März 4, 2026 #Atomwaffen Aufrüstung, #Autos für Arbeitslose, #Dschihad, #Ramstein, #Verfassungsschutz AfD

+ US-Präsident Trump hat klare Ziele für einen Sieg im Iran dargelegt + Jetzt rüstet Frankreich Atomwaffen weiter auf – Deutschland bei Atomwaffenübung dabei + 501 abgelehnte Afghanen wollen sich mit Asyl-NGOs nach Deutschland einklagen + Ungarns Außenminister wirft Selenski Lüge im Pipeline-Streit vor + Hessisches Jobcenter kauft neue Autos für Arbeitslose +

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Streit um Iran-Krieg: Trump will kompletten Handelsstopp mit Spanien

US-Präsident Donald Trump hat Spanien wegen seiner fehlenden Unterstützung im Iran-Krieg und wegen niedriger Verteidigungsausgaben einen kompletten Handelsstopp angedroht. Spanien verhalte sich „furchtbar“, sagte Trump am Dienstag bei seinem Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Weißen Haus.

„Wir werden den gesamten Handel mit Spanien einstellen. Wir wollen nichts mit Spanien zu tun haben.“

Die Linksregierung des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez hat den USA nicht erlaubt, in Spanien gelegene Luftwaffenstützpunkte für den Krieg gegen den Iran zu nutzen. Spanien sträubte sich auch gegen das neue Nato-Ziel von Verteidigungsausgaben von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. (AFP)

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Preisexplosion durch Iran-Krise: Jetzt Steuern auf Sprit aussetzen!

Die Eskalation im mittleren Osten führt zu massiven Preissteigerungen bei Treibstoffen wie Diesel und Benzin von denen deutsche Verbraucher stark betroffen sind.

Die iranischen Angriffe auf Ölfelder und Raffinerien haben in wenigen Tagen zu Steigerungen von 13% bei den Rohölpreisen geführt. Es ist mit weiteren Preisesteigerungen von über 50 % bei Gas, Öl und Sprit zu rechnen. Um Verbraucher zu entlasten fordert MEP Petr Bystron, Mitglied des Verbraucherschutzausschusses im Europäischen Parlament, die deutsche Bundesregierung zu Gegenmaßnahmen auf:

„Die Bundesregierung muss jetzt sämtliche Steuern auf Kraftstoffe und Energieträger aussetzen: Energiesteuer, Mehrwertsteuer und CO2-Steuer. Es ist Zeit, die Deutschen und ihre Industrie zu entlasten.“

In der Praxis sieht es leider so aus, dass der Staat durch die höheren Preise für den Import von Öl oder Gas profitiert, da sich auch die Steuern und Abgaben, die der Endverbraucher zu bezahlen hat, entsprechend erhöhen. Hier müsste zumindest eine verbraucherfreundliche Regelung getroffen werden. (Red.)

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Terrorgefahr durch Mullah-Agenten in Deutschland und Österreich

Die Lage im Nahen Osten spitzt sich zu – und die Funken fliegen bis nach Europa. Nach den jüngsten Eskalationen zwischen Israel, den USA und dem Iran warnen Experten vor einer neuen, gefährlichen Qualität der Bedrohung.

Der österreichische Terrorexperte Nicolas Stockhammer zeichnet im Gespräch ein düsteres Bild: Die Gefahr ist so hoch wie lange nicht mehr. Von Wien bis Berlin herrscht Nervosität in den Sicherheitsbehörden. Der Grund: Das Mullah-Regime in Teheran hat zum Gegenschlag ausgeholt. Nach der Eliminierung ranghoher Geistlicher und Militärs rief die Führung in Teheran zur Rache auf. Was wie ferne Rhetorik klingt, hat für uns ganz reale Konsequenzen.

Zudem verlagert sich der Nahostkonflikt durch die Mullah-Agenten im Land direkt vor unsere Haustür. Es sei davon auszugehen, dass zahlreiche Personen sich über diplomatische Vertretungen in Europa aufhalten. Die Gefahr durch „Schläfer“ – also Personen, die unauffällig leben, bis sie den Befehl zum Angriff erhalten – ist real. Weiterlesen auf krone.at

Anm. d. Red.: Man kann wohl davon ausgehen, dass sich die „Flüchtlinge“, die im Falle eines Sturzes des Regimes im Iran kommen werden, aus den Leuten rekrutieren werden, die über die neue Situation dort nicht erfreut sein werden. Sie werden dann hier und nicht in den USA „Schutz suchen“.

