Ein Skandal erschüttert die Bundesrepublik: Michael Ballweg, Gründer der „Querdenken“-Bewegung, der wegen angeblicher Spendenveruntreuung und Steuerhinterziehung neun Monate in U-Haft saß, soll nun 200.000 Euro vom Finanzamt zurückerhalten! Ja, Sie haben richtig gelesen: Derselbe Staat, der ihn ohne rechtskräftiges Urteil wegen angeblicher Steuerhinterziehung hinter Gitter brachte, schuldet ihm auch noch selbst Geld.
STUTTGART – Was wie ein schlechter Witz klingt, ist bittere Realität und zeigt, wie tief die politische Justiz inzwischen in Deutschland gesunken ist. Nach einer gerichtlichen Anordnung musste das Finanzamt endlich eine konkrete Berechnung der angeblichen „Hinterziehung“ vorlegen. Das Ergebnis? Nicht nur waren die Vorwürfe haltlos – der Staat hatte sogar zu viel kassiert!
Professor Homburg: „Die Vorwürfe sind in sich zusammengefallen wie ein Soufflé“
Der renommierte Ökonom Prof. Stefan Homburg verfolgt den Fall seit Beginn und spricht offen von einem politisch motivierten Rachefeldzug. Interne Dokumente und Zeugenaussagen lassen laut Homburg den Verdacht aufkommen, dass Beamte des grün geführten Finanzministeriums von Baden-Württemberg gezielt gegen Ballweg vorgingen, um Kritiker der Corona-Maßnahmen mundtot zu machen.
Eine Prozessbeobachterin bringt es auf den Punkt:
Das hatte mit Steuerrecht nichts zu tun. Es ging einzig und allein darum, einen Regierungskritiker zu bestrafen.
Justizapparat als politische Waffe?
Berichten zufolge arbeiteten Justiz- und Finanzbehörden Hand in Hand, um einen konstruierten Fall gegen Ballweg aufzubauen. Ein Beamter wollte sich vor Gericht nicht einmal mehr an den Namen seines eigenen Vorgesetzten erinnern – ein durchschaubarer Versuch, Verantwortung abzuschieben.
Und während die Rechenkunst der Finanzbehörden nun zeigt, dass Ballweg in Wahrheit zu viel bezahlt hat, ist das Verfahren immer noch nicht offiziell beendet. Juristen vermuten: Die Staatsanwaltschaft taktiert, um nicht selbst ins Visier zu geraten – und hofft auf Verjährung.
Ein Justizbeben mit politischen Abgründen
Was hier passiert ist, sprengt den Rahmen eines einfachen Justizirrtums. Es ist ein Angriff auf den Rechtsstaat. Ein Lehrbeispiel für die politische Instrumentalisierung der Justiz in einem Land, das sich einst auf seine „wehrhafte Demokratie“ so viel eingebildet hat.
Wäre das in Polen oder Ungarn passiert, würde Brüssel schon wieder Resolutionen beschließen, und die ARD würde Sondersendungen bringen. Aber weil es im grün-regierten Deutschland geschieht? Totenstille.
Nur eine Partei erhebt die Stimme: Die AfD
Von Anfang an war es die Alternative für Deutschland, die das skandalöse Vorgehen gegen Ballweg scharf verurteilte. Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron sprach bereits in der Vergangenheit mehrfach von einem „Justizskandal“.
Bystron wörtlich:
„Ballweg saß neun Monate wegen angeblicher Steuerhinterziehung im Knast. Und jetzt stellt sich heraus, dass der gleiche Staat, der ihn (ohne Urteil!!!) wegsperrte – ihm sogar Geld schuldet. Das ist ein Paradebeispiel für Justizmissbrauch durch die Regierung und die Unterdrückung der Opposition in Deutschland.“
Das ist politische Verfolgung – mitten in Europa
Deutschland zeigt im Fall Ballweg sein wahres Gesicht: Wer sich der Regierung widersetzt, muss mit dem schlimmsten rechnen – sogar mit Knast ohne Urteil. Die Maske der Demokratie ist gefallen. Es ist höchste Zeit, dass die Welt hinsieht.
