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Zerbricht die Regierung Merz noch diesen Sommer?

VonFREIGEIST

Mai 15, 2026 #Anti-Asyl-Proteste, #Kriegstreiberei, #Rechtsextremismus Handbuch, #Us-Biolabore

+ Xi empfängt Trump in Peking + Iran: Erdbeben erschüttern Region um Teheran + Eskalation in den Niederlanden: Anti-Asyl-Protest endet mit Brand vor Unterkunft + Kiesewetter: Europa muss auf die Kapitulation Russlands hinarbeiten + Schluss mit Vertuschung: Gabbard legt geheime US-Biolabore trocken + DÖW legt neues Rechtsextremismus-Handbuch vor

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Xi empfängt Trump in Peking

US-Präsident Donald Trump ist in Peking von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen worden. Beide schüttelten sich zur Begrüßung länger die Hand.

Dabei überhäufte Trump seinen Gastgeber mit Lob und Komplimenten. Die USA und China hätten eine „fantastische“ gemeinsame Zukunft, sagte Trump und lobte Xi als „großartige Führungspersönlichkeit“.

Das chinesische Staatsoberhaupt wiederum erklärte, dass eine Kooperation beiden Parteien nütze, während eine Konfrontation beiden schade. Außerdem warnte Xi vor einem Konflikt, der sich insbesondere an der Taiwan-Frage entzünden könnte. Er betonte, dieses Thema sei das wichtigste in den Beziehungen zwischen China und den USA.

Präsident Trump erhält einen herzlichen Empfang im großen Saal des Volkes in Peking für sein Treffen mit Präsident Xi Jinping.

Präsident Trump beobachtet eine Zeremonie mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping nach seiner Ankunft im großen Saal des Volkes in Peking.

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Iran: Erdbeben erschüttern Region um Teheran

Die iranische Nachrichtenagentur „Mehr“ berichtete, dass in der Nacht mindestens neun leichte Erdbeben in der Region Pardis bei Teheran zu spüren waren.

Sie zitierte einen Experten, der sagte, es sei unklar, ob es sich dabei um die Freisetzung angesammelter seismischer Energie handelt, die das Risiko eines großen Erdbebens in der Zukunft verringern könnte, oder ob es Warnzeichen für stärkere zukünftige Aktivitäten entlang des tektonischen Systems in der Region Teheran sind. Via @militaerNews

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Eskalation in den Niederlanden: Anti-Asyl-Protest endet mit Brand vor Unterkunft

Bei einem Anti-Migrations-Protest im niederländischen Loosdrecht ist es zu dramatischen Szenen gekommen: Vor einer geplanten Asylunterkunft brach ein Feuer aus, nachdem Protestierer laut Berichten Feuerwerkskörper in Büsche vor dem Gebäude geworfen hatten.

Wie die New York Post unter Berufung auf den niederländischen Sender NOS berichtet, sollen Demonstranten versucht haben, die Feuerwehr am Löschen des Brandes zu hindern. Videos in sozialen Netzwerken zeigen dichten Rauch, Einsatzkräfte im Großeinsatz und aggressive Protestierende.

Die Polizei rückte mit mehreren Kräften an, um die Lage unter Kontrolle zu bringen. Augenzeugen zufolge kam es zu lautstarken Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Beamten. Weiterlesen auf exxpress.at

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Kiesewetter: Europa muss auf die Kapitulation Russlands hinarbeiten

Es lohnt sich, über Kapitulation im Ukraine-Krieg nachzudenken: Europa muss auf die „Stunde Null” Russlands hinarbeiten, argumentieren der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter und die Wissenschaftlerin Susann Worschech.

Der Krieg in der Ukraine ist angesichts neuer Krisen, zuletzt des Krieges im Nahen Osten, deutlich in den Hintergrund gerückt. Während Europa nahezu hilflos zusieht, wie die regelbasierte Weltordnung zerfällt, und die Ukraine sogar von Staaten der arabischen Halbinsel um Hilfe gegen iranische Drohnen gebeten wird, gerät ihre eigene prekäre Lage aus dem Blick. Nach über vier Jahren täglicher Angriffe auf das ganze Land liegt zudem ein Winter hinter ihr, für den bereits der Begriff „Xolodomor“ (Kälte-Genozid) geprägt wurde – in Anlehnung an den Holodomor der 1930er-Jahre. (…)

