Bundeskanzler Friedrich Merz hatte bekanntlich bei der Generaldebatte im Bundestag der AfD-Fraktion vorgeworfen, der Begriff „Remigration“ sei „nichts anderes als ein Synonym für eine ethnische Säuberung nach Herkunft und Hautfarbe“. Die Union beklatsche freilich diesen Sager, die AfD hingegen protestierte erwartungsgemäß lautstark.
Strafanzeige gegen Merz
Die AfD-Fraktion erstattete nun Strafanzeige wegen „verleumderischer Beleidigung“, wie auch AUF1 dazu berichtet hatte.
Aus Sicht der AfD ist der Fall jedenfalls klar. Sie versteht unter Remigration vor allem die konsequente Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer auf Grundlage geltenden Rechts. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Bernd Baumann, erklärte dazu:
„Mit Remigration meint die AfD die konsequente Abschiebung, in Übereinstimmung mit dem Gesetz, aller Ausländer, die das Land verlassen müssen und nichts anderes.“
Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner begründete die Anzeige wie folgt:
„Friedrich Merz hat mit seiner Rede mal wieder eine Grenze überschritten, diesmal jedoch strafrechtlich relevant. Seine haltlosen und widerwärtigen Äußerungen, mit denen er unsere Bundestagsfraktion und jedes einzelne Mitglied in den Dreck ziehen will, sind vollkommen inakzeptabel und auch justiziabel.“
Die Historiker Andreas Rödder und Michael Wolffsohn widersprechen ebenfalls dem Kanzler. Ethnische Säuberung sei an Gewalt gebunden, das treffe auf die offiziellen AfD-Forderungen freilich nicht zu.
Das Kanzleramt lieferte auf Nachfrage erwartungsgemäß keine Belege für einen „Säuberungsplan“. Ob die Justiz nun die Anzeige aufnimmt, ist offen.
***
UNSER MITTELEUROPA berichtete:
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Und auch gegen die Klima-Hysterie, die letztlich der Nährboden für Programme ist, die uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen, wie wir bereits jetzt schon erfahren dürfen. Stichwort: Energiewende. Und das ist erst der Anfang! Die Umverteilung von unten nach oben hat gerade erst begonnen.
Für jede Spende (PayPal oder Banküberweisung) ab € 10.- erhalten Sie als Dankeschön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber „KLIMA-HYSTERIE? NEIN DANKE“ portofrei und gratis! Details hier.
x
Ich wiederhole mich da, aber Ftznfrtz & Co. sind ja die größten Lmpen und Vaterlandsverraeter, der (im Buntentag einzigen demokratischen) Opposition unterstellen was man selbst aktiv gegen das eigene Volk betreibt. Ethnische „Saeuberung“. Allerdings hat das Lmpenpack ja keinerlei (emotionale, identitäre oder moralische) Verbindung zum „eigenen“ Volk, sind ja alles gekaufte Auftragsmarionetten und oder deutschfeindliche Bolschewiken. Mich wundert dass das bisher so wenige Almans erkannt haben, die Masse ist halt traege und doof und verblödet, aber es werden immer mehr die aufwachen und die Luege erkennen oder zumindest wittern. Hoffen wir dass es genug werden um die Blaue Wende zu erreichen, man darf nicht vergessen dass das Volksverraeterregime fleißig fremde Knkn („Schutzsuchende“ plus jeweils ganze Nachzugsippen) einbürgert um ein neues Wahlvolk gegen die eigene Bevölkerung zu schaffen, bis sie, so das/ihr Kalkül, irgendwann allein durch die Stimmen der Ursprungsdoitschen nicht mehr abgewählt werden können.
Die Frankfurter Rundschau legt nach – Artikel:
https://www.fr.de/politik/afd-sachsen-anhalt-koalition-kompromiss-oder-opferrolle-zr-94489488.html?utm_source=firefox-newtab-de-de
Wird vermutlich auch vom SAT-ANs-CLUB gestoiert, da lt. „Superl.gen re gieren die Welt“ diese auch quasi alle Med ien unter ihrer Fuchtel haben.