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Wie die Bundesregierung Extremisten mit Millionen finanziert
Ein Moscheen-Bündnis und ein islamisches Bildungsinstitut.
Milli Görüs und der Verfassungsschutz.
Und das staatliche Förderprogramm „Demokratie leben!“. Das sind die Zutaten für einen Sommerthriller.
https://www.anonymousnews.org/deutschland/wie-die-bundesregierung-extremisten-mit-millionen-finanziert/
Hoher wirtschaftlicher Schaden
Linksextreme Drohungen „versenken“ Veranstaltung von Kontrafunk
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Nach Gegenwind von links sagt der Kontrafunk eine geplante Schiffsfahrt auf dem Bodensee ab. Der Veranstalter wird massiv unter Druck gesetzt – sogar die Hafenbehörde mischt mit. Die JF hat mit Senderchef Müller-Ullrich gesprochen.
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„Wir haben eine vergleichbare Veranstaltung vor zwei Jahren schon einmal gemacht, vollkommen problemlos und ohne Zwischenfälle“, so der Senderchef weiter. „Damals haben wir das Ticketing ausschließlich über unsere Webseite abgewickelt und keine Werbung gemacht. Diesmal war es anders – wir haben Anzeigen geschaltet, waren sichtbarer.“ Der Erfolg des Senders habe die Situation verändert, ist Müller-Ullrich sicher: „Ich glaube, daß Kontrafunk inzwischen einfach zu groß ist, um ignoriert zu werden. Wir sind ein Gegner geworden – und das ruft eben jene Leute auf den Plan.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/linksextreme-drohungen-versenken-veranstaltung-von-kontrafunk/
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„Die CDU ist hier militant links“
DER Tag, an dem Fotzen-Fritz eine ganze Schulklasse BELOG! ⚡️
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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht in der Corona-Krise eine Chance für mehr Zusammenhalt und für Reformen in Europa.
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Die Corona-Krise sei eine große Chance, weil der Widerstand gegen Veränderungen in der Krise geringer werde. „Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen“, erklärte der Bundestagspräsident.
https://www.evangelisch.de/inhalte/173866/20-08-2020/schaeuble-corona-krise-ist-chance-fuer-europa
Alle dieselben – alle für den Verderb dieses Landes. Früher haben sie auf den Hchzeiten der echten Christlichen Parteien getanzt, jetzt fahren sie Trittbrett mit den Kommunisten. Pfui !
Ich bewundere Menschen wie Michael Ballweg, die etwas in Gang setzen wollten und beneidete ihn, daß er noch an die Rechtmäßigkeit dieses Staates glaubte. Mein Glaube ging im Sommer 2000 verloren, als aller Widerstand der betroffenen Hundebesitzer gegen die willkürlichen Rasselisten ins Leere liefen, auch meine Hoffnung auf Normalität. Es gibt sie nicht in einem Land, dessen Fundament auf Fremdherrschaft steht und das seit 80 Jahren auf weiteren Lügen aufbaut, wie der Teilvereinigung, die sich Wiedervereinigung nennt und nach der es zu keinen Entschädigungen durch die Enteignungen der Sowjets gab. Eine Lüge erfindet die nächste.
Schauen wir uns um. Was passierte mit der UdSSR? Organisiert und finanziert wurde die Revolution 1917 durch Leute wie Trotzki und die Bank Warburg-US-Ostküste. Es folgte die Ausbeutung der Bodenschätze und Arbeitskraft der Völker der UdSSR.
Krieg gegen Finnland, Vereinnahmung des Baltikums. Krieg gegen uns Deutsche an der Seite der Finanzoligarchie der Ostküste, Raubzug durch halb Europa, Unterdrückung des Ostblocks. Aufarbeitung? Keiner spricht darüber. Ungarn? Polen? Die Brd sitzt auf dem Platz des verkleinerten Deutschen Reiches und hat nichts zu sagen. Eingebettet in den Zwangsapparat der EU, gegen die kein Land rebelliert und sich von einer Verbrecherin anführen läßt. Was soll man erwarten?
