Während Deutschland wirtschaftlich taumelt und der gesellschaftliche Zusammenhalt erodiert, fordern linke NGOs und Teile der CDU voller Eifer ein Parteiverbot – ausgerechnet gegen die derzeit stärkste Kraft in Umfragen.
Verbot auf Zuruf – Wie NGOs und CDU gemeinsam am Grundgesetz sägen
In Berlin formiert sich eine Allianz aus selbsternannten Demokratierettern, die mit Demonstrationen und Medienkampagnen ein schnelles AfD-Verbotsverfahren erzwingen will. Federführend agieren NGOs wie „Zusammen gegen Rechts“ und „AfD-Verbot jetzt!“, unterstützt von SPD, Grünen, Linken – und nun auch weiten Teilen der CDU.
Anlass ist die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz – wohlgemerkt veröffentlicht am letzten Amtstag der SPD-Innenministerin Faeser, ohne interne Prüfung oder fachliche Begleitung. Ein politischer Akt mit maximalem Timing – nicht juristisch, sondern demonstrativ.
Noch absurder: Das sogenannte „Gutachten“ stammt aus einem Ministerium, das längst abgewählt ist – seine Verfasser sind in der politischen Endphase ohne demokratische Legitimation. Trotzdem fordern nun CDU-Politiker wie Tilman Kuban und Daniel Günther, daraus die Konsequenz zu ziehen – sprich: das Verbot einer demokratisch gewählten Partei mit Millionen Wählern.
Die NGOs mobilisieren derweil für den kommenden Sonntag auf den Straßen. Die Demonstrationen sollen Druck auf Friedrich Merz ausüben, als neue Kanzler sofort ein Verbotsverfahren einzuleiten. „Mach mit! Bauen wir gemeinsam Druck auf!“, heißt es auf einschlägigen Webseiten. So viel zu demokratischem Diskurs.
Während CSU-Mann Dobrindt sich noch zögerlich zeigt und auf das „Wegregieren“ der AfD setzt, schreien andere schon „Verbot jetzt!“ – obwohl das Bundesverfassungsgericht mit gutem Grund hohe Hürden dafür gesetzt hat. Wer sich auf diese Weise unliebsamer Konkurrenz entledigen will, zeigt nicht Stärke, sondern blanke Angst.
Ein Parteienverbot auf Grundlage eines politisch instrumentalisierten Gutachtens wäre ein Dammbruch. Es ist der demokratische Offenbarungseid einer politischen Kaste, die ihre Legitimation zunehmend verliert – und ihre Gegner mundtot machen will. Nicht durch Argumente, sondern mit dem Verbotshammer.
Dieser Beitrag erschien auf ZURZEIT (Autor A.R.) unserem Partne in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION
***
Beiträge aus unserer Reihe „SOS Demokratie“
- SOS-Demokratie – Deutsche Regierung außer Kontrolle: „Opposition kleinregieren“
- SOS-Demokratie – „Unsere Demokratie“: Ein Orwell-Sprech für einen autoritären Staat!
- SOS-Demokratie – Erst Rumänien, jetzt Frankreich – die politisch missbrauchte Justiz
- SOS Demokratie – „Austro-Ampel“ mit Zensurplänen gegen Kritiker
- SOS Demokratie – Blockwart- und Spitzelsystem wird über „Meldestellen“ 2025 ausgebaut
- SOS-Demokratie – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) schafft 4 (!) Spitzel-Meldestellen
- SOS-Demokratie – Weidel nimmt zur „Säuberung“ der Polizei von AfD-Mitgliedern Stellung
- SOS-Demokratie – CDU-Minister Schuster bezeichnet Antifa-Linksfaschisten als „Verfassungsschützer“
- SOS-Demokratie – Wahlannullierung bei AfD-Erfolg im Gespräch
- SOS-Demokratie – Grüne wollen Polizeistaat installieren
- SOS Demokratie – Grüner Ösi-Minister: Demokratie-Verächter, Meinungs-Zensor als „Musk“ in Deutschland (SkandalVideo)
- SOS Demokratie – Ex-EU-Kommissar erklärt Europas Demokratie den Krieg (Video)
- SOS Demokratie – Stv. serbischer Ministerpräsident: „Westen verleugnet Demokratie“ (Video)
UNSER MITTELEUROPA erscheint ohne lästige und automatisierte Werbung innerhalb der Artikel, die teilweise das Lesen erschwert. Falls Sie das zu schätzen wissen, sind wir für eine Unterstützung unseres Projektes dankbar. Details zu Spenden (PayPal oder Banküberweisung) hier.
