KRITISCH * UNABHÄNGIG * UNPARTEIISCH
Die Europäische Union stellte am Mittwoch weitreichende neue Gesetze vor, die helfen sollen, ihr Versprechen zu erfüllen, die Emissionen von Gasen, die die globale Erwärmung verursachen, in diesem Jahrzehnt um…
Um ein wenig mehr über Ursula von der Leyens Hintergründe zu erfahren… Ihr Ehemann ist Heiko von der Leyen, er ist medizinischer Direktor von Orgenesis, einem Biotech-Unternehmen, das sich auf…
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat es abgelehnt, die Beschwerde des Instituts Ordo Iuris gegen die Resolution des Europäischen Parlaments „zum faktischen Verbot der Abtreibung in Polen“ zu prüfen. Nach…
Nicht nur Ungarn, sondern auch Polen gerät zunehmend unter Beschuss der EU-Institutionen, weil es angeblich gegen EU-Werte und rechtsstaatliche Prinzipien verstößt. Doch die nationalkonservative Regierung in Warschau scheint nicht gewillt…
Eine neue und mächtigere gemeinsame Front von europäischen Nationalisten könnte geboren werden Die Estnische Konservative Volkspartei (EKRE) hat sich der gemeinsamen Erklärung von 16 nationalen Parteien des Europäischen Parlaments angeschlossen,…
Von Elmar Forster Zum wiederholten Male wendet sich die ungarische Regierung mit einer Volksbefragung, einer sogenannten Nationalen Konsultation), an seine Bürger (Befragungsschluss: 25. August 2021) Dabei geht es u.a.: Erhöhung…
Von Janez Remškar „Demokratie ist nicht nur Wahlen und Mehrheiten.“ Ein Artikel mit dieser Überschrift, über einem Bild von Kommissar Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission, einem gestandenen Politiker der…
Interview mit Mariann Őry, Leiterin der Auslandsredaktion und Hauptmitarbeiterin der konservativen ungarischen Tageszeitung Magyar Hírlap Von Álvaro Peñas Sie sind bei Magyar Hírlap für die Außenpolitik zuständig. Was halten Sie…
Ungarn hat mit seinem Kinderschutzgesetz einen empfindlichen Nerv im Europäischen Parlament getroffen Die Europäische Kommission (EK) möchte mit Unterstützung des Europäischen Parlaments (EP), dass Ungarn LGBTQ-Aktivisten und -Organisationen den Zutritt…
Von RICHARD ABELSON |Die Bundestagswahl wird auch ein Richtungsentscheid über die Zukunft unserer Kinder angesichts immer aggressiver auftretender Transgender-Aktivisten, die eine ganze Generation junger Menschen sexuell verunsichern will, kritisiert Joachim…
Die Kommission hatte Ende Juni ein erstes Schreiben an die ungarischen Behörden gesandt, um ihre „rechtlichen Bedenken“ gegen den Text zu äußern, der die „Werbung“ für Homosexualität an Minderjährige verbietet.…
Die Gerüchteküche brodelt. Wird es nach dem Austritt Viktor Orbans aus der Europäischen Volkspartei zu einer Neugestaltung der konservativen Kräfte im Europaparlament kommen? Schon häufen sich die Nachrichten über intensive…
EU-Parlament beschließt zwei Fonds für Asyl- und Grenzpolitik Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds: 9,88 Mrd. € zur Unterstützung der Asyl- und Migrationspolitik Fonds für integrierte Grenzverwaltung: 6,24 Mrd. € für die…
Ungarns Premier fordert „Wiederherstellung europäischer Demokratie“ und warnt vor „massenhafter Migration und Pandemien“ Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán macht im Ausland Stimmung gegen die EU. In einem ganzseitigen Inserat in…
Wie wir kürzlich berichteten, hat die slowenische EU-Ratspräsidentschaft sozusagen einen fliegenden Start hingelegt, und die Brüsseler EU-Führungsriege irrt sich nicht, wenn sie den slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša als einen Gegner…