Nach gut 70 Jahren wurden die Enteignungen in der UdSSR nicht etwa rückgängig gemacht, da kamen ehemalige Sowjetbürger aus den USA und kauften das sogen. Volkseigentum auf, die heutigen Oligarchen, fast alles keine Russen. Aufklärung? Aufarbeitung? Wiederherstellung der alten Verhältnisse? Verbrecher leiten die Welt. Hier wie da. Es gibt mafiöse Netzwerke und ein großes Stillschweigen um all die Verbrechen. Ballweg ist nur eine kleine Facette. Man muß aufpassen, daß man nicht ins Scheinwerferlicht gerät.
Er hatte Pech und ist jetzt klüger. Sind es auch die, die davon informiert sind? Oder latschen wir weiter unter einer hochgradig kriminellen globalen Bande?
Ich weiß seit 25 Jahren, was hier los ist und betreibe Aufklärung. Mich erschüttert auch nichts mehr.
Von moralischen Begriffen, wie Bildung, Anstand, Gewissen, Pflichtgefühl haben sich Figuren wie Söder, Spahn, Merz und Konsorten längst verabschiedet. Der Bundestag gleicht einem Kindergarten.
Alle auf der Seite des Geldes!
Heinz Berggruen
https://de.wikipedia.org/wiki/Heinz_Berggruen
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Henry Kissinger
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Sie haben Deutschland vor dem Krieg verlassen und kamen als amerikanische Befreier nach dem Krieg zurück!
Besagter Berggruen befreite uns um 200 Millis und überließ uns geschmackloses Zeug, was sich seit 100 Jahren Kunst schimpft.
Seit Leute wie er die Welt anführen, ist alles nur noch häßlich: Musik, Tanz, Architektur, Mode, Theater, Konzerte, aber wir lassen es zu, behängen diese Leute noch mit Preisen und bezahlen für ihren Schund horrende Gelder. Bei der Sendung „Bares für Wahres“ bekam ich oft Verzweiflungsanfälle, wenn Altes und Schönes billig und abgrundtief Häßliches und Schund überteuert verkauft wurde. Nun tu ich mir das nicht mehr an. Die Heuchelei der Akteure widert mich an. Das läuft wie „Des Kaisers neue Kleider“.
Nils Berggruen und Karstadt?
Wie Uschi von der Leyen hier den Weg ebnete!
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1 Euro für alle Karstadt-Immobilien?
Nur für das Namensrecht „Karstadt“ musste er mehr auf den Tisch legen?
Und wer befreit nun Füllmich ? Ein jeder, der sich damit beschäftigt hat, weiß worum es wirklich geht …. Mr. Fraudci wurde schon im Voraus begnadigt sagr RFK jun im Interview mit Tucker.
Michael Fritsch und die Rentner-Reichsbürgerverschwörer schmoren ebenfalls seit 2 Jahren ohne konkrete Vorwürfe im Knast!
„Ein Volk, das seine eigene Geschichte nicht kennt, versteht sich selbst und seine Gegenwart nicht. Erst durch die Geschichte wird ein Volk sich seiner selbst vollständig bewußt.“
Adalbert Stifter (1805 – 1868)
Reichsbürger und Räuberpistolen
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Seit Dezember 2022 sitzen Heinrich XIII. Prinz Reuß und seine angeblichen Mitverschwörer im Gefängnis. Konkrete Beweise haben die 60 Verhandlungstage nicht erbracht – nur jede Menge Klatsch und Tratsch aus zweiter Hand.
https://www.anonymousnews.org/deutschland/reichsbuerger-und-raeuberpistolen/
Man hofft, dass Füllmich eines morgens irgendwo hängt oder aber vielleicht kriegt er Krebs denken sie vielleicht. So ungefähr ist unsere SEDII
Bis das zu den Leitmedien durchdringt ist alles vergessen. Aber es zeigt auf, daß wir in einem Staat mit Verbrechern in der Führung, sprich Regierung leben und mit willfährigen Vollstereckern in den Ämtern. Und das soll noch eine Demokratie sein? Daran werde ich erst wieder glauben, wenn die Verantwortlichen vor ein ordentliches, nicht gekauftes, Gericht kommen.