+
+
“ FARLE: MERZ BEREITET KRIEG GEGEN RUSSLAND VOR! “ –
„Ex-Bundestagsabgeordneter Robert Farle schlägt Alarm: Die offen diskutierten Taurus-Raketenlieferungen an die Ukraine seien nicht Verteidigung, sondern „aktive Kriegsvorbereitung“. In einer eindringlichen Rede wirft Farle führenden CDU-Politikern, darunter Friedrich Merz und Roderich Kiesewetter, vor, Deutschland gezielt in einen offenen Krieg mit Russland führen zu wollen.
„Wer Taurus-Raketen in Moskau reinschießen will, bereitet den Krieg vor – nicht Frieden.“
Farle warnt: Mit der Beteiligung an gezielten Angriffen auf russisches Territorium – etwa die Krimbrücke oder gar Regierungsgebäude in Moskau – „wird Deutschland selbst zum Ziel militärischer Schläge“.
Er warnt die führenden CDU-Politiker: „Das Friedensgebot im Grundgesetz gilt und wer es bricht, gehört vor Gericht.“ :
https://www.youtube.com/watch?v=t_p1eeBpH18
„Er ist eine Gefahr für Deutschland: Merz will Taurus liefern“:
https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/244388-er-ist-gefahr-fuer-deutschland/
„Merz zu Taurus-Lieferungen: „Selenskij weiß, dass er sich auf mich verlassen kann“ :
https://pressefreiheit.rtde.live/kurzclips/video/244398-merz-zu-taurus-lieferungen-selenskij/
„Sacharowa: Regierungswechsel in Deutschland spielt keine Rolle, Russland ist zu allem bereit „:
https://pressefreiheit.rtde.live/international/244406-sacharowa-regierungswechsel-in-deutschland-spielt/
„Wahlbetrug bei der gestrigen Bundeskanzlerwahl des Friedrich Merz“ :
https://deutsch.news-pravda.com/world/2025/05/07/369231.html
„Von der Leyen fordert, EU-Beitritt der Ukraine zu beschleunigen „:
https://pressefreiheit.rtde.live/europa/244403-von-leyen-fordert-eu-beitritt/
Deutschland wird jetzt voll und Ganz vom WEF und Blackrock regiert.
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/509657/keine-privatsphaere-und-kein-eigentum-die-welt-im-jahr-2030-nach-wunsch-des-weltwirtschaftsforums
Die drehen komplett durch:
Demokratie „ernsthaft bedroht“ – Heidi Reichinnek (Linke) ruft zu Sturz des Kapitalismus auf
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256066114/Linke-Demokratie-ernsthaft-bedroht-Heidi-Reichinnek-ruft-zu-Sturz-des-Kapitalismus-auf.html
Nach Einstufung der AfD als rechtsextrem
Grüne und Linke wollen AfD staatliche Gelder streichen
Die PolitikerInnen Clara Bünger und Marcel Emmerich fordern ein Ende staatlicher Gelder für die AfD.
https://taz.de/Nach-Einstufung-der-AfD-als-rechtsextrem/!6085660/
Achtung: Bargeld-Abschaffung! Ist die AfD unsere letzte Hoffnung? – Video:
https://www.youtube.com/watch?v=g0Lbv_W0CHs
DAS ist der Plan zur absoluten Kontrolle.
Meiner Ansicht nach.
Derweil (nicht nur) an der Nordsee: „Norderney macht für Digitalmuffel und Barzahler dicht“ ( https://norberthaering.de/bargeld-widerstand/norderney/ )
Auffällig ist daß es nicht die freie Wirtschaft ist welche das Bargeld haßt, sondern Staatsbetriebe und Firmen die eng mit der Politik verbandelt sind. Auch daran erkennt man wie sehr diese Volks- und Freiheitsfeinde unser Land schon durchsetzt, unterjocht und unterwandert haben.
