Amy Goodman und Nermeen Shaikh von “Democracy NOW!” befragen Yanis Varoufakis, welche Politik Donald Trump mit seinem Board of Peace [BoP, Friedensrat] verfolge und welche Rolle EU-Statisten dabei spielten.
Yanis Varoufakis zeigt, wie vor rd. 400 Jahren Kolonialisierung
über Privat-Kompanien begann und wieder hochaktuell ist!
Amy Goodman: … wir schalten nach Athen, Griechenland, wo wir Yanis Varoufakis begrüßen, den ex-Finanzminister Griechenlands und Autor mehrerer Bücher, darunter „Techno-Feudalism: What Killed Capitalism“ [Techno-Feudalismus: Was den Kapitalismus tötete].
Yanis, willkommen zurück bei „Democracy NOW!“ Als wir Sie gestern kontaktierten, lautete die Top-Schlagzeile, dass Präsident Trump seine Ankündigung, in Grönland einzufallen zurückgeschraubt und auch die Zölle aufgegeben hätte. Doch in den folgenden Stunden, hat sich gemäß der üblichen Nachrichtenflut viel zugetragen:
Während wir senden, trat Präsident Trump gerade bei der Zeremonie zur Unterzeichnung der Charta für seinen sogenannten Friedensrat [BoP, Board of Peace] auf. Während der von ihm geführte Friedensrat ursprünglich Gaza betreffen sollte, sagte Trump inzwischen, dass dieser sich auf die Region beziehe, indem er die Welt als Region darstellte.
Er war umgeben vom argentinischen Präsidenten [Javier] Milei, wie von den Staatschefs aus Belarus, Marokko und Saudi-Arabien. Es ist interessant, dass die Europäische Union mit ihren 27 Nationen unterdessen in Brüssel zusammengetreten ist: Veranlasste diese Zusammenkunft der EU Trump in Davos von der scharfen Kritik der EU gegen seine Politik abzulenken, um die Sanktionen und die Einmarschdrohung gegen Grönland, welches er mit Island verwechselte, inzwischen wieder zurückzuziehen?
Yanis Varoufakis: Nun, was wir hier sehen, ist die geopolitische Version von Steve Bannons berüchtigter Taktik, um die Zone des Polit-Geschehens überladen zu lassen: Erst lässt Trump Maduro aus Venezuela entführen. Bevor wir Zeit haben das zu begreifen, redet er schon über Grönland und droht ggfs. militärisch vorzugehen. Dann nimmt er alles zurück. Er nimmt Abstand vom Friedensrat, doch bringt diesen wieder zurück und schlägt diesen zuletzt als Ersatz für die Vereinten Nationen vor.
Ich denke, es wäre zu einfach, dies nur als das Werk eines Kleinkindes im LSD-Rausch abzutun: Ich meine, hinter dieser Taktik steckt vielmehr die Strategie von Steve Bannon, um uns alle – den Rest der Welt – in einem schwarzen Loch der Unsicherheit zu versenken. Währenddessen arbeitet er daran, seine Macht zu festigen, um sich selbst und die Herrscher-Klasse der Tech-Lords, welche ihn umgeben, bereichern und seine gespaltene MAGA-Bewegung beruhigen zu lassen.
Nermeen Shaikh: Yanis, schon vor den heutigen Entwicklungen hatten Sie den Friedensrat als „eine der verabscheuungswürdigsten Entwicklungen” in Ihrem Leben bezeichnet. Könnten Sie uns bitte erklären, wie Sie die Lage jetzt einschätzen, da wir schon mehr über die Konturen besagten Rates erfahren konnten, insbesondere über die Tatsache, dass in der Charta selbst kein Wort über Gaza zu finden ist, obwohl es sich [ursprünglich] um einen Friedensrat für Gaza vermeintlich gehandelt hatte?
Yanis Varoufakis: Als ich vor Monaten zum ersten Mal von diesem Gremium zu Gaza erfuhr, dachte ich, dass dies Philip K. Dick [Science-Fiction Autor dystopischer Romane] erfunden hätte – als Teil einer Science-Fiction-Geschichte, die unter starkem Drogen-Einfluss zustande gekommen wäre. Es ist eine monströse Idee – denken Sie mal darüber nach – weil Trumps ursprünglicher Vorschlag, woran er immer noch festhält, darauf hinausläuft, unter seiner lebenslangen Führung ein privates Unternehmen das besetzte Gebiet von Gaza annektieren zu lassen:
Interessanterweise haben die Europäer dem zugestimmt, weil sie dachten, es ginge nur um Gaza!
Doch das war nicht der Fall – die Europäer irrten sich: Es ging um viel mehr als das. Wie wir inzwischen bemerkten, geht es darum, die internationale Ordnung, welche 1945 nach dem Gemetzel des Zweiten Weltkriegs, dem Holocaust und dergleichen eingerichtet worden war, wieder zu ersetzen.