Ein Beamter führte JEDEN Befehl aus.
Das war schon immer so,
Auch in den Kz´s wurden KEINE Freiberufler beschäftigt.
Das trifft zumindest für 98% dieses Klientel zu!
ein US/Florida Freund hat das sehr schön zusammengefasst:
Kurzversion:
»Alles beginnt mit dem Glauben, dass unsere Gesellschaft eine Clique von Dieben, Lügnern, Betrügern und Mördern benötigt „um vor EVENTUELLEN Lügnern, Betrügern, Dieben und Mördern geschützt zu werden.“
Das ist ein Zirkelschluss. Der Menschheit ungeheuerlichster philosophischer Fehler, der zu Jahrhunderten der Unterdrückung von Menschen und zu Massenmorden führte.«
etwas ausführlicher:
»Irgendwann, in grauer Vorzeit entdeckten die Reichen & Mächtigen, dass direktes Eigentum an Menschen politisch untragbar sei, zudem kaum geeignet die Probleme der anfallenden Arbeit zu lösen. Also [er]fanden sie das Prinzip „Regieren“: Wenn sie aus Sklaven „Bürger“ machen und denen sagen, sie seien frei und könnten ihre Leben selbst bestimmen solange sie ihre Pflichten erfüllen – das Ganze verpackt mit einer Fahne, ‘nem Lied und Ritualen verbrämt bringt die Sklaven dazu, ihre kleinen Ärsche aufzuarbeiten und für ein wenig „Schutz und Sicherheit“ Tribut zu zahlen. Das Wichtigste dazu ist die Vorschlagsbox, die Wahlurne. Die erzeugt den Eindruck des [Macht-]Besitzes bei den Regierten, und dieses Gefühl schafft den Schleier der Legitimität, welchen die Regierung braucht um die Hege und Aufzucht der Arbeitskraft in ihrem geografischen Gebiet fortzusetzen.
Sie haben sicher schon Leute sagen hören oder selber gesagt: „Die arbeiten für uns. Wir sind das Volk, wir zahlen deren Gehälter, die repräsentieren uns usw. … Aber das sind bloß diese ständig wiederholten Hirnwäsche Schlagworte. Tatsächlich müsste man sagen: „Ich bin Sklave und kann nichts dagegen tun.“ [außer: UNGEHORSAM sein, Sklaventum „abstreifen“. Auch wenn das Konsequenzen hat → Es werden GARANTIERT nicht ALLE Sklaven getötet am wenigsten wenn Viele zusammenwirken.]
Für jene, die nicht erkennen, dass Bürger sein eine Form der Sklaverei ist, mögen sich fragen: „Wie viel meines Einkommens wird mir unter Strafandrohung – bis hin zum Gefängnis – entzogen?
– entgegen dem individuellen Menschenrecht auf die Früchte der eigenen Arbeit!“
Ja, ich weiß, die Art Sklaverei in der du heute lebst, ist bei weitem nicht so schlimm wie jene Besitzsklaverei war – und oberflächlich muss ich zustimmen.
Obwohl, seit diese Ära menschlicher Unterdrückung längst vergangen ist, mag die Nachwelt jenes als schlimmer erachten, aber heutige Sklaverei verewigt sich, wächst mühelos mit jeder neuen Generation, umfasst den gesamten Globus – und das unter dem Anschein der Legitimität.
Für die große Mehrheit der Leute klingt ‚ein bisschen Freiheit als Preis für mehr Sicherheit‘ wirklich wie eine gute Idee.
