Die Europäische Union will nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj einen besonderen Nothilfemechanismus für die Ukraine nutzen. Die Mittel sollen dazu beitragen, die Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung zu sichern. Darauf habe er sich mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verständigt, schrieb Selenskyj auf Telegram.
„Wir haben vereinbart, dass die Europäische Union einen besonderen Mechanismus für Nothilfe nutzt. So kann die Ukraine schnell Mittel für das erhalten, was sie derzeit am dringendsten braucht. Die Teams arbeiten bereits daran“, schrieb Selenskyj.
Mit von der Leyen habe er außerdem über zusätzliche Hilfe für den Energiesektor, weitere humanitäre Unterstützung und die Annäherung der Ukraine an die EU gesprochen.
Am 5. November hatte von der Leyen angekündigt, dass die EU der Ukraine weitere 4,36 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Das Geld soll in den Staatshaushalt fließen und der Finanzierung des Militärs dienen. Die Mittel stammen aus einem Kreditprogramm im Umfang von 90 Milliarden Euro.
Die Welt am Sonntag berichtete am 8. November, die Verschuldung der EU zur Finanzierung der Ukraine-Hilfe könnte insgesamt auf mehr als 200 Milliarden Euro steigen, falls die Union weitere Finanzierungszusagen an Kiew macht.
Bereits am 3. November war bekannt geworden, dass Deutschland der Ukraine für den Winter ein zusätzliches Militärhilfepaket im Wert von 200 Millionen Euro bereitstellen will.
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