Die EU-Energiekrise
Von Marton Aron Kovacs Der unstillbare Bedarf der Europäischen Union ist kein neues Phänomen: Sie ist einer der größten Energieimporteure der Welt und bezieht mehr als die Hälfte ihres Bedarfs…
Geht Polen zum Gegenangriff über? Regierungssprecher schließt Klage gegen die Europäische Kommission nicht aus
Während die Europäische Kommission den Konflikt mit der polnischen Regierung unter dem Vorwand der Justiz und des Schutzes der Familienwerte eskaliert, bleibt die Frage des Nationalen Wiederaufbauplans vorerst davon unangetastet.…
Nicolas Bay: „Die Patrioten müssen sich für unsere Zivilisation und die Freiheit der Völker gegen die Globalisten verbünden“
Interview mit dem französischen Europaabgeordneten Nicolas Bay, Mitglied des Exekutivkomitees der Nationalen Sammlungsbewegung (RN) von Marine Le Pen und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „Identität und Demokratie“ im Europäischen Parlament. Von…
Nach den Wahlen in Deutschland und Frankreich wird die EU „neu verpackte“ Zwangsmigrantenquoten einführen
Die Brüsseler Bürokraten scheinen sich eines radikalen Linksrucks bei den Wahlen in den größten europäischen Mitgliedsstaaten sicher zu sein, und dann wird es Zeit, verpflichtende Migrantenquoten einzuführen, schreibt Daniel Deme…
Europäische Linksliberale drohen, die Debatte über die „Rechtsstaatlichkeit“ anzuheizen
Auch Brüssel könnte durch den Abgang von Angela Merkel erschüttert werden Von Judit Tamara Eine Verschärfung der Rechtsstaatsdebatte und eine Neuordnung des Kräfteverhältnisses in der EU könnten die Folge sein,…
Viktor Orbán hat die Europäische Kommission schachmatt gesetzt: Er kommt auch ohne NRRP-Gelder gut zurecht
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán geht keine Kompromisse aus politischen Gründen ein. Er kündigte an, dass Ungarn „unabhängig von den Maßnahmen Brüssels“ über eine ausreichend starke finanzielle Basis verfüge, um alle…
Polen könnte infolge des Bergbaustreits mit Tschechien V4-Zusammenarbeit aussetzen
Inoffiziellen Berichten zufolge sind Politiker der regierenden polnischen PiS-Partei verärgert darüber, dass die Klage Tschechiens vor dem Europäischen Gerichtshof im Zusammenhang mit dem Braunkohlebergwerk Turów im deutsch-tschechisch-polnischen Dreiländereck dazu geführt…
EuGH verhängt Geldstrafe gegen Polen. Romanowski: Sie werden keinen einzigen Cent bekommen
Eine deutliche Reaktion des stellvertretenden Justizministers Marcin Romanowski auf die Entscheidung des EuGH, Geldstrafen gegen Polen zu verhängen. „Der EuGH fordert von Polen eine halbe Million pro Tag an Bußgeldern…
Die Europäische Union will „qualifizierte Zuwanderung“ fördern
Von Kristóf Nagy Das Europäische Parlament hat einen Vorschlag zur Erleichterung der Bedingungen für die Einstellung hochqualifizierter Arbeitnehmer von außerhalb der Europäischen Union angenommen. Die Reform der EU Blue Card,…
In Wien gegen die Aufnahme von Afghanen – in Brüssel dafür
Sebastian Kurz verstand es, vor seiner Kanzlerschaft den Österreichern das Gefühl zu vermitteln, er sei ein Patriot, der die Interessen der heimischen Bürger vertritt und keine Marionette übergeordneter Kräfte. Viele…
EU-Parlament sieht in der Aufnahme von Afghanen eine „moralische Verantwortung“
EP fordert auch Annahme des umstrittenen Migrationspakts Während mehrere Mitgliedsstaaten der Europäischen Union bereits ihre Grenzen für illegale Migranten geschlossen haben oder dabei sind, dies zu tun, hat das Europäische…
Ursula Stenzel: Merkel – die Bilanz
Von URSULA STENZEL | Zehn Tage vor der deutschen Bundestagswahl steht nur eines fest: Nix ist fix. Seit Wochen schreiben die deutschen Medien den Spitzenkandidaten der Unionsparteien, Armin Laschet, nieder…
Das Europaparlament setzt seinen LGBT-Kreuzzug fort – Reaktionen in Mitteleuropa
In Fortsetzung seiner Politik der Vereinheitlichung und Etablierung von „LGBT-Rechten“ in der gesamten Europäischen Union als Teil eines „Regenbogen-Europas“ hat das Europaparlament am 13. September mit 387 zu 161 Stimmen…
Die EU will die kulturelle Vielfalt Europas „homogenisieren“
Ein Europa der verschiedenen Völker und Traditionen – wenn diese Völker und Traditionen zufällig europäische Minderheiten sind – ist nicht das Europa, das die EU will Von Mariann Őry Die…
Die EU an der Wende zu ihrem Ende
Die herrschenden Machteliten in Europa haben in allem und jedem jegliches Maß und Ziel verloren und treiben jede Idee bis zum Exzess und führen sie dadurch ad absurdum.