Aber diese Leute haben entweder vergessen, dass sie es mit Lügnern, Dieben und Mördern zu tun haben, dass absolute Macht auch absolut korrumpiert und sobald jemand Macht über Andere hat, diese weiter anwächst und niemals freiwillig aufgegeben wird — oder sie sind so hoffnungslos versklavt, dass sie ihr eigenes Stockholm–Syndrom am klaren Denken hindert. Jedenfalls ist ein ganz wesentlicher Paradigmenwechsel fällig und ein gefährlicher Kampf erwartet die Menschheit.«
falls es Euch interessiert: ich habe in wenigen Zeilen das, was wir gern Demokratie nennen, als ‚klassisches‘ Oxymoron entlarvt.
Er ist doch nicht der Einzige. Es ist doch zum Kotzen wenn man gesehen hat, wie man damals in den Krankenhäusern mit den angeblich Covidkranken umging und sie an die Maschinen anschloss. Hat sich da keiner von den Verwandten beschwert? Selbst die haben wohl keine Fragen gestelllt. Die haben ja alle mitgespielt, und nun ist es so, dass du einen Fragebogen ausfüllst, wenn du einen neuen Hausarzt haben willst. Dann ist die Bingo-Frage „wie ist ihre Einstellungen gegenüber Impfungen“ . Da kann man doch nur noch das Weite suchen.
Ein weiterer Justizskandal in Deutschland im Fall Dr. Reiner Füllmich
Dr. Reiner Füllmich hat massiv Aufklärungsarbeit gegen die Corona Politik der Regierung betrieben und dann wurde er fadenscheinig wegen angeblicher Unterschlagung von Gelder jetzt zu über 4 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Er hatte immer betont das Geld vor dem Zugriff des Staates zu schützen. Dr. Reiner Füllmich wollte in den USA Klage gegen Deutschland einreichen und wurde dann aber in Mexiko verhaftet. Deutschland hatte verbotenerweise einen illegalen internationalen Haftbefehl gegen Dr. Reiner Füllmich ausgestellt und somit Rechtsbruch und Rechtsbeugung begangen.
https://www.youtube.com/results?search_query=Justizskandal+Dr+Reiner+Fuellmich
Kümmert sich keiner hackermäßig um die Beteiligten ? Normalerweise ist Pa la n tir doch nicht zimperlich ? Der Mann war doch damals ein Hoffnungslicht im Dschungel, hat weltweit andere inspiriert, worauf die Bewegung begann.
hat Füllmich kein langes Bettlaken im Zimmer oder kann ihm niemand eine versteckte Feile mitbringen? Diese Dinge haben schon viele Häftlinge vor 100 Jahren befreit. Nur so, glaube ich, kann er aus dem Knast kommen. Die haben Angst, dass das GROSSE Geheimnis doch noch ganz aufgedeckt wird und sie für ihre Taten geradestehen müssen durch Leute wie Füllmich. Der ist zu schlau und kann ihnen gefährlich werden. Also muss er schmoren.
moin
klasse!
und wer waren nun diese denunzianten?
sind diese namentlich bekannt?
wenn ja, sind es wiederholungstäter?
besteht da kein öffentliches interessse an dieser frage?
und wer trägt die kosten für diesen prozess im GANZEN?
wer haftet für dieses verbrechen?
mit nachdenklichen grüßen
Das Denunziantentum ist bei den Deutschen weit verbreitet und immer wieder gern genommen.
Ich denke, daß öffentliche Interesse dürfte deshalb hier sehr gering ausfallen.
Die Kosten für dieses Spektakel inkl. Hafthaufenthalt übernimmt natürlich der Steuerzahler, wer auch sonst.
Michael Ballweg kann froh sein, wenn er sein Geld wieder bekommt. Die Zahlungsmoral dieser Herrschaften
ist eher unbefriedigend. Haften tut hier niemand.
„Der größte Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant“
das wusste schon Hoffmann von Fallersleben Mitte des 19. Jahrhunderts.