Schaumschlägerei, Täuschung, Pflästerchenpölitik oder wird gar ernst gemacht, was dann aber auch die Ausweisung aller Illeg.len -und das sind alle, da sie alle durch oder über sichere Drittst.aten gekommen sind- nebst Aberkennung aller Sözialleistungen und als Illeg.le somit auch ill.gal erschlichene St.atsbörgerschaften auch für ihre hier mit betrögerischer Absicht geborene m.ssenhafte Brüt beinhalten müsste bzw. der folgerichtige 2. Schritt direkt im Anschluss bzw. parallel laufend wäre bzw. sein müsste?
Eilmeldung: Grenzbefehl von Angela Merkel beendet! 11.000 Mann auf dem Weg zur Grenze! Danke CSU! – Video:
https://www.youtube.com/watch?v=QYsXvtv03nU
Oder ist es nur Ablenkung von Entaignungsplänen/-aktionen?
Wer einmal sein Vertrauen komplett verspielt hat muss sich schon ehrlich und mit ganzem Herzen und Einsatz anstrengen und sich dauerhaft beweisen, um das verlorene Vertrauen wiederzugewinnen. Ein neuer Betrug und dann ist nichts mehr zurückzugewinnen an Vertrauen. Wer einmal lügt dem glaubt man nicht – und DIE haben Lügen von hier bis zum Saturn auf dem Buckel.
Die CeDeU/CeäSU kann Vertrauen nur wiedergewinnen, wenn sie wieder zurückkehrt zu ihren echten könservativen Werten und ihrer echten könservativen Haltung FÜR die echten Daitschen und Daitschland wie zu Zeiten von Franz-Josef-Strauß – denn genau da ist die AäFDe, für nichts anderes steht sie – aufr.cht, ehrlich, vertrauenswürdig. Daher gibt’s für die CeDeU/CeäSU nur einen Weg des Wiedergewinnens des Vertrauens der eigenen echten daitschen BörgerInnen: die Brändmäuer zur AäFDe einreißen und mit dieser köalieren und eben dann ggfs. auch als kleinere/r KöalitionspartnerIn.
Echte Daitsche und Daitschelände zuerst ist vollkommen legitim – für die echten Daitschen und Daitschelände wie für alle anderen Länder der Erde auch. Es gab und gibt keine Erbschüld.
Vor Jahren las ich mal eine weise Aussage von Unbekannt, die ich mir notiert hatte und die m. A. n. sowohl im zwischenmenschlichen Bereich gilt wie für das Verhältnis zwischen den Natiönen/Ländern wie zwischen den sich selbst als höherstehenden selbsternannten Elöten und den anderen Menschen/Wesenheiten:
„Willst Du mich und die Meinen verachten, musst Du erst Dich und die Deinen betrachten.“ – Bevor man aus den eigenen Glashäusern mit Steinen und Felsbrocken wirft, sollte man erst in den eigenen Spiegel schauen, im eigenen Haus gründlichste Selbstreflektion betreiben und das eigenen Haus reinigen/säubern.
Meiner Ansicht nach.
Ein Auto fährt in der Münchner Innenstadt in eine Haltestelle. Mehrere Menschen werden verletzt, drei von ihnen schwer. Der Rettungsdienst war im Großeinsatz.
https://web.de/magazine/panorama/auto-faehrt-haltestelle-verletzte-40952516
Sollen massenhaft V-Leute die AfD zu Fall bringen?
.
Das unter Verschluss gehaltene Gutachten, das die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstuft, ermöglicht dem Verfassungsschutz nun massenhaft V-Leute in die Partei einzuschleusen.
Innerhalb der Parteistrukturen könnten die Spitzel und Provokateure des deutschen Inlandsgeheimdienstes dann selbst den Extremismus produzieren, der nötig ist, um die Partei rechtssicher zu verbieten.
https://www.anonymousnews.org/meinung/sollen-massenhaft-v-leute-die-afd-zu-fall-bringen/
Am 4. Mai hat in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Rumänien der Vorsitzende der ultrarechten Partei “Allianz für die Vereinigung der Rumänen”, George Simion, den Sieg davongetragen. Er erhielt fast 41 Prozent der Stimmen und behauptete:
“Diese Wahlen betreffen nicht den einen oder anderen Kandidaten, sondern jeden Rumänen, der betrogen, ignoriert, erniedrigt wurde, doch der immer noch die Kräfte hat, zu glauben und seine Identität und Rechte zu schützen.”