Zweifelsohne haben sich die Vereinten Nationen als besonders schwach erwiesen. Das stellte auch Trump fest und man hörte ihn sagen: „Sie [die UN] haben keinen einzigen Krieg beilegen können!“ Nun, dafür gibt es Gründe:
Weil US-Vertreter im Sicherheitsrat jedes ernsthafte Friedensangebot durch Veto verhindern ließen!
Doch im Grunde geht es Trump darum, eine unheilige Allianz der Großkonzerne zu begründen. Das ist es, was Tech-Lords, wie Peter Thiel und die verschiedenen Vertreter dieser Kabale, die zu seiner zweiten Amtseinführung alle persönlich erschienen waren, anstreben:
Es ist die neue Ideologie von Großkonzernen, die im Rückblick auf vorige Jahrhunderte der Ideologie der Niederländischen Ostindien-Kompanie [VOC oder United East India Company (1602 – 1799)] oder der Britischen Ostindien-Kompanie [BEIC, Britische Ostindien-Kompanie (bis 1707) & EIC English East India Company (1600 – 1874)] ähnelt:
Dieser – wie soll ich es ausdrücken – monströse Albtraum kehrt wieder zurück!
Das Konstrukt erscheint in sehr fadenscheiniger Form, mit einer Charta, die das Papier, auf dem sie geschrieben steht, nicht wert ist. Aber genau das ist die Absicht: Das ist es, wo man uns hinbekommen möchte!
Nermeen Shaikh: Yanis, lassen Sie uns ausführen, wer im Exekutivkomitee dieses Gremiums sitzen soll: Dazu gehören natürlich Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, Außenminister Marco Rubio sowie der ehemalige britische Premierminister Tony Blair. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich geweigert, mitzumachen und warnte, dass dies die Vereinten Nationen untergraben könne. Aber Trump würde nicht nur auf unbegrenzte Zeit Vorsitzender des Gremiums sein, sondern ihm würde auch ein Vetorecht zu allen Entscheidungen des Gremiums zustehen. Was bedeutet das Ihrer Meinung nach, insbesondere angesichts der Kritik von Leuten wie Ihnen, die sagen, dass dies tatsächlich einer Organisation gleiche, welche die Vereinten Nationen ablösen oder sogar völlig überflüssig machen könnte?
Yanis Varoufakis: Nun, das ist keine Frage der Interpretation: Ich meine, es ist das, was Trump will. Es ist das, was er sagt und realisieren möchte. Er sagt: „Gut, vielleicht können wir die Vereinten Nationen als Durchwinker-Verein erhalten.“ Schließlich hat er seinen Vorschlag für besagten Friedensrat für Gaza mit Hilfe des Sicherheitsrats durchgebracht. Es erforderte die Komplizenschaft der Franzosen und Briten, die jetzt erkennen, dass es hier nicht nur um Menschen mit brauner Hautfarbe aus den Entwicklungsländern und nicht nur um Palästinenser, welche sie selbst zum Völkermord verdammt haben, geht. Es geht auch um sie selbst:
Es beginnt ihnen zu dämmern, dass sie ihre gerechte Strafe erhalten!
Allerdings sagte beispielsweise Präsident Macron – Sie haben es erwähnt: „Der Friedensrat wird die Vereinten Nationen untergraben!“ Oh, nein: Wo war denn Präsident Macron, als man Israel die Charta der Vereinten Nationen und die Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs, welche Israel zum Rückzug aus den besetzten Gebieten aufforderten, de facto mit Füßen treten ließ?
Die Antwort lautet: Personen wie Präsident Macron, aber auch der britische Premierminister Keir Starmer oder Friedrich Merz, der Kanzler Deutschlands, haben die Zerstörung der Vereinten Nationen unterstützt und dieser Entwicklung Vorschub geleistet. Auf diese Weise wurde Trump die ganze Arbeit bezüglich seiner Politik zur Zerstörung des Völkerrechts von gedankenverlorenen europäischen Zentristen, abgenommen. Sie fanden sich zusammen, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, sodass Trump sein privates Unternehmen gründen und von sich sagen könne:
Ich habe die Welt übernommen!
Nermeen Shaikh: Yanis, aber wie verhält es sich mit dieser Milliarde Dollar [um permanentes Mitglied über drei Jahre hinaus zu werden]? Dafür soll jedes Mitglied eine Milliarde Dollar hinlegen. Das ist beispiellos für internationale Organisationen. Welche internationale Organisation verlangt solche Zahlungen von ihren Mitgliedstaaten?
Amy Goodman: Und natürlich will Trump…
Yanis Varoufakis: Nun, das ist nicht beispiellos!
