KRITISCH * UNABHÄNGIG * UNPARTEIISCH
Am 26. Mai finden in Deutschland die nächsten Landtagswahlen statt. In der seit jeher von der SPD regierten Hansestadt Bremen zeichnet sich für die Sozialdemokraten ein Debakel ab – in…
Die Regierungstreue der Hauptstrommedien ist ungebrochen. Während in ZDF und ARD sowie in den Tageszeitungen Bild, Welt und Morgenpost unverschämt Fakten ausgelassen und neue hinzuerfunden werden, um das Weltbild der…
Bekanntlich nimmt die Politikverdrossenheit der Bürger immer mehr zu. Das zeigt deutlich, dass das Vertrauen der Bevölkerung nicht nur in die Politik generell, sondern sogar in bisher gewählte Parteien konstant…
In wenigen Monaten werden die Landtage in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gewählt. Und die Wahltrends der letzten Zeit sprechen eine klare Sprache: Die AfD ist mittlerweile die stärkste politische Kraft…
Für heute hatte Italiens Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini die EU-kritischen Parteien Europas nach Mailand eingeladen, um eine Fraktion im Europäischen Parlament für die Wahlen im Mai zu schmieden. Nun…
Obwohl das deutsche Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), umgangssprachlich auch Antidiskriminierungsgesetz genannt, vorsieht, dass unter anderem „Benachteiligungen aus Gründen der Weltanschauung“ zu beseitigen sind, und dazu auch Rechtsansprüche gewährt, gab der Berliner…
Um als „Prüffall“ für den Verfassungsschutz zu gelten, reichen mittlerweile Kleinigkeiten aus, die noch vor wenigen Jahren an jeder Schule gelehrt wurden. In dem Verfassungsschutzbericht heißt es: Die Auswertung der…
Dass die Art und Weise, wie man die immer stärker werdende AfD derzeit bekämpft, oder besser zu bekämpfen glaubt, ist wohl der beste Beweis dafür, dass es Linke und Repräsentanten…
Der Staat ist auf dem linken Auge blind. Und das nicht erst seit dem G20 Gipfel, als Regierungsmitglieder Aussagen wie „Gewalt ist grundsätzlich rechts“ tätigten, oder „Antifaarbeit ist wichtig in…
Seit 1998 betreibt der Moscheeverein in der als Salafistentreff eingestuften Al-Nur-Moschee in Berlin-Neukölln ein Jugend- und Familienzentrum. Die Sicherheitsbehörden gehen von rund 500 gewaltbereiten Salafisten in Berlin aus, in Brandenburg…
Der regierungstreue und offensichtlich linke Verfassungsschutz der BRD stuft die AfD bundesweit als „Prüffall“ ein. Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, geht die Entscheidung aus einem rund 450 Seiten umfassenden Gutachten hervor.…
Am 7. Jänner wurde der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz Opfer eines Mordanschlags (Unzensuriert hat berichtet). Seit Zeiten der Roten Armee Fraktion (RAF) hat Deutschland keine derartige Eskalation politischer Gewalt gesehen. Es…
Pressemitteilung der AfD Attentat auf Frank Magnitz, MdB Unser Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz ist am Montag von drei vermummten Männern angegriffen worden. Sie lauerten ihm vor dem Theater am…
Während die meisten anderen Staaten nur Minister schickten, war es Kanzlerin Angela Merkel wichtig, bei der Verabschiedung des „Globalen Pakts für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ in Marrakesch (Marokko)…
Laut Medienberichten will der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang (CDU), die rechtsextreme Szene stärker beobachten und da zählt in seinen Augen offensichtlich auch die AfD dazu.…
Ohne die Zustimmung der CDU wäre der Migrationspakt nicht unterzeichnet worden. Alleine die CDU ist an dem Schuld was in den nächsten Jahren und Jahrzehnten in Deutschland passieren wird. Wer…
Die Gefahren, welcher der UN-Migrationspakt in sich birgt, werden zusehends von immer mehr verantwortungsvollen und seriösen Politikern erkannt. Beinahe täglich wird die Liste derjenigen Länder länger, welche sich diesem Vertragswerk…
Paukenschlag in Berlin: Nach dem Wahldesaster in Hessen und dem allgemeinen Niedergang der Partei kündigte Angela Merkel an, nicht mehr für den Parteivorsitz der CDU kandidieren zu wollen. Bundeskanzlerin will…
Die Wahlen in Hessen sind geschlagen. Eindeutige Sieger des Abends sind AfD und Grüne. CDU und SPD gehen als Verlierer vom Platz. Laut vorläufigem Endergebnis könnte die bisherige Koalition aus…
Am 14. Oktober wählen rund 9,5 Millionen Bayern einen neuen Landtag. Die Umfragen der letzten Wochen zeigten schon im Trend, was am kommenden Sonntag erwartet werden kann: Die CSU hat…
Die Bürger in Deutschland haben offenbar die Nase gestrichen voll. CSU und SPD verlieren – nicht zuletzt wegen ihrer Flüchtlingspolitik und zusammenhängend damit dem Streit um Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen –…
Nach übelsten Beleidigungen und Bewerfungen haben Mitglieder der AfD-Fraktion am 12. September den Plenarsaal während der Generaldebatte kurzzeitig geschlossen verlassen. Unmittelbar zuvor hatte Johannes Kahrs, der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion,…
In einem Jahr wird in den mitteldeutschen Bundesländern Sachsen und Thüringen der Landtag gewählt. Der MDR ließ diesbezüglich eine repräsentative Umfrage erstellen, die nach dem Wahlverhalten in diesen Bundesländern plus…
In Rheinland-Pfalz leben derzeit rund 3.000 „unbegleitete, minderjährige Asylbewerber“. Ob es sich bei diesen aber tatsächlich in allen Fällen um Minderjährige handelt, darf bezweifelt werden, wie dutzende Fälle der Vergangenheit…
Eine neue Umfrage zeigt, dass Merkel die geringste Unterstützung seit 2006 erhält, berichtet Reuters. Die Unterstützung für Merkels Koalition aus CDU und Christlicher Sozialunion (CSU) ist auf 29 Prozent gesunken.…
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekommt für ihre fatale Flüchtlingspolitik immer mehr die Rechnung der Bevölkerung präsentiert und erlebt – gemeinsam mit Koaltionspartner SPD – einen regelrechten Sommernachts-Abtraum. Der…
Zum Kurs „Die Technik des Kopftuchbindens erlernen“, der an der TU Berlin während der „Langen Nacht der Wissenschaften“ angeboten wurde, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Birgit…
Am 19. Juni trat der Erlass von Innenminister Horst Seehofer (CSU) in Kraft, demzufolge die Polizei Asylwerber, gegen die ein Einreise- und Aufenthaltsverbot in Deutschland besteht, „ab sofort“ zurückzuweisen hat.…
Die CSU war lange Zeit der konservative Anker der CDU. Das ist heute allerdings Geschichte. Der Drückeberger Seehofer enttäuscht seine Wähler schon lange mit leeren Versprechungen, die Merkel in die…
Beim österreichisch-bayerischen Regierungstreffen am 20. Juni in Linz zeigte Bundeskanzler Sebastian Kurz offen seine Sympathie für die Haltung der CSU im aktuellen Flüchtlingsstreit mit Angela Merkel. „Unabhängig von den Ämtern…