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US-Präsident Trump hat klare Ziele für einen Sieg im Iran dargelegt

Zerstörung der Raketenkapazitäten des Iran
Vernichtung der iranischen Marine, bereits 10 Schiffe zerstört
Sicherstellen, dass der weltweit größte Förderer des Terrorismus niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen kann: „Das habe ich von Anfang an gesagt.“
Sicherstellen, dass das iranische Regime nicht weiterhin terroristische Armeen außerhalb seiner Grenzen bewaffnen, finanzieren und lenken kann

„Ich habe gesagt, dass man mit diesen Leuten nicht verhandeln kann.“

🚨 BREAKING: President Trump just laid out CLEAR OBJECTIVES for victory in Iran

– Destroy Iran’s missile capabilities
– Annihilate their navy, already destroyed 10 ships
– Ensure the world’s number one sponsor of terror can never get a nuclear weapon: „I said that from the… pic.twitter.com/t7foJCBmd1

— Eric Daugherty (@EricLDaugh) March 2, 2026

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Jetzt rüstet Frankreich Atomwaffen weiter auf – Deutschland bei Atomwaffenübung dabei

Folgt jetzt die Rückkehr des Atomwaffenzeitalters? Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Aufstockung seines Atomwaffenarsenals angekündigt.

„Wer frei sein will, muss gefürchtet sein. Wer gefürchtet sein will, muss stark sein“, begründet der Franzose seinen nuklearen Vorstoß.

Um die „fortgeschrittene Abschreckung“ auch wirklich gewährleisten zu können, kündigte Macron zugleich eine gemeinsame Atom-Militärübung mit dem Nachbarland Deutschland an. „Die ersten Schritte der Zusammenarbeit beginnen noch in diesem Jahr. Sie können Besuche strategischer Standorte sowie gemeinsame Übungen umfassen.““ Via auf1tv

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501 abgelehnte Afghanen wollen sich mit Asyl-NGOs nach Deutschland einklagen

Es ist ein Angriff über die Gerichtssäle: 501 abgelehnte Afghanen zerren den deutschen Staat vor den Kadi. Sie wollen die Einreise nach Deutschland erzwingen. Und wer hilft ihnen dabei? NGOs der Asylindustrie und linke Politiker.

Eine regelrechte Klage-Welle rollt auf die Bundesrepublik zu. 501 Afghanen, denen die Einreise bereits verweigert wurde, wollen sich nun den Weg in unser Land erstreiten. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet. Bislang bleibt die Bundesregierung standhaft und will von den widerrufenen Aufnahmezusagen nicht abrücken. Doch die Asyl-Lobby macht mobil. Weiterlesen auf report24.news

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Großayatollah Makarem Schirazi ruft zum Dschihad gegen USA und Israel auf

Nach dem Tod von Ayatollah Ali Khamenei bei US-israelischen Angriffen hat Großayatollah Naser Makarem Schirazi einen Dschihad gegen die USA und Israel erklärt.

In einer offiziellen Stellungnahme bezeichnete er die Tötung Khameneis als Verbrechen und erklärte die Rache dafür zur religiösen Pflicht aller Muslime weltweit, bis die Verantwortlichen beseitigt seien.

Großayatollah Naser Makarem Schirazi hat einen Dschihad gegen die USA und Israel erklärt

Iranische Medien berichten von „Hokm-e Jihad“ (Jihad-Erlass). Die Erklärung erfolgte vor dem Hintergrund anhaltender Explosionen in Teheran und einer massiven Eskalation im Konflikt. Das ist keine offizielle Staats-Erklärung des Iran (z. B. vom neuen Übergangsregime oder IRGC), sondern eine persönliche Fatwa eines hochrangigen Klerikers. In der Schi’a-Tradition haben solche Dekrete von Marja‘ große Autorität für ihre Follower, können aber nicht alle Muslime weltweit verpflichten (besonders Sunniten folgen ihm nicht). Via @MilitaerNews

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Ungarns Außenminister wirft Selenski Lüge im Pipeline-Streit vor

Ungarns Außenminister Péter Szijjártó hat ukrainische Behauptungen über technische Probleme an der Druschba-Pipeline scharf zurückgewiesen.

