+ „Feinde unserer Demokratie“: Entwaffnung von AfD-Mitgliedern + EU-Sanktionen gegen Russland: Landwirte schlagen Alarm + Bern: Gewaltmob aus Islamisten und Linksextremen versuchte Synagoge zu stürmen + EU erwägt Ausstieg aus Schutzprogramm für ukrainische Flüchtlinge + Schweiz will der WHO Millionen überweisen und globalen Kontrollstaat mittragen +
+++
EU erwägt Ausstieg aus Schutzprogramm für ukrainische Flüchtlinge
Laut dem Portal „Euractiv“ diskutiert die EU hinter verschlossenen Türen über die Zukunft der Richtlinie zum vorübergehenden Schutz ukrainischer Flüchtlinge. Diplomatische Kreise berichten von zunehmenden Gesprächen über „Exit-Strategien“, wobei ein Vorschlag dazu bereits im Juni erwartet wird.
Ursprünglich war die Richtlinie nur für zwei Verlängerungen bis März 2025 konzipiert, wurde aber bis März 2026 verlängert. Während die Mehrheit der Mitgliedstaaten eine weitere Verlängerung befürwortet, warnen Experten vor fehlenden rechtlichen Möglichkeiten. Ungeklärte Ausstiegsoptionen könnten die nationalen Asylsysteme überlasten, so ein Insider.
+++
Parlament in Ungarn beschließt Rückzug aus Internationalem Strafgerichtshof
Das ungarische Parlament hat den Rückzug aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) formell beschlossen. Der Strafgerichtshof sei eine „politisch motivierte juristische Institution“, heißt es in dem am Dienstag beschlossenen Gesetz.
Es sei klar, dass Ungarn in „so einer Organisation“ keinen Platz habe. 134 Abgeordnete stimmten für den Rückzug, 37 dagegen, sieben Politiker enthielten sich. Der ungarische Regierungschef Orban hatte den Rückzug des Landes aus dem IStGH Anfang April bei einem Besuch des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu verkündet.
Gegen Netanjahu liegt seit November ein vom IStGH ausgestellter Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor. Die mehr als 120 IStGH-Mitgliedstaaten sind damit eigentlich verpflichtet, den israelischen Regierungschef festzunehmen, sobald er ihr Territorium betritt. […] Es wird erwartet, dass der Austritt Ungarns ein Jahr dauern wird. Ungarn ist nach Burundi und den Philippinen das dritte Land, das sich aus dem Gericht zurückzieht. Weiterlesen auf stern.de
+++
Offiziell: Merz hebt Reichweitenbeschränkung für Waffen an die Ukraine auf
Für die Waffen, die Deutschland an die Ukraine liefert, gibt es ab sofort keine Reichweitenbeschränkung mehr. Das Gleiche gelte auch für die Lieferungen der Briten, Franzosen und Amerikaner, verkündet der Bundeskanzler. Was bedeutet die Entscheidung?
BERLIN. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Reichweitenbeschränkung für die Waffen an die Ukraine aufgehoben. „Wir werden alles tun, was in unseren Kräften steht, um die Ukraine weiter zu unterstützen. Das bedeutet auch keinerlei Reichweitenbeschränkungen mehr für Waffen, die wir liefern“, schrieb der CDU-Politiker auf X. „Die Ukraine kann sich jetzt auch verteidigen, indem sie militärische Stellungen in Russland angreift.“
Wir werden alles tun, was in unseren Kräften steht, um die Ukraine weiter zu unterstützen. Das bedeutet auch keinerlei Reichweitenbeschränkungen mehr für Waffen, die wir liefern. Die Ukraine kann sich jetzt auch verteidigen, indem sie militärische Stellungen in Russland angreift.
— Bundeskanzler Friedrich Merz (@bundeskanzler) May 26, 2025
Weiterlesen auf jungefreiheit.de
+++
„Feinde unserer Demokratie“: Bundesländer bereiten Entwaffnung von AfD-Mitgliedern vor
Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Magdeburg prüfen die Behörden in Sachsen-Anhalt nun in zahlreichen Fällen den Entzug von Waffenerlaubnissen bei Parteimitgliedern. In anderen Bundesländern bereitet man ein ähnliches Vorgehen vor.
Ende März scheiterten zwei AfD-Politiker sowie ein ehemaliges AfD-Mitglied vor Gericht mit dem Versuch, ihren Waffenschein zu behalten. Das Verwaltungsgericht Magdeburg wies ihre Klage ab und begründete dies damit, dass der als „gesichert rechtsextrem“ eingestufte AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt „eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber den elementaren Grundsätzen der Verfassung“ zeige. Die Beschuldigten wiederum hätten sich nicht in ausreichendem Maße von dieser Haltung distanziert.
Das Urteil in Sachsen-Anhalt wurde von den Behörden daraufhin zum Anlass genommen, nun massenhaft die Waffenberechtigung von Mitgliedern zu überprüfen. Dass sich Waffen in den Händen von Verfassungsfeinden befinden würden, sei „eine Gefahr sowohl für den demokratischen Rechtsstaat als auch für jeden einzelnen Bürger“, so Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Weiterlesen auf apollo-news.net
+++
Neue EU-Sanktionen gegen Russland: Landwirte schlagen Alarm – „tödlich für die Branche“
Die EU verschärft ihre Sanktionen gegen Russland und belastet damit die eigene Landwirtschaft. Experten und Bauern warnen: Ohne russische Düngemittel steigen die Preise drastisch.
Das Europäische Parlament hat weitreichende Handelsbeschränkungen gegen Russland und Belarus beschlossen. Künftig sollen Agrarimporte wie Zucker, Mehl, Tierfutter und insbesondere Düngemittel mit Strafzöllen belegt werden. Damit wird eine bisherige Ausnahmeregelung geschlossen, die es beiden Ländern trotz Sanktionen erlaubt hat, zollfrei große Mengen an Düngemitteln nach Europa zu exportieren.
[…]
Aus der europäischen Landwirtschaft kommt nun scharfe Kritik an dem Beschluss. Branchenvertreter warnen vor deutlich steigenden Produktionskosten und einem Verlust der Wettbewerbsfähigkeit. Besonders betroffen ist Frankreich, wo bisher ein Drittel der eingesetzten Düngemittel aus Russland stammt und die Düngemittelimporte aus Russland in den letzten zwei Jahren um 80 Prozent gestiegen sind. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
+++
Die Schweiz will der WHO Millionen überweisen und den globalen Kontrollstaat mittragen
An der 78. Weltgesundheitsversammlung in Genf erklärte Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider die uneingeschränkte Solidarität der Schweiz mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) – und kündigte ganz nebenbei eine freiwillige Zahlung von 80 Millionen US-Dollar an.
Offiziell dient das dem Aufbau „resilienter Gesundheitssysteme“ und der Stärkung des „Multilateralismus“. Doch bei genauerem Hinsehen wirft diese Erklärung eine Reihe hochproblematischer Fragen auf.
„One World for Health“ – das neue Narrativ der globalen Steuerung
[…] Die Schweiz will ihre freiwilligen Beiträge an die WHO für den Zyklus 2025–2028 massiv erhöhen. 80 Millionen Dollar sollen fließen – ohne öffentliche Debatte, ohne parlamentarische Kontrolle, ohne transparente Gegenleistung. Dabei ist die WHO längst nicht unabhängig. Rund 85 % ihrer Finanzierung stammen aus freiwilligen, meist zweckgebundenen Beiträgen – ein Großteil davon von privaten Akteuren. Weiterlesen auf uncutnews.ch
+++
Bern: Gewaltmob aus Islamisten und Linksextremen versuchte Synagoge zu stürmen
Am 24. Mai kam es in Bern, Schweiz, zu bürgerkriegsähnlichen Szenen. Teilnehmer einer nicht angemeldeten Palästina-Kundgebung randalierten und verwüsteten Straßenzüge.
Nach Informationen von Augenzeugen auf X sollen verbündete Islamisten und Linksextremisten versucht haben, die Synagoge zu stürmen. Die Polizei habe weitgehend kapitulieren müssen, zahlreiche Beamte wurden verletzt.
So sehen importierte Konflikte aus, die nun mitten in Europa ausgetragen werden. Am 24. Mai 2025 kam es in Bern zu Ausschreitungen im Rahmen einer unbewilligten Pro-Palästina-Demonstration, an der etwa 2.000 Menschen teilnahmen. Die Polizei setzte Tränengas und Gummischrot ein, nachdem es am Casinoplatz zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen war. Fünf Polizisten und eine Polizistin wurden verletzt und suchten selbstständig ärztliche Hilfe auf. Weiterlesen auf report24.news
+++ WIR VERGESSEN NICHT +++
Österreichischer Corona-Gesundheitsminister beklagt sich, dass er kein normales Leben mehr führen kann
Der ehemalige Gesundheitsminister Österreichs, Rudi „Ich geh nach meinen Schandtaten ins Burnout“ Anschober, der u.a. für die sinnlosen Lockdowns mitverantwortlich war, beschwert sich, dass er jetzt kein ruhiges Leben mehr führen könne.
