Trumps Iran-Sanktionen zerschellen an „der Chinesischen Mauer“

China hatte bekanntlich bereits mehrfach erklärt, dass es sich entschieden gegen illegale einseitige Sanktionen ausspricht. Man werde seitens des „Reiches der Mitte“ alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um seine eigenen Rechte und Interessen konsequent zu schützen.

Chinas Außenministerin setzt klare Grenzen

China Außenministerin Spox Lin Jian erklärte im Rahmen einer Pressekonferenz notwendige Maßnahmen ergreifen zu wollen um Chinas Rechte und Interessen konsequent zu schützen und warnte dabei Washington, Chinas Handel mit Iran nicht zu „stören“.

Diese Äußerungen folgten auf die Drohungen von Trumps Finanzminister Bessent, Sekundärsanktionen gegen Länder zu verhängen, die weiterhin mit dem Iran Geschäfte machen, unter einem Plan, den er „Operation Economic Outcast“ nennt. Diese Maßnahmen umfassen sekundäre Beschränkungen in einer Vielzahl von Sektoren, von digitalen Vermögenswerten über Schifffahrt, Luftfahrt und Gold bis hin zu Drohungen, Irans Handelspartner vom Dollar-System abzuschneiden.

„Niemand ist hier ausgenommen“, erklärte Bessent, nachdem er ausdrücklich gefragt worden war, ob die neuen Beschränkungen China, Irans größten Handelspartner, betreffen würden. „Das ist die wirtschaftliche Erstickung dieses Regimes und niemand sollte unseren Willen auf die Probe stellen.“

Chinas endlose Optionen 

China hat diesbezüglich jedoch schier endlose Optionen im Zusammenhang mit Trumps Ankündigung, wie folgt.

Beispielsweise die Nutzung kleiner „Teekannen-Raffinerien“, die ausschließlich in China betrieben werden und große staatliche Energieunternehmen vor den US-Beschränkungen schützen. Diese Raffinerien nutzen Yuan, um Dollar-Clearing-Systeme zu umgehen, und lokale chinesische Banken mit begrenzter Exposition gegenüber US-Korrespondentenkonten nutzen alternative Zahlungsnetzwerke, einschließlich Chinas Cross-Border Interbank Payment System.

Eine weitere Option wären auch Ursprungsmaskierungen, einschließlich Schiff-zu-Schiff-zu-Schiff-Überweisungen und Umkennzeichnungen iranischen Öls als malaysisches oder indonesisches Rohöl, was Importeuren einen rechtlichen Schutz plausibler Abstreitbarkeit bieten würde.

Auch die Bemühungen der Sanktionsvollstrecker, über komplexe Vermittler, darunter lange, schwer nachvollziehbare Ketten winziger Reedereien und Makler, also eine „Papierspur“ zu finden, von der einige sich ausschließlich auf iranische Ölkäufe konzentrierten und so effektiv US-Bedrohungen ausnutzen würden, indem sie die traditionelle Zögerlichkeit des Finanzministeriums bei der Verhängung sekundärer Sanktionen aus Angst vor einer Handelseskalation ausnutzten.

Weiters könnte es auch neue chinesische Beschränkungen für Export Seltener Erden und Metalle durch strategische Tausch- und Investitionsabkommen mit dem Iran geben. Dadurch würde die Finanzierung vollständig umgangen werden, wobei China iranisches Öl im Austausch für Fertigungsausrüstung, Konsumgüter, Eisenbahn- oder Hafenentwicklung oder eine Vielzahl anderer Optionen erhalten könnte.

Auch der Einsatz von „Blockierungsgesetzen“, einem Instrument des chinesischen Handelsministeriums, das chinesischen Unternehmen ausdrücklich untersagt, einseitige US-Sanktionen einzuhalten oder staatlich gesicherte alternative Versicherungen, um Tanker mit den Anforderungen der inländischen Hafeneinfuhr zu halten, sowie außerhalb westlicher maritimer Vorschriften. Die Aktivierung einer massiven Land-„Bonded“-Lagerkapazität wäre ebenfalls denkbar, sodass iranisches Öl unbegrenzt stehen bleibt, ohne als Zoll durchlaufen zu werden

Wenn es also „hart auf hart kommt“, kann China den USA simpel gesprochen, „sagen sie sollen verschwinden“.  Andernfalls könnte Peking die gesamte US-Fertigungsbasis und den Einzelhandelssektor sinnbildlich gesprochen „von einer Klippe stoßen“.