AfD mit SPD fast gleichauf
Das Anti-Deutschland-Regierungsprogramm und der Postenschacher rund um die Bildung der neuen Bundesregierung haben bei den Wählern ihre Spuren hinterlassen. Immer mehr Menschen wenden sich von Union und SPD ab. Nur…
Fazit nach Runde 1: Streit um Migration belastet deutsche Koalitionsverhandlungen
In Deutschland ist die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD in der Nacht auf Montag ohne Einigung beim zentralen Konfliktthema zu Ende gegangen. Die Spitzen der drei…
Seehofer freut sich auf „spannende Tage“ mit der SPD
Man weiß nicht, ob man das Verhalten von Bayerns Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzendem Horst Seehofer eher einem Hang zur politischen Gratwanderung oder einer Erlegung von Stimmungsschwankungen zuschreiben soll. Erneut traf er…
Kinderärzte verweigern Alterstests für „Flüchtlinge“
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) forderte kürzlich, dass man bei „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen“ zwingend Alterstests durchführen müsse. Anlass für diese Erkenntnis ist der Fall, in dem ein angeblich (aber offensichtlich…
Große Koalition: CDU-Wirtschaftsflügel ist gegen eine Neuauflage
Schwere Zeiten in der eigenen Gesinnungsgemeinschaft scheinen auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), kurz vor dem Start der Verhandlungen mit der SPD über eine Wiederauflage der Großen Koalition (GroKo), zuzukommen. In…
Schulz will nicht um jeden Preis regieren und die „Vereinigten Staaten von Europa“
Martin Schulz, Parteichef der SPD warnte am Parteitag der Sozialdemokraten vor einem kategorischen „Nein“ zur Regierungsbeteiligung. Dieses „Nein“ hatte er noch während der „Jamaika-Sondierung“ selber ausgegeben. Nun kann er sich…
„Ausreiseprämie“: Der Trostpreis der Bundesregierung
Um die Überfremdung zum Schein zu bekämpfen will die Bundesregierung Personen, deren Asylantrag mit einem negativen Bescheid beantwortet wurde, will die Bundesregierung Einzelpersonen mit 1000€ und Familien gleich mit 3000€…
Christian Lindner: Auch die Grünen waren für Glyphosat-Verlängerung
FDP-Chef Lindner gibt zu bedenken, dass in den Sondierungen für die – demokratisch fragwürdige – „Jamaika-Koalition“ (CDU-FDP-Grüne), die Verlängerung des umstrittenen Düngemittels Glyphosat nie in Frage stand. Auch die Grünen,…
Familien der Terroropfer werfen Merkel politisches Versagen vor
Die Hinterbliebenen der Opfer vom Berliner Breitscheidplatz klagen in einem offenen Brief die deutsche Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel an. Knapp ein Jahr nach dem islamistischen Terroranschlag in Berlin haben…
Forscherin Necla Kelek warnt vor Familiennachzug
Der Familiennachzug, der einstweilen bis 2018 ausgesetzt ist, birgt laut der Migrationsforscherin und Soziologin Nelca Kelek große Risiken. Durch die Überschwemmung mit Fremden würde es laut ihr zu islamischen Parallelgesellschaften…
Haneke: „Ich hoffe, dass Angela Merkel Deutschland lang regieren wird“
Der österreichische Star-Regisseur Michael Haneke übt Kritik an der österreichischen Grenzschließung und wünscht sich für Deutschland eine lange Regierungszeit von Angela Merkel. Michael Haneke drehte Spielfilme wie „Die Klavierspielerin“ und…
CDU-Mitglied fordert Merkels Rücktritt: „Machtgeil und unpatriotisch!“
Die Jamaika „Sondierungsgespräche“ sind geplatzt, Merkel hat wieder versagt, der Wählerwille wird seit dem Wahltag ignoriert, Hauptsache ist, die AfD steht alleine da. Trotzdem kündigte Kanzlerin Angela Merkel an, auch…
Merkels „stabiles“ Deutschland
Angela Merkel (CDU) hat wieder einmal versagt. Nach der letzten Bundestagswahl schloss die SPD eine Große Koalition mit der CDU aus, und gibt in die Opposition. Doch anstatt den Wählerwillen…
Niedersachsen weitet Zuzugsverbot für „Flüchtlinge“ aus
Niedersachsen weitete das Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge auf zwei weitere Städte, Delmenhorst und Wilhelmshaven, aus. „Es handelt sich um eine außergewöhnliche Maßnahme mit dem Ziel, eine soziale und gesellschaftliche Ausgrenzung…
Ein Kommentar für Kanzlerin Merkel
Der AfD-Politiker Dubravko Madic stellte einen Facebookpost online, den er auf der Seite von Bundeskanzlerin Merkel fand. Der Kommentar wurde von einem Bürger verfasst, der sich von vorne bis hinten…
