Wie der Iran vom Werte-Westen gezwungen wurde, Atommacht zu werden!

Der Weg Irans zu einer Atommacht ist der unglaublichen Arroganz und Selbstüberschätzung des Werte-Westens geschuldet. Durch die Unterschätzung des Gegners, in diesem Fall des Irans, stolperte man ganz automatisch in eine epische Niederlage hinein, denn nichts anderes war der sogenannte „Zwölftagekrieg“!

Von FRANZ FERDINAND | Die ganze Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm ist gekennzeichnet durch die üblichen Doppelstandards, die Israel alles und dem Iran nichts erlaubten. Letztendlich glaubten einige Akteure, dass man das iranische Atomprogramm durch wirtschaftliche Erpressung und militärische Aggression überhaupt verhindern bzw. verbieten könne.

Die Schilderung der Abläufe, die zur heutigen Situation führten, wurden einem Wikipedia-Artikel entnommen.

Der Grundstein des iranischen Atomprogramms wurde mit US-amerikanischer Hilfe in einer Zeit gelegt, in der sich der Iran noch fest im westlichen Orbit befand:

1959 überbrachte US-Präsident Dwight D. Eisenhower der Universität Teheran im Rahmen des „Atoms-for-Peace-Programms“ einen Forschungsreaktor als Geschenk. 1967 wurde aus den USA ein weiterer Forschungsreaktor (Leichtwasserreaktor) mit einer Leistung von 5 Megawatt geliefert und im Tehran Nuclear Research Center (TNRC) in Betrieb genommen.

Am 1. Juli 1968 unterzeichnete Iran den Atomwaffensperrvertrag, der am 5. März 1970 für Iran in Kraft trat. 1974 wurde die Iranische Atomenergieorganisation (AEOI) unter der Leitung von Akbar Etemad gegründet.

1975 unterzeichnete der amerikanische Außenminister Henry Kissinger das National Security Decision Memorandum 292 zur amerikanisch-iranischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Nukleartechnologie. Es sah den Verkauf von Nukleartechnik im Wert von über sechs Milliarden US-Dollar an Iran vor. Bis in die 1970er Jahre wurden zwischen den USA und Iran diesbezüglich mehrere Abkommen getroffen. Im Laufe der Zeit kamen auch deutsche und französische Unternehmen zum Zug.

Die islamische Revolution und der Krieg mit dem Irak unterbrachen die iranischen Atomforschung. Erst Im Jahr 1984 begann die Islamische Republik Iran ––Ruhollah Chomeini hatte bis dahin die Atomenergie für „unislamisch“ erklärt und sämtliche Forschungsarbeiten untersagt – mit der Inbetriebnahme eines neuen Forschungszentrums nahe Isfahan. Nach Beendigung des Iran-Irak-Krieges wurde verstärkt ab 1990 auch nach neuen ausländischen Partnern, u.a.China und Pakistan, gesucht. Am 21. Januar 1991 unterzeichnete Iran mit China einen Vertrag zum Bau eines weiteren kleinen 27-Kilowatt-Forschungsreaktors in Isfahan. 1995 unterzeichnete Iran einen Vertrag mit Russland über die Fertigstellung des Reaktors von Buschehr, die bis 2010 andauerte.

Mahmud Ahmadinedschad im September 2007

Mit der Wahl von Mahmud Ahmadinedschad am 3. August 2005 zum Präsidenten der Islamischen Republik Iran verschärfte sich der Konflikt um das iranische Atomprogramm. Das Staatsoberhaupt Ali Chamene’i erließ eine Fatwa, die Herstellung und Gebrauch von Atomwaffen verbietet, und gab sie der IAEO bekannt. Mitte Dezember 2005 billigte Präsident Ahmadinedschad ein Gesetz, dem zufolge das Land die internationale Kontrolle seiner Atomanlagen jederzeit aussetzen darf. Die Hardliner in der Teheraner Führung forderten zudem schon seit geraumer Zeit die gänzliche Aufkündigung des Atomwaffensperrvertrags.

Die Regierung Ahmadinedschad nannte die Position des Atomwaffensperrvertrags (NPT) „scheinheilig“ und „doppelzüngig“ und verwies einerseits auf das ursprüngliche Ziel des Vertrags, nämlich die globale nukleare Abrüstung voranzutreiben, andererseits auf das Verhalten der drei De-facto-Atommächte Israel, Indien und Pakistan, die den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet haben.

Iran bestreitet sein Streben nach Atomwaffen vehement: das Atomprogramm diene der Diversifizierung seiner Energieversorgung, besonders vor dem Hintergrund der Verdoppelung der iranischen Bevölkerung in den vergangenen 20 Jahren und der weltweiten Sorge um eine Erschöpfung der Ölvorräte.

