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Orban und EU-Ratspräsident Costa

Der ungarische Ministerpräsident Orban konnte in den frühen Morgenstunden des Freitagsd  für diese rei Länder einen großen Erfolg verkünden: „Der EU-Gipfel ist vorbei. Wir haben die unmittelbare Kriegsgefahr vermieden und werden vom Brüsseler Kriegskredit ausgeschlossen. Das ist eine große Leistung!“ (facebook)

Denn bezüglich der weiteren finanziellen Unterstützung für die Ukraine war es zu Unstimmigkeiten gekommen. Schließlich aber verkündete António Costa, Präsident des Europäischen Rates, kurz vor drei Uhr morgens via, dass eine Einigung erzielt worden sei.

„Die Entscheidung über 90 Milliarden Euro zur Unterstützung der Ukraine für den Zeitraum 2026–2027 wurde genehmigt. Wir haben versprochen, wir haben geliefert.“

Die Debatte über ein Darlehen an die Ukraine hatte um neun Uhr abends begonnen. Nach stundenlanger fruchtloser Debatte musste die Abstimmung über das Entschädigungsdarlehenspaket, welches mit teilweise eingefrorenen russischen Vermögenswerten abgedeckt erden hätte sollen, von der Tagesordnung gestrichen werden.

Orbán: Kriegskredit ist versteckte Subvention

In einer Erklärung nach dem Treffen meinte der ungarische Premierminister, er sei glücklich, dass die Möglichkeit, eingefrorene russische Vermögenswerte zu nutzen, von der Tagesordnung gestrichen wurde. Hätte dies doch Europa sofort in den Krieg hineingezogen.

Außerdem hätte er während der Gespräche gefordert, das für den Krieg vorgesehene Geld stattdessen zur Förderung des Friedens zu verwenden, also zur Unterstützung der US-Friedensinitiative. Trotzdem aber wären Ungarn, die Slowakei und die Tschechische Republik von einem gemeinsamen Kriegskredit zugunsten der Ukraine ausgenommen. Dieser, so Orbán, werde aber durch die Ukraine nie zurückgezahlt werden:

„In Wirklichkeit ist dies nämlich eine, als Darlehen getarnte Subvention.“

Mit gravierenden finanziellen Folgen für die Zukunft – mit Ausnahme für Ungarn:

„Unsere Kinder und Enkelkinder sind nun von einer Last von 400 Milliarden HUF befreit. Dies wäre der Teil des Kriegskredits gewesen, der von Ungarn übernommen worden wäre.“

EU weiter als Kriegstreiber-Verlierer

Insofern aber wären dies schlechte Nachrichten zur Fortsetzung des Krieges, da Europa den Krieg weiterhin unterstützt, Ungarn es aber inzwischen geschafft hat, sich aus dem Krieg herauszuhalten.

Zwar hoff Brüssel aber immer noch, dass die Ukraine den Kredit durch russischen Reparationen zurückzahlen werde. Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz schrieb auf seiner X-Seite: Der 90-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine stelle ein zinsfreies Darlehen, ausbezahlt von Europa für die Dauer von zwei Jahren ab 2026.

Zwar versuchen nun die EU-Kriegstreiben dies als Erfolg zu verkaufen. Allerdings ist es extrem unwahrscheinlich, dass gerade diese De-facto-Beschlagnahme russischen Vermögens durch die EU rechtlich möglich ist. Und würde wohl unverzüglich zu einer Diskreditierung des EU-Finanzplatzes sowie zu einer weiteren Eskalation des Krieges führen. (mandiner)

In Wirklichkeit eine ausweglose Situation für die EU-Kriegstreiber-Politik. Das weiß selbst „BILD

Ukraine-Beschluss in Brüssel:Warum gehen sie nicht ans Russen-Vermögen ran? Stattdessen 90 Milliarden neue Schulden!

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37 Gedanken zu „Ungarn, SK, CZ von EU-Kriegskredit ausgenommen – EU ist Kriegstreiber-Verlierer“
  1. Wohl auch eine gewisse feige Heuchlerei.
    „Ungarn, SK, CZ von EU-Kriegskredit ausgenommen – EU ist Kriegstreiber-Verlierer“
    Ungarn, SK, CZ haben kein Veto eingelegt.
    „Das Einstimmigkeitsprinzip garantiert, dass eine Entscheidung unter Beteiligung aller anwesenden Stimmberechtigten einstimmig und daher ohne Gegenstimmen erfolgt. Aktuell gilt dieses Prinzip in der Europäischen Union (EU) unter anderem für Beschlüsse im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP).“
    „Wer nicht dagegen stimmt, stimmt dafür“
    Lasst euch schön verarschen!

