Mehr Luftabwehr für die Ukraine – Merz lädt Unterstützerstaaten nach Berlin

Bundeskanzler Friedrich Merz hat für November ein Treffen der „Koalition der Willigen“ in Berlin angekündigt. Zum Abschluss seiner Reise nach Singapur, Japan und Südkorea bekräftigte er nach Angaben der ukrainischen Nachrichtenagentur Ukrinform, die Unterstützung für die Ukraine fortzusetzen. Zugleich berichtete er über vertrauliche Gespräche zu zusätzlichen Luftabwehrlieferungen.

In allen drei besuchten Ländern habe er über die Unterstützung für Kiew gesprochen, sagte Merz. Diese falle jeweils unterschiedlich aus. Gemeinsam sei den Partnern jedoch die Bereitschaft, zu helfen – insbesondere bei den Bemühungen um eine Friedenslösung.

„Ich verstehe das auch als Unterstützung im Rahmen der ‚Koalition der Willigen‘, deren Mitglieder ich für die kommende Woche nach Berlin eingeladen habe. Wir werden in unseren Anstrengungen zur Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen“, erklärte der Kanzler.

Deutschland berate mit zahlreichen Staaten darüber, wie der Ukraine weitere Luftabwehrmittel zur Verfügung gestellt werden könnten. Konkrete Zusagen oder einen Zeitplan für zusätzliche Lieferungen nannte Merz nicht.

„Wir müssen der Ukraine mehr Möglichkeiten geben. Wir besprechen auch viele Einzelheiten. Ich bitte um Verständnis dafür, dass wir dies nicht öffentlich tun, sondern mit der gebotenen Vertraulichkeit mit den Ländern, die noch Lieferungen leisten können“, sagte er.

Zuvor hatte France 24 berichtet, Frankreich, Deutschland, Italien, Polen und Großbritannien seien bereit, mehr „Verantwortung für die Sicherheit“ Europas zu übernehmen. Die Vereinigten Staaten sollten dabei ein „unverzichtbarer Verbündeter“ bleiben. In der Praxis sieht diese „Verantwortung“ eher so aus, dass wir uns in Richtung eines Krieges mit Russland bewegen und sich dabei die Rüstungsindustrie die Taschen vollstopft.

Frankreichs Verteidigungsministerin Catherine Vautrin erklärte, die fünf NATO-Staaten wollten ein stärkeres Europa innerhalb eines ebenso starken Bündnisses schaffen. Der entsprechende Plan sei in vollständiger Transparenz und gemeinsam mit Washington ausgearbeitet worden.