Orbán trifft EVP-Weber in Brüssel
Ministerpräsident Viktor Orbán wird am Mittwoch nach Brüssel reisen, um die Obmann der Europäischen Volkspartei über die Ziele seiner nächsten Regierung zu informieren und aktuelle Fragen zur Europäischen Union zu…
SPD will weiterhin „Flüchtlinge“ importieren – Aber: Mehr Geld für Terroropfer
Wie zu allen Themen gibt es auch zum Terrorismus unterschiedliche Lösungsansätze. Die SPD setzt nicht auf Prävention, sie will Hinterbliebenen mehr Entschädigung zahlen. Der islamistisch motivierte Terror ist ein Phänomen,…
Zentralrat rät Juden vom Kippatragen ab
Der Zentralrat der Juden reagiert auf die jüngsten Vorfälle in Berlin wenig kämpferisch. Um Anfeindungen vorzubeugen, sollen Juden vom Tragen der Kippa absehen. Er rate Einzelpersonen davon ab, „sich offen…
Schwarzmarkt für deutsche Pässe
Ein europäischer Pass ist die Zutrittskarte für viele Migranten in das heimische Sozialsystem. Wenig verwunderlich, dass die Identitäten nun am Schwarzmarkt für teures Geld gehandelt werden. Durch Asylwerber. Besonders hoch…
Der absurde Koalitionskrach um den Familiennachzug
Die Regierung ist erst wenige Wochen alt und schon entbrennt ein Streit nach dem anderen. Ein Streitpunkt löst nun sogar die Koalitionsfrage aus: CSU und SPD können sich im Punkt…
Bautzen: Migrationsrandale vor laufender Kamera
Immer noch hält sich die Mär vom rechten Osten der Bundesrepublik hartnäckig. Weil die Bürger dort mit einer unbegrenzten Zuwanderung meist wenig anfangen können, sind Städte wie Bautzen in Dauerverruf.…
Islam-Anwältin mit Vortrag an Bundeswehruni
Im Rahmen einer geplanten Veranstaltung zum Thema „NSU“ lässt die Gästeliste der Vortragenden tief in die Ideologie der Indoktrination der Bundeswehr blicken. So darf auch Gül Pinar, welche angeklagte Moslems…
Von der Leyen glaubt an friedliche Taliban
Im Rahmen einer Afghanistan-Reise hat die Bundesministerin für Verteidigung, Ursula von der Leyen, die „positive Entwicklung“ im Land gelobt. Mit Blick auf die Parlamentswahlen im Oktober glaubt sie an die…
Mithilfe gefragt: Unbekannte Täter greifen Teilnehmer der „Merkel-muss-weg“-Demo an
In Hamburg finden seit Februar jeden Montag Demonstrationen unter dem Motto „Merkel muss weg“ statt. Bis zu 300 Personen nehmen daran teil. Gewaltbereite Linksextremisten versuchten wiederholt, die Veranstaltung zu stören…
Merkels Systempresse beschwert sich bei Kurz
Die Vertreter der deutschen Medienlandschaft beschwerten sich bei Österreichs Kanzler Kurz über den Umgang der FPÖ mit dem ORF. Auslöser hierfür war ein Posting, das Vizekanzler Strache auf seiner Facebookseite…
AfD mit SPD fast gleichauf
Das Anti-Deutschland-Regierungsprogramm und der Postenschacher rund um die Bildung der neuen Bundesregierung haben bei den Wählern ihre Spuren hinterlassen. Immer mehr Menschen wenden sich von Union und SPD ab. Nur…
Fazit nach Runde 1: Streit um Migration belastet deutsche Koalitionsverhandlungen
In Deutschland ist die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD in der Nacht auf Montag ohne Einigung beim zentralen Konfliktthema zu Ende gegangen. Die Spitzen der drei…
Seehofer freut sich auf „spannende Tage“ mit der SPD
Man weiß nicht, ob man das Verhalten von Bayerns Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzendem Horst Seehofer eher einem Hang zur politischen Gratwanderung oder einer Erlegung von Stimmungsschwankungen zuschreiben soll. Erneut traf er…
Kinderärzte verweigern Alterstests für „Flüchtlinge“
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) forderte kürzlich, dass man bei „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen“ zwingend Alterstests durchführen müsse. Anlass für diese Erkenntnis ist der Fall, in dem ein angeblich (aber offensichtlich…
Große Koalition: CDU-Wirtschaftsflügel ist gegen eine Neuauflage
Schwere Zeiten in der eigenen Gesinnungsgemeinschaft scheinen auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), kurz vor dem Start der Verhandlungen mit der SPD über eine Wiederauflage der Großen Koalition (GroKo), zuzukommen. In…
Schulz will nicht um jeden Preis regieren und die „Vereinigten Staaten von Europa“