L.nksäxtremistisch kommt darin offenbar nicht vor.
Meiner Ansicht nach.
Und auf diese Aussage kein Ordnungsruf sagt alles über den Vorsitz aus!
eine ethnische säuberung teuschlands kann nur aus den brandruinen ramsteins passieren.
die blonde redselige lesben-schweizer-tussi ist doch nur
bühne des anglozionistischen deepstates um teuschland vollends zu vertrotteln))
Wenn rauskommen sollte, dass die Migrantenkriminalität in Wirklichkeit bei so um die 95 % liegt und nicht bei 50 %, ist das für Rote\Grüne natürlich kein Erkenntnisgewinn, denn darüber wird gefälligst nicht gesprochen, da es Teile der Bevölkerung verunsichern könnte und von den Falschen instrumentalisiert wird.
wenn man das dreckspolitpack da so sitzen und kindern sieht…und man ist sich ganz sicher dass jede deppenKI den selben job im minimum 10×schneller und mindestens 100×billiger abliefern würde…wird einem ganz schwülwarm ums herz
DAS ist einfach zu KRASS! – kurzes Video:
https://www.youtube.com/watch?v=u8o6i_a6yNU
Unbedingt ansehen/anhören und verbreiten wo und wie nur irgend möglich.
Da gab es doch mal ein Lied „Spiel‘ nicht mit den Schmuddelkindern“ von Franz-Josef Degenhardt – Video:
https://www.youtube.com/watch?v=bGhJbr7DMmg&list=RDbGhJbr7DMmg&start_radio=1
Diese sich für die Oberen haltende l.nke Altp.rteienk.rtell und noch mehr diese lt. von mir oft genannten Lektüre SAT-AN-istischen superreichen Superl.genbrueder und -schwestern nebst allen sonstigen Dazugehörigen und VasällenInnen, sind ja die BLAUEN die heutigen Schmuddelkinder, während in Wahrheit m. A. n. sie selbst untertierischste abartigste niederstschwingende Kreaturen sind, schlimmer als alle vermeintlichen „Schmuddelkinder“ dieser Welt. – Und dass Eltern sich dazu herablassen heutzutage zeigt nur DEREN charakterliche Verkommenheit m. A. n..
Meiner Ansicht nach.
Nach dem AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt fordert die Türkische Gemeinde in Deutschland mehr Schutz für Menschen vor rechtsextremer Gewalt
https://www.welt.de/regionales/sachsen-anhalt/article6a9e85aa240b302c8a83c058/tuerkische-gemeinde-warnt-vor-mehr-gewalt-nach-afd-wahlsieg.html
Wann gibt es in Deutschland endlich mehr Schutz für die einheimische deutsche Bevölkerung vor den kriminellen Migranten ???
Und es würde mich überhaupt nicht wundern, wenn diese Forderung der türkischen Gemeinde ausgerechnet von den ultra-rechtsextremen Erdogan-Anhägern in Deutschland kommen würde.Die sehen ja auch überall „Nazis“ und Feinde des türkischen Volkes…
Der ultra-rechtsextreme türkische Diktator Erdogan hat ja damals nach dem Eklat bei der Fussball-WM 2018 um den deutsch-türkischen Fussballer Mesut Özil und seinem Rücktritt aus der DFB-Elf , hat der Diktator Erdogan damals behauptet, dass in Deutschland das
Dritte Reich wiederauferstanden sein soll, nachdem der „heilige Türke“ Mesut Özil heftig kritisiert und mitverantwortlich gemacht wurde für das frühe WM-Vorrunden-Aus bei der Fussball-WM 2018 in Russland…
Übrigens, die ethnischen Säuberungen des rechtsextremen Erdogan-Regimes gegen die Kurden und gegen die orthodoxen christlichen Minderheiten in der Türkei, die werden vom Westen seit vielen Jahren einfach kompett ignoriert bzw. der Westen schaut hier bewusst einfach weg.Bei den ethnischen Säuberungen der Aserbaidschaner gegen hunderttausende von christlichen Armeniern aus Berg-Karabach vor ein paar Jahren, da hat der Westen auch einfach weggeschaut. Ist ja verständlich: Die Täter sind ja die Aserbaidschaner (also heilige Türken, die stehen ja auch schon in Deutschland unter besonderen Artenschutz) und Opfer sind ja die pöööhsen Christen (Armenier)…
Lt. „Superl.gen re gier en die Welt“ ist der Erdo w.hn auch Höchstgradfreimäurer in der brütalsten L.ge HATHOR PENTALPHA und wenn ich nicht irre ist er auch noch Müsslimbruder.