„Denn sie säen Wind und werden Sturm ernten“.
Hosea 8, Vers 7, Die Bibel.
ALLE HABEN EIN RECHT AUF EIN NORMALES LEBEN, ABER RUDI WOLLTE DAS NICHT. JETZT HAT ER ANSCHEINEND KEIN NORMALES LEBEN MEHR.
+++ SATIRE +++
+++
Hier geht’s zu den Short News von gestern:
Kontrollverlust Deutschland: keine Sicherheit im öffentlichen Raum
UNSER MITTELEUROPA erscheint ohne lästige und automatisierte Werbung innerhalb der Artikel, die teilweise das Lesen erschwert. Falls Sie das zu schätzen wissen, sind wir für eine Unterstützung unseres Projektes dankbar. Details zu Spenden (PayPal oder Banküberweisung) hier.
+
+
<
und was sagt klingbeil dazu? „Keine neue Verabredung“ Klingbeil widerspricht Kurswechsel bei Reichweitenbeschränkung für Ukraine“ Vizekanzler Lars Klingbeil hat dem Eindruck widersprochen, dass es einen Kurswechsel bei der Reichweitenbeschränkung für von Deutschland an die Ukraine gelieferte Waffen gebe. „Was die Reichweite angeht, will ich noch sagen, da gibt es keine neue Verabredung, die über das hinausgeht, was die bisherige Regierung gemacht hat“, sagte der SPD-Politiker auf Nachfrage bei einer Pressekonferenz in Berlin
26.05.2025, 21:30 Uhr
https://www.n-tv.de/politik/Klingbeil-widerspricht-Kurswechsel-bei-Reichweitenbeschraenkung-fuer-Ukraine-Keine-neue-Verabredung-article25794775.html
Ja ja und das alles NUR wegen der Gier nach den russischen Bodenschätze, welche in der Verfügbarkeit einmalig sind. Was har der Westen incl. den uSa? NICHTS
MODERATORIN bleibt Spucke weg! Der frechste Politiker DEUTSCHLANDS! ⚡️
https://www.youtube.com/watch?v=NuaXmewUrb8
Geheimnisverrat? Buga-Club erhält exklusive neue Infos zur Bundesgartenschau – Stadträte sind sauer
Konkrete Informationen zur Bundesgartenschau 2035 wurden von der Stadt bislang unter Verschluss gehalten.
Doch auf einer Veranstaltung des Buga-Clubs spricht eine Verwaltungsmitarbeiterin freimütig über die neuesten Planungen.
Das irritiert die Stadträte.
https://www.mz.de/lokal/dessau-rosslau/geheimnisverrat-buga-club-erhalt-exklusive-neue-infos-zur-bundesgartenschau-stadtrate-sind-sauer-4056235
.
Kein Geld da? Aber die Ver-schung geht weiter?
Eine ältere Dame sagte mir kürzlich, Merz erinnere sie an Hi…,?!?
Ich denke, diese Wahrnehmungen sind vermehrt im Umlauf !!
Schon wieder diese Kriegsgeilen Deutschen und auch wieder gegen das russische Volk.
26 Millionen Tote Russen reichen offensichtlich immer noch nicht!
Friedrich Merz (CDU) – Sein Großvater Josef Paul Sauvigny war (bis 1937) Bürgermeister von Brilon.
https://taz.de/Friedrich-Merz-und-sein-Naziopa/!6086702/
Archivalien zeigen, dass er NSDAP-Mitglied und als „Oberscharführer“ in der SA-Reserve tätig war
* „Feinde unserer Demokratie [-] bereiten Entwaffnung von AfD-Mitgliedern vor“:
So gekürzt stimmts. Warum wohl sind es vor allem der VSvA-Mittelwesten und Skandinavien, also Länder in denen den Bürgern der Waffenbesitz noch zugestanden wird, die am wenigsten ihre Bewohner schikanieren?