Insbesondere die USA hielten dagegen, dass Iran kein Atomprogramm brauche, da das Land über umfangreiche Öl- und Erdgasreserven verfüge und deren Ausbeutung billiger sei als die Bemühungen zur Gewinnung nuklearer Energie. Iran bezichtigt die USA im Gegenzug, lediglich das seiner Meinung nach illegale Atommonopol Israels im Nahen Osten aufrechterhalten zu wollen.

Zwei der Hauptgründe, die gegen ein iranisches Atomprogramm ins Feld geführt werden, sind die Machtverlagerung in Nahost auf die iranische Seite und Ängste der israelischen Regierung. Hohe Vertreter der iranischen Regierung drohten wiederholt und öffentlich mit der Vernichtung des „zionistischen Regimes“, womit die Beseitigung des israelischen Staates gemeint ist, der als Unrechtsregime und Besatzerstaat tituliert wird. Hinzu kommen die z.T. stark ausgeprägten fundamentalistischen Strukturen wie auch die in den meisten westlichen Medien als gesichert geltende Unterstützung militanter Gruppierungen wie der libanesischen Hisbollah durch die Regierung in Teheran.

Derartige „Befürchtungen“ waren jedoch nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA und ihrer Verbündeten gegen den Irak (2003) mehr als heuchlerisch.

Die IAEO-Resolution vom 4. Februar 2006

Inhalt dieser Resolution war die Anmaßung der USA allen Staaten die Urananreicherung zur Gewinnung von Nuklearbrennstoff für Atomkraftwerke zu untersagen, die diese Technik zu diesem Zeitpunkt noch nicht beherrschten!

Kritik an dieser Resolution kam von den blockfreien Ländern (z.B. Kuba, Malaysia, Brasilien, Südafrika) Diese Länder bestehen auf dem Recht aller Staaten auf zivile Nutzung der Atomenergie ohne jedwede diskriminierende Einschränkung. Sie hatten darauf bestanden, die Forderung nach einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten in die Resolution aufzunehmen, wovon auch das auf 100 bis 200 Sprengköpfe geschätzte Nukleararsenal Israels betroffen gewesen wäre. Die Forderung ist nun, ohne Israel direkt anzusprechen, in der IAEO-Resolution enthalten. Die USA lehnte jedoch diese Forderung vehement ab.

Der britische Außenministers Jack Straw erklärte, Iran habe jetzt noch einige Wochen Zeit, die Urananreicherung zu stoppen. Ansonsten seien Maßnahmen, die Sanktionen einschließen könnten, „so gut wie unvermeidlich“.

Der iranische Präsident Ahmadinedschad kommentierte die IAEO-Resolution unterdessen in einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA mit den Worten: „Ihr könnt noch so viele Resolutionen dieser Art verabschieden und weiterträumen, aber ihr könnt den Fortschritt im Iran nicht verhindern.“

2015 Verhandlungen in Lausanne im März

Am 2. April vereinbarten die fünf Vetomächte, Deutschland und Iran einen Rahmenvertrag – den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA, „Gemeinsamer umfassender Aktionsplan“, das sogenannte Atomabkommen). Laut diesem Kompromiss unterzieht Teheran sein Atomprogramm einer Kontrolle bis 2025. Er begrenzt die Kapazität Irans zur Urananreicherung. Bereits angereichertes Uran wird ins Ausland gebracht. Vereinbart wurde unter anderem:

die 19.000 Zentrifugen auf 6104 zu reduzieren, Uran für mindestens 15 Jahre nicht über 3,67 Prozent anzureichern, den Bestand von etwa 10.000 kg niedrig angereichertem Uran (LEU) auf 300 kg zu reduzieren, die Breakout-Timeline (die Zeit, die Iran benötigt, um genug spaltbares Material für eine Atomwaffe herzustellen) von bisher 2 bis 3 Monaten auf ein Jahr hochzusetzen,

in der Atomanlage Fordo bis 2030 keine Anreicherung vorzunehmen und zwei Drittel der dortigen Zentrifugen abzubauen, den Schwerwasserreaktor in Arak umzugestalten, um die Herstellung waffenfähigen Plutoniums zu verhindern.

Als Gegenleistung werden die Sanktionen Zug um Zug aufgehoben.

Reaktionen:

US-Präsident Barack Obama sprach von einer „historischen Übereinkunft“, sein Außenminister John Kerry von einem „historischen Abkommen“. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier nannte die Vereinbarung einen „großen und entscheidenden Schritt nach vorne“, der britische Außenminister Philip Hammond sprach von einer guten Grundlage für ein möglicherweise „sehr gutes Abkommen“. Die israelische Regierung nannte den JCPOA-Plan „einen historischen Fehler“, wenn er Grundlage eines Abkommens werde.