Meiner Ansicht nach.
jetzt bekommt jeder asüler noch
ne gun und nen türsteher;)
wie fuck fertig ist kartoffelland?
Ab nach Hause, wenn es dir hier zu brenzlig wird. Dich hält Keiner auf, außer das Bürgergeld!
Kirchenfunktionäre drehen durch nach AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt:
„Nationalistisch“, „Völkisch“, „Krise der Demokratie“: Bischöfe in Untergangsstimmung
Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt reagierte Heiner Wilmer, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, mit Entsetzen. Beim St.-Michael-Empfang des Katholischen Büros in Berlin zeigte er sich „sprachlos“. Die AfD sei „nachweislich nationalistisch und völkisch eingestellt“.
https://tinyurl.com/uw7mwmv5
Naja – also zur eigenen Nati.n, zum eigenen Land, zum eigenen V.lk zu stehen ist keine Idiötlügie, sondern m. A. n. ein legitimes R.cht der Ursprungsbev.lkerung, das allen anderen Ländern der Erde selbstverständlich zugestanden ist, nur den Ursprungsd eutschen spricht man es ab?
Dagegen ist der Sözial.smus eine Idiötlügie – egal ob lokal, regional, nati.nal wie einst beim Adolfo, oder internati.nal, was allerdings von den Anhängern und Mitgliedern bzw. Vertretern dieser Idiötlügie geflissentlich unter den Teppich gekehrt wird.
Meiner Ansicht nach.
Würden diese Kinderficker nicht mit dem Regime mit heulen, würden sie intensiver strafrechtlich verfolgt werden. Deshalb heulen sie den Schrott mit!
Diese DEMOKRATEN der selbst ernannten MITTE („Mitte“ ist relativ ?), sie glauben „wirklich“, wenn sie bei den AfD-Wählern nur von RECHTSRADIKALEN, NAZIS und FASCHISTEN reden, würde dies bei den AfD-WÄHLERN verfangen ? Es ist nur ihre bitterste PROPAGANDA der UNWAHRHEITEN ?
Im GEGENTEIL, sie wissen, dass der jetzige VIZEKANZLER KLINGBEIL aus CDU-GNADEN ernannt, kommend aus einer früheren ANTIFA-ENTWICKLUNG, flötet wahrscheinlich „ungehört“ den AfD-WÄHLERN diese TOTSCHLAG-ARGUMENTE in die Ohren ?
1) Die AfD ist eine verantwortungsbewusste, libertäre Partei der Bildungs- und Leistungsgesellschaft.
2) Der Bundeskanzler kann der Volks- und Betriebswirtin Dr. Weidel (AfD) fachlich nichts Substanzielles entgegensetzen. Er glaubt, durch Diffamierung punkten zu können. Damit kann er die verheerende Kritik an der Lage der Nation durch die Spitzenpolitiker der AfD nicht entkräften. Insbesondere Frau Dr. Weidel versteht es, mit Zahlen die Politik der Regierung (CDU/CSU, SPD) in den Staub zu treten. Die CDU ist der AfD heillos unterlegen. Die Wahl- und Umfrageergebnisse zeigen es.
+++ J. Datko – Ingenieur, Physiker – Regensburg – AfD-Stammwähler +++