* „Neue EU-Sanktionen gegen Russland: Landwirte schlagen Alarm – „tödlich für die Branche““:
Auf dem besten Weg in eine Zukunft in der wir nichts mehr haben, nicht mal mehr zu essen, und glücklich sein sollen. Wahrscheinlich sollen wir dann Luftnahrung fressen – die dann dank CO2-Zerrtifickate auch noch teuer gelöhnt werden müssen.
* „Die Schweiz will der WHO Millionen überweisen und den globalen Kontrollstaat mittragen“:
Da sieht man was die verhängnisvolle Mischung aus globalkapitaler Überfinanzierung und bunter Massenzuwanderungsüberfremdung aus dem einst freiheitlichen Vorzeigeland gemacht hat. Erste Früchte dieses Verfalls sind schon deutlich sichtbar:
* „Bern: Gewaltmob aus Islamisten und Linksextremen versuchte Synagoge zu stürmen“
* „Österreichischer Corona-Gesundheitsminister beklagt sich, dass er kein normales Leben mehr führen kann“
Die schlimmsten Täter heulen am lautesten. Angesichts dessen was er angerichtet hat soll er froh sein überhaupt noch ein Leben im Lande führen zu können, in anderen Zeiten wäre er mindestens geteert und gefedert mit Schimpf & Schande nachhaltig verjagt worden.
Ohne ukrainische tapfere Soldatinnen wäre die Ukraine schon längst komplett an V. Putin gefallen. Die Männer kämpfen zwar hier und da, aber die Frauen sind die logistischen und strategischen Köpfe dahinter ohne die es keinen Meter nach vorne gehen würde. Das ist auch der Grund warum Deutschland unbedingt eine Wehrpflicht für Frauen braucht. Wir und die meisten anderen FeministInnen sind davon überzeugt, dass Frauen die besser Wehr- und Carearbeit leisten.
Klar! Kinder bekommen dann die Männer und ziehen sie auch groß. ()ronie)
Das ist doch ganz typisch, jetzt hat Merz endlich einen Grund gefunden, der Ukraine die Taurus zu liefern.
Gleichzeitig ist das eine Kriegserklärung an Russland. Hatten wir doch schon mal: seit 5.45 h …….
Merz ist das eigene Volk sch**ßegal, Hauptsache er ist der Größte – hatten wir auch schon mal!
W.Putin greift nicht direktement das russisch-ukrainische Volk an, sondern nur militärische Ziele.
Also können wir hoffen das die Antwort durch Oreshniks nur die richtigen Ziele trifft.
Und dann Danke Herr Putin das Sie uns diese Kriegstreiber entsorgen.
Paka – Mir
Offenbar will Merz nichts davon wissen, dass Selenskyi schon seit Wochen ununterbrochen Dohnen nach Russland schießen lässt !
Soll Russland sich das gefallen lassen und einfach so hinnehmen ?
Es ist Selenskyi und Freunde, die keinen Frieden wollen und sich einbilden sie könnten den Donbas zurückerobern.
Den Donbas in den SIE die Russische Bevölkerung ermordet haben !!
Nur zur Erinnerung.
Einwohner von Slawjansk:
“Die Armee ist gekommen, um uns zu erschießen”
Ausland 04.05.2014 16:05
In Slawjansk geht die Angst um. Nachts hallen Schüsse durch die ostukrainische Stadt, Hubschrauber kreisen, Sirenen heulen. Dann verstecken sich viele Bürger in ihren Kellern. An friedliche Maifeiertage ist nicht zu denken – auch wenn am Wochenende die acht Tage lang festgehaltenen Militärbeobachter unversehrt abziehen konnten. Immer mehr Menschen, auch Zivilisten, werden Opfer blutiger Gewalt.
MfG
Da hat dieser Lügner & Volksbetrüger sein Ziel erreicht, Deutschland zieht gegen Russland in den Krieg.
Endlich wieder ein Feldzug gegen den Erzfeind, der uns die ehemalige DDR zurückgab.
Putins Rede im Bundestag hätte eine Wende werden können, aber
die Falken in der NATO waren dagegen.
Wortprotokoll der Rede Wladimir Putins im Deutschen Bundestag am 25.09.2001
https://www.bundestag.de/parlament/geschichte/gastredner/putin/putin_wort-244966
Jetzt stehen wir vor der Vernichtung, die uns ein Kanzler einbrockt, der von Soros gelenkt ist !!
Hoffentlich werden die CO-2 Werte eingehalten, wenn es hier qualmt !!
endlich kommt der klärende krieg…blackrock wird wohl untergehen , aber trotzdem
ein dank an fidel fotzenface.
