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Bild: Watson

Es hört sich mindestens ebenso „verrückt“ an wie die Äußerungen der österreichischen Außenministerin, die beiden „Neutralen“ Europas überbieten sich offenbar momentan in Kriegsrhetorik.

Vorstoß von „Grüner Seite“

Sollte es im Ukraine-Krieg tatsächlich zur Waffenruhe kommen, will die sogenannte Koalition der Willigen, also  Friedenstruppen ins Grenzgebiet schicