Scharfe Kritik an Vereinbarungen von EU-Leyen mit Trump + Wie die Menschen in Chéran (Mexiko) korrupte Politiker kurzerhand fortjagten + EU-Vorschriften zur Polit-Werbung hilft Rechten + Gewaltausbrüche in Syrien: Warnungen vor Attacken durch islamistische Syrer in Deutschland
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Scharfe Kritik an Vereinbarungen von EU-Leyen mit Trump
Die USA und die EU einigten sich auf einen Zollsatz von 15 % auf EU-Waren, nachdem zuvor 30 % angedroht worden waren, und die EU sagte Energiekäufe im Wert von 750 Milliarden US-Dollar zu. Weiter soll die EU 600 Milliarden Dollar in amerikanische Industrien investieren und US-Militärausrüstung im Wert von „Hunderten von Milliarden“ kaufen.
Trump hatte Leyen und weitere EU-Bürokraten in sein schottisches Trumps Golfresort Turnberry zitiert, um einen seiner „Deals“ auszuhandeln. Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union haben am Sonntag offiziell ein Zollabkommen erzielt und damit einen potenziell verheerenden transatlantischen Handelskrieg abgewendet. Nach monatelangen kontroversen Verhandlungen gaben US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin die Einigung in Trumps Golfresort in Schottland bekannt.
Die Ankündigung ließ die Ölpreise am Montag steigen, denn höhere US-Energieexporte nach Europa sind ein Kernelement des neuen Handelsabkommens. Damit soll billige russische Energie ersetzt werden, nachdem die USA die Sprengung von Nord Stream entweder selbst durchgeführt oder zumindest organisiert hatten.
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Trump-EU-Deal: „Bedingungslose Kapitulation! Ein Vertrag, wie ihn die europäischen Mächte China im 19. Jahrhundert aufzwangen.“ (Libération)
Ein erzürnter pro-europäischer Leserkommentar in der Libération fasst das wichtigste zusammen:
- D. Trump hat heute Nachmittag in Schottland zwischen zwei befriedigenden Partien Golf mit U. von der Leyen den Fußboden aufgewischt
- Die EU ist heute Nacht gestorben. Nach diesem Fiasko hat es keinen Sinn mehr, in diesem technokratischen Ding zu verbleiben.
- 750 MILLIARDEN für US-Drecksfrackinggas
- 600 MILLIARDEN für Drecksinvestitionen (in den USA)
- 1000 MILLIARDEN („a vast amount of american Military Equipment“) für Drecksmilitärschrott
- Ach so, 15% Zoll auf alles gibt‘s auch noch. Gegenzoll: null
- Sagen Sie mal, Trump, wenn wir Ihnen die 2 BILLIONEN einfach so überweisen, behalten Sie dann wenigstens Ihr Drecksfrackinggas? Sonst schaffen wir unsere Klimaziele nicht.
Gezeichnet: ein verratener Proeuropäer
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Wie die Menschen in Chéran (Mexiko) korrupte Politiker kurzerhand fortjagten
Wenn Politiker die Interessen der Bürger ignorieren, kann der Volkszorn explodieren. Das zeigte 2011 das mexikanische Dorf Cherán, als die Bewohner, angeführt von Frauen, korrupte Politiker, Polizisten und die Drogenmafia vertrieben: Mit Straßensperren, Schaufeln und Macheten erzwangen sie Autonomie, schafften Parteien ab und gründeten einen transparenten Ältestenrat. Cherán wurde ein Vorbild für Selbstverwaltung, frei von Kriminalität und Korruption. (…)
„Wir konnten den Behörden und der Polizei nicht mehr trauen“, sagte Josefina Estrada, eine zierliche Großmutter, die zu den Frauen gehört, die den Aufstand angeführt haben. „Wir hatten nicht das Gefühl, dass sie uns beschützen oder uns helfen. Wir sahen sie als Komplizen der Kriminellen.“
»Josefina Estrada«
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Gewaltausbrüche in Syrien: Warnungen vor Attacken durch islamistische Syrer in Deutschland
Sicherheitsbehörden schlagen Alarm: Es mehren sich konkrete Hinweise auf eine steigende Gewaltbereitschaft arabischer Islamisten gegen Drusen, Alawiten, Kurden und andere Minderheiten aus der arabischen Welt. Es würden „schwerste Straftaten“ drohen.
