Das BSW hat auf seinem dritten Bundesparteitag am Wochenende in Magdeburg eine neue Führung gewählt. Gründerin Sahra Wagenknecht hatte sich eine Kandidatur verweigert. Die 56-Jährige ist nunmehr Chefin der neu gegründeten „Grundwertekommission“.
Stattdessen bilden der EU-Abgeordnete Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali eine neue Doppelspitze. Kandidaturen der Landesverbände Thüringen und Brandenburg hatten keinen Erfolg bzw. verzichteten auf eine Bewerbung.
Vorstand NATO-kritisch
Für die neue Führung gab es eine klare Mehrheit: Für De Masi stimmten 93,3 Prozent der 660 Delegierten, für Mohamed Ali 82,6 Prozent. Die auf Anpassung und Regierungsbeteiligungen zielenden Delegierten vermieden angesichts der klaren Kräfteverhältnisse die offene Konfrontation. Der Vorstand besteht aus eher NATO-kritischen Mitglieder. So trat der Brandenburger BSW-Landechef Robert Crumbach, der sich zuvor noch eine Kandidatur für den Bundesvorsitz oder als Vizechef offengehalten hatte, dann doch nicht an. Auch der Thüringer Steffen Schütz, in Erfurt Infrastrukturminister in der „Brombeerkoalition“ mit CDU und SPD, zog seine Kandidatur zurück.
Koalition mit der AfD wird ausgeschlossen
Fabio de Masi schloss eine Koalition mit der AfD aus. Er plädiert dafür, die Rückkehr zu Energieimporten aus Russland in die Verhandlungen über einen Waffenstillstand einzubringen. Er halte es für sinnvoll, „wenn wir zu Herrn Putin gehen und sagen: Wir sind auch bereit, Gas wieder zu beziehen und wollen das einbetten in einen Waffenstillstand in der Ukraine“. Die Partei wird in „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ umbenannt, jedoch erst im Oktober 2026. Tatsächlich ist die 56-Jährige seit diesem Wochenende nicht mehr Vorsitzende, sondern ließ sich mit nur einer Stimme Enthaltung zur Chefin der neu gegründeten „Grundwertekommission“ wählen.
Dieser Beitrag erschien auf ZURZEIT (Autor A. R.), unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION
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„Die Partei wird in „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ umbenannt, jedoch erst im Oktober 2026.“
Wie will man da noch Satire drüber machen? Bis dahin haben die sich das doch noch dreimal anders überlegt. Und mit „BSGWV“ ist zwar die stimmenzehrende Verwechslungsgefahr mit dem „Bündnis Deutschland“ geringer, klingt jetzt aber endgültig nach altem Gewerkschaftsmief.