.
https://www.anonymousnews.org/international/die-wahlen-in-rumaenien-und-die-schmutzigen-tricks-der-eu/
Sohn von SPD-Politiker Ralf Stegner ist Antifa-Terrorist
.
Die Verquickung der deutschen Politik, Gewerkschaften und Uni-Fachschaften mit der Terrororgansiation „Antifa“ ist kein Ammenmärchen. Auch wenn uns das linksliberale, obrigkeitshörige Medien gerne weiß machen möchten. Es ist eine Tatsache, die sich beispielsweise durch die Aktivitäten von Fabian Stegner, eindrucksvoll belegen lässt. Immer wenn der Sohn von SPD-Politiker Ralf Stegner, StuRa-Sprecher Lukas Wanke und die Institutsgruppe Archäologie der Universität Halle bei einer Demonstration auftauchen, ist die öffentliche Finanzierung, gespeist durch Steuergeld, meist nicht weit.
https://www.anonymousnews.org/deutschland/sohn-von-spd-politiker-ralf-stegner-ist-antifa-terrorist/
Sohn von SPD-Politiker Ralf Stegner ist Antifa-Terrorist
SPD-Politiker ist Antifa-Terrorist
SPD ist Terror
SPD ist Antifa
Sätze die sich im Inhaltsgehalt nicht viel schenken.
Sollte jedem späestens seit Antifäserantin, Cum-Ex-Cancler, Karlatan und Fischfilet-Krank-Spalter klar sein.
Heute, da in der Bundesrepublik Deutschland der „Tag des Wolfes“ begangen wird, beginnt in Rom das Konklave zur Wahl eines neuen Papstes.
https://katholisches.info/2025/05/07/rom-waehlt-und-die-kirche-steht-am-scheideweg/
Ohhh nein, sie sägen an der Nicht-Verfassung, die im Auftrag und nach Kontrolle der „guten Freunde“ erlassen wurde (um deren Macht hier zu sichern) und eigentlich 1990 außer Kraft hätte gehen müssen (wer das wohl auf den Gedanken kam den unfreien Buntetag abstimmen zu lassen, daß das GG einfach fortbesteht, sicherlich keine Weltmacht mit 3 Buchstaben). Wer hätte das nur vor 2025 mitbekommen können? Ach ja, diese „Nazis“, die euch das seit Jahrzehnten im Netz sagten. Wie habt ihr noch gleich darauf reagiert*? Direkt gefolgt von den seit einigen Tagen überall lesbaren Vergleichen des Verfassungsschutzes mit Gestapo und Stasi**, aber wehe der „Nazi“ nannte den VS seit vielen Jahren, lange vor Corona, noch unter Maaßen, „BRD-Stasi“. Es gibt halt riesige Mengen an Vollhonks, denen die Wirklichkeit erst mit dem Knüppel hundertfach einen über den Dummschädel ziehen muß, bis diese die Welt so anerkennen wollen, wie sie ist. Das Ergebnis ist dann halt der Zustandes von Land und Volk, wie er halt ist. Noch schlimmer ist nur, daß die Vollhonks noch der bessere Teil der demokratischen Füllmasse sind, wenn man sich die Linken und die „Mitte“ ansieht. Aber ja, das System funktioniert, es wird nur immer schlecht gemacht (wie der Marxismus, der ja „noch nie richtig gemacht wurde“ und bei dem es „garantiert diesmal funktionieren würde, wenn man nur die heutigen, ersten, echten Marxisten machen ließe, außer es handelt sich um Nationale …). Und nach „Merkel muß weg“, und „Scholz muß weg“, kommt direkt „Merz muß weg“ und irgendwie ändert sich gar nichts (was euch diese „Nazis“ auch wieder vorher sagten, aber das interessierte euch ja seit 2015 nicht, seit „muß weg“ aufkam). Totes Pferd und absteigen = „Nazi“, totes Pferd mit neuem Sattel, neuer Peitsche und neuer Definition was ein totes Pferd ist = ihr, die Demokraten.