Laut dem Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Dirk Peglow, gibt es derzeit auf arabischsprachigen Online-Plattformen eine Reihe von Aufrufen zu Gewalt gegen religiöse und ethnische Minderheiten aus dem Nahen Osten: „In Deutschland lebende Islamisten rufen derzeit zur Gewalt gegen aus dem Nahen Osten geflohene Minderheiten auf – bedroht werden insbesondere Drusen“, sagte Peglow. Die Verherrlichung von Gewalt und Anstiftung zu Straftaten stelle eine ernste Bedrohung für die öffentliche Sicherheit dar. Demnach bestehe die „konkrete Befürchtung“, dass islamistische Gewaltaufrufe im Netz „Einzelpersonen zu schwersten Straftaten motivieren“ könnten.
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Bumerang? Jetzt hat Brüssel die Social-Media-Vormacht der Rechten einzementiert
Was als Angriff auf Desinformation und Manipulation gedacht war, wird zum spektakulären Eigentor: Wegen neuer EU-Vorschriften zur Polit-Werbung im Netz schränken Google und Meta den Zugang massiv ein: Bezahlte Inhalte verschwinden. Wer bleibt übrig? Jene mit gewaltiger Reichweite: FPÖ, AfD, Fidesz, Vox.
Brüssel will kontrollieren – Meta und Google steigen aus: Die neue EU-Verordnung zur politischen Werbung (TTPA – Transparency and Targeting of Political Advertising) soll mehr Transparenz schaffen. Politische Werbung im Internet muss künftig deutlich gekennzeichnet, umfassend dokumentiert und auf mögliche Manipulationen geprüft werden. Das Problem: Die EU schuf einmal mehr ein Bürokratiemonster.
Jetzt reagieren die Tech-Giganten deutlich: Meta (Facebook, Instagram) kündigte am 25. Juli an, sämtliche politische Werbung in der EU ab Oktober 2025 zu stoppen. Google traf dieselbe Entscheidung bereits Ende 2024. (…)
Das Ergebnis: Politische Werbung wird massiv eingeschränkt oder verschwindet ganz. Der Zugang zu neuen Zielgruppen über bezahlte Reichweite? Künftig nahezu unmöglich.
Wer jetzt noch Reichweite erzeugen will, muss es ohne Werbung schaffen – rein organisch. (…) FPÖ, AfD, Fidesz und Vox sind auf Facebook, TikTok, Telegram & Co. seit Jahren höchst aktiv. Ihre Inhalte werden tausendfach geteilt, erreichen Millionen – ganz ohne Werbebudget.
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„Rechtsstaat muss funktionieren“: Hubig und Klingbeil schmieden halbe Milliarde schweren Justiz-Pakt
„Die Länder erhalten rund eine halbe Milliarde Euro in den nächsten vier Jahren für die Schaffung zusätzlicher Stellen in der Justiz und für die Digitalisierung der Justiz“, kündigte sie an. (…)
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil sagte den Funke-Zeitungen, die Staatsanwaltschaften müssten gut ausgestattet sein, um etwa gegen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung mit aller Konsequenz vorgehen zu können.
„Keiner, der die Allgemeinheit betrügt, soll davonkommen können. Auch dafür stärken wir die Justiz“,
sagte der SPD-Politiker. (…)
Zur Beschleunigung der Digitalisierung sollen für die Jahre 2027 bis 2029 insgesamt bis zu 210 Millionen Euro – also 70 Millionen Euro jährlich – fließen. Wie die Mittel konkret eingesetzt werden, muss demnach noch mit den Ländern abgestimmt werden. (…)
Der Deutsche Richterbund begrüßte die Ankündigung. Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn sagte: „Die Bundesregierung hält Wort und macht den Rechtsstaatspakt zu einem Schwerpunkt ihres politischen Handelns.“
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Zahl der „bandenmäßigen“ Missbrauchsfälle beim Bürgergeld verdoppelt sich
Die Zahl der Fälle von „bandenmäßigem Leistungsmissbrauch“ beim Bürgergeld ist deutlich gestiegen: 2024 wurden 421 Fälle gemeldet – fast doppelt so viele wie im Vorjahr. Die Bundesregierung warnt vor einer „hohen Dunkelziffer nicht erfasster Fälle“.
(…) Die Jobcenter sprechen dann von bandenmäßigem Leistungsmissbrauch, wenn bei Bürgerinnen und Bürgern aus anderen EU-Ländern ein Arbeitsverhältnis oder eine selbstständige Tätigkeit nur vorgetäuscht wird, um einen Ausschluss von Sozialleistungen wie dem Bürgergeld zu umgehen. Dabei treten laut der Antwort Personen oder organisierte Gruppen als Arbeitgeber oder Vermieter auf kassieren Teile der Sozialleistungen ab.
