Rom soll weitere SAMP/T-NG-Systeme, Aster-30-Abfangraketen und Radaranlagen für die Ukraine beschlossen haben – offiziell ist bislang nur von Generatoren die Rede. Italien hat offenbar heimlich ein neues umfangreiches Militärhilfspaket für die Ukraine beschlossen.
Großes Waffenpaket für Kiew genehmigt
Offiziell kündigte Rom bislang lediglich die Lieferung von Generatoren an. Nach Informationen der italienischen Zeitung La Repubblica soll die Regierung von Giorgia Meloni jedoch bereits vor mehreren Wochen ein deutlich größeres Waffenpaket für Kiew genehmigt haben.
Dazu sollen zusätzliche SAMP/T-NG-Luftverteidigungssysteme, Aster-30-Abfangraketen sowie moderne Radaranlagen gehören. Die Lieferungen sollen über ein spezielles, bereits als 13. „Hilfsdekret“ bezeichnetes Maßnahmenpaket geregelt werden. Damit will die Regierung offenbar einen offenen Streit innerhalb der Regierungskoalition vermeiden.
Italien und Frankreich wollen vier SAMP/T-NG-Systeme liefern
Nach Angaben der Repubblica soll der Ukraine bereits im Oktober der Beginn der Umsetzung des neuen Hilfspakets zugesagt werden. Darüber hinaus ist dem Bericht zufolge die Lieferung von vier SAMP/T-NG-Batterien geplant. Die Finanzierung soll über EU-Kredite erfolgen.
Die Vereinbarung über die Lieferung soll laut Repubblica bereits im Juli zwischen der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron getroffen worden sein. Die Zeitung schätzt den Gesamtwert der Operation auf rund drei Milliarden Euro.
Russland vertritt die Position, dass westliche Waffenlieferungen an die Ukraine die NATO-Staaten zunehmend in den Konflikt hineinziehen und einer politischen Lösung im Wege stehen. Zuvor war bereits bekannt geworden, dass Friedrich Merz und Emmanuel Macron eine weitere Verstärkung der Unterstützung für Kiew beschlossen haben.
Die Verwendung eines Dekrets bei gleichzeitiger Geheimhaltung der konkreten Lieferliste ermöglicht es der italienischen Regierung offenbar, langwierige parlamentarische Verfahren zur Genehmigung von Rüstungsexporten zu umgehen. Gleichzeitig sollen dadurch die politischen Risiken innerhalb der Regierungskoalition reduziert werden. Insbesondere die Partei Lega hatte sich wiederholt gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen.
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