Noch Vizekanzler Habeck hat eine strikte Linie was angebliche Hassnachrichten betrifft.
Seit April 2023 hatte er, einem Bericht zu Folge, in Hunderten Fällen diesbezügliche Anzeigen erstattet.
„Sicherheitsmaßnahmen“ wurden ausgebaut
Noch-Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck hatte einem Bericht der Welt zu Folge, seit April vergangenen Jahres mehr als 700 Anzeigen wegen Hassnachrichten erstattet. Diese sollen über das Ministerium und das Abgeordnetenbüro des Grünen-Politikers gestellt worden sein, berichtete die Welt unter Berufung auf Informationen, die auch der Nachrichtenagentur dpa vorgelegen hatten.
Habeck arbeitete demnach mit spezialisierten Anwaltskanzleien und der Organisation HateAid zusammen, wie auch die Tagesschau berichten konnte.
Unter den angezeigten Nachrichten sollen angeblich auch konkrete Gewaltandrohungen gewesen sein. Nach Informationen der Welt wurde wegen der Bedrohungslage damals auch die Sicherheitsstufe des Vizekanzlers erhöht. Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte die allerdings auf Anfrage der Welt nicht und gab an, Sicherheitsaspekte grundsätzlich nicht zu kommentieren.
Habeck hingegen hatte gegenüber dem Blatt erklärt, der Hass vergifte den politischen Diskurs. „Er soll einschüchtern und schafft eine Atmosphäre der Angst.“ In einer Hass-Welt spreche am Ende niemand mehr Probleme an und mache Vorschläge. Man dürfe nicht zulassen, dass diese Verrohung zur Normalität werde, so Habeck.
„Hass schüchtert ein“ – Zensur legitimiert
Eine Sprecherin teilte laut dem Bericht weiters mit, dass man in den Verfahren auf die Löschung von strafrechtlich relevanten Kommentaren dränge und die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung einer Geldentschädigung einfordere. Etwaige Zahlungen spende Habeck, „abzüglich der entstehenden Kosten“, angeblich vollständig an eine gemeinnützige Organisation, zitierte die Welt die diesbezüglichen Stellungnahmen des Ministeriums.
Anfang letzten Jahres hatten bekanntlich wütende Menschen den Vizekanzler nach seiner Rückkehr von einer Privatreise zur Hallig Hooge daran gehindert, eine Fähre zu verlassen. Nach Angaben der Reederei wäre das Schiff damals angeblich beinahe gestürmt worden. Die Polizei fand bei ihren Ermittlungen nach Befragung von Zeugen hingegen keinerlei Belege dafür, dass Menschen die Fähre tatsächlich stürmen wollten. Hintergrund der damaligen Proteste waren geplante Streichungen von Subventionen für Bauern gewesen.
Auch andere Politiker wurden in den vergangenen Monaten Ziele von Übergriffen. In Sachsen wurde bekanntlich ebenfalls im vergangenen Jahr der AfD-Politiker Mario Kumpf durch einen Schlag ins Gesicht schwer verletzt, was allerdings weder besonderen Nachhall im Mainstream, noch übermäßige „Anstrengungen“ der Behörden nach sich gezogen hatte. Auch die Attacke anlässlich eines Wahlkampfauftrittes gegen Tino Chrupalla fand keinen „sonderlichen Widerhall“.
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Ein armseliger grüner Nichtskönner und fanatischer selbstverliebter und unverstandener „Superhirn“.
Eine Schande für dieses ehemals erfolgreiches und weltweit geachtetes Land sind seine grünen Politkasper und Politkasperinnen die Germanistan der Lächerlichkeit und der Häme preisgaben…
Wenn ein Unfähiger die Bezeichnung „unfähig“ als Beleidigung auffasst dann ist er auch noch unendlich dumm.
Übrigens:
die AfD könnte man mit friedlichen Mitteln ganz einfach aus dem politischen Spiel kicken:
einfach das AfD-Parteiprogramm FÜR Deutschland umsetzen!
Aber dazu sind heimatlose Fremdagenten wie BlackRock-Merz und Komplizen nicht fähig.
Sie versuchen es mit Gestapo- und Stasi-Methoden…
Ich finde es gut, dass Habeck Grenzen setzt und die Dumpfbacken, die sich nicht benehmen können, anzeigt. Die sind ja nicht mal in der Lage zu diskutieren, geschweige denn, irgendwo Verantwortung zu übernehmen, z. B. im Gemeinderat, Stadtrat oder anderen kommunalen Gremien oder sogar darüber hinaus. Stattdessen sind sie faule Säcke, die selbst nichts tun, aber erwarten, dass „der Staat“ alles für sie tut. Sind sie mit dem Ergebnis nicht zufrieden, nörgeln und pöbeln sie, das können sie. Die müssten noch viel mehr Politikern in die Schranken gewiesen werden.
