KRITISCH * UNABHÄNGIG * UNPARTEIISCH
Wir danken dem Südtirol-Informationsdienst (SID) für eine wichtige Studie über die Grundlagen des Selbstbestimmungsrechts, das selbstverständlich nicht nur für Südtirol, sondern auch für alle anderen nach dem Ersten Weltkrieg vom…
Von Marie Fouque Europa verändert fortgesetzt sein Antlitz und je mehr Migranten in die Länder der EU einfallen, desto mehr verlassen Einheimische, darunter vor allem ältere Menschen, ihre Heimatländer in…
Zur Abwechslung mal eine Meldung, die allem Anschein nach aus dem Repertoire des Politkomikers Beppo Grillo stammt: Wie vom jüngsten italienischen Ministerrat verlautete, soll im Sommer ein neues Gesetz verabschiedet…
Politik und Wirtschaft machen es sich zu leicht mit der Beschwörung des „Rechtsrucks“ in Europa: Die Arbeiter sind es leid, als Untertanen behandelt zu werden – im politischen Leben, in…
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat vor einem Scheitern der Europäischen Union gewarnt. Viele seiner Befürchtungen hätten sich mittlerweile bewahrheitet. „Es ist heute noch schlimmer“, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung.…
Erst im Jahr 2019 wird in Brandenburg wieder gewählt. Wäre aber schon an diesem Sonntag Landtagswahl, stünde die AfD glänzend da: Sie würde die Linkspartei als drittstärkste Partei in dem…
Anstatt die Integration von Migranten als einziges Ziel zu verfolgen, solle sich die Europäische Union auf die Schaffung von Bedingungen konzentrieren, unter denen „Flüchtlinge und Migranten“ in ihre Heimat zurückkehren…
In den letzten Jahren schuf eine massive Abwanderung aus Ungarn aus wirtschaftlichen Gründen eine neue Situation in der Volkstumspolitik. Zehntausende ungarischen Gemeinden haben sich seither in Westeuropa und in Übersee…
Wir übernehmen diesen wichtigen Beitrag dankend von dem Blog PolitOnline.ch: Von Doris Auerbach Es hat offensichtlich lange gedauert, bis das von der UNO bereits im Jahr 2001 erstellte Dokument mit…
Wie der Bürgermeister von Alimos Andreas Kondylis der griechischen Presse mitteilte, werden Kinder in einem Aufnahmezentrum für Migranten und Flüchtlinge, das sich am Standort des alten internationalen Flughafens von Athen…
Mohamed Belkaid, das Gehirn der Pariser Attentate, sollte bereits 2014 aus Belgien abgeschoben werden – die Abschiebung hatte aber seinerzeit „keine Priorität“ und unterblieb daher. Barbara Pas, Fraktionsvorsitzende des Vlaams…
Von Francesca de Villasmundo Das unter türkischer Flagge fahrende Schiff „Talay 1“ legte vor wenigen Tagen vollbeladen mit „Flüchtlingen“ in Santa Maria di Leuca auf der Halbinsel Salento, an der…
Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn forderte am Donnerstag die Slowakei erneut auf, ihre Quote von 1.500 Flüchtlingen im Rahmen des EU-Quotenplans zu erfüllen, da ansonsten die Glaubwürdigkeit der Slowakei bei der…
Wachsende Kritik an den Strafzahlungen der EU für abgelehnte „Flüchtlinge“ Die Zuwanderungs- und „Flüchtlings“-Politik wird immer mehr zum Sargnagel der EU. Während vor allem in den ost- und südosteuropäischen Mitgliedsländern,…
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sollte dringend über seine Existenzgrundlagen nachdenken Der belgische Staat musste vor kurzem 78.791,51 Euro „Schadenersatz“ an den Terroristen Nizar Trabelsi bezahlen. Dies ergab sich…
Die aktuellen Spannungen in der EU schlagen nun auch in den Umfragen durch: Der Wunsch nach einem Austritt ist in vielen Ländern hoch. In Italien wollen 48 Prozent aus der…
Wir zitieren aus einem Interview mit dem früheren tschechischen Präsidenten Václav Klaus, das vor kurzem auf dem Blog La Pravda.ch veröffentlicht wurde: Frage: Anlässlich seines jüngsten Besuches in Deutschland hat…
Ein Artikel der BBC aus dem Jahr 2012, der heute wieder ganz besondere Aktualität erlangt hat und im Zusammenhang mit Äußerungen des Vizepräsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans („Monokulturelle Staaten ausradieren!“)…
„Ich kann es kaum noch mit zivilisierten Worten beschreiben, was ich darüber denke,“ erklärte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán unter Bezug auf den Vorschlag der Europäischen Kommission, bei Nichteinhaltung der…
Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hatte gestern FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache scharf attackiert und seine Aussagen, die in einem Interview mit der italienischen Tageszeitung Repubblica gemacht wurden, als „schandhaft“ bezeichnet. Diese…
https://twitter.com/PAPinformacje/status/728231678032936960 Mit der Aussage „250.000 € pro Flüchtling sind keine Strafe, sondern eine Form der Loyalität“ wird Kanzlerin Angela Merkel von der Polnischen Presseagentur PAP auf Twitter zitiert. Die deutsche…
Mit Dekret der polnischen Regierung vom 27. April wurde der „Rat zur Verhütung von Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz“ aufgelöst. Die von der polnischen Ministerpräsidentin Beata Szydło vorgeschlagene Auflösung wird am…
Vertreter der Visegrad-4-Staaten hielten am 3. und 4. Mai ein Treffen zusammen mit den Außenministern ihrer östlichen Partnerstaaten (Weißrussland, Ukraine, Aserbaidschan, Georgien, Moldau und Armenien) ab, welches vom tschechischen Außenminister…
Die USA wollen keine starke EU Die EU-Nomenklatura drängt nach wie vor darauf, die Handelsverträge CETA, TISA und TTIP gegen den Willen der Bevölkerung in den Mitgliedstaaten durchsetzen. Der amerikanische…
Ab heute steht es also fest: Donald J. Trump ist als republikanischer Kandidat für die amerikanischen Präsidentschaftwahlen de facto nicht mehr zu verhindern; gewisse Ähnlichkeiten mit politischen Parteien etwa in…
Zusammenfassung einer Rede des Vizepräsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans Laut der englischsprachigen Zusammenfassung auf der YouTube-Seite, der auch der obige Videoausschnitt entstammt (https://www.youtube.com/watch?v=N14U5ZE-N2w), hat Frans Timmermans, niederländischer Diplomat und seit…
Erzbischof Gyula Marfi, einer der wichtigsten kirchlichen Würdenträger Ungarns, erklärte auf einer Konferenz, dass der Islam die eindeutige Absicht hat, seine Zielvorstellungen zu exportieren und dass die heutigen Migrationsströme als…
„Wer etwas im Geheimen verhandelt, hat offenbar etwas zu verbergen. Diese Befürchtung hat sich nun durch die veröffentlichten TTIP-Verhandlungsdokumente bestätigt“, erläutert der freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer und bekräftigt seine…
Gastrede des ehemaligen tschechischen Staatspräsidenten Václav Klaus auf dem 5. AfD-Bundesparteitag in Stuttgart. (Standard-YouTube-Lizenz)
Von Olivier Bault Eine Anfang März im Auftrag des polnischen Instytut Spraw Publicznych (ISP) und der deutschen Bertelsmann Stiftung durchgeführte Umfrage ergab, dass 57% der deutschen Befragten sich dagegen aussprachen,…