30.000 ausreisepflichtige „Flüchtlinge“ untergetaucht
Geschätzt 30.000 „Flüchtlinge“ mit negativem Asylbescheid, die eigentlich sofort ausreisen müssten, sind Medienberichten zufolge untergetaucht. Behörden haben keine Kenntnis über den Verbleib der Personen. „Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass…
So werden aus „Flüchtlingen“ Einwanderer
Wer in Deutschland als „Flüchtling“ anerkannt wird, hat sich somit eine Fahrkarte in ein dekadentes Wohlstandsland erschwindelt, aus dem er nicht mehr raus muss. Dies widerspricht nicht nur jeder Vernunft,…
Grüne: Familiennachzug ist Voraussetzung für Integration
Vor den Koalitionsgesprächen zwischen CDU/CSU, Grüne und FDP machen die Grünen gehörig Druck. Das größte Streitthema wird mutmaßlich der Umgang mit der Völkerwanderung. Hier vertreten die CDU und die FDP…
Deutschland: 300.000 Haushalten wurde der Strom gesperrt
Es ist schon ein Paradoxon: Während Millionen Menschen über die deutsche Grenze kommen, weil sie sich hier ein Leben in Wohlstand und Sicherheit versprechen, können sich zahlreiche Deutsche nicht ihren…
Merkel nach Wahl: „Österreich kein Vorbild“
Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich nach dem Wahlerfolg von ÖVP und FPÖ in Österreich wenig erfreut. Im Rahmen von Beratungen der CDU-Gremien in Berlin am Montag meinte die Kanzlerin, der…
Verhandlungsexperte: Um erfolgreich koalieren zu können, muss ein Scheitern möglich sein
Der Münchner Verhandlungsexperte Jack Nasher rät Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Koalitionsverhandlungen auch mit der SPD aufzunehmen. So könnte sie ihre Position in den Verhandlungen zur „Jamaika-Koalition“ (Schwarz-Gelb-Grün) stärken. Sollte…
Randale in Asylheim: 15 Streifenwagen im Einsatz
Auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Wünsdorf/Waldstadt (Brandenburg) kam es in der Nacht auf den 11. Oktober zu gewalttätigen Übergriffen und Körperverletzungen zwischen einer Gruppe Kameruner und einer…
Merkel kündigt offizielle Verhandlungen zur Jamaika-Koalition an
Die gewesene und auch zukünftige Kanzlerin, Angela Merkel (CDU), die sich im Wahlkampf einem schon vorab entschiedenen Duell mit Martin Schulz (SPD) stellte, kündigt nun ernsthafte Koalitionsverhandlungen an, um die…
Merkel soll 30.000 Flüchtlinge mehr aufnehmen, „um Wähler zurückzugewinnen“
Wie falsch Schlüsse sein können, die man aus einer Wahlschlappe ziehen kann, zeigt sich mit einem kurzen Blick in die „Zeit ONLINE“. Diese schlägt Angela Merkel (CDU) vor, 30.000 weitere…
Zensur: Ab morgen müssen „Hasspostings“ von Facebook gelöscht werden
Die deutsche Zensur in den sozialen Medien hat morgen den nächsten Schritt erreicht. Ab dann müssen nämlich politisch inkorrekte Postings und „Fake News“ gelöscht werden. Kommen Facebook und Co diesem…
Deutschland: Identitäre stellen Unterlassungsklage gegen Bundesinnenminister
Die Identitäre Bewegung Deutschland hat am Mittwoch dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine Unterlassungsklage zugestellt. Dies sei eine erste Maßnahme, um sich gegen die Beobachtung durch den deutschen Verfassungsschutz…
Koalitionsverhandlungen: „Keine Obergrenze mit den Grünen“
Die Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter, stellte klar: „In einer Koalition mit uns wird es ebenso wie bei CDU und FDP keine Obergrenze für Flüchtlinge geben“. Chefin der Grünen fühlt…
Regierungsbildung: CSU stellt Bündnis mit CDU in Frage
Deutschland steht nach der Bundestagswahl vom Sonntag vor einer schwierigen Regierungsbildung. Nach der Festlegung von SPD-Chef Martin Schulz auf die Oppositionsrolle bleibt CDU-Chefin Angela Merkel nur mehr die Zusammenarbeit mit…
Arabische Medien besorgt über AfD-Einzug: „Schwarzer Tag für Muslime“
Die Medien der arabischen Länder zeigen sich in der ersten Reaktion auf die Bundestagswahl besorgt über den Einzug der AfD. „Ein schwarzer Tag für die Muslime und Flüchtlinge in Deutschland!“,…
BRD-Wahl: Schlappe für Merkel, AfD klar Dritte
Die deutsche Bundestagswahl ist geschlagen und sie krempelt die politische Landschaft gehörig um. Die Wähler straften vor allem die Merkel-Regierung, also die Koalition von CDU und SPD, gehörig ab. Großer…