Erneut raste in Post-Merkel-Deutschland wieder ein Auto in eine Menschenmenge, dieses Mal in der Fußgängerzone von Mannheim direkt an der „Galerie Kaufhof“. Es soll bisher zwei Toten und mehrere zum Teil schwer Verletzte geben. Die Polizei rief dazu auf, wegen eines großen Polizeieinsatzes die Innenstadt zu meiden.
https://www.unser-mitteleuropa.com/160941
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Angela Merkel: „Wir schaffen das“
Und der dumme Michel kennt eigentlich nicht die Verursacher, denn er wählt sie seit Merkel immer wieder.
Merkel auf dem Kirchentag, abartig die ganzen Klatschhasen?
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Die Wurzeln der „Aniela Kazmierczak“ Merkels Opa kämpfte gegen Deutsche
https://www.n-tv.de/panorama/Merkels-Opa-kaempfte-gegen-Deutsche-Die-Wurzeln-der-Aniola-Kazmierczak-article10353776.html
Ihr Vater der eingedeutschte Horst Kasner wurde in der DDR nur der „rote Kasner“ genannt. Er war ein zuverlässiger Stasi-IM in der „Ostkirche“ und in diesem Ungeist erzog er auch die kleine Angela….
Kinder von Christen durften in der DDR weder Abitur machen und schon garnicht studieren.
Angela durfte beides und war in ihrer Doktorandenzeit sogar in der Schweiz (im nicht existierenden feindlichen Ausland) als Studienreise.
Sowas war nur möglich wenn du Stasi-Mitarbeiter und fanatischer SED-Kader warst….
Ende der Durchsage.
egon samu
Eine kleine Korrektur: Merkels Vater wurde nicht in der DDR, sondern vorher in Hamburg als ev. Pfarrer der „rote Kasner“ genannt. IM ERIKA hatte in der DDR
auch einen VW-GOLF und durfte damit ins „kapitalistische Ausland“ (sprich: Bundesrepublik) reisen. Ihr zweiter Ehemann Prof. SAUER war während ihres Studiums ihr Doktorvater !
Ihr erster Ehemann Merkel (Mitstudent) stammte aus Gossengrün in Thüringen, warum sie diesen Namen beibehielt, ist bisher unerklärlich – Kinder hatten die ja nicht.
Was heißt hier „erneut“? Das war am 3. März. Haben Sie das damals verpennt? Es gibt kein „erneut“. Sobst könnte ich ja auch schreiben „Rechte führen Deutschland erneut in einen Weltkrieg und damit den WK2 meinen.
Überall nur Nazis. Kann es sein, dass man selber der Nazi ist, wenn man überall nur Nazis sieht? Das erinnert an den Geisterfahrer, der überall nur Geisterfahrer sieht, die ihm entgegenkommen.
Du hast hier den Nagel auf den Kopf getroffen.
Denn 1933 fing es auch mit Verboten an. Auch die Rechten wurden von National Sozialisten bekämpft und verfolgt. Und die derzeitigen Politiker machen genau diese Dinge und wie es endet wissen wir genau.
Nein, die Nazis brachten sich in der Regel nicht gegenseitig um. Vielmehr steckten Kommunisten und Sozialdemokraten in’s KZ und ermordeten sie dort.
Reaktion auf Einstufung durch Verfassungschutz Bündnisse planen Demonstrationen für AfD-Verbot
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als rechtsextreme Partei ein. Mehrere Bündnisse wollen darauf nun mit Kundgebungen reagieren. Sie haben eine eindeutige Forderung.
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Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz planen mehrere Bündnisse bundesweite Demonstrationen für ein Verbot der Partei.
Die Kundgebungen sollen am 11. Mai stattfinden, wie das Bündnis »Zusammen Gegen rechts« und die Kampagne »Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt!« mitteilten. Sie fordern Bundestag, Bundesrat und die kommende Bundesregierung auf, sofort ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten.
https://www.spiegel.de/panorama/afd-buendnisse-planen-bundesweite-demonstrationen-fuer-ein-verbot-der-partei-a-5dbaac75-b487-46c5-83d0-077d3695ed61
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Die Angst der Altparteien, Kirchen und Gewerkschaften ist groß!