Ist der Merz größenwahnsinnig geworden? Jetzt Russland den deutschen Raketenkrieg erklären?
https://opposition24.com/politik/ist-der-merz-groessenwahnsinnig-geworden-jetzt-russland-den-deutschen-raketenkrieg-erklaeren/#
Hans Egeler
Friedrich Merz gilt bei Vielen als größter politischer Schwätzer der Neuzeit mit anschließender Rückruf-Automatik.
Er hat dazu den Nachteil, Kanzler zu sein.
Jetzt gibt der Mann, der großkotzig die „konventionell stärkste Armee Europas“ aufstellen will, auch noch deutsche Raketenwaffen ohne Reichweitenbegrenzung frei, die – im Fall des angekündigten „Taurus“ – nur von deutschen Soldaten programmiert werden können.
Der Ukrainekrieg geht Deutschland mangels Bündnisverpflichtung nichts an. Wir haben uns dort eingemischt
Startet Merz hier einen grundgesetzwidrigen Raketen-Angriffskrieg gegen Russland, das uns nicht bedroht und noch nie angegriffen hat, im Gegenteil, sogar Energie und Waren an uns liefern will?
Der furchtbare Merkelismus hat dafür die Bahn frei zu machen gesucht durch Streichung des Strafrechtsparagrafen 80 im Jahre 2017, der ein konkretes Strafmaß für die Angriffskriegsvorbereitung enthielt….ALLES LESEN !!
Eine Kriegserklärung von BlackRock-Merz an Wladimir Putin, das ist Fakt !
Der Kreml hatte mehrmals gewarnt – wenn auch nur ein TAURUS im russischen Luftraum gesichtet wird, liegen Berlin u. Ramstein nur wenige Sekunden später in Schutt und Asche.
Kriegs- u. Lügenkanzler Merz darf sich auf das Wort eines Russen verlassen, darauf kann Merkels Hasi einen lassen!
Russen kennen nur geradeaus, niemals zurück !!
Damit hat Kriegs- u. Lügenkanzler Merz seinem depperten Volke einen Bärendienst erwiesen !!!
Sie liegen sicherlich ein bisschen falsch in Ihren Überlegungen.
Berlin und Brüssel ja, aber nicht Ramstein.
Ramstein würde Krieg mit den USA bedeuten.
Und solange die Interessen der USA nicht direkt angegriffen werden, werden die USA sich raushalten und sagen: „Selbst schuld, der Bündnisfall greift nicht!“
MfG
trump bekommt
grönland))
wart mal ab @th
ein weiterer weltkrieg scheint die einzige möglichkeit den anglozionismus ein für allemal auszurotten…
europa wird frei sein uns
merz bei de fisch
Russischer Abgeordneter: Merz‘ Aussage zur Reichweite von Waffen könnte globale Eskalation auslösen
Die Aussage des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz, es gebe keine Beschränkungen bei der Reichweite der Waffenlieferungen an Kiew, könnte nicht nur den Ukraine-Konflikt verschärfen, sondern die Lage weltweit eskalieren. Dies erklärt Alexei Tschepa, der stellvertretende Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses der Staatsduma, im Gespräch mit TASS.
„Das ist bislang ein unbelegtes Statement. Dennoch birgt es das Risiko einer weiteren Eskalation – nicht nur in der Ukraine und Europa, sondern weltweit“, so der Abgeordnete der Partei „Gerechtes Russland – Für die Wahrheit“. Russland werde sich in diesem Fall nicht nur auf Entscheidungsträger konzentrieren, sondern auch auf militärische Führungsstrukturen, warnt Tschepa.
„Das würde eine Katastrophe nach sich ziehen.“
Je näher eine Lösung des Ukraine-Konflikts rücke, desto aktiver versuche die „Partei des Krieges“, diesen Prozess zu sabotieren, erklärt der Politiker weiter:
„Man greift zu Drohungen und Erpressung. Das ist eine Fortsetzung der westlichen Politik: Krieg bis zum letzten Ukrainer.“
Zuvor hatte die Bundesregierung beschlossen, künftig keine Einzelheiten mehr über die militärische Unterstützung der Ukraine offenzulegen. Ziel sei es laut Berlin, durch „strategische Zweideutigkeit“ die eigenen Handlungen vor dem Gegner zu verschleiern.
Wie lange noch??? Graben Sie das gesamte EU-Brüssel über die Grenzen Europas hinaus aus.