Es lohnt, über Kapitulation nachzudenken – unter anderen Vorzeichen

Angesichts der Härte ihrer Gegner und der Schwäche ihrer Verbündeten blieb der Ukraine kaum eine Wahl, als dieses diplomatische Theater mitzutragen – wohl wissend, dass Russlands Ziel weiterhin ihre Kapitulation ist. Diese würde jedoch keinen Frieden bringen, sondern könnte einen jahrelangen Partisanenkrieg, Gewalt und Bürgerkrieg auslösen und sich rasch auf Europa ausweiten. Via focus.de

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Schluss mit Vertuschung: Gabbard legt geheime US-Biolabore trocken

Von wegen Verschwörungstheorie: Die USA haben weltweit über 120 geheime Biolabore mit hart erarbeiteten Steuergeldern finanziert – mehr als 40 davon allein in der Ukraine! Nun räumt US-Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard auf Anordnung von Präsident Donald Trump mit dem gefährlichen „Gain-of-Function“-Wahnsinn auf.

(C) Report24/KI

US-Präsident Donald Trump hat sich immer wieder deutlich gegen die kaum kontrollierbaren und von Washington finanzierten Gain-of-Function-Forschungen im Ausland ausgesprochen. Nun läuft unter Leitung der DNI (Director of National Intelligence) Tulsi Gabbard eine umfassende Untersuchung gegen das globale Netzwerk von mehr als 120 dieser Biolabore. Die Experimente mit Viren, bei denen Krankheitserreger ansteckender und tödlicher gemacht werden, sollen gemäß eines Dekrets des Präsidenten nämlich ein für alle Mal beendet werden. Weiterlesen auf report24.news

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Zerbricht die Regierung Merz noch diesen Sommer?

Die schwarz-rote Koalition steht nach einem Jahr im Amt massiv unter Druck: Streit, Fehlstarts und ein beinahe geplatzter Koalitionsgipfel haben das Bild einer Regierung geprägt, die zentrale Probleme bisher nicht in den Griff bekommt.

Jetzt soll bis zur Sommerpause ein großer Reformplan stehen – mit Themen wie Steuern, Rente, Bürokratie und Entlastungen für Bürger und Unternehmen.

Doch bisher sind es vor allem Ankündigungen. Selbst kleinere Vorhaben wie die steuerfreie Energieprämie scheiterten bereits, andere Maßnahmen wie CO₂-Entlastungen oder ein möglicher verlängerter Tankrabatt bleiben Stückwerk. Spätestens bei den Landtagswahlen im Herbst dürfte sich zeigen, ob der aktuelle Kurs reicht – oder ob Schwarz-Rot nur Zeit gewinnt, bevor die Regierung ernsthaft ins Wanken gerät. Via welt.de

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ÖSTERREICH: DÖW legt neues Rechtsextremismus-Handbuch vor

Rechtsextremismus für DÖW-Leiter Kranebitter „quantitativ größte Gefährdung unserer Demokratie“

Seit Mittwoch ist das „Handbuch Rechtsextremismus in Österreich“ erhältlich. Die Neufassung des Nachschlagewerks aus den 1990ern, herausgegeben vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW), bietet Überblick über die Ideen, Akteure, Netzwerke und Strategien der extremen Rechten. „Wir wollen möglichst vielen Menschen eine Handreichung geben, die etwas gegen die schleichende Normalisierung von Rechtsextremismus tun wollen“, sagte DÖW-Leiter Andreas Kranebitter.

Schließlich handle es sich beim Rechtsextremismus um die „quantitativ größte Gefährdung unserer Demokratie“, so Kranebitter im Vorfeld der Veröffentlichung zur APA. „Im Buch versammeln wir Ergebnisse aus unseren jahrelangen wissenschaftlichen Beobachtungen, Erkenntnissen und Analysen, die wir für eine breite Leser*innenschaft klar verständlich aufbereiten“. Darüber hinaus beinhaltet dieses auch ein ausführliches Organisations- und Medienverzeichnis. (…)

Auch der FPÖ und Rechtsextremismus in postmigrantischen Gesellschaften sind Kapitel gewidmet. Einleitende Worte spendierten neben Bundespräsident Alexander Van der Bellen auch Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner, der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig sowie sein Vorgänger Michael Häupl (alle drei SPÖ). Via 0e24.at

+++ SATIRE +++

Breaking News zum Hanta-Virus: Infizierte Ratte vom Kreuzfahrtschiff gefunden!

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Hier geht’s zu den Short News von gestern.


