In dem Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz geht es nicht um die AfD. Es geht um das Grundrecht auf Meinungsfreiheit – um uns alle.
Der UNGESCHWÄRZTE AfD-Bericht! Reichelt analysiert, Steinhöfel ordnet ein!
Bei dem Papier mit den 1108 Seiten handelt es sich um nichts geringeres als den gefährlichsten und skrupellosesten Anschlag auf die Meinungsfreiheit in der Geschichte der Bundesrepublik. Deshalb sollte das Gutachten geheim bleiben: damit niemand merkt, dass es um unser heiligstes Grundrecht geht – NIUS hat es veröffentlicht.
In dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ müssen wir über die Tragweite der Vorgänge sprechen, die einfach so beim Geheimdienst unseres Landes passieren. Wenn die AfD zum Schweigen gebracht wird, so der Gedanke, werden alle schweigen.
Diversen Medien – wie Spiegel oder Bild – lag das Gutachten vor, und sie haben es nicht veröffentlicht. Die Kontrollfunktion der Medien hat zeitweise versagt. Aus dem Papier geht hervor: Wenn es nach dem Verfassungsschutz geht, soll es unliebsamen Parteien nicht einmal gestattet sein, „abwertend” über ihre politischen Gegner zu sprechen. Das Vorgehen der Spione ähnelt dem der Stasi. Penibel protokollierten sie selbst das Mitsingen des Songs „Alice für Deutschland“. Und erfanden so eine eigenen Sprachpolizei: Für welche Worte Sie künftig auch beim Verfassungsschutz auf dem Radar sein könnten, erfahren Sie in diesem Video.
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