Martin Schulz, Parteichef der SPD warnte am Parteitag der Sozialdemokraten vor einem kategorischen „Nein“ zur Regierungsbeteiligung. Dieses „Nein“ hatte er noch während der „Jamaika-Sondierung“ selber ausgegeben. Nun kann er sich…
„Ausreiseprämie“: Der Trostpreis der Bundesregierung
Um die Überfremdung zum Schein zu bekämpfen will die Bundesregierung Personen, deren Asylantrag mit einem negativen Bescheid beantwortet wurde, will die Bundesregierung Einzelpersonen mit 1000€ und Familien gleich mit 3000€…
Christian Lindner: Auch die Grünen waren für Glyphosat-Verlängerung
FDP-Chef Lindner gibt zu bedenken, dass in den Sondierungen für die – demokratisch fragwürdige – „Jamaika-Koalition“ (CDU-FDP-Grüne), die Verlängerung des umstrittenen Düngemittels Glyphosat nie in Frage stand. Auch die Grünen,…
Familien der Terroropfer werfen Merkel politisches Versagen vor
Die Hinterbliebenen der Opfer vom Berliner Breitscheidplatz klagen in einem offenen Brief die deutsche Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel an. Knapp ein Jahr nach dem islamistischen Terroranschlag in Berlin haben…
Forscherin Necla Kelek warnt vor Familiennachzug
Der Familiennachzug, der einstweilen bis 2018 ausgesetzt ist, birgt laut der Migrationsforscherin und Soziologin Nelca Kelek große Risiken. Durch die Überschwemmung mit Fremden würde es laut ihr zu islamischen Parallelgesellschaften…
Haneke: „Ich hoffe, dass Angela Merkel Deutschland lang regieren wird“
Der österreichische Star-Regisseur Michael Haneke übt Kritik an der österreichischen Grenzschließung und wünscht sich für Deutschland eine lange Regierungszeit von Angela Merkel. Michael Haneke drehte Spielfilme wie „Die Klavierspielerin“ und…
CDU-Mitglied fordert Merkels Rücktritt: „Machtgeil und unpatriotisch!“
Die Jamaika „Sondierungsgespräche“ sind geplatzt, Merkel hat wieder versagt, der Wählerwille wird seit dem Wahltag ignoriert, Hauptsache ist, die AfD steht alleine da. Trotzdem kündigte Kanzlerin Angela Merkel an, auch…
Merkels „stabiles“ Deutschland
Angela Merkel (CDU) hat wieder einmal versagt. Nach der letzten Bundestagswahl schloss die SPD eine Große Koalition mit der CDU aus, und gibt in die Opposition. Doch anstatt den Wählerwillen…
Niedersachsen weitet Zuzugsverbot für „Flüchtlinge“ aus
Niedersachsen weitete das Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge auf zwei weitere Städte, Delmenhorst und Wilhelmshaven, aus. „Es handelt sich um eine außergewöhnliche Maßnahme mit dem Ziel, eine soziale und gesellschaftliche Ausgrenzung…
Ein Kommentar für Kanzlerin Merkel
Der AfD-Politiker Dubravko Madic stellte einen Facebookpost online, den er auf der Seite von Bundeskanzlerin Merkel fand. Der Kommentar wurde von einem Bürger verfasst, der sich von vorne bis hinten…
30.000 ausreisepflichtige „Flüchtlinge“ untergetaucht
Geschätzt 30.000 „Flüchtlinge“ mit negativem Asylbescheid, die eigentlich sofort ausreisen müssten, sind Medienberichten zufolge untergetaucht. Behörden haben keine Kenntnis über den Verbleib der Personen. „Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass…
So werden aus „Flüchtlingen“ Einwanderer
Wer in Deutschland als „Flüchtling“ anerkannt wird, hat sich somit eine Fahrkarte in ein dekadentes Wohlstandsland erschwindelt, aus dem er nicht mehr raus muss. Dies widerspricht nicht nur jeder Vernunft,…
Grüne: Familiennachzug ist Voraussetzung für Integration
Vor den Koalitionsgesprächen zwischen CDU/CSU, Grüne und FDP machen die Grünen gehörig Druck. Das größte Streitthema wird mutmaßlich der Umgang mit der Völkerwanderung. Hier vertreten die CDU und die FDP…
Deutschland: 300.000 Haushalten wurde der Strom gesperrt
Es ist schon ein Paradoxon: Während Millionen Menschen über die deutsche Grenze kommen, weil sie sich hier ein Leben in Wohlstand und Sicherheit versprechen, können sich zahlreiche Deutsche nicht ihren…
Merkel nach Wahl: „Österreich kein Vorbild“
Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich nach dem Wahlerfolg von ÖVP und FPÖ in Österreich wenig erfreut. Im Rahmen von Beratungen der CDU-Gremien in Berlin am Montag meinte die Kanzlerin, der…