Füge hier irgendwas mit „geliefert wie bestellt“ ein. Und ergänze dann um Andreas Popp (mit meinen Worten, denn er sagt das seit etwa 2012): „Demokratie ist die Regierungsform für ein antikes griechisches Dorf“, „schon die alten Griechen hatten verstanden, daß Demokratie immer zu Oligarchie und Tyrannei führt, weshalb sie diese nicht als Staatsform hatten“, „manche heutigen Staaten haben daher in der Verfassung zu stehen, daß sie eine Republik sind, mit gewissen demokratischen Grundsätzen, insbesondere der Rechtsstaatlichkeit, mehr aber auch nicht“. Man mußte aber wieder ein „Genie“ ähhh „Nazi“ sein, um das dann auf die BRD-Zustände übertragen zu können / zu verstehen, was hier nicht läuft (Vergötzung der Demokratie, als Mittel zur Machtergreifung ohne ernsthafte Gegenwehr, weil diese untaugliche Regierungsform ja heilig ist, bis hin zu „unsere Demokratie“, also der blanke Marxismus).
Und jetzt wollt ihr, die ihr all das nicht verstanden habt, das Problem, die gescheiterte BRD, retten (mal wieder, „Nach der nächsten Wahl“-Syndrom, von mir beobachtet seit mindestens der Wahl 2009). Wie sagte der erste BunteGrüßaugust zu den frühen BunteWehrsoldaten? „Na dann siegt mal schön“.
* Gemeint ist wie üblich wer sich angesprochen sieht, da er zu denen gehörte / gehört
** Aktuelles Beispiel, siehe insbesondere Ende des Artikels https://journalistenwatch.com/2025/05/07/ploetzlich-und-unerwartet-brandenburgs-verfassungsschutz-chef-mit-sofortiger-wirkung-in-die-wueste-geschickt/
Neue Wirtschaftsministerin Reiche lobt „fast übermenschliche Leistung“ von Amtsvorgänger Habeck
.
Die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche lobt ihren Amtsvorgänger Robert Habeck (Grüne) bei der Staffelübergabe. In der Energiekrise 2022 habe Habeck Mut und Entschlossenheit gezeigt, sagte die CDU-Politikerin. „Plötzlich galt es, Antworten auf eine massive Gaskrise zu finden, galt es Hilfeleistungen zu organisieren, gab es großen Schaden von unserem Land abzuwenden“, so Reiche.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256079060/Merz-Regierung-Merz-trifft-Macron-in-Paris-Reiche-lobt-fast-uebermenschliche-Leistung-von-Habeck-Liveticker.html
.
Ich hatte viel von der neuen Wirtschaftsministerin Reiche erwartet, doch als ich hörte, dass ihr neuer Partner Karl-Theodor Freiherr von zu Guttenberg ist, der zum transatlantischen Netzwerk gehört, war meine Erwartung dahin.
Reiche im Namen, Arme im Geiste. Aber hauptsache Geh:schlecht und Geh:Sinnung stimmt.
Und die Wirtschaftsverbände sind nicht besser wie die Gewerkschaften, anstatt sich dagegen lautstark aufzulehnen klüngeln sie für ihre Partikularinteressen auf den Kosten ihrer Mitglieder munter weiter mit.
ZB Deutscher Dual Fluid Reaktor for future?
Wie gut daß aktuell + real Trump der König von Deutschland ist.
Und auch daß die russischen Raketen inzwischen ziemlich zielgenau sind.
Hoffentlich kündigt Putin bald den 2+4 Vertrag.
Dann ist D, mangels Eigenstaatlichkeit, automatisch aus den miesesten Globalistenclubs raus.
Wahlbetrug bei der gestrigen Bundeskanzlerwahl des Friedrich Merz
https://t.me/UnzensiertV2/51210
Deutlich zu sehen ist hier wie ein Bundestagsabgeordneter 3 Stimmzettel in die Wahlurne platziert und 3 Stimmkarten auf den Tisch legt!
