Nach dem islamistisch motivierten Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day reagiert die Bundesregierung mit einem Zehn-Punkte-Plan. Geplant sind härtere Strafen und zusätzliche Befugnisse für die Sicherheitsbehörden. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) haben sich auf die Maßnahmen verständigt.
Härtere Strafen und mehr Überwachung geplant
- Das Verbreiten von Propaganda terroristischer Vereinigungen soll umfassender strafbar werden.
- Auch für das Sammeln von Spenden für Terrororganisationen ist ein neuer Straftatbestand vorgesehen.
- Verstärkter Einsatz von Fußfesseln.
- Verbesserter Informationsaustausch zwischen Sicherheitsbehörden und Justiz.
- Verschärfung beim Jugendstrafrecht. „Heranwachsende“, also junge Volljährige sollen nur bei ausreichender Begründung dem Jugendstrafrecht unterliegen.
- Verschärfungen sind zudem bei gefährlichen Körperverletzungen geplant. Wer mit einem Messer oder einem anderen gefährlichen Werkzeug einen Menschen in Lebensgefahr bringt oder schwere Gesundheitsschäden verursacht, soll mit mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe rechnen müssen.
- Auch bei Bewährungsentscheidungen soll sich etwas ändern: Ab einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten sollen Gerichte das Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit ausdrücklich berücksichtigen.
Mehr Prävention und Befugnisse für Ermittler
- Geplant ist auch die Extremismus-Prävention stärken und „einschlägige Programme fördern“.
- Die Ermittlungsbehörden der Länder sollen außerdem Telekommunikationsanbieter verpflichten können, sogenannte Verkehrsdaten zeitlich begrenzt zu sichern. Dazu gehören Informationen darüber, wer wann und wo mit wem kommuniziert hat.
Anschlag mit 31 Verletzten wäre zu verhindern gewesen!
Hintergrund ist der Anschlag vom 25. Juli. Der 21-jährige Abdul B. fuhr am Rande des Berliner CSD im Tiergarten in eine Menschenmenge. Eine Frau wurde getötet, mindestens 31 Menschen wurden teils schwer verletzt.
Und damit sind wir auch schon beim Punkt: Der Täter war den Behörden bereits als radikaler Islamist bekannt. Er war zuvor wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Verbreitung von IS-Propaganda zu einer Jugendstrafe verurteilt worden. Einen Tag nach dem Anschlag wurde er von Polizisten in Berlin-Spandau erschossen.
Deshalb vermissen wir Punkt elf:
Personen, die auch nur annähernd als islamistisch einzustufen sind, sind umgehend abzuschieben, ohne dass sie zuvor frei herumlaufen dürfen.
Hätte man diesen Punkt konsequent berücksichtigt, wäre es zu diversen Anschlägen in Deutschland gar nicht gekommen. Auch die vier Todesopfer in der Wiener Innenstadt, als ein bekannter Islamist wahllos auf Passanten schoss, hätte es nicht gegeben.
In weiterer Folge könnten die enormen Kosten gespart werden, die die Beobachtung von sogenannten „Gefährdern“ verursacht. Aber wie so oft, wenn es um den Umgang mit kriminellen „Schutzsuchenden“ geht, wäre das ja nicht „human“. Da nimmt man lieber weitere Opfer in Kauf, anstatt die Interessen der eigenen Bevölkerung in den Vordergrund zu stellen.
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Gegen Kriminalität, die die Bevölkerung ständig schädigt, hilft nur, dass kriminelle Migranten und „Flüchtlinge“ sofort in Abschiebehaft genommen werden und dort verbleiben bis sie ausreisen, egal ob das 3 Tage oder 30 Jahre dauert.
Szenen aus Gaza sind der Grund für die Radikalisierung einer von Natur aus friedlichen islamischen Gemeinschaft. Ratet mal, wer diese Emotionen steuert, wem an religiösen Spaltungen und der Schaffung einer Atmosphäre des Terrors gelegen ist?
Ich habe nicht die Absicht, islamische Radikale zu rechtfertigen, möchte jedoch auf die Ursachen einer solchen Haltung hinweisen.