Albanien, Kosovo, Mazedonien und Bosnien. Der historische „Rest der Türkei“ in Europa. Und Mario Draghi möchte, dass sie der EU beitreten, damit ihre Bürger noch einfacher als heute nach Italien…
Von L. Monticelli (La Stampa) Matteo Salvini verteidigte sich gegen Vorwürfe von Mitte-Links, er wolle die Regierung Draghi mit seinem Festhalten an der „Charta der Werte“ der europäischen Souveränisten schwächen.…
Es sei an der Zeit, den unbegründeten und unehrlichen Angriffen auf Ungarn ein Ende zu setzen, sagte die Justizministerin auf ihrer Social-Media-Seite. Judit Varga erinnerte daran, dass das Kinderschutzgesetz, das…
Ein Beitrag von Dr. Norbert van Handel (Steinerkirchen/Traun) *) China Anlässlich des 100jährigen Jubiläums der kommunistischen Partei Chinas titelte eine seriöse österreichische Zeitung „Eine selbstbewusste Geburtstagsfeier“ und das ist es…
Gemäß Artikel 16 Absatz 9 des Vertrags über die Europäische Union wechselt der Vorsitz im Rat der Europäischen Union alle sechs Monate zwischen den Mitgliedsstaaten. Diese Regel, die allen EU-Ländern…
PM Janša: „Resilienz, Erholung, strategische Autonomie der EU sind Teil unserer Prioritäten für die nächsten sechs Monate“ Am 1. Juli 2021, übernahm Slowenien zum zweiten Mal seit seinem Beitritt zur…
Die Führer von sechzehn politischen Parteien in der Europäischen Union, darunter Fidesz und Polens Recht und Gerechtigkeit (PiS), gaben am Freitag eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie die Ideale…
Von Judi Tamara (Brüssel) Wiederaufbau nach der Katastrophe, der westliche Balkan, die Konferenz zur Zukunft Europas – die slowenische EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt, wird in den nächsten sechs…
Der niederländische Premierminister Mark Rutte sagt, Ungarn gehöre nicht mehr in die EU… „Stolz darauf, die Verteidigung der europäischen Werte zu verkörpern“, pinkeln niederländische Anhänger in Zentrum von Budapest am…
Auf der letzten Sitzung des Europäischen Rates sind die Ministerpräsidenten der Regenbogenfahne in Phalanx aufmarschiert. Sie wollten klarsehen, ob es die Einheit der Werte noch gibt? Die Debatte ähnelte auf…
Preisniveau in Ungarn im Vergleich zum EU-Durchschnitt im Jahr 2020 (EU = 100%) Lebensmittel 80,2% Kleidung 76,6% Wohnkosten (Miete) 47,5% Möbel 75,7% Private Verkehrsmittel 81,7% Öffentliche Verkehrsmittel 65,7% Telekommunikation (Telefon,…
Die UEFA hat der Stadt München untersagt, das Fußballspiel Deutschland-Ungarn zu politisieren und eine Botschaft gegen die angeblich „LGBTQ-feindliche“ Politik von Viktor Orbán zu senden. In „Samizdat“ erklärt Orbán, das…
Von Álvaro Peñas Während der offiziellen Einweihung der neuen Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO), die in Luxemburg stattfand, kommentierte die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Kommissarin für Werte und Transparenz, Věra Jourová,…
Von László Szőcs Viktor Orbán und Polens Jarosław Kaczyński werden von den deutschen Medien mehr verurteilt als Kim Jong Un oder Wladimir Putin. Sie werden in einem solchen Ausmaß dämonisiert,…
Die EU-Außenpolitik ist ein lächerlicher Papiertiger! Die Angewohnheit, deutsche Interessen als gemeinsame europäische Interessen auszugeben, wird letztlich zu einer Zentralisierung der Macht zugunsten Berlins führen. Von Mariann Őry „Die Außenpolitik…