Und dies obwohl jeder Abgeordnete bei der persönlichen und geheimen Wahl des Bundeskanzlers nur 1 Stimme und 1 Stimmkarte zur Verfügung hat!
FAZIT:
Diese Bilder beweisen den Kanzlerwahlbetrug, was sich zudem durch die Angaben der Bundestagspräsidentin Julia Kloeckner untermauern lässt. Denn sie verkündete nach der Wahl das Wahlergebnis – und sagte:
Mitgliederzahlen: 613
Abgegebene Stimmzettel: 618
Ungültige Stimmen: 3
Nach den ganzen linken Bildungs“reformen“ (aktuelle zB linke Taktik um echte Intelligenzija gar nicht erst entstehen zu lassen, bei Stalin brauchte es noch die peng-Methode) ist eben inzwischen auch schon zählen ein Problem.
Bei den Northstreamleitungen sind sie ja auch nur bis 3 gekommen.
HAMMER – move on, nothing to see here 🙁 General Renk entlassen, „satirische“ Worte über Vergewaltigungen. Lange entläßt Verfassungsschutzchef in Brandenburg, Müller. Thüringer Verfg.sch.Chefe ohne Abschluß Jura, keine Richterqualifikation :
https://www.anonymousnews.org/deutschland/illegal-im-amt-thueringer-verfassungsschutz-chef-besitzt-weder-jura-abschluss-noch-richterbefaehigung Dabei las ch, die brauchen gar keine Ausbidung, kommen uns überlegen auf die Welt und wissen einfach alles 🙂
Schwesigs politischer Stil zeichnet sich besonders durch Agitation gegen die nach dem Grundgesetz für die BRD garantierte Meinungs- und Weltanschauungsfreiheit aus.
Weitere Tätigkeitsschwerpunkte ihres amtlichen Wirkens sind – nicht der Schutz der deutschen Familie, sondern – Bemühungen für die Homosexualisierung der Gesellschaft, der Genderunterricht und die Umvolkungspolitik.
.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist im „Kampf gegen Rechts“ ganz besonders eifrig.
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2010/an-niedertraechtigkeit-nicht-mehr-zu-ueberbieten/
„Kanzler-Akte“ und Souveränitätsdefizite der Bundesrepublik Deutschland
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-8-2017-003956_DE.html
Mit seinen jüngsten Äußerungen über eine „eingeschränkte Souveränität“ der Bundesrepublik Deutschland hat der russische Präsident Putin der Diskussion um den völkerrechtlichen Status der Bundesrepublik neue Nahrung gegeben.
Zweifel an einer eingeschränkten bzw. nicht vorhandenen Souveränität der Bundesrepublik beschäftigen Völkerrechtler schon lange.
Sie gründen sich u. a. auf die „Kanzler-Akte“, mehrere Dokumente, in denen die alliierten Siegermächte des Zweiten Weltkrieges verbindliche Vorbehaltsrechte für ihre Verfügungsgewalt über Deutschland festschrieben und die — einer Erinnerung des früheren Kanzlerberaters Egon Bahr (1922‐2015) zufolge — jeder Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland am Beginn seiner Amtszeit unterschreiben muss.
Auch das russische Fernsehen berichtete vor wenigen Jahren in einer Dokumentation über die „Kanzler-Akte“. Ihre Existenz ist auch von europarechtlicher Bedeutung.
1. Welche Auswirkungen hat die „Kanzler-Akte“ auf von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnete zwischenstaatliche Rechtsakte wie den Beitritt zu den Römischen Verträgen, zur EU (bzw. zur früheren EWG), zum Vertrag von Lissabon, zum Euro-Währungsgebiet, zum Europäischen Stabilitätsmechanismus usw.?
2. Inwieweit eröffnet die „Kanzler-Akte“ außereuropäischen Mächten wie den USA Möglichkeiten einer Einflussnahme auf die Gestaltung der Politik der EU?
