Der Westen spricht gerne von Plänen „zur Beendigung des Krieges in der Ukraine“, doch weigert sich notorisch auf Grundursachen des Konfliktes einzugehen, um darüber eine langfristige Lösung anzustreben.
Moskau ist nicht gewillt auf Scheinlösungen einzugehen und
besteht auf seinem Konzept für einen nachhaltigen Frieden
Frage: Zuletzt kolportierten westliche Medien die Existenz eines 12-Punkte-Plans von westeuropäische Länder und Kiew für einen Frieden in der Ukraine. Zur Überwachung besagten Plans sollte ein Rat unter der Leitung des US-Präsidenten Donald Trump eingerichtet werden. Einzelne Bestimmungen dieses Entwurfs sind bereits an die Öffentlichkeit durchgesickert: Wie würden Sie diese Initiative kommentieren?
Marija Sacharowa: Es genügt eine flüchtige Kenntnis dieses Planes, um eine eindeutige Schlussfolgerung zu ziehen:
Weder in europäischen Hauptstädten noch in Kiew wird an eine gerechte und dauerhafte friedliche Beilegung der Ukraine-Krise gedacht!
Man denkt vielmehr in Kategorien des Krieges und sieht seine Hauptaufgabe darin, dem unterlegenen ukrainischen Streitkräfte um jeden Preis eine Atempause zu verschaffen, um das Selenskyj-Regime noch zu retten, weil der Zusammenbruch der Front unvermeidlich geworden ist.
Daher steht nur eine frühe Waffenruhe und das „Einfrieren” der aktuellen Frontlinie auf ihrer Agenda, garniert mit der bekannten „Wunschliste“ des Kiewer Regimes, wie für:
- „Sicherheitsgarantien“, doch ohne Details,
- Mittel zum Wiederaufbau,
- einen raschen EU-Beitritt
- die schrittweise Übergabe des Kernkraftwerks Saporischschja an die Ukraine.
Die Europäer versuchen, ihre für Russland inakzeptablen und in vielerlei Hinsicht ultimativen „Vorschläge“ mit Bestimmungen zu verwässern, um die Illusion zu erzeugen, wonach russische Interessen berücksichtigt worden wären. Insbesondere möchte man uns die schrittweise Aufhebung der Sanktionen und Freigabe russischer Vermögenswerte weismachen:
Das wäre jedoch nur mit Bedingungen zu einer Vereinbarung mit Kiew für bestimmte „Entschädigungen” – sprich, „Reparationszahlungen”– an Kiew verknüpft!
Nach der Logik der Verfasser dieses „Planes” würde all das die Voraussetzungen zur Aufnahme russisch-ukrainischer Verhandlungen bezüglich die Verwaltung strittiger Gebiete, die sie als „besetzt” bezeichnen, bilden. Das wird so dargestellt, obwohl sich die dort ansässige Bevölkerung in einem Referendum für den Beitritt zu Russland klar ausgesprochen hatte.
Noch zynischer erscheint die Aufnahme eines Punktes in den Schlussbestimmungen ihres „Planes”, welcher die „Stärkung des gegenseitigen Verständnisses zur Achtung der Vielfalt der Sprachen, Kulturen und Religionen” einmahnt.
Dagegen ist von einer Aufhebung der von Kiew gesetzlich verankerten Bestimmungen keine Rede, wie von:
- Beschränkungen zum alltäglichen Gebrauch der russischen Sprache,
- Maßnahmen, welche die Rechte nationaler Minderheiten beschneiden,
- Verfolgung der kanonischen ukrainisch-orthodoxen Kirche.
Ein derartig opportunistischer Ansatz zeigt deutlich, dass sich das Selenskyj-Regime und seine europäischen Kuratoren…
… nicht dazu bereit finden, eine Beseitigung der Konflikt-Grundursachen zuzulassen!
Dazu zählt gerade der Kampf der Kiewer Junta gegen alles Russische!
Ohne Beendigung dieser diskriminierenden Bestimmungen erscheint eine endgültige und langfristige Lösung unmöglich:
Doch die Verfasser dieses „Planes” haben sich eine solche Aufgabe gar nicht gestellt!
Für sie scheint es ungleich wichtiger, den echten Friedensprozess zu vereiteln, welcher die legitimen Interessen Russlands und der russischsprachigen Bevölkerung in der Ukraine berücksichtigen würde und zur Wiederherstellung des Sicherheitsgleichgewichts in Europa und der Welt insgesamt beitragen könnte. Würden sie tatsächlich nach Frieden streben, so hätten die ersten Punkte ihres „Planes“ die folgenden Forderungen einer Ukraine-Lösung zu enthalten, nämlich:
- Wiederherstellung der russischen Sprache,
- Wiederherstellung der kanonischen Orthodoxie,
- Wiederherstellung eines neutralen Status außerhalb von Bündnissen,
- Achtung vor Menschenrechten und den Rechten nationaler Minderheiten,
- Anerkennung territorialer Realitäten auf Grundlage des Selbstbestimmungsrechts der Völker gemäß der Charta der Vereinten Nationen,
- Beendigung der völkerrechtswidrigen Sanktionen,
- kein Diebstahl fremden Staatsvermögens.
All dies würde den Konflikt tatsächlich beenden bzw. das Risiko seines Neuaufflammens [für alle Zukunft] ausschließen können!
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Übersetzung: UNSER-MITTELEUROPA
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Das kann erst was werden, wenn die Vernünftigen in de CeDeUhu das Ruder übernehmen, die Brände Mäuer einreißen und mit der blauen Vernunft gemeinsame Sache machen.
Meiner Ansicht nach.