Was nicht passt, soll passend gemacht werden???
Das Zitat dazu „Und bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt“ stammt aus Johann Wolfgang von Goethes Ballade „Der Erlkönig“.
Gesicht Zeigen! Aktion weltoffenes Deutschland e.V., ist ein Umerziehungsprojekt, dessen offensichtliches Ziel Umvolkung und damit letztlich Völkermord ist.
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Uwe-Karsten Heye fordert Milliarden „Gegen Rechts“
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Der steuerbegünstigte Verein „Gesicht Zeigen!“ wurde im August 2000 von Uwe-Karsten Heye, dem damaligen Präsidenten des Zentralrats der Juden Paul Spiegel sowie dessen Stellvertreter Michel Friedman gegründet, „um für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland einzutreten“.
Er agiert bundesweit und greift in die aktuelle politische mediale Debatte (Propaganda) ein und bezieht öffentlich Stellung.
Schirmherr des Vereins ist der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder.
Scheinbar haben unsere jüdischen Mitbürger noch nicht verstanden daß sie einzig und allein von den illegal importierten Islamkämpfer bedroht werden?
Und ich dachte immer Juden wären überdurchschnittlich intelligent.
Mein Fehler….
Aus linker Sicht eine Win-win-Situation: gleichzeitig terrorisieren und absahnen.
An Deutschlandhasser hat sich Habeck nicht getraut?
Da fehlte wohl der Mut?
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„Ich hasse Weiße“
Der Türke, Deniz Yücel, Journalist
„Der baldige Abgang der Deutschen ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.“
Der war ja auch bei Sigmar Gabriel, SPD sehr beliebt, so gut integriert in Deutschland?
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Ferda Ataman (* 4. November 1979 in Stuttgart ist eine deutsche Journalistin, Diversity-Beraterin, Kolumnistin und Autorin. Seit dem 12. Juli 2022 ist sie Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung.
Sie wurde am 7. Juli 2022 auf Vorschlag der Bundesregierung durch den Deutschen Bundestag gewählt.
Für sie sind wir die Kartolleldeutschen?
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Als großer Herzer wirst du in diesem Land belohnt?
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Sylvia Stolz ist eine ehemalige deutsche Rechtsanwältin
„Ich habe gemerkt, daß man als Nazi bezeichnet wird, wenn man sich für etwas Positives einsetzt.“
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„Ich gehe ins Gefängnis, das ist mir die Wahrheit wert, und das ist mir das Deutsche Volk wert. Sie wollen mit einer Strafe meine Überzeugungen ändern, aber das können Sie nicht.“
Es ist wie Immer : Wenn Zwei das Gleiche tun, ist es immer noch nicht das Gleiche !!! Die Stimmung gegen Habock, Bläckbock und Konsorten war doch nicht grundlos , oder ??? Und an Stelle sich den verständlichen Kritiken zu stellen, wurde nach Möglichkeiten gesucht, die lästigen Kritiker ( am besten mit Strafbefehlen ) los zu werden. Die katastrophale Rolle der “ neutralen“ ( ich lach mich tot) Medien will ich gar nicht extra hervor heben. Deren miserable Rolle ist doch nun wirklich allgemein bekannt. Früher sagte man : Einsicht ist der erste Weg zur Besserung… Bei den nun ( Gott-sei-dank) abgewählten Politdarstellern ist bis zum bitteren Ende davon nicht die entfernteste Spur. Und was JETZT kommt ???? Wehe wenn ich auf das Ende sehe….
Im Grunde hat sich Habock damit ein aktenkundiges Eigentor gelegt:
Wie schwerwiegend miserabel müssen seine eigenen Taten und wie verhasst muß Habock gewesen sein daß er einen Widerspruch im Volk provozierte der so vehement war daß er über 700 Anzeigen für die schwerwiegendste Gegenwehr erzeugte, mehr als bei allen übrigen Ampelmännschenden zusammen?
Außerdem drängt sich der Verdacht aus daß hier wieder eine Projektion der eigenen Wahrnehmung auf andere stattfindet, wessen Geist selbst nur noch von Hassgedanken durchsetzt ist vermutet das auch bei anderen überall.
Die mit der juristischen Keule erpressten Gelder die angeblich „vollständig an eine gemeinnützige Organisation“ gehen kann man wohl getrost als weitere Förderung gesinnungskonformer oder womöglich auch veternwirtschaftlich verbandelter „N“GO-Klüngel sehen.