Spitzbube, Gerichtsprozesse sind ja genau dazu da, die Wahrheit herauszufinden. Manche führen zu Verurteilungen und der Veturteilte zahlt die Kosten, manche führen zu Freisprüchen, manchmal aus Mangel an Beweisen und der Staat zahlt die Kosten. Was ist daran auszusetzen?
Nicht der Staat zahlt die Kosten, sondern der STEUERZAHLER.
…..und die Globalisten wollen die Bodenschätze, im Herkunftsland der Migranten?
Da stören nur die Einheimischen, also ab nach Europa!
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Deutschland, das Land in dem Milch und Honig fließt, wird den Migranten schmackhaft gemacht.
Ohne Arbeit gibts hier Moos!
Schon Albert Schweitzer sagte, zum Arbeiten zu faul und träge!
Deren IQ ist auch nicht hoch!
moin paul
lebst du bei alice im wunderland? gerichtsprozesse und wahrheit? aber nicht fürs gemeine volk! ist meine persönliche und schmerzhafte erfahrung!
die deutsche justitz ist seit jahrhunderten DIE HURE DER REICHEN!
mfg
Armer Spitzbube.
Spitzbube, was hattest Du den angestellt im Hinblick auf Deine persönliche und schmerzhafte Erfahrung?
Gewöhnt euch mal nicht dran. Ich glaube nicht, dass das hält. Der Staat ist einerseits wahnsinnig erfinderisch im Umgang mit Kritikern, dann wiederum total dämlich. Aber letzten Endes sitzt er am längeren Ast. Darum glaube ich, dass das noch nicht alles war.
wie naiv, mit experimetalen Dingen und anderen erstklassigen Verarschungen kommen sie immer noch weg. Hat schon mal jemand gefragt wer hier gefangen gehalten wird und nicht mal ein Recht kriegt für sich selber zu reden. Das ist doch nicht akzeptabel. Wenn du was gegen diese experimentalen Sachen was sagst, und erzählst mein Sohn ist verstorben dann sagen die immer noch „aber doch nicht usw“ und dann kann ich mit niemanden mehr reden die sind fast alle krank diese jetzige Einstellung gegenüber allem was kriminelles passiert. Das Schlimme ist – die fragten damals nicht mal, an was ist er verstorben- weil sie es nämlich wussten aber mitmachen, das ist die Hauptsache.
„Was hier passiert ist, sprengt den Rahmen eines einfachen Justizirrtums. Es ist ein Angriff auf den Rechtsstaat.“
Als ob das ein Einzelfall wäre oder erst mit „Corona“ begann, schließlich war die BRD noch nie ein Rechtsstaat. Ein besetztes Gebiet minderen Rechtsstandes konnte das per Definition niemals sein. Für alles weitere beschäftige man sich einfach mit der Behandlung der „Feinde BRD von früher“ vor Gericht. In der Anfangszeit die Linken, bis diese begannen die Justiz zu unterwandern, dann die Nazis, die „Nazis“, die Neo-Nazis und die „Neo-Nazis“, also jeder der ein Thema berührte, welches nicht angefaßt werden sollte. Bestes und einfachstes Beispiel ist und bleibt: Sprechverbot – Beweisverbot – Verteidigungsverbot, Sylvia Stolz auf der 8. AZK Nov. 2012 https://www.youtube.com/watch?v=-0ZZ37NLnfU&t=1371s Da braucht mir keiner mit „Rechtsstaat“ ankommen.
Oder „der Richter“
„„Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht ‚kriminell‘ nennen kann.
Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen“.“
Frank Fahsel, Fellbach, in der Süddeutschen Zeitung am 2. April 2008 (oder 9. April, ich habe da unterschiedliche Angaben)
Oder wie wäre es mit denen;
„Die Rechtsprechung ist schon seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler Richter(innen) im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger, schaffen Mißtrauen und Ablehnung.“
ZAP Heft 14/1990, S. 625, Richter Nescovik BGH.
„In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.“
Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In einem Beitrag in der ‚Deutschen Richterzeitung‘, 9/1982, S. 325.