Amy Goodman: … für all dieses Geld verantwortlich zeichnen!
Yanis Varoufakis: Das ist keineswegs beispiellos:
So hat der Kapitalismus seine ersten zaghaften Schritte getan!
Erinnern Sie sich an die Ostindien-Kompanie, sowohl in der niederländischen wie auch der britischen Variante? Wie war es zu diesen gekommen? Im Fall der Britischen Ostindien-Kompanie kamen, während Shakespeare irgendwo in London eines seiner Theaterstücke schrieb, Geschäftsleute zusammen und legten jeweils umgerechnet eine Milliarde Pfund Sterling… zusammen auf den Tisch, um diese Kompanie gründen zu lassen. Die Ostindien-Kompanie war letztlich – das sollten wir nie vergessen:
Der erste Kolonisator mit 200.000 Soldaten unter dem Kommando [einer privaten Gesellschaft]!
Sie übernahmen Ostindien – sie übernahmen Indonesien. Es geschah erst viel später, …
… dass [National-]Staaten auftauchten und Kolonialismus de facto nationalisierten!
Wir haben [für diesen Vergleich] viele Jahrhunderte zurückgeblickt. Es [ein Privat-Konstrukt über dem Staat] wäre heute nur beispiellos, wenn man das falsche Narrativ der letzten 70 Jahre, als permanent ansehen wollte [und die Zeit davor einfach ausblendete].
Im Wesentlichen versucht Trump mit der Komplizenschaft der Europäer, zumindest nach ihren Taten, wenn nicht sogar nach ihren Worten zu schließen, um die amerikanische Hegemonie aufrechtzuerhalten:
Die Hegemonie einer sehr kleinen herrschenden Klasse der USA über die Welt!
Diese [herrschende Oligarchen-Kaste] entspricht nicht dem amerikanischen Volk!
Amy Goodman: Es ist sehr interessant, dass Handelsminister Howard Lutnick Anfang dieser Woche beim Abendessen des Weltwirtschaftsforums ausgebuht wurde und die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, den Saal [früher als vorgesehen] verließ.
Lutnick hatte Anfang dieser Woche in einem Gastbeitrag in der Financial Times geschrieben: „Wir fahren nicht nach Davos, um den Status quo fortzuschreiben. Wir werden dagegen frontal vorgehen. … Wir sind hier in Davos, um eine Sache kristallklar darzulegen:“
Mit Präsident Trump gibt es im Kapitalismus einen neuen Sheriff in der Stadt!
Was sagen Sie dazu?
Yanis Varoufakis: Das ist sehr aufschlussreich – Howard Lutnick sagte:
„Wir sind nicht hier, um uns Ihrer multilateralen Weltordnung anzuschließen, die wir Amerikaner ursprünglich schufen und an der Sie Nutznießer geworden sind. Wir sind hier, um sie [die multilaterale Weltordnung] zu begraben!“
Christine Lagarde verließ zwar den Saal, aber wohin ging sie: Zurück nach Frankfurt, zur Europäischen Zentralbank, die sich standhaft weigert, irgendetwas zu veranlassen, um die Hegemonie des US-Dollars in Frage zu stellen. Denn hier in Europa haben wir seit Jahrzehnten eine Europäische Union mit einer Währungsunion geschaffen, die immer den Vereinigten Staaten untergeordnet blieb und …
… sich immer der Dollarzone und Autorität der Federal Reserve unterworfen hat!
Niemals, niemals haben die Europäer auch nur versucht, etwas [Eigenes] zu schaffen – es ist nicht so, dass sie es auch nur versucht und dann versagt hätten:
Sie wollten nie ein nachhaltiges, unabhängiges Europa haben!
Doch, jetzt rennen sie wie Hühner ohne Kopf herum, verbluten und kriegen Schlaganfälle, aber alles geschieht ohne Plan: So gibt es zum Beispiel auch keinen europäischen Plan zur Ukraine – es gibt nichts!
Was passierte, nachdem Präsident Trump US-Marines befahl, nach Venezuela zu gehen, um Maduro, was immer man auch von ihm halten mag, entführen zu lassen? Haben die Europäer gegen diesen Verstoß des Völkerrechts protestiert: Nein, denn sie dachten, wie im Fall des Friedensrats für Gaza, dass dies nur etwas gegen Menschen brauner Hautfarbe sei, gegen Bewohner aus den Entwicklungsländern. Das macht mich als Europäer noch viel wütender auf unsere eigene Führung, die jetzt [in Davos] protestieren, nachdem es zu spät ist.
Amy Goodman: Es ist sehr interessant zu beobachten, wie Jared Kushner mit seiner PowerPoint-Präsentation zu Gaza im Mittelpunkt stand und darüber sprach, was sie mit Gaza vorhätten – ohne dass dabei Palästinenser berücksichtigt würden!