Nach Auswertung von Satellitenbildern sei klar, „dass es keinen technischen Grund für die Abschaltung gibt“, schrieb er auf X. Präsident Wladimir Selenski sage nicht die Wahrheit. Die Blockade einer funktionierenden Landroute für Öllieferungen in Zeiten unsicherer Seewege wegen der geschlossenen Straße von Hormus sei ein „direkter Angriff“ auf Ungarn, betonte Szijjártó. Kiew untergrabe damit vorsätzlich die Energiesicherheit des Landes. via @ostnews_faktencheck!

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Militärschlag gegen Iran: Ohne diese US-Basis in Deutschland wäre der Angriff nicht möglich gewesen

Die USA greifen Iran an – und eine Airbase in Deutschland spielt eine zentrale Rolle. Was Flugexperten beobachten und was Juristen besorgt. Eine Analyse.

*Eine Transportmaschine vom Typ C5 Galaxy der U.S. Airforce startet von der Ramstein Air Base. Boris Roessler/dpa*

Seit Wochen hat es Hinweise auf einen Militärschlag der USA gegen Iran gegeben. So herrschte auf der Ramstein Air Base in der Westpfalz ein Betrieb, wie ihn selbst erfahrene Beobachter selten erlebt haben. Transportmaschinen vom Typ Boeing C-17 Globemaster III und Lockheed C-130 Hercules landeten und starteten „im Minutentakt“, so das Portal austrianwings.info; dazwischen zivile Boeing-747-Frachter der Atlas Air im Auftrag des amerikanischen Militärs.

Was von außen wie routinemäßiger Flugverkehr aussah, war die logistische Choreografie eines Krieges, der Tausende Kilometer entfernt geführt wird – aber ohne das pfälzische Drehkreuz in dieser Form kaum denkbar wäre.

Die Tage vor dem Angriff: Ein Flughafen im Ausnahmezustand: Bereits Wochen vor den Schlägen gegen die iranischen Anlagen in Fordow, Natanz und Isfahan verdichteten sich die Anzeichen auf der Ramstein Air Base. Flugdatenauswertungen und Beobachtungen von Luftfahrtexperten dokumentierten einen drastischen Anstieg der Flugbewegungen. Personal und Material wurden über Ramstein in Richtung Naher Osten verlegt – etwa über Al Udeid (Katar) und andere Basen. Ramstein fungierte dabei als das, was es seit Jahrzehnten ist: das zentrale Scharnier zwischen dem amerikanischen Heimatkontinent und den Einsatzgebieten jenseits des Mittelmeers. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de

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„Gesetzliche Ermessensspielräume“: Hessisches Jobcenter kauft neue Autos für Arbeitslose

Das Jobcenter Waldeck-Frankenberg in Nordhessen hat vier Neuwagen für Arbeitslose gekauft. Wie die HNA berichtet, soll so sichergestellt werden, dass sie Bewerbungsgespräche und „ihre Arbeitsstelle rechtzeitig erreichen können“. Damit dient die Maßnahme, die 2013 als Pilotprojekt begann, der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt.
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Die Maßnahme gilt den Verantwortlichen daher als „wichtige Hilfestellung, um Bürgergeld-Empfängern ein Leben außerhalb der staatlichen Unterstützung zu ermöglichen.“ Ein negativer Kreislauf werde durch die Zurverfügungstellung der Autos durchbrochen. Oft scheitere eine Anstellung ohnehin in den ersten Tagen oder Wochen; dann müssten die Autos zurückgegeben werden. Weiterlesen auf apollo-news.net

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Keine Beschwerde gegen AfD-Entscheidung: Verfassungsschutz gibt im Eilverfahren gegen AfD auf

Das Bundesamt für Verfassungsschutz muss die AfD vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstufen und beobachten. Das Bundesinnenministerium verzichtet darauf, den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln im Eilverfahren anzufechten.

Eine Beschwerde sei „nicht vorgesehen“, teilte ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur mit. Auch die Anwälte der AfD, Ralf Höcker und Christian Conrad, berichteten auf ihren Social-Media-Kanälen über die ausbleibende Anfechtung.

Damit bleibt es bei der vorläufigen Einschätzung des Kölner Gerichts vom vergangenen Donnerstag: Zwar gebe es „hinreichende Gewissheit“, dass in der AfD Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung existierten. Diese prägten die Partei jedoch nicht in einem Maße, das eine „verfassungsfeindliche Grundtendenz“ im Gesamtbild rechtfertige. Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD deshalb einstweilen nur weiter als Verdachtsfall im rechtsextremistischen Spektrum führen. Weiterlesen auf nius.de

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Das Öl der Saudis brennt

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