10 Jahre ungarischer Grenzzaun gegen illegale Migration – „Ein Leben wie damals“

Vor zehn Jahren begann der Bau des Grenzzauns an der Südgrenze Ungarns, welcher von der EU von Anfang an bekämpft wurde. Dabei wurde das physische und juristische Verteidigungssystem, als Reaktion auf den ständig wachsenden Migrationsdruck schrittweise aufgebaut. Bis heute lehnen folgende Institutionen das Bollwerk gegen die illegale Massenmigration ab:

Die EU-Kommission (ehemals Jean-Claude Juncker, Ursula von der Leyen) verweigert Ungarn bis dato jegliche finanzielle Unterstützung. Laut der Mehrheit im EU-Parlament widerspricht der Zaun dem Geist der EU. Aber auch Rumänen und andere EU-Länder kritisieren die Grenzschließung

13. Juli 2015: Beginn des Baus des Baus des südlichen Grenzzauns

Aufgrund der unhaltbaren Zustände – ausgelöst durch die illegale Einwanderung – welche Ungarn extrem belasteten, rief die Regierung von Viktor Orban, eine nationale Volkbefragung („Konsultation“) zum Thema Migration aus.  Wenige Wochen später startete im Juni eine Informationskampagne.

Schließlich zog Ministerpräsident Viktor Orbán am 12. Juni 2015 die Möglichkeit einer vollständigen physischen Grenzschließung in Betracht. Fünf Tage später wurde die grüne Grenze an der ungarisch-serbischen Grenze geschlossen, illegale Einwanderer wurden ab dann zu legalen Einreisepunkten geleitet.

Am selben Tag wurde Innenminister Sándor Pintér damit beauftragt, die Schließung der 175 Kilometer langen ungarisch-serbischen Grenze in einer Woche durch die Errichtung eines vier Meter hohen Behelfszauns vorzubereiten.

Die Bauarbeiten begannen am 13. Juli 2015. Obwohl die ursprüngliche Frist für die Fertigstellung er 30. November desselben 2015 war, kündigte Orbán bereits am 25. Juli die vorzeitige Schließung im Sommer bis zum 31. August an. Zur Beschleunigung wurden zusätzlich zu den 3800 Soldaten auch Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes mobilisiert.

Auf dem kroatisch-ungarischen Abschnitt wurde das Hindernissystem am 15. Oktober fertiggestellt.

Weiterhin starke Bedrohung durch Migration

Laut offizielle Statistiken stellen die illegalen Grenzübertritte – obwohl seit 2015 rückgängig – nach wie vor eine signifikante Größenordnung darstellen, – wie „Origo“ berichtet.

Zwar ließ der Druck nach dem Bau der Grenzzäune nach (2020 musste die Grenzpolizei noch in 150.977 Fällen eingreifen). Abe in en letzten Jahren verstärkte sich der Druck durch Massenmigration erneut.

Laut ungarischer Polizei wurden im Jahr 2022 insgesamt 385.965 Fälle registriert von illegalen Einreiseversuchen gemeldet.

2023 lag diese Zahl bei 281.166, im Jahr 2024 bei 88.890.

Die Zahl der Asylanträge von echten Geflüchteten lag im Vorjahr bei nur 31 und im Jahr 2024 bei 29.

Das Nationale Polizeipräsidium behandelt diese Daten als Fall- und nicht als Personenzahlen, weswegen eine Person beispielsweise mehrmals in die Inhaftierung einbezogen werden kann. Illegale Migration stell also weiterhin eine erhebliche Belastung für das Grenzschutzsystem, die Polizei und die Gerichte darstellt.

Die Datenbanken von Polizei und Grenzschutz erfassen auch die damit zusammenhängenden Straftaten. Im Jahr 2022 betrugen diese 70.295, 2023 waren es 65.795 und 2024 bei 36.353.

(Dieser Beitrag erschien zuerst auf MANDINER)

Ein Sommer wie damals

Nach zehn Jahren hat sich Ungarns realistische Einschätzung der Ablehnung der kultur-fremden Massenmigration, v.a. aus arabischen und afrikanischen Staaten, bewahrheitet: In Ungarn ist ein Leben wie damals in Sicherheit, Frieden und Selbstbestimmung weiterhin möglich…

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