Die Kanzler Akte soll eine Passage enthalten, nach der die Medienhoheit sowie die Kontrolle über Kultur, Wissenschaft und Erziehung bis zum Jahr 2033 (andere Angaben: bis 2099) bei den Kriegssiegermächten verbleibt. Darüber hinaus soll sie ein Einverständnis enthalten, daß nach Kriegsende geraubte deutsche Goldbestände weiterhin in den USA verbleiben.
Hans Herbert von Arnim ist ein deutscher emeritierter Juraprofessor und Verfassungsrechtler sowie Parteienkritiker, Mitglied des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und Leiter der Sektion I (Modernisierung von Staat und Verwaltung):
.
„Es gilt als ganz normal und selbstverständlich, dass ein Abgeordneter neben seinem Einkommen, das er vom Steuerzahler bezieht, auch noch Einkommen von an der Gesetzgebung interessierten Unternehmen oder Verbänden bezieht, sich also quasi in die bezahlten Dienste eines Lobbyisten begibt, das gilt als ganz normal, obwohl es eigentlich ein Skandal ist.“
..
„Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit nichts zu sagen.“
.
„Hinter die Kulissen zu schauen, heißt zu erkennen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es mißbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.“
1) Merz ist ein von den Globalisten gelenkter Volltrottel der unser Land in einen Krieg mit Russland stürzen will.
2) Wer die seit dem Maidan 2014 herrschenden UKRA NAZIS & Russenmörder unterstützt muß logischerweise auch ein NAZI sein.
3) Wer erlaubt, dass die demokratische AfD mit unerwünschten Mitteln ausgeschaltet wird kann kein Demokrat sein !
Die Macht der V-Leute entlarft!
https://t.me/DasDeutscheReich1871M_P_Haug/6889
Dieses Video über das V-Leute-System des VS ist heute aktueller denn je, weil es belegt, dass derselbe „Verfassungsschutz“, der die bürgerlich konservative AfD als „rechtsextremistisch“ diffamiert, über Jahrzehnte echte Neonazigruppen gelenkt, organisiert, beschützt und finanziert hat.
Sehen Sie das Video und fragen Sie sich selbst, ob der VS die Verfassung schützt oder nicht vielmehr selbst die Gefahr ist.!!
4) Sein Versprechen unsere Wirtschaft wieder nach oben zu bringen ist leeres Geschwafel solange nicht wieder günstiges Gas & Öl aus Russland zu uns kommt.
5) Ober er weniger Migranten hereinläßt glaube ich auch nicht und genau so wenig glaube ich, daß er endlich mit dem Märchen des Menschgemachten Klimawandels aufhört, dann das sind alles die Ideen der Globalisten !!
Sinan Selen (* 1972 in Istanbul, Türkei) ist ein deutscher Verwaltungsjurist.
Er ist seit dem 21. Januar 2019 Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).?
Es ist erwiesen und Thema vieler Gespräche von ehrlichen ehemaligen Menschen des Systems (Gen. Wilkerson, Judge Napolitano, Col. Macgregor, Tucker Carlson uva.) dass alle Politcos sind, die von der Wallstreet (BlackRock/Vanguard/StateStreet9 auf die Posten gehievt werden. Unzählige Videos dazu. Eines der letzten Tucker mit dem ehemaligen Besitzer von Ben & Jerry´s Ice Cream (verkaufte vor 25 Jahren) und ist seitdem im Hintergrund politisch aufklärerisch tätig, will das System verändern. Der Rep. Thomas Massie ist der Einzige mit Rückgrat, nimmt keine Gelder an, stimmte als Einziger gegen ein Gesetz für „Anti-Semitismus“, das Amerikanern 20 J. !! Knast einbringt für Kritik an Israel und 1 Million Vermögenseinzug. Das Gesetz soll neu vorgelegt werden !! Trump unterstützt das ! Die Frau Massies überlebte seine Outungen nicht, plötzlich doad. Die j Wallstreet-Lobby beherrscht den größten Teil des Westens und Russland steht auf ihrem Festschmausplan und am besten dann : !“ Blame it on the Germans“! Hier das Vid Tucker und Ben : https://rumble.com/v6t09g1-ben-and-jerrys-co-founder-tells-tucker-carlson-why-he-sees-pentagon-as-huge.html
Jep.
Das mit Frau Massie hat mich echt schockiert.:
🙁