Die Blindheit des Weltgewissens
https://www.world-scam.com/de/archive/72521/1368-die-blindheit-des-weltgewissens/
„einer von Natur aus friedlichen islamischen Gemeinschaft“——————
Ahhh ja, „friedlich“ also. Wie „friedlich“ die islamische Gemeinschaft ist hat man am 7. Oktober 2023 gesehen. Ohne dass zuvor irgendetwas gewesen wäre drangen diese Islamisten-Mörder nach Israel ein und ermordeten 1200 friedliche Menschen. Darunter KINDER, FRAUEN und ALTE Menschen. Am 11.09.2001 steuerte diese „friedliche Gemeinschaft“ mit 2 Flugzeugen ins World-Trade-Center und ermordeten 3000 gute, arbeitende Menschen ohne das diese Menschen ihnen zuvor irgendetwas getan hatten. Wenn Israel oder die USA dann wesentlich effektiver ZURÜCK schlagen weil sie Waffentechnisch wesentlich weiter entwickelt sind muss man sich nicht wundern. Schuld hat immer der der ANFÄNGT. Und das sind IMMER die Moslems.
Jep. Man höre sich den „Son of H am as“, Mosab Hassan Yousef, an ebenso wie die Videos von und mit Brigitte Gabriel – beides bei yt zu finden. 1400 Jahre is läm ische Expansion von Bill Warner, das Video „Niedergang des chr.stlichen L.banon durch M os lem Flöchtlinge“ von Brigitte Gabriel und „Die Schl acht am Kahlenberg“ möge man sich auch noch zu Gemüte führen ebenso wie die ehrliche Betrachtung all der Moerde und Vergewöltigungen, die Clönkr.m.nalität und weitere Untaten dieser Klientel seit die ersten von ihnen hier hereingeflütetet wurden bis heute – und ich rede nicht von ein paar wenigen wohl eher Säkularen dieser Klientel, sondern von deren M.ssen. Und selbst die wenigen säkularen Angepassten halten sich dennoch vor allem in ihrer Community auf und wirklich hinter die Stirn gucken kann man m. A. n. keinem/keiner von denen. Wenn sie die Brütalität ihrer Räligiön erkannt haben, können sie ja auch austreten wie es etliche Ex-Mösläms und -Müsslima taten und tun trotz F at wa.
Meiner Ansicht nach.
Auch sollte eine Haftung der Entscheider eingeührt werden, damit diese bei so offensichlich falschen Bewertungen zur Rechenschaft gezogen werden können. Hier denke ich auch an die entsprechenden Politiker denen keine Immunität zurgerechnet werden darf!
Völlig hirnrissig ! „Sie wollen den Terror bekämpfen“, aber lassen alle im Land ! „Härtere Maßnahmen“ ! ? Nur eine Beruhigungspille für die deutschen Michels ? „Abschieben geht ja angeblich nicht.“ Alles faule Ausreden. Die Migration ist ein langgehegter Plan und hat nichts mit Flüchtlingen oder Schutzsuchenden und („Willkommenskultur“) zu tun. („Flüchtlinge“ als Kriegswaffe) hat sich durch seit 2015 unzähligen Morde und Weggucken / Ignorieren der Regierungen bestätigt.
Wieder mal an den Ursachen vorbeigeplant. Ich hätte da einen 1. Punkt. 1. Stubenarrest ! Ironie off. Statt Abschiebung und nicht mehr alimentieren, setzen sie völlig falsche Maßnahmen mit Bestrafungen. So verhindert man keinen Terror, sondern behält die importierte Kriminalität weiter im Land, die irgend wann ausartet und diese Terroristen eines Tages selbst die Regierung aus ihrem Amt und Reichstag wirft. Aber da es so gewollt ist, muss sich die Regierung darüber auch nicht wundern, wenn es überall knallt.
Großer Lauschangriff im Wartezimmer: Der Verfassungsschutz soll jetzt auch Arztpraxen abhören dürfen
https://ansage.org/grosser-lauschangriff-im-wartezimmer-der-verfassungsschutz-soll-jetzt-auch-arztpraxen-abhoeren-duerfen/
Moin
Nun ist sie einmal da diese paramilitärische Wehrsport … äh Polizeieinheit. Ich Hoffmann äh hoffe mal ihr auftauchen ist nicht umsonst. Schließlich zahlt ja der Steuerzahler ihren Beamtensold!
mfg
Wo könnte der „islamistische“ Terror seinen Ursprung haben? Eine viel gelesene Zeitungsseite gab vor 24 Jahren eine Antwort mit schon damals über 20-jähriger Verspätung: https://www.washingtonpost.com/archive/politics/2002/03/23/from-us-the-abcs-of-jihad/d079075a-3ed3-4030-9a96-0d48f6355e54/
Wurden Hiroshima, Bagdad, Belgrad, das Moskauer Crocus-Theater oder Gaza vom Islam bombardiert? Oder etwa von den Konstrukteuren des Islamismus?