Dazu kommt Präsident Trump selbst, der heute Gaza als „wunderschönes Stück Land“ sieht und sagt, dass er „im Herzen Immobilienmakler“ sei.
Zum Abschluss noch Ihr Kommentar dazu, was dies für Israel und Gaza bedeutet, sowie zur Tatsache, dass Netanjahu nicht nach Davos kommen konnte, um seinem Freund, Präsident Trump, beizustehen, weil er befürchten musste, bei seiner Einreise in die Schweiz wegen Kriegsverbrechen verhaftet zu werden?
Yanis Varoufakis: Das ist der einzige Lichtblick, dass ihn etwas nachts wachhält. Er ist ein Kriegsverbrecher und das soll ihn nachts nur wachhalten! Aber um auf Ihre Frage direkt zu antworten:
Dieser Friedensplan für Gaza ist die Vollendung des Völkermords!
Das ist die logische Konsequenz dessen, was Israel bisher getan hat, nämlich Gaza als ein Stück Immobilie abzutun. Palästinenser existieren [für sie] nicht. Sie können [für sie] nur als Knechte existieren, so wie unter der Apartheid in Südafrika die Schwarzen, welche sich ihren Wohnort nicht aussuchen durften, in Bantustane [ethnisch definierte Gebiete in Südafrika, gemäß dem Bantu Authorities Act von 1951, in welche man schwarze Bevölkerungen zwangsumsiedelte] eingesperrt wurden. Man schlug sie, wenn immer sie versuchten, ihr Recht auf eine eigene Existenz und ihr eigenes Leben als Menschen geltend machen zu wollen.
Nermeen Shaikh: Zum Schluss, Yanis, könnten Sie bitte etwas zu den jüngsten Äußerungen Trumps zu Grönland sagen: Zu seiner Rücknahme der Drohung bezüglich der Zölle gegen Europa und den letzten Entwicklungen nach Gesprächen, wobei er von einem Rahmenabkommen der NATO zum Status Grönlands sprach?
Yanis Varoufakis: Mir scheint, dass Trump sich aus taktischer Sicht von seiner Aussage – „Grönland wird mir gehören!“ – so wie einst Alaska von Russland an die Vereinigten Staaten verkauft worden war – etwas zurückgenommen hat. Jetzt sagt er stattdessen: „Ich werde Eigentumsrechte – etwas in der Art von Guantánamo Bay erhalten“, das hieße ein dauerhaftes Eigentums- oder Pachtrecht von Dänemark. Doch wir sollten das Gespräch dazu künftig noch fortsetzen, da es sich noch nicht um eine endgültige Vereinbarung handelt.
Amy Goodman: Wir möchten Ihnen ganz herzlich für Ihre Teilnahme an unserer Sendung danken. Wir beenden die Sendung mit Aussagen des kanadischen Premierministers Mark Carney, die er in Davos an die Staats- und Regierungschefs der Welt gerichtet hat:
Premierminister Mark Carney: Lassen Sie es mich ganz offen sprechen: Wir befinden uns mitten in einem Umbruch, nicht in einer Übergangsphase. In den letzten zwei Jahrzehnten hat eine Reihe von Krisen in den Bereichen Finanzen, Gesundheit, Energie und Geopolitik die Risiken extremer globaler Integration offenbart:
In jüngerer Zeit haben Großmächte jedoch begonnen, wirtschaftliche Integration als Waffe zu instrumentalisieren!
Amy Goodman: Yanis Varoufakis, wir haben nur noch 30 Sekunden Zeit. Wie kommentieren Sie seine Ausführungen zum großen Umbruch an dieser Stelle?
Yanis Varoufakis: Eine brillante Rede, eine sehr gute Diagnose unserer aktuellen Lage, doch ein schreckliches Rezept für das, was wir tun sollten.
Amy Goodman: Wir möchten Yanis Varoufakis, dem ex-Finanzminister Griechenlands, vielmals für seine Teilnahme hier danken. Ihr neuestes Buch trägt den Titel „Raise Your Soul: A Personal History of Resistance” (Erhebe Deine Seele: Eine persönliche Geschichte des Widerstands). Wir werden Sie, den Mitbegründer von Progressive International, wieder einladen, um über dieses Buch zu sprechen.
Als Nächstes gehen wir nach Lewiston, Maine, wo ICE die Operation „Catch of the Day” gestartet hat, die sich gegen die somalisch-amerikanische Gemeinschaft richtet. Bleiben Sie dran!
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Übersetzung: UNSER-MITTELEUROPA
Das Interview mit Yanis Varoufakis auf «Democracy NOW!» auf Englisch: HIER
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