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Von FREIGEIST

22 Kommentare zu „Zerbricht die Regierung Merz noch diesen Sommer?“

  1. Der BAYERN-SÖDER meldet sich mal wieder zu Wort, er meint, die BRD nähere sich nun der Weimarer Republik ? Was meinte er damit ? Meinte er damit die VIELZAHL der Parteien und damit deren „UNREGIERBAR-ZEIT ? Oder wollte er dem VOLK damit ANGST einflösen vor einer neuen PARTEI, wie damals der NSDAP, gemeint allerdings damit die neue AfD ? Nach den neuesten UMFRAGEN ist sie „allein“ aber wirklich nur noch die einzige VOLKSPARTEI geworden ?

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    Antworten

  4. Der Absturz der Autobauer: VW, Mercedes und BMW im Krisenmodus

    https://apollo-news.net/der-absturz-der-autobauer-vw-mercedes-und-bmw-im-krisenmodus/

    Die deutschen Autobauer verzeichneten zuletzt starke Gewinn- und Umsatzeinbußen.

    Seitdem kommt es zu weitreichenden Stellenkürzungen.

    Der Niedergang wirkt sich katastrophal auf die Wirtschaftsleistung und das Bruttoinlandsprodukt aus.

    In Russland sitzen massenweis potentielle Käufer dieser Autos, aber die hat man ja mit Sanktionen ausgenommen !!

    Statt nun endlich Frieden mit Russland zu machen kümmert man sich um die PLEIT-NAZI-UKRAINE und sabotiert im Auftrag des US-DEEP STATE den Frieden !!

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    Antworten

    1. Ich wiederhole mich: „Superl.gen re GIER en die Welt“. Lest alles und Ihr wisst, wer alles drin war zu Lebzeiten und noch ist zu Lebzeiten. Ist zwar Stand 2014, könnte aus meiner Sicht mal aktualisiert werden, aber man kann sich auch denken, wer da inzwischen noch dazugekommen sein könnte.
      Meiner Ansicht nach.

      3
      Antworten

  6. Kiesewetter verlangt bedingungslose Kapitulation Russlands
    .
    Dass Roderich Kiesewetter nicht mehr alle Haken am Kreuz hat, ist hinlänglich bekannt.
    Die neueste Forderung des CDU-Außenpolitikers dürfte die ohnehin schwer belasteten Beziehungen zu Russland nun endgültig vergiften.
    Er verlangt tatsächlich die bedingungslose Kapitulation der russischen Armee.
    https://www.anonymousnews.org/deutschland/kiesewetter-verlangt-bedingungslose-kapitulation-russlands/

    9
    Antworten

  7. Von Corona bis Klima:
    Lanz verhöhnt seine Zuschauer
    .
    Eine Sendung wie aus einer Parallelwelt. Was sich Markus Lanz nun geleistet hat, ist der Gipfel des journalistischen Niedergangs.
    Von Corona bis zur aktuellen Energiepolitik – selten gab es mehr Fake News in einer einzigen Stunde.
    Lanz verkauft seine Zuschauer für dumm und das mit Vorsatz.
    .
    Spätestens seit den RKI-Protokollen und den Epstein-Files weiß jeder, der es wissen will, was während der angeblichen Corona-Pandemie tatsächlich abgelaufen ist. Und spätestens, seit der Weltklimarat seine Horrorszenarien als unrealistisch zurückgezogen hat, ist auch die Legende von der Erderhitzung vom Tisch…..
    https://www.anonymousnews.org/medien/von-corona-bis-klima-lanz-verhoehnt-seine-zuschauer/

    8
    Antworten

  8. Gladio: Aus NATO-Geheimarmee wurde CTIC
    .
    Eine verdeckt operierende NATO-Terror-Armee namens Gladio hat über Jahrzehnte hinweg Europa in Angst und Schrecken versetzt. Nach heutigen Kenntnisstand geht unter anderem die Sprengung des Bahnhofsgebäudes in Bologna mit 85 Toten und auch der Münchner Oktoberfestanschlag mit 13 Bombenopfern auf das Konto der Geheimarmee. Nach ihrer Entdeckung in der Bundesrepublik wurde die geheimdienstliche Struktur angeblich 1991 aufgelöst. Doch das schwer bewaffnete Untergrund-Netzwerk aus US-amerikanischen und deutschen Einheiten hat danach einfach weitergemacht.
    https://www.anonymousnews.org/hintergruende/gladio-aus-nato-geheimarmee-wurde-ctic/