Das nützt uns alles nichts. Theoretisieren und nichts das jetzt schon möglich ist realisieren.
Da müssen klare und nicht interpretierbare esetze und Vorschriften her. Wer dagegen verstößt wird als Beamter entlassen. Wer schon mit dem Messer auffällig wurde, muss für 10 Jahre in den Knast, kann aber auf eigenen Wunsch die EU und vor allem Deutschland bis Lebensende nicht mehr betreten. Wer als Besucher vergewaltigt geht lebenslänglich in den Knast, kann aber mit/nach Sterilisation nach 5 Jahren dauerhaft Deutschland verlassen. Wer an einer Massenvergewaltigung teilgenommen hat wird vollständig kastriert. Diese Aktion wird bei TIK TOK 10 Jahre lang veröffentlicht. Nach 5 Jahren kann er Deutschland verlassen. Das wirkt nachhaltig.
Der 10-Punkteplan vom Umvolkungsregime wird bestimmt megaerfolgreich im Kampf gegen den Muselfaschismus. Und immer schoen weiter Muselknckn importieren, damit die bunte Vielfalt weitergeht, das ist Punkt 11 vom Plan bzw. Punkt 1. Ftznfritz soll nun am Wochenende ausgetauscht werden durch eine andere Globalistenmarionette?! Pest durch Cholera ersetzen, das ganze SED-Regime muss weg und hinter Gitter.
Das sind doch Hirngespinste von Politikern, welche für diese Zustände verantwortlich sind. erst wenn diese Politiker alle vor Gericht kommen, kann es eine Besserung geben! Und wer glaubt solche Schwachsinngkeiten ändern irgendetwas, der glaubt auch an den Osterhasen!
Asylantenheim für 3510 junge Männer: Ganzes Dorf geht auf die Barrikaden und fordert Unabhängigkeit von Grossbritannien: https://www.thesun.co.uk/news/40393564/village-votes-independence-uk-migrants/
Auch in Dänemark , Deutschland, Österreich oder in der Schweiz sind viele Migranten gegen die ausser Kontrolle geratene muslimische Massenmigration in die Sozialsysteme und ihre Folgen. Das macht eben den Unterschied zwischen integren Leuten und weniger integren.
Die Wenigsten wissen, daß integer das Wort Rechtschaffenheit ersetzt hat. Deshalb hält sich auch keiner mehr daran. Im Übrigen wird im Beamtentum das Wort mit Arschkriecherei gleichgesetzt, zumindest von denen die integer sind. In der Politik gibt es inzwischen viele integere Leute, aber kaum noch rechtschaffene.
Es gibt bei den anständigen Migranten viele, die rechtschaffener (interger) sind als die Regierungspolitiker und die meisten der Oppostion.
OK und wieviele diese anständigen und rechtschaffender Migranten sind Moslems?
Ich kenne „solche tollen Migranten“ deren Töchter klitoral verstümmelt sind. Das ist nur 1 Beispiel von vielen. Es gibt nur sehr wenige Moslems die wirklich integriert sind und solche Abartigkeiten des Islam vermeiden; verhindern wäre besser. Töchter verkaufen, Ehen arrangieren für Geld und Einwanderung gegen den Willen der Betroffenen, Zwangsehen, usw sind auch bei best integrierten Moslems nicht unüblich. 50.000€ Kaution bei Einreise wenn gegen Gesundheit, Leib und Leben der Einheimischen verstoßen wird. Solche Dinge sind in diesen Gesellschaften deutlich wirksamer als eine Bewährungsstrafe.
Über 50.000 Euro lachen die nur, dass haben diese Cl.ns in der Kaffeekasse. Da müssten noch 4 Nullen drangehängt werden.
Meiner Ansicht nach.
Alles was sie hier tun ist planen, wollen, könnten, diskutieren, Standartdfloskel ablesen, ChatGPT Reden erstellen — aber etwa spositives tun?? das schaffen sie nicht — Versager und Schwätzer—
„das schaffen sie nicht“ – das WOLLEN sie nicht, das DÜRFEN sie nicht, weil es der Agända derer widerspricht, die hinter all dem m. A. n. W.hnsinn stecken.
Dieser fehlende Punkt 11 ist in Wahrheit der einzige Punkt, der alle anderen ersetzen würde, die m. A. n. nichts als Augenwischerei sind für’s Bleedv.llk. Dieser Punkt ist die einzige Lösung und da diese von den Verantwortlichen nicht gewollt ist, wird er nicht angewendet.
Meiner Ansicht nach.