Der iranische Vize-Außenminister Abbas bezeichnete die Verhandlungen als „größte Errungenschaft Irans“, mit der das iranische Atomprogramm vom Westen anerkannt würde. Irans Präsident Hassan Rohani sprach von einem „ersten Schritt zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der Welt.“

Der oberste geistliche und politische Führer Irans, Ali Chamene’i, warnte in einer im Fernsehen übertragenen Rede vor einem schlechten Deal. Der Erhalt der „Errungenschaften des Iran in der Atomtechnik“ sei Bedingung für ein Abkommen. Auch die Überwachung von Militäreinrichtungen aufgrund der internationalen Kontrolle des Atomprogramms und eine nur stufenweise Aufhebung der Sanktionen lehnte er ab. Rohani pflichtete dem bei: Es werde keine Vereinbarung unterzeichnet, „wenn nicht am selben Tag alle Sanktionen aufgehoben werden“.

Abschluss der Verhandlungen in Wien:

Ab 27. Juni kamen die über 250 Verhandler der 5+1-Gruppe (USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich plus Deutschland) und Irans erneut im Wiener Palais Coburg zusammen und setzten ihre Gespräche fort. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zeigte sich von einem Übereinkommen im Atomkonflikt überzeugt, sofern der Westen keine „exzessiven Forderungen“ stelle. In der Nacht zum 14. Juli 2015 wurde nach 13 Jahren Atomstreit eine Einigung (das „Atomabkommen“) verkündet.

2016: Nachforderungen des Werte-Westens torpedieren den JCPOA-Vertrag

Am 16. Januar 2016 trat sieben Monate nach dem Atomvertrag von Genf das Atomabkommen von Wien in Kraft, und die westlichen Sanktionen wurden aufgehoben. Am Tag darauf erließen die USA neue Sanktionen. Zuvor erfolgten Raketentests Irans, die gegen eine UN-Resolution zur Begrenzung der Entwicklung nuklearfähiger Raketen verstießen. Mehrere Raketentests im März 2016 wurden von den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland in einem Brief an den UN-Sicherheitsrat als Verstoß gegen das Abkommen gewertet. „Angemessene Reaktionen“ müssten diskutiert werden. Die getesteten Raketen könnten „grundsätzlich Atomsprengköpfe transportieren“.

2018 Der Bogen wurde überspannt, bis er brach!

Schon im Wahlkampf 2016 hatte der spätere US-Präsident Donald Trump das Atomabkommen mit Iran kritisiert. Auch ermutigt durch dessen Haltung warnte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor einem angeblichen Atomprogramm Irans. In einer auf Englisch abgehaltenen Pressekonferenz präsentierte er angebliche Beweise für Irans Atomwaffen. Keine der Informationen war jedoch neu und untermauerte seine Behauptung. Dennoch warnte er, durch die Aufhebung der Sanktionen könne sich Iran gleichzeitig bereichern und in großem Umfang Uran anreichern. Er forderte, das Abkommen entweder neu zu verhandeln oder aufzukündigen.

Am 8. Mai 2018 kündigte Trump an, dass sich die USA aus dem Atomabkommen mit Iran zurückziehen werden. Gleichzeitig wolle er die Sanktionen gegen das Land wieder in Kraft setzen. Noch am selben Abend äußerte der französische Präsident Macron auch im Namen der Regierungschefs von Großbritannien und von Deutschland sein Bedauern über den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen. Die Sanktionen der USA gegen Iran sollten ab dem 6. August 2018 in Kraft treten.

2019 Scheitern des Atomabkommens (JCPOA)

Im Januar 2019 gründeten die drei EU-Mitgliedsländer Deutschland, Frankreich und Großbritannien die Zweckgesellschaft INSTEX, um den Zahlungsverkehr für Iran-Geschäfte abwickeln zu können, da sich private Banken bei der Verwendung des US-Dollars Strafen ausgesetzt sehen. Die Europäische Union erwies sich jedoch als nicht willens aus Instex ein handlungsfähiges Instrument zu machen, so dass die scheinbare politische Opposition der Europäer gegen die USA in der Realität folgenlos blieb. Ohne die versprochene europäische Unterstützung mache das Festhalten am Atomabkommen für Präsident Rohani keinen Sinn, folgerte Mathias Brüggmann im Handelsblatt.

2020 Als Reaktion auf das Ende des JCPOA reagierte der Iran auf seine Art:

Am 5. Januar 2020 gab Iran bekannt, sich vollständig aus dem Atomabkommen zurückzuziehen. Dieser Schritt erfolgte zwei Tage nach Ermordung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch einen US-amerikanischen Luftangriff. Dies brachte die USA und Iran an den Rande eines bewaffneten Konflikts.