„Über die Richter hinaus steht unser ganzes Rechtssystem kurz vor seinem Kollaps. Die Justiz hat ihre Fähigkeit verloren, gerechte und in vertretbarer Zeitspanne getroffene Entscheidungen zu fällen. In vergleichbarer Situation müsste ein Unternehmen Konkurs anmelden. Mit dem Rechts-Killer-Instrument der ,freien richterlichen Beweiswürdigung‘ werden Prozesse von den Richtern so zurechtgeschnitten, dass gewünschte Resultate gerechte Entscheidungen verjagen. Nur noch formell nehmen die Gerichte ihre Aufgaben wahr. Unser Rechtsstaat ist zum bloßen Rechtsmittel-Staat verkommen. Die Justiz ist auf dem Niveau eines Glücksspiels angekommen. Würden Urteile mit dem Knobelbecher ausgewürfelt, es wäre kein Unterschied in Resultat und Niveau zu Entscheidungen der Richter festzustellen. ,Im Namen des Volkes‘ lässt sich ebenso gut würfeln, wie langes Fachchinesisch in richterlicher Willkür verkündet wird.“
Aus „Recht ohne Gerechtigkeit“ von Dr. Henri Richthaler, 1989.
„Der Mythos von der hohen Moral der Richter ist ein Märchen. Dazu stehe ich noch heute.“
Wolfgang Neskovic – Richter am Bundesgerichtshof (LN vom 19./20.12.1999)
https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/11/09/ueberaus-interessante-juristenzitate/
Ein schon immer durch und durch verdorbenes System, welches man nur mit dem Vorschlaghammer zerdeppern kann, weil es da nichts mehr zu retten gibt. Aber bitte, macht einfach weiter wie bisher, ignoriert alles was euch nicht paßt und reitet eure toten Pferde. Ihr schafft das!
PS: Es gibt das auch den „Witz“: Ein Viertel der Bürger meint die Justiz wäre willkürlich und ungerecht. 1/4 aller Bürger hatte schon Kontakt zur Justiz.
Vier Verletzte: Syrer greift ICE-Fahrgäste mit Axt an
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Ein Syrer greift in einem ICE plötzlich zur Axt und attackiert Reisende.
Mehrere Menschen werden verletzt. Doch den Fahrgästen gelingt es, den Migranten zu überwältigen.
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Maria Böhmer, Integrationsbeauftragte der CDU
„Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle!“
Wie sagte doch Göring-Eckardt: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“ – Spiegel: Rede zur Flüchtlingskrise auf dem Parteitag der Grünen am 20. November 2015.
“Zwei deutsche Eltern, vier deutsche Großeltern – da weiß man, woher der braune Wind wirklich weht“.
Margot Käßmann, EKD
Da hat Frau Käßmann mal unrecht. Alice Weidrl ist ein Beispiel dafür, dass in braunen Wind auch andere Konstellationen geduldet werden.
Bleiben Sie mit Ihren Kommentaren doch bitte beim Thema des jeweiligen Artikels!!
Diese ständigen „Irrläufer“ hängen mir zum Hals raus.
In welchen so tollen STAAT sind wir eigentlich geraten ? Die ehemaligen PARTEI-VORSITZENDEN müssen sich aus Scham in ihren Gräbern umdrehen, bzw. sogar routieren. Die Jetzigen werden uns doch nicht etwa etwas von RECHTSSTAAT erzählen wollen, oder läßt CHINA oder NORDKOREA schon grüßen ?
Ein Bekannter als Rechtsanwalt sagte dazu immer: „Es bliebt immer etwas hängen“ !!!
Ist es nicht genau die so gescholtene Justiz, die jetzt eine Teil-Rehabilitierung von Ballweg erwirkt hat? Wäre die Justiz in dem Zustand wie beschrieben, hätte sie das wohl kaum getan. Und Untersuchungshaft dient dazu, einen Kriminalfall zu untersuchen, wenn Flucht- oder Verdunkelungsgefahr besteht.
