Österreich – Außenministerin ohne Plan und Kompass

Nicht umsonst wird Österreichs Außenministerin immer wieder mit Annalena Baerbock verglichen, hatte sie doch nunmehr nach Ansicht von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zugegeben, den Überblick verloren zu haben.

Planlose Krisenpolitik, Angriffe auf die Neutralität und Pensionskürzungen für Österreicher, Außenministerin Beate Meinl-Reisinger im Totalausfall.

Chaos in der „Verlierer-Ampel“ 

Der Auftritt von NEOS-Außenministerin Meinl-Reisinger am 10. Mai. zeigte wieder einmal auf, welches Chaos innerhalb der Verlierer-Ampel herrscht und wie die NEOS-Chefin an der Bevölkerung vorbeiregiert“, so FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz. Eine Ministerin, die in weltpolitisch derart angespannten Zeiten öffentlich zugebe, selbst „schwierig den Überblick zu behalten“, sei eine Gefahr für das Land und eine Zumutung für die Bürger.

„Wer öffentlich zugibt, den Überblick verloren zu haben, während die Welt in Flammen steht, ist für das Amt der Außenministerin völlig ungeeignet. Meinl-Reisingers Aussagen waren wieder, wie erwartet, ein einziges Desaster. Anstatt klare Positionen für Österreich zu vertreten, flüchtet sie sich in leere Phrasen und beweist, dass diese Verlierer-Koalition unser Land führungslos durch die schwersten Krisen steuert“, so Schnedlitz. Es sei unfassbar, mit welcher Ahnungslosigkeit die NEOS-Ministerin durch zentrale Politikfelder stolpere.

Besonders entlarvend sei das Herumgerede der Ministerin, wenn es um die Sicherheit Österreichs gehe: „Bei der dringend notwendigen Reform des Bundesheeres und der Zukunft unserer Landesverteidigung gibt es keine Antworten, stattdessen schwadroniert sie von einer ‚europäischen Verteidigungsunion‘. Das ist nichts anderes als der nächste Anschlag auf unsere immerwährende Neutralität. Einerseits arbeitet Meinl-Reisinger systematisch daran, Österreich in fremde Militärpakte zu zerren und unsere Souveränität an Brüssel zu verkaufen, andererseits blockiert sie jegliche Reformen unserer nationalen Wehrfähigkeit. Wir Freiheitliche werden diesen Ausverkauf unserer Heimat mit allen Mitteln verhindern!“, stellte Schnedlitz klar.

Während die NEOS-Ministerin von globalen Problemen fabuliere und sich um die ganze Welt sorge, werde bei den eigenen Leuten der Sparstift angesetzt. „Den Pensionisten, die dieses Land aufgebaut haben, will diese Regierung die wohlverdiente Anpassung kürzen. Gleichzeitig werden Milliarden für eine verfehlte Sanktionspolitik, linke NGOs, sinnlose EU-Projekte und eine außer Kontrolle geratene Massenzuwanderung verpulvert. Das ist eine Politik der Verachtung gegenüber der eigenen Bevölkerung. Zuerst kommen die Österreicher – diesen Grundsatz hat die Systemparteien-Einheit aus ÖVP, SPÖ und NEOS längst verraten“, kritisierte der FPÖ-Generalsekretär.

Auch die angebliche „Transparenzpartei“ NEOS entpuppe sich als genauso großer Teil des Systems, das sie zu bekämpfen vorgebe. „Während Meinl-Reisinger bei anderen die Moralkeule schwingt, wird im eigenen Haus ein Parteifreund auf einen lukrativen EU-Posten gehievt, obwohl er im Hearing nur Zweiter war. Diese Doppelmoral ist unerträglich. Die NEOS sind keine Saubermänner, sondern nur die pinke Lackierung für den alten Postenschacher-Sumpf“, so Schnedlitz.

„Die heutige Darbietung der Außenministerin hat wieder einmal eindeutig gezeigt, dass diese Regierung am Ende ist. Sie hat keine Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit und regiert am Volk vorbei. Es braucht endlich eine Wende für Österreich, eine Politik mit Hausverstand und Anstand. Es braucht eine Festung Österreich und einen Volkskanzler Herbert Kickl, der die Interessen unseres Landes und seiner Menschen wieder an die erste Stelle setzt!“, betonte Schnedlitz abschließend.

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