Die EU ist wohlhabend… und schwach
Auch wenn Europa dazu nicht in der Lage ist, muss Ungarn seine Interessen schützen, schreibt die Magyar Hírlap-Kolumnistin Mariann Őry „Sie ist wohlhabend und schwach – die gefährlichste Kombination“, sagte…
Westliche Diplomatie geht vor Terroristen in die Knie
Von Giulio Meotti Die niederländisch-amerikanische Frauenrechtlerin und Islamkritikerin somalischer Herkunft, Ayaan Hirsi Ali, schrieb kürzlich: „Was wir diese Woche in Afghanistan erlebt haben, ist ein Meilenstein im Niedergang des Westens.…
Polexit-Option ist im rechten Lager kein Tabu mehr
Könnte sich die PiS, die die EU-Mitgliedschaft bisher bedingungslos unterstützt hat, in der Frage des Polexit ihre Meinung ändern? Nach der Bekanntgabe der Forderung der Europäischen Kommission nach einer täglichen…
Judit Varga: „Wir haben schlechte Nachrichten für alle unsere Kritiker: Wir werden nicht aufgeben.“
Von Álvaro Peñas Der Fall von Afghanistan hat eine neue Migrationskrise ausgelöst. Aber anders als 2015 weigern sich nicht nur Ungarn oder die Visegrád-Staaten, ihre Grenzen zu öffnen, auch Österreich,…
Orbán: Ungarn und Serbien werden europäische Grenzen verteidigen
Ungarn und Serbien werden die europäischen Grenzen verteidigen, auch wenn dafür keine Dankbarkeit von Seiten der EU zu erwarten ist. Von Éva Harangozó Ungarn und Serbien werden die europäischen Grenzen…
Ungarn steht Polen bei „beispiellosem“ Angriff der EU zur Seite
Ungarns Justizministerin sagt, ihr Land werde alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um im Streit mit der EU auf der Seite Polens zu intervenieren Die ungarische Regierung wird eine Resolution zur Unterstützung…
Tschechen sind kritischer gegenüber der EU-Mitgliedschaft als andere V4-Staaten
Die Öffentlichkeit in Tschechien, Ungarn, Polen und der Slowakei unterscheidet sich auch in ihrer Haltung gegenüber den Vereinigten Staaten und Russland Die Bürger der Visegrád-Gruppe, einem Zusammenschluss der Tschechischen Republik,…
Afghanischer Migrations-Tsunami: EU reagiert mit Konzeptlosigkeit
Von Nicola De Felice Die Rückeroberung der Macht durch die Taliban in Afghanistan wird eine noch nie dagewesene Einwanderungswelle auslösen. Die beunruhigenden Äußerungen des deutschen Innenministers Horst Seehofer lassen keinen…
Polnischer Ministerpräsident: „Niemand wird uns die Bedeutung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit lehren“
Trotz der Drohungen, dass die EU die Finanzmittel für Polen kürzen könnte, gibt der polnische Ministerpräsident nicht nach, wenn es um die Frage geht, ob Polen ein souveränes Rechtssystem hat…
EU verhängt Geldstrafe gegen Polen
Von Judi Tamara (Brüssel) Obwohl sich der Streit zwischen Polen und der EU schon vor Wochen zu beruhigen schien, kündigte die Europäische Kommission am Dienstag an, dass sie wegen der…
Soros-Organisation fordert die Aufnahme von Afghanen
Die Europäische Koalition der Migranten und Flüchtlinge (eine Soros-Organisation, Anm.d.Red.) hat in einem offenen Brief, der am Montag auf dem Brüsseler Nachrichtenportal Eurobserver veröffentlicht wurde, an die slowenische EU-Ratspräsidentschaft appelliert,…
Brüssel trifft Entscheidungen unter dem Druck von Lobbygruppen
Brüssel trifft Entscheidungen unter dem Druck von Lobbygruppen Von Loretta Tóth Die Tech-Giganten aus dem Silicon Valley haben in den letzten Jahren dank ihrer immer intensiver werdenden Lobbying-Aktivitäten erheblichen Einfluss…
Eigene EU-Streitkräfte, um unabhängig von Washington zu werden?
Zwei hochrangige Beamte der Europäischen Union fordern die Schaffung einer europäischen schnellen Eingreiftruppe, die überall eingesetzt werden könnte, und verwiesen auf die Krise in Afghanistan als Chance, die jahrzehntelang bestegende…
Janša an die europäische Linke: Ihr versucht, die EU zu zerstören
Von Judi Tamara (Brüssel) Die ungarische und polnische Rechtsstaatlichkeit war bereits zuvor Thema einer der ersten Sitzungen des LIBE-Ausschusses des Europäischen Parlaments, nachdem dieser aus der Sommerpause zurückgekehrt ist. Die…
Orbán: Nationalstaaten sollen über Migration entscheiden
Auf dem Strategieforum in Bled betonte der ungarische Ministerpräsident, dass Europa zusammenbleiben muss, und dafür brauchen wir wirtschaftlichen Erfolg. Von Mariann Őry Das Thema Migration beherrschte die Debatte über die…