Dafür war ja auch Joschka Fischer bekannt:
    „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
    .
    1truth2prevail.wordpress.com/2014/06/07/unverfalschte-zitate-von-brd-politikern-und-anderen-einflussreichen-personen-in-der-brd-uber-das-

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  7. Hurra, wir kapitulieren
    .
    In Marseille wollte der dysfunktionale Staat mit Schnellverfahren gegen Plünderer Härte demonstrieren.
    Doch die Täter verließen lachend und freigesprochen den Gerichtssaal. Kriminelle, kaum noch zu beherrschende Jugendbanden, terrorisieren parallel in Potsdam die Menschen und in Frankfurt (Oder) wurde ein Schüler vom migrantischen Mob grausam mißhandelt.
    .
    Diesen Vorfall nahm die Brandenburger AfD zum Anlaß, um genau gegen diese galoppierende verrohte Machtübernahme des öffentlichen Raums zu demonstrieren. Allein auf weiter Flur, weil ja, wie jeder von uns tagtäglich feststellt, der klägliche Rest der Kartellparteien solche Zustände geradezu goutiert. Sehr zur Freude des Klientels, das im Marseiller Gerichtssaal so trefflich erheitert wurde.
    https://pi-news.net/2026/10/hurra-wir-kapitulieren/

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    1. Marseille war schon vor 50 Jahren ein durch und durch ein von vor allem derartigen M.gr.nten verseuchtes Nest. War schon gefährlich, da überhaupt durchzufahren.
      Wer hat’s gesagt? „Die Guten können ohne die Bösen leben, aber die Bösen nicht ohne die Guten.“
      Meiner Ansicht nach.

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  8. ganz klar besatzungsagenda
    englands und usraels…
    die deutsche sprache soll
    unmittelbar verrecken…
    hier kann nur russland und
    china den deutschen untergang
    noch kurzer hand retten!!

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  9. Migrantenverbände fordern???
    Unglaublich!
    .
    Was passiert sonst?
    .
    Jugendrichterin Kirsten Heisig
    Kirsten Heisig, geborene Ackermann (* 24. August 1961 in Krefeld; † 28. Juni 2010 in Berlin),
    Ihr Buch „Das Ende der Geduld: Konsequent gegen jugendliche Gewalttäter“
    …..und dann war sie tod?
    An die Selbstmord Variante glaubt doch kein Mensch!

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    1. Moin
      Doch, das ist das Phänomen der kollektiven spontan sterbung! Denke mal zurück an die „letzte“ Finanzkrise, da sind doch die Banker massenweise verstorben worden. Mein inoffizieller Mitarbeiter hat da so einen eigenen Klub am Laufen. Welcher beim spontan sterben ganz ungeplant zur Seite steht, das sieht dann immer aus wie ein Unfall. Den einmaligen Klub Beitrag zahlt dann immer ein außenstehender für den spontan Sterbungswilligen …Kannste glauben … *grins*
      mfg

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  10. „F*ck Deutschland“ und „Polizei nicht gut“ – Migrantifa zeigt ihr islamofaschistisches Gesicht – Video:
    https://www.youtube.com/watch?v=hCPRAyiRsjQ
    Würde irgend ein/e „Ongläubige/r“ sind in deren Ländern so aufführen, bekäme der kurzerhand nur eine von zwei Möglichkeiten: „Entweder K.gel in den Kopf und irgendwo im Wüstensand verscharrt oder Rübe abgeschnitten und im Wüstensand verscharrt.“
    Was diese untertierischen Ekelbästien sich hier voll ali mentiert erlauben dürfen ist m. A. n. mit voller Absicht gegen die eigene Ursprungsbev.lkerung gerichetet von dem von mir immer wieder genannten CLUB und seinen Vasällen und -innen.

    SO wollen sie uns jetzt mit den Bildern aus Frankreich für blöd verkaufen! – Video:
    https://www.youtube.com/watch?v=wWTSHsHBLY0
    KI-Bilder sollen es sein, die Szenen sollen nie stattgefunden haben. Jaja – verörschen können wir uns selbst. DAS waren keine KI-Bilder, wer das glaubt, hat vermutlich schon einen KI-Chip im Kopf nebst Fernsteuerung durch den m. A. n. SAT-KOR-AN-ischen CLUB.
    Meiner Ansicht nach.

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