Zum Sonntag noch eine neue Bauernregel: „Ist der Bürger gallig bleibt der Rohbääät lieber auf der Hallig“
Wenn du wirklich auch den Letzten beweisen musst, ich bin der Robäääärt, der geborene Schwachkopf mit Kopfkaputt. Muss für diesen Schwachkopf sicher auch was tierisch Befreiendes sein vermute ich 😉 Herrlich über diese Umtriebe zu lachen, denn das mögen sie noch weniger als ihr Teufel das Weihwasser…denn es war immer ihre Spezialität, über die Herrschenden zu lachen. Und heute setzen sie sich selbst die Michel-Narrenkappen auf. Dafür herzlichst Danke an den Schwachkopf Robäääärt. Haddu gut gemacht. Aber da geht sicher noch ein Stück weit mehr, oder @Robäääärt?
moin
mein inoffizeller mitarbeiter hat mir gerade ein brandneues foto beweismittel zukommen lassen, titel: A.beck observiert B.beck! dieses hochauflösende qualität, ich bin begeistert…
bild gugg: https://pbs.twimg.com/media/Eusc7lOXAAUMiSF?format=jpg&name=900×900
mfg
Es ist ein Schwachkopf, Typus Opfer, Danke fürs Coming out oder wie das in deren Kreisen heißt haha 😉
„Drum schlaf schön ein und gute Nacht,
Wir werden alle überwacht“ (Georg Danzer)
https://youtu.be/BD5BpSzPnUw
Georg Franz Danzer (Lebensrune.png 7. Oktober 1946 in Wien; Todesrune.png 21. Juni 2007 in Asperhofen) war ein deutscher Sänger, Komponist und Dichter, der zahlreiche seiner Lieder in Wiener Mundart vortrug.
So „bürgernah“ und „handeln“ die Spitzen-Demokraten in diesem Land, reicht eben das Geld ihrer Ministergehälter und der zusätzlich erschaffenen Pfründe nicht aus, verklagt man eben seine dummen MELKKUH-BUNDES-BÜRGER zusätzlich noch, so schafft man sich auf anderer Leute Bankkonto ein wohlfeiles eigenes Leben. Ich habe für solche Methoden nur ABSCHEU und EKEL ! In solchen Fällen stellt sich mir die Frage, ob die hiesige GERICHTSBARKEIT noch wirklich „unabhängig“ ist, oder längst durch ihr öffentlich sichtbares Tun bereits „abhängig“ ist ?
Die Stasi lässt grüssen: Die „Ruhrnachrichten“ haben einen anonymen Briefkasten, wo „Verdächtiges“ gemeldet werden kann. Hinweise werden garantiert vertraulich behandelt:
https://www.ruhrnachrichten.de/anonymer-briefkasten/
Also Leute: Wer bei der abendlichen Grillparty der Nachbarn mal wieder „verdächtige“ Lieder oder Gespräche hört….
Linksgrün-versifftes Kiel: Grüne wollen türkischen Oberbürgermeister: https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/OB-Wahl-in-Kiel-Samet-Yilmaz-von-Gruenen-als-Kandidat-vorgeschlagen,regionkielnews2688.html
Was für ein kleines Würstchen, darüber lacht wirklich jedes Kind. Wer von sich aus mit >700 Anzeigen gegen Bürger vorgeht die nur ihre Meinung ausdrücken, zeigt damit ein gerüttelt Maß an Feigheit und Kleingeistigkeit. Echte Führer profitieren von Kritik und Meinungsfreiheit, so miese Schaben wie klein Robäääääärt setzen sich selbst ad absurdum.
Ist wohl auch schlicht ein Geschäftsmodell.
700 x zB 500?€ =
das absurdum fängt dann
an, wenn solch schäbigen sinnlosfiguren für minus nix
leistungsbilanz astronomische staatsrenten
aus deinem säckel abkassieren.
Auf die Gefahr hin daß ich morgen früh um 6 meine ungebetenen Gäste im Bademantel empfangen muß möchte ich ein 100-faches „like“ setzen….
Alles Spinnereien der leistungslosen Behörden und dem Versager Habeck. Denn die Gewalt ist täglich auf den Strassen!
Und da tun deutsche Behörden nichts bis gar nichts!
Wir gehen alle in Merkels Sumpf- und Migrationssystem unter, wir werden in unserem eigenen Blut ertrinken, denn „es sind unsere Feinde“, wie der Polizei-Ausbilder jetzt enthüllt, nicht unsere „Bereicherer“.