Selbst die Hochburgen bröckeln
Von MEINRAD MÜLLER | Sechs republikanische Senatssitze gingen laut Reuters an die Demokraten. Selbst Texas, Iowa und South Carolina hielten nicht. In Kansas gewann erstmals seit fast hundert Jahren wieder ein Demokrat einen Senatssitz. Was als republikanische Festung galt, wurde im Handstreich eingenommen. Die seit Januar um fast 90 Prozent gestiegenen Dieselpreise entschieden mit, wo in der Wahlkabine das Kreuzchen gemacht wurde.
Donald Trump, jetzt allein zu Haus
- Die Demokraten können Trumps neue Gesetze verhindern.
- Aber ihre eigenen brauchen ebenfalls die Zustimmung des Präsidenten.
- Legt er sein Veto ein, ist das Gesetz zunächst gestoppt.
- Nur Zweidrittelmehrheiten in beiden Kammern können sein Nein überstimmen.
Trump nennt sich bereits „Mr. Veto“. Verständlicher: Die Demokraten dürfen zwar Gesetze beschließen. Doch mit seinem Veto kann Trump sie auf Eis legen. Auch neue Bundesrichter und wichtige Spitzenbeamte brauchen die Zustimmung des Senats. Dort können seine Gegner Personalvorschläge blockieren. Bereits ernannte Richter bleiben jedoch im Amt.
Vormittags regieren, nachmittags aussagen
Die Demokraten wollen die Geschäfte der Präsidentenfamilie, die Epstein-Akten und das Vorgehen der Abschiebebehörde ICE untersuchen. Regierungsmitglieder sollen vor Ausschüssen aussagen. Trumps Anwaltsarmee wird Vollbeschäftigung erleben.
Die Folgen für Deutschland
Beim Iran können die Demokraten zusätzliche Kriegsgelder verweigern. Frieden entsteht dadurch zwar noch nicht. Trump bleibt dennoch Oberbefehlshaber.
Entspannung könnte Öl verbilligen. Neue Angriffe könnten es verteuern. Ebenso verschwinden amerikanische Zölle nicht mit dieser Wahl. Deutsche Autofahrer und Exporteure müssen weiterhin sehr genau rechnen. In Berlin darf man sich über Trumps Niederlage freuen. Aber an der Zapfsäule gibt es dafür keinen Rabatt.
***
Zum Autor:
MEINRAD MÜLLER (71), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf UNSER MITTELEUROPA gibt es hier, seinen Ratgeber für Hobbyautoren hier.
Ähnliche Beiträge:
Die wichtigsten Nachrichten jeden Morgen
Aktuelle Nachrichten direkt in Ihr Postfach. Kostenlos abonnieren und jederzeit wieder abmelden.