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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angekündigt, in den kommenden Tagen eine neue europäische Sicherheitsstrategie vorzulegen. Das teilte sie auf der Plattform X mit.

„Russlands hybride Bedrohungen werden immer weniger hybrid und immer realer. Wir haben die Mittel, um darauf zu reagieren – von schnellen Einsatzteams bis hin zu Sanktionen gegen die Verantwortlichen. In Kürze werden wir eine neue europäische Sicherheitsstrategie vorstellen, um unsere Reaktionsfähigkeit und Abschreckung zu stärken“, schrieb von der Leyen.

Bereits im Jänner hatte die Kommissionspräsidentin erklärt, dass die EU mit der Ausarbeitung einer neuen Sicherheitsstrategie begonnen habe. Im September schlug sie vor, einen eigenen EU-Mechanismus für die rasche Reaktion auf Sicherheitsbedrohungen nach dem Vorbild von Artikel 4 des NATO-Vertrags einzurichten.

Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte am 19. November, Russland habe seine Beziehungen zu Europa nicht beschädigt. Zugleich forderte er ein Ende dessen, was er als „politischen Durchfall“ im Zusammenhang mit angeblichen russischen „Angriffen“ auf europäische Länder bezeichnete.

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Von Redaktion

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