Mehrere Verletzte:
Mann attackiert ICE-Passagiere mit Axt
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Straßkirchen – Straßkirchen (Bayern) – Brutaler Angriff im ICE! Ein Mann soll in einem Zug in Niederbayern vier Passagiere leicht verletzt haben.
UNFASSBAR – allerdings befürchte ich, dass das nicht der einzige Fall bleibt!
Überhaupt nicht erstaunlich ist, dass dieses Ergebnis in den ÖR-Medien nicht thematisiert wird – man kennt das ja!
Und bezeichnend ist dazu auch, dass Rot-Grün-Schwarz diese superlinke und menschenverachtende Brosius-Gersdorf an den Bundesgerichtshof schicken wollen!
Das ist genauso unfassbar!
Ha, ha der Operetten Staat Deutschland ist so armselig.
… und Sellner setzt noch einen drauf: https://apollo-news.net/nach-betretungsverbot-polizei-strmt-fake-lesung-von-martin-sellner-in-augsburg/
BRAVO MARTIN!! EINFACH GENIAL!!
Kostas, wo lebst Du und warum dort?
Da muss dann wohl der Finanzreferent und seine Vorgesetzten auch für 9 Monate in den Knast
Bystron wörtlich:
„Ballweg saß neun Monate wegen angeblicher Steuerhinterziehung im Knast. Und jetzt stellt sich heraus, dass der gleiche Staat, der ihn (ohne Urteil!!!) wegsperrte – ihm sogar Geld schuldet. Das ist ein Paradebeispiel für Justizmissbrauch durch die Regierung und die Unterdrückung der Opposition in Deutschland.“
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Fast ein Jahr seines Lebens wurde Ballweg beraubt???
Das nennt sich Rechtsstaat?
Nicht nur ein Jahr Lebenszeit, auch seine Existenz wurde schwer geschädigt. Und abgeschlossen ist diese Willkürfarce wider die Grundrechte immer noch nicht.
Und wer zahlt das Ganze? Wir alle, mit den von uns geraubten Teuergeldern die andernorts trotz Abermilliardeneinnahmen fehlen.
Eine Initiative deutscher Familienunternehmen
EINE INITIATIVE DEUTSCHER FAMILIENUNTERNEHMEN
Familienunternehmen setzen gemeinsam ein Zeichen zur Förderung von Toleranz und Weltoffenheit
https://www.suedvers.de/2019/03/29/eine-initiative-deutscher-familienunternehmen/
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Die Deutschlandverräter
https://madebyvielfalt.com/
Mögen sie alle den Weg des Niedergangs gehen!
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Lorena, der Bystron hat wohl noch nie etwas von Untersuchungshaft wegen Flucht- oder Verdunkelungsgefahr gehört. Gerade bei Steuerhinterziehung in großem Stil besteht Verdunkelungsgefahr. Untersuchungshaft ist IMMER vor der Urteilungsverkündung und sie endet mit dem Urteil. Irgendwie normal, nicht wahr?
Falsch. Zuerst gilt grundsätzlich erst einmal die Beschränkung auf maximal 6 Monate. Dann gilt die Vorraussetzung der Verhältnismäßigkeit, auch die wäre bestenfalls kurzfristig gegeben gewesen da sie durch Herausgabe oder Beschlagnahmung der Beweismittel und Auferlegung von Meldepflichten erfüllbar gewesen wäre. Wiederholungsgefahr bei Steuerhinterziehung ist ohnehin nicht anzunehmen, zumal wenn die Grundlagen dazu nicht mehr vorhanden sind.
Bleibt noch das Argument der Fluchtgefahr, aber wenn man die unterstellt ist praktisch jeder Bürger der nicht maximalbewegungsunfähig ist schon mit einem Bein im Vorverurteilungsknast.
Wie hier die Mittel des Justizsystems für eine Vorverurteilung wider Grundrechte und Gewaltenteilung, letztlich den Grundlagen der rechtsstaatlichen FDGÖ, mißbraucht wurde ist ein Skandal sondergleichen.