  2. Es kursieren besonders seit 1945 Kollektivschuldhypothesen. Ist es demnach jetzt kriegsverbrecherisch, wenn EU-Untertanen (mit Ausnahme der Ungarn, Slowaken und Tschechen) für solche obrigkeitlichen Kriegsgelder jetzt und in Zukunft arbeiten und Abgaben entrichten?

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    1. Naja, dann fangen wir mal mit den Feindlichkeiten der Polen gegen Deutsche in Dantzig an.
      „Danzig wurde von uns abgetrennt, der Korridor von Polen annektiert . Wie in anderen deutschen Gebieten im Osten wurden alle dort lebenden deutschen Minderheiten auf grausamste Weise misshandelt. Mehr als eine Million Menschen deutscher Abstammung mussten in den Jahren 1919/20 ihre Heimat verlassen.“
      Darf ich auch darauf hinweisen das die Ostdeutschen Gebiete seit WW2 „international rechtlich“ nur polnische Verwaltungsgebiete sind.
      Oder-Neisse Grenze und dann auch noch polnische Reparationsforderungen?

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    2. Wissen Sie Herr Rainer,
      könnte ich meine französische Rente ohne SWIFT-beschränkungen in Russland beziehen, würde ich sofort W.Putin anschreiben um eine Aufenthaltsgenehmigung zu bekommen.
      Ein 200000 € Haus in Frankreich verkaufen und eine über 2100€ monatliche Rente.
      Das mittlere Gehalt in Gesammt_Russland liegt bei 800€/Monat.
      In der Mittelschicht eher bei 300€-500€/Monat.
      Eine Datscha in der Nähe des Schwarzen Meeres (50 km bis 100 km entfernt)) kaufen, eine Studentin als Dolmetscherin und eine ältere Frau als Haushaltshilfe/Köchin einstellen.
      Beiden könnte ich jeh 300€/Monat bezahlen.
      Mit..2100 €/Monat Rente minus 600€, 20% Steuern und Sozialabgaben ein gemütliches Leben und genug Geld zum Reisen.
      Mein Wunsch ist eine Reise von Moskau bis Wladiwostok.
      Nicht eine einfache Fahrt.
      Anhalten wo ich will, solange ich will, Menschen kennenlernen und weiter Reisen.
      Ausser ein paar Worten/kurzen Phrasen beherrsche ich kein russisch.
      Aber mit Deutsch/Französisch und Englisch werde ich mich wohl irgendwie verständigen können.
      Mir – Frieden
      Wünsche allen besinnliche und friedliche Weihnachtstage.

  3. Die DEPPEN-BRD, egal wer „DIE“ regiert (Nein, ……. im eisernen GRIFF hat !), sie wird immer „Z A H L E N“, egal weshalb und wofür ?

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    1. Tja, das haben wir dann wohl dem DEPPEN WÄHLER zu verdanken, der immer wieder die
      selben Schnarchnasen in Amt und Würde bringt. 🙂

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      1. Wahlen, Wahlen, Wahlen….immer wieder dieses Wahlen- Gelüge! Das sind keine Wahlen, sondern nur verlogenes, heuchlerisches, Affentheater zur Simulation von Wahlen!!
        Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten! (Zitatende). Siehe darüber hinaus auch das Schmierentheater vom Oberlügner Schmerz-Merz, diesem Münchhausen.
        Ich habe gestern dem FA schriftlich mitgeteilt, dass es aus moralischen Gründen ab sofort keine Steuerzahlungen mehr geben wird, bis wieder der Wählerwille abgebildet und beachtet wird. Mit einem mir feindlich gegenüber gesonnenen, pädophilen System mache ich keine gemeinsame Sache und lehne dies ab. Mal sehen, was passiert. Dass ist nicht die einzigste, jedoch aktuellste Widerstandsmaßnahme gegen dieses Unwertesystem.