    4
    Antworten

  12. Messie-Chaos in Bremen: Vermieter kämpft mit 70.000 Euro Schaden
    .
    Rund drei Monate und insgesamt über 70.000 Euro hat es Sven Stehr gekostet, bis er sich wieder „berappelt“ hatte, wie es der 41-Jährige ausdrückt. Was ihn zunächst als emotionalen und zeitweise auch finanziellen Tiefschlag traf, musste er am 6. März 2024 zur Kenntnis nehmen.
    Da hatte er in seiner Rolle als Vermieter eine Zwangsräumung durchgesetzt und fand vor Ort in Walle eine Messie-Wohnung vor.
    .
    Teilweise über einen Meter hoch stapelten sich die Hinterlassenschaften seines säumigen Mieters, einer sechsköpfigen Familie, die die Wohnung im Grunde als Totalschaden zurückließ. Alte Wäsche, Hausrat, Dreck und Essensreste hatten sich auf den 90 Quadratmetern zu mehreren Kubikmetern Müll und Schimmel verdichtet.
    https://www.weser-kurier.de/bremen/politik/70-000-euro-schaden-in-bremen-wie-vermieter-messie-chaos-ueberstand-doc85t9eihbmh11k1exnjbs

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    Antworten

    1. Namen der Mieter wurden wohl nicht genannt, doch das Messie-Syndrom betrifft offenbar viele. Da hat er noch Glück, dass er so viel Gäld zur Wiederherstellung der Wohnung überhaupt hatte, für viele KleinvermieterInnen kann das den Ruin bedeuten. Ich hatte solches mal von zwei gestandenen Männern mit guten Einkommen erfahren, die solches ebenfalls durchmachten und ebenfalls trotz Eigenleistung noch damals 40.000 Euro in die Totalsanierung stecken mussten, bei den heutigen Preisen und dann noch ohne mögliche Eigenleistung kann das zusätzlich zum finanziellen Ruin noch die Gesundheit kosten.
      Meiner Ansicht nach.

      3
      Antworten

  13. Zerbricht die Regierung Merz noch diesen Sommer?

    Thomas Jefferson
    „Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit steht von alleine aufrecht.“

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    Antworten

    1. Na hoffentlich – besser früher als später, besser heute als morgen, dann aber bitte die m. A. n. einzige und einzig kompetente Vernunftsp.rtei in Rägierungsverantwortung bzw. ans Ruder.
      Meiner Ansicht nach.

      3
      Antworten

    1. Tja – die merken, dass die Mehrheit der kerneuropäischen Ursprungsjugend doch nicht so auf den Kopf gefallen ist wie sie dachten. Daher sollen die sich nicht mehr im Netz informieren können über die Wahrheit.
      Meiner Ansicht nach.

      5
      Antworten

  16. Lange schon ist es mene Meinung, eine solche REGIERUNG wie die von Herrn Friedrich Merz aus dem eigentlich schönen Sauerland hatten wir noch nie in der BRD seeligen Angedenkens ? Eigentlich ist es nicht zu glauben, für die evtl. Regierungs-Übernahme z.B. in Sachsen-Anhalt durch die AfD, behaupten die großen Schlauberger der „Parteien der Mitte“, die könnten es goch garnicht ? Die größten NICHTKÖNNER „unterstellen“ ihrer angeblichen KONKURENZ, es nicht zu können, und zwar, bevor die es „versucht“ haben ? Sind Italiens CHRISTDEMOKRATEN nicht auch vor Jahren verschwunden, kann es der CDU mit dem jetzigen Amateur-Personal nicht auch so passieren ? Konrad Adenauer und Kurt Schumacher würden sich in ihren Gräbern umdrehen ? Auch die zu einer MINI-PARTEI „abgewirtschaftete SPD“ behilft sich nur noch mit „Personal der dritten Klasse“. Es ist der grobe Fehler von BK Merz, sich von diesen Blindschleichen der SPD und des DGB abhängig zu machen ? Leider kosten die untauglichen VERSUCHE dieser POLIT-AMATEURE der Bundesrepublik nicht nur der gute Ruf, sondern auch seine wirtschaftliche KRAFT durch diese unwissenden wirtschaftlichen ZWERGE der AMATEUR-REGIERUNG MERZ ? Deren angerichtetes UNTERGANGS-FIASKO wird nicht wieder einzuholen sein, z.B. der tausendfache VERLUST der heimischen Arbeitsplätze an das Ausland ? Die total verblödete „GELDVERSCHWENDUNG“ an eine total korrupte UKRAINE wird weitere BRD-SCHÄDEN sichtbar machen. Dabei dauernd von KREDITEN
    zu sprechen, ist eine der großen POLITIKER-LÜGEN, das gegebene GELD ist längt weg/verschwunden !

    8
    Antworten

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