EU-Beitritt – Ukraine fällt laut Bericht wegen Korruptionsproblemen hinter Moldau zurück

Die Ukraine liegt nach Einschätzung der Europäischen Kommission auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft hinter Moldau zurück. Grund seien unzureichende Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung, berichtet die Financial Times unter Berufung auf die jährlichen Erweiterungsberichte der Kommission.

Beide Länder beantragten 2022 die Aufnahme in die Europäische Union und durchliefen die bisherigen Schritte weitgehend parallel. In den am Mittwoch veröffentlichten Berichten sieht Brüssel Moldau jedoch auf einem Kurs, der einen Abschluss der Beitrittsverhandlungen bis Anfang 2028 ermöglichen könnte. Die Ukraine benötige dagegen ein weiteres Jahr und müsse das Reformtempo erhöhen, um die Verhandlungen abzuschließen.

Montenegro könnte der Kommission zufolge bereits Mitte 2027 einen Beitrittsvertrag unterzeichnen. Nach Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments sowie dem Abschluss der erforderlichen Ratifizierungsverfahren könnte das Land als erster neuer Mitgliedstaat seit Kroatien im Jahr 2013 der Union beitreten.

Die Kommission würdigte zwar die Reformbemühungen der Ukraine unter äußerst schwierigen Bedingungen. Zugleich betonte sie jedoch, Kiew müsse bei der Bekämpfung der Korruption noch erhebliche Fortschritte nachweisen.

Zur Unterstützung der Ukraine richtete die EU eine spezielle Arbeitsgruppe ein. Sie soll dem Land dabei helfen, die Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit dringend und deutlich zu beschleunigen.

Brüssel verwies zugleich auf eine zuletzt gestiegene Reformdynamik. Das ukrainische Parlament habe mehrere von der EU geforderte Gesetzentwürfe verabschiedet, um die Auszahlung dringend benötigter Finanzhilfen zu ermöglichen.

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