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+++ REALSATIRE ZUM KLIMASCHWINDEL +++
Mainstream-Medienberichterstattung zum symptomlosen Höllenhitzesommer
Wenn man sich nicht einig ist, ob man Hitzetote oder Wasserleichen promoten soll:
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Bildungsverband will flächendeckenden Islamunterricht an Schulen
Verbände fordern islamischen Religionsunterricht an allen Schulen. Der Staat solle flächendeckende Angebote schaffen. Die aktuelle Praxis steht seit Jahren in der Kritik.
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2025/bildungsverband-will-flaechendeckenden-islamunterricht-an-schulen/
Der dumme Michel hat es so bestellt und nun wird eben geliefert!
Klingbeil/Steuerhinterziehung/Justizerweiterung :
Wieder eine Lüge mehr !!! Die Justiz muss man nicht wegen den Steuerhinterziehern erweitern ,sondern wegen den Verbrechern ,die hier nichts zu suchen haben. Die Justizangestellten die wir vor den Verbrechern hatten, haben gereicht ,für UNSERE Fälle .
Tramp zitiert und diktiert vdL gehorcht ups ich meine natürlich das EU Konstrukt, den wenn ja wenn das wirklich mal Knallen sollte braucht auch Ihr 100 Köpfiger Clan ein Rückzugsgebiet oder ist in Afrika noch was frei wo Weiße nicht gleich Skalpiert werden. Es wird langsam eng für Sie vdL.
Kulturkampf ums Kopftuch – Identität oder Instrument? | Blickwechsel – Video:
https://www.youtube.com/watch?v=mv5c-wqGMHY
Also mir kann das niemand erzählen, dass das in den meisten Fällen wirklich freiwillig ist und was diese Könvertierte geritten hat weiß ich nicht, vielleicht ist sie mit so einem Ölle ha-Typen zusammen und die Verliebtheit hat ihr die Synapsen durcheinandergebracht.
Es ist ein pölitisch-räligiöses Symbol, denn im Isse lähm gibt es keine Trennung von Pölitik und Räligiön und es ist Symbol für fortschreitenden Unterwärfung des ongläubigen Abendlandes unter den Isse lääähm. – Mir hat vor Jahren mal in einem zufälligen Gespräch -ich habe die junge nichtbeköpftuchte Mösse lima nie wieder gesehen, weiß nicht wie sie heißt, etc.- von einer jungen nichtbeköpftüchten Mösse liema erfahren, was diese isse lähm isch Verhüllten da noch unter dem Köpftüch am Hinterkopf haben, denn das ist oft so ausgewuchtet, dass es nicht nur die Haare sein können – es ist ein Frauen-Fes und der Fes bei Männern wie bei Frauen im Isse lähm steht ebenfalls für die isse lähm-ische Eröberung. Würden die Männer diese roten Hüte auf dem Kopf tragen, würde es auffallen, deshalb tragen es die Frauen versteckt unter ihren Köpfetüchern wohlwissend. Vor Jahren konnte man noch bei Göggel die Bedeutung des Fes und die Geschichte dazu finden, findet man auch nicht mehr oder wird negiert: nach diesem damaligen Artikel war, wenn ich mich richtig erinnere, dieser Männer-Fes mal weiß. Als dann blütigst Marökko mit isse lähm-ischer Abschlöchterei eröbert wurde von den J.häd-Horden, soll das Blüt in Strömen durch die Straßen und Gassen geflossen sein. Die Eröberer hätten dann ihre vormals weißen Fese in dieses Blüt ihrer Öpfer getaucht, wodurch die rot wurden. Seither sollen sie ebenso wie die versteckten Frauen-Fese in ihrer roten Farbe als Symbol für isse lähm-ische Eröberung gelten.
Sehr viele der hier als m. A. n. SchaingöstarbeiterInnen damals Gekommenen, hatten zunächst mehrheitlich m. A. n.: TAQIYYAA.
Was würde mit den schon immer hier lebenden (f. n. M.) geschehen, wenn sie in deren Ländern leben und mit Minirock, Shorts, kurzen Sommerkleidchen und Tops dort herumlaufen würden? – Sie würden vermutlich diesen Tag nicht überleben.
Umgekehrt kann sich diiese Klientel hier alles erlauben – die Sh.r.a-Issel ähm isierung schreitet voran und gefördert von den hiesigen kerneuropäischen, vor allem der daitschen, RäGIERung.
Wir haben hier Trennung von Räligiön und Sta.t und wenn die hier leben, haben die sich daran zu halten – nicht nur bis 14 Jahre. Es IST ein räligiöses Symbol und es gehört nicht in die Öffentlichkeit. Die können zuhause in ihren eigenen 4 Wenden tragen was sie wollen, wenn sie ‚rausgehen hat das zu verschwinden. Die sind weder bessere Menschen noch schützt diese Verhüllung die wirklich vor säxuellen Übergriffen, die vermutlich bei denen viel eher zuhause erfolgen, da ja gem. KOR-AN die Frau das Saatfeld (dürfte klar sein was damit gemeint ist) ist auf dass der Mann gehen kann/soll wann immer IHM danach ist.
Meiner Ansicht nach.
Wenn das Kommunistendrxxxschwe….klingbeil sich hinstellt und sinniert, keiner soll davonkommen, der die Allgemeinheit betrügt, dann ist es unsere dringlichste Aufgabe als Souverän, sofort all diese betrügenden und verlogenen Politschmarotzer- Hochverräter sofort und umgehend „nicht davonkommen zu lassen“. Länger Stille halten und brav weiter steuern zu zahlen, ist nicht mehr zielführend.
Stürzen und eliminieren wir diese Kriegsverbrecher und Volksverhetzer! Übernehmen wir endlich wieder unsren Reichstag! Er gehört in die Hände, wofür er gebaut wurde: dem deutschen volke! Und keinen Verrätern!
es wird immer offensichtlicher das die zu besachwaltenden in den Wetterredaktionen sitzen, die anscheinend noch immer glauben dass die Menschen ihnen ihre Klimalüge noch abnehmen.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil sagte den Funke-Zeitungen, die Staatsanwaltschaften müssten gut ausgestattet sein, um etwa gegen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung mit aller Konsequenz vorgehen zu können. „Keiner, der die Allgemeinheit betrügt, soll davonkommen können. Auch dafür stärken wir die Justiz“, sagte der SPD-Politiker. Auch Hubig sagte: „Ein starker Rechtsstaat muss für jede und jeden spürbar und sichtbar funktionieren – jeden Tag.“
Da bin ich jetzt mal auf den „starken Rechtsstaat der für JEDEN spürbar und sichtbar funktionieren soll“ gespannt, was den Hakenkreuz Skandal von Daniel Born SPD betrifft.
Lang
Die FUNKE-MEDIENGRUPPE gehört mehrheitlich der SPD, da hat Herr Klingbeil seiner eigenen FIRMA ein paar SPRÜCHE losgelassen……………………………………….
V.d.Leyen verscherbelt diese EU um einen Apfel und nicht einmal ein Ei, der Zahlmeister Michl wird beschuldigt „die Allgemeinheit zu betrügen“ derweilen ihn „Banden“ um immerhin 45 Milliarden erleichtern und der phöse Islamist schon wieder hinter jeder Ecke auf ihn wartet, der prognostizierte „Heißeste Sommer seit 726 00 Jahren“ säuft anscheinend ebenso ab wie der ganze Kontinent samt seinem ihn beherrschenden System, alles gut! Die einzigen mit Hirn leben noch in Mexico offensichtlich, weit weg und unwichtig also! Ach ja, und die „Rechten“ werden „gestärkt“, völlig unabsichtlich natürlich und weil diese Dummerchen in der EU schon wieder was übersehen oder nicht bedacht haben, eh klar! Das System, man kann es auch einfach „Nachkriegsordnung“ nennen, ist am Ende, finanziell, moralisch, menschlich, wirtschaftlich und auch sonst überall und endgültig, ein Totalschaden! Das System weiß das! Es ist nicht blöd! Was macht es also? Es fährt alles auf ANFANG und startet es neu, will heißen, alles zurück auf Stand 45 und Neustart mit neuer Besetzung, anderem Personal, ganz wie von den Freimaurern geplant seit längerer Zeit und laut eigenen Worten! Die Schuldigen stehen bereit, unsere LINKEN, die Retter werden gerade in Stellung gebracht, unsere RECHTEN, die Bevölkerung ist dem Stand 45 schon nahe und bald kann er dann losgehen, der „Neustart“! Mit dem LINKEN und dem RECHTEN Flügel des selben Vogels, schöne neue Welt! So stellt sich „die Führung“ das vor, falls nicht noch „Außerirdische“ kommen und reinfunken!
Zitat: „die EU sagte Energiekäufe im Wert von 750 Milliarden US-Dollar zu.“
Wegen der gewünschten Energiekosten ist Trump ja auch gegen Windräder und Solaranlagen – in Deutschland.
Ab und Zu habe ich das Gefühl, dass derzeit einige Gesetze, Regeln und Bestimmungen allein dafür „eingeführt“ werden, um von fremden Betrügern „untergraben“ und sogar „ausgeraubt“ werden können ? Es kann doch einfach nicht sein, dass alle neuen Gesetze so schwach in ihren ABWEHR-MÖGLICHKEITEN sind, um so leicht und einfach betrogen und damit millionenfach ausgenutzt werden können ?