Am 27. November 2020 wurde auch der iranische Atomphysiker, General der Revolutionsgarde und Universitätsdozent Mohsen Fachrisadeh durch ein Attentat ermordet.

Iran beschloss darauf, die Urananreicherung von ehemals 4,5 auf 20 Prozent hochzufahren. Ende November verabschiedeten Hardliner und Regierungskritiker im iranischen Parlament ein Atomgesetz, nach dem die AEOI pro Jahr 120 Kilogramm auf 20 Prozent angereichertes Uran herstellen und lagern soll. Zugleich ermöglicht das Gesetz auch, UN-Inspekteuren den Zugang zu iranischen Atomanlagen zu beschränken oder zu verbieten, was einen Ausstieg aus dem Zusatzprotokoll der IAEA bedeutet. Iran signalisierte aber gleichzeitig Gesprächsbereitschaft und sei bereit, wieder zum Atomabkommen zurückzukehren, wenn die anderen Partner ebenfalls wieder zum Atomabkommen zurückkehren.

Im April 2021 wurden in der Atomanlage Natanz neue Zentrifugen, die den Urananreicherungsgrad auf 60 Prozent erhöhen sollen, in Betrieb genommen.

2022 Alter Wein in neuen Schläuchen

Es gab Anfang 2022 einen neu verhandelten Nukleardeal zwischen Iran und den P5+1. Als Hauptgrund der fehlenden Finalisierung des Deals wird die Aufrechterhaltung der U.S.-Sanktionen angegeben.

Mitte September 2022 kritisierten die Regierungen von Deutschland, Frankreich und dem Vereinigten Königreich im Zusammenhang mit den Atomverhandlungen Iran: „Leider hat sich Iran entschlossen, diese entscheidende diplomatische Chance nicht zu ergreifen. Stattdessen setzt das Land die Eskalation seines Nuklearprogramms weit über das hinaus fort, was sich auf plausible Weise aus zivilen Gründen rechtfertigen ließe“.

Man erwartete vom Iran sich an die Abmachungen des JCPOA zu halten, ohne dass die Sanktionen aufgehoben wurden!

Der Iran ist bereits eine Atommacht!

Der amerikanische Kernwaffenexperte Dr. Theodore Postol erklärte in einem Interview mit dem norwegischen Politologen Prof. Glenn Diesen, dass der Iran mit seinen etwa 400 Kg zu 60 Prozent mit dem Isotop 235 angereicherten Uran nun der zweite unerklärte Atomstaat (nach Israel) ist. Er erklärte in diesem Podcast plausibel, dass es von da ab nur noch ein kleiner Schritt sei, waffentaugliches Uran mit etwa 83 Prozent Anreicherung herzustellen. Mit den 400 Kg Uran könnten bis zu 10 Atomsprengköpfe hergestellt werden.

Erleichtert wurde dem Iran diese Entwicklung durch den Ukrainekrieg, da der Iran dadurch die Sanktionen leichter unterlaufen konnte und von Russland und China mit politischer Unterstützung rechnen konnte.

Statt „mission completed“ „mission failed“!

Der „Zwölftagekrieg“, der von Israel und der USA völkerrechtswidrig vom Zaun gebrochen wurde, hat nun folgende Ergebnisse:

1. Iran hat seine Fähigkeit, mit seinen Raketen Israel schwer zu treffen gezeigt. Sollte Israel auf die Wahnsinnsidee kommen, den Iran atomar anzugreifen, wäre das das sichere Ende Israels.
2. Alle Versuche des Werte-Westens durch militärischen Druck und Wirtschaftssanktionen die islamische Republik von innen her zu stürzen sind gescheitert. Siehe auch „Options for a New American Strategy toward Iran“ in UNSER MITTELUROPA.
3. Die amerikanischen Luftangriffe speziell auf Fordo waren weitgehend wirkungslos, wie auch UNSER MITTELEUROPA berichtete. Es war im wesentlichen eine wirkungslose PR-Aktion.
4. Der Iran hat die Zusammenarbeit mit der IAEO eingestellt, da diese Organisation an den Angriffsvorbereitungen beteiligt war. Witziger Weise nutzt jetzt der Iran die falsche Behauptung Trumps, dass das iranische Atomprogramm zerstört sei, für seine Zwecke, in dem erklärt wird, dass etwas was komplett zerstört wurde, auch nicht mehr überprüft werden muss. Möglicherweise wird der Iran sogar aus dem Atomwaffensperrvertrag aussteigen. Jedenfalls hat die „internationale Gemeinschaft jede Kontrolle über das iranische Atomprogramm verloren
5. Der Bau von einsatzfähigen Atomsprengköpfen ist für den Iran nur noch eine Frage von kurzer Zeit, wenn er nicht schon erfolgt ist!

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