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        1. Spar‘ Dir Deine Antiw.hlenpröpagända. Wenn die Vernünftigen nicht mehr w.hlen würden, hätten die Unvernünftigen zu 100 % gewonnen, denn die gehen alle ausnahmslos w.hlen und zwar die gesamte l.nke Bagäge inkl. CeDeUu-l.nks-außen.
          Dass hier nicht alles zwangsdurchgespritzt wurde, ist der P.rtei der Vernunft und ihren wirklich kompetenten Expärten zu verdanken.
          Meiner Ansicht nach.

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          1. Wie gesagt: wenn die Vernünftigen nicht die P.rtei der Vernunft w.hlen würden, hätten die Unvernünftigen 100 % der Stimmen, weil die gesamte l.nke Bagäge inkl. CeDeUu-l.nks-außen auf jeden Fall w.hlen geht. Vielleicht bist Du ja ein von diesen bezahlter Nichtw.hlentroll, der auf den ölternativen Seiten mit diesen ollen Sprüchen viele naive Ölternative vom W.hlen der Ölternative schon abgehalten hat. Der bescheuertste Spruch, dass man seine Stimme in einer Urne gäbe und sie dann nicht mehr hätte, hat die Ölternative schon viele Stimmen gekostet, aber inzwischen zieht das wohl auch nicht mehr, weswegen die Nichtw.hlenpröpagandisten sich immer raffiiniertere Sprüche ausdenken. Das mit der Urne kam übrigends von diesem Andreas Popp wenn ich mich richtig erinnere.
            Meiner Ansicht nach.

      2. Wenn die D euschen mal 2017 geschlossen die P.rtei der Vernunft gew.hlt hätten, wäre m. A. n. D euschland noch zu r.tten gewesen – aber: hätte, hätte, Fahrradkette.
        Meiner Ansicht nach.

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  4. Und dank Merz ist Deutschland wieder der Zahlmeister und bleibt auf den 90.000.000.000 € sitzen.
    Die Ukraine werde die Summe erst zurückzahlen, wenn Russland Reparationen gezahlt habe. > Also NIE !
    Es wäre ja durchaus auch vorstellbar, das Russland berechtigterweise Reparationen an die Rest-Ukraine stellt !

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    1. „Versöhnung ist ein absolut sinnloser Begriff. Den Erben des judenmordenden Staates kommt gar nichts anderes zu, als die schwere historische Verantwortung auf sich zu nehmen, generationenlang, für immer.“
      Michel Friedman
      .
      Julien Michel Friedman 25. Februar 1956 in Paris geboren.
      Er entstammt einer polnisch-jüdischen Familie aus Krakau.
      1965 siedelte Michel Friedman mit seinen Eltern von Frankreich in die Bundesrepublik Deutschland über!

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  5. So lange Steuergeldverschwendung von den Angestellten des Volkes dem Deutschen Volk vorenthalten werden, so lange wird sich nichts ändern !

    Ändern würde sich sofort vieles, wenn Steuergeldverschwendung durch Politiker analog wie Steuerbetrug als Straftatbestand in das StGB aufgenommen würde und mit mehrjährigen Gefängnisaufenthalten aufgenommen würde !!!

    Sie machen munter in der „Narrenfreiheit“ weiter, so nach dem Motto: „odi profanum vulgus et arceo“
    („ich hasse das gemeine Volk und halte es von mir fern“)

    Ergänze,……..halte es mir insbesondere bis kurz vor der Wahl und direkt nach der Wahl……fern !

    Hilft nur noch Auswanderung in ein Nicht-EU-Land vor Faschismus und Volkszüchtigung?

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  6. Ein vom Westen angestachelter Konflikt und das nur, um die russische Regierung zu stürzen, um anschließend Russland zu verwestlichen, um dann ausplündernd an die russischen Rohstoffe zu kommen.

    Wahrlich ein WAHRES Wort von Präsident Putin, an die EU-Regierungen von oben herab, bis hinunter zum kleinen Abgeordneten, der bei diesem üblen Spiel mitmacht und deswegen Millionen Europäer an Leib- und Leben gefährdet!!

    ICH ENTSCHULDIGE MICH BEI RUSSLAND & WÜNSCHE IHNEN DEN BALDIGEN SIEG ÜBER DIESE VERBRECHER !!

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  7. Putin: EU-Regierungschefs sind «europäische Ferkel», die sich am Zerfall Russlands bereichern wollen

    https://weltwoche.ch/daily/putin-eu-regierungschefs-sind-europaeische-ferkel-die-sich-am-zerfall-russlands-bereichern-wollen/?

    Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete europäische Politiker als «Ferkel». Dies berichtet die russische Nachrichtenagentur Tass.

    Bei einer Rede vor Vertretern des russischen Verteidigungsministeriums in Moskau warf er den EU-Staatschefs vor, sich am Niedergang Russlands mästen zu wollen.

    Zugleich machte Putin die frühere US-Regierung unter Präsident Joe Biden für die Eskalation des Krieges gegen die Ukraine verantwortlich.

    Washington habe geglaubt, Russland militärisch schwächen oder zerstören zu können, sagte er. Europäische Staaten hätten diese Linie unterstützt.

    Positiv äusserte sich der Kremlchef hingegen über Gespräche mit der neuen US-Regierung unter Präsident Donald Trump und sprach von Fortschritten. ..ALLES LESEN !!

    KOMMENTAR

    Es sind nicht die europäischen Bürger, die gegen Russland sind.

    Es sind viele europäische Politiker (NICHT FERKEL SONDERN SÄUE) die gegen Russland sind, die aber die europäischen Menschen dazu benutzen Hass und Feindschaft gegen Russland zu entwickeln.

    Die Politiker handeln im Auftrag ihrer Hintermänner dem sogenannten tiefen Staat (SOROS, BLACKROCK), usw.

    Die gekauften Mainstreammedien schüren den Hass ebenso und

    diese Politiker wollten NIE Frieden !!

    Die Ukraine, die Europäer und die Russen wurden BENUTZT.

    GOTT BRINGE BITTE GERECHTIGKEIT UND STRAFE FÜR DIE VERBRECHER !!!

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    1. Ich bin überrascht darüber, dass Putin mit keiner einzigen Silbe die Rolle von Großbritannien in diesem Ukrainekonflikt erwähnt hat. Denn die Briten haben alles dafür getan, dass die Ukraine im APril 2022 den Krieg weitergeführt werden und die Friedensgespräche in Istanbul abgebrochen werden sollten.(Siehe Ex-Premier von GB Boris Johnson, der die Friedensbemühungen in März/April 2022 torpediert hat). Auch sonst sind viele Mitglieder der Selenskij-Regierung alles Marionetten von GB. Darunter auch der wichtige Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee udn Bandera-Faschist Saluzhny. Auch er wurde von den Briten in der Ukraine installiert.

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  8. und die Österr. Hochverräter haben wieder mal das Verbrechen der Neutralitätsverletzung begangen. D.h. direkte Kriegsbeteiligung gegen einen Signatarstaat. Interessant wäre zu erheben, wieviel von dem Kriegskredit in den Taschen der EUdssrler zurückfließt. Kredit ist natürlich die falsche Bezeichnung, es ist wie immer nicht rückzahlbares Schmiergeld. Aber halt: haben nicht ca. 70 % der Östertrottel diese „Vertreter“( in der BRD 80 %) gewählt ? Leider müssen die FPÖ Wähler mit büßen.

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  9. Solange die eigentlichen Aggressoren nicht zugeben, dass in 2014 die USA / NATO / Biden den Ukraine-Konflikt begonnen haben, werden die Ursachen des Konflikts auch niemals aufklärend angegangen werden, um den vernünftigen Forderungen Russlands nachzukommen.

    Die LÜGNER in der EU wollen nicht kapitulieren und endlich zugeben, dass Russland gewonnen und sie verloren haben !

    Ja, es handelt sich mittlerweile um ein Kabuki-Theater, welches darauf abzielt, die Narrative/Propaganda zu unterstützen, dass nur Russland 2022 alles begonnen hat, der „Verbrecher und Oberschurke“ Putin der Allein-Schuldige ist undRussland mit Sanktionen erdrosselt werden muss,

    Denn die wahren Ursachen dürfen niemals zugegeben werden !!

    Aber wenn es sein muss, dann wird Russland seine Armeen ganz sicher nicht nach Westen schicken, nein, stattdessen wird Russland seine Raketen schicken, wenn die europäischen Bürger ihrer Pflicht nicht langsam mal nachkommen und die mittlerweile verkommene EU/NATO-Diktatur nicht beseitigen bzw. stürzen.

    Die EU-Bürger sollten mal mittlerweile so langsam kapieren, was ihnen solch kaputte Typen wie Macron, Merz, Starmer, von der Leyen, Kallas, Rutte, usw., usf., einbrockt haben.

    Ein dritter Weltkrieg im Sinne dieser Gehirntoten kann und darf niemals ein Ziel der Menschen in der EU sein!!

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    1. und der Vollständigkeit halber, ja begonnen 2014, aber vorbereitet schon seit ca. 2010 von der Amibeauftragten Njuland, die ja gestanden hat bis 2014 bereits 4Mrd.Dollar für den Umsturz investiert zu haben. Ja, Kriege fallen nicht vom Himmel, sondern haben oft eine lange Vorbereitung und noch längere Lügengeschichten. Die Wahrheit stirb im Krieg als Erstes.

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      1. Nuland, berühmt-berüchtigt für ihr ehrliches „Fuck the EU“. Als „Diplomatin“ unter dem ach so gehuldigten Obama-Musterknaben.

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  10. Es wird immer deutlicher, dass Selenskyj der MAFIA-BOSS ist und seine Gehilfen heißen Merz, Macron, Starmer & Ursula von der Leyen.

    Man kann sicher sein, dass diese Gangster für die Fortführung des Krieges viel Geld in die eigene Tasche stecken und ihnen das Leben von Tausenden Menschen völlig egal ist !!

    Egal ist ihnen auch die wirtschaftliche Lage in Europa, die ohne die Rohstoffe und den Handel mit Russland nicht wirklich Aufschwung bekommen kann !

    Nicht Russland hat diesen Krieg begonnen, sondern 2014 hat Biden die UKRA-NAZI-MAFIA an die Macht gebracht!

    Diese haben dann 2015 begonnen die russischen Menschen im Donbass zu ermorden, worauf sich diese entschieden haben zu Russland zu gehören.

    Die Selenskyj-MAFIA und deren Mitarbeiter lassen über ihre gekaufte Pressen Lügen & Verleumdungen über Russland verbreiten, die mit den Realitäten nichts zu tun haben !!

    Diese MAFIA muß vom US-Geheimdienst aufgeklärt werden und sie müssen lebenslänglich in Haft kommen !!

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    1. Genau. Nirgendwo steht mehr geschrieben, wie viel Geld auf die Konten dieser Kriegstreiber zurückfließen wird, darunter Ursula Lejno, Merz, Pictorius, Macron, Starmer und die ehemalige tschechische Ministerpräsidentin Fiala, deren Bruder ein großes Unternehmen in der Ukraine besitzt.

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  11. Nun wissen wir es sicher: wo Merz, der dumme Hochstapler steht das ist die Verliererseite.
    Er dachte tatsächlich, er könnte Rußland einfach ohne Konsequenzen bestehlen?
    Ich stelle fest: Deutsche stürzen Europa ins Elend durch Migration und sogar in einen dritten Weltkrieg.
    Ursula, Manfred Weber und Fritz von Merz….. Geballte Nazipower.
    Bis zum „Endsieg“ und bis zum letzten Ukrainer….

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  12. Und all das ist völlig illegal, weil die BRD dieses GG hat, welches solche Kriegstreiberei ausschließt. Die BRD hat nichts in der Ukraine verloren, sie bricht Artikel 26 GG und Präambel des GG durch ihre aktive Einmischung und sie kann sich nicht auf kollektive Selbstverteidigung rausreden, weil sie in keinem Bündnisverhältnis mit Ukraine steht. Ansonsten wäre da noch der (andauernd gebrochene) Vertrag von Maastricht, die Euro-Mitgliedschaftskriterien bezüglich der erlaubten gesamten Staatsverschuldung von 60% BIP und die erlaubte jährliche maximale Neuverschuldung von 3% BIP. Mit angestrebten 512 Milliarden € Neuverschuldung in 2026, wird das „leicht“ gebrochen, weil das ein zweiter Staatshaushalt nur aus Schulden ist. Aber ein Glück ist die BRD so ein wahnsinnig toller Rechtsstaat, da interessiert das alles Roland und Hilde nicht.

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  13. Nach Martin Armstrong wollen die EU-Bonzen 2,5 bio. us-Staatsanleihen auf den Markt werfen, um die us-Wirtschaft zu crashen, falls Trump einen Deal mit Rußland macht wegen der Ukraine:

    https://www.youtube.com/watch?v=_x5nSBgnmV4

    Verrückt. China lacht. Washington hat jetzt 3 Gegner: die EU, Ru + Chi. Die Nato ist erledigt. Blackrock werden die Felle wegschwimmen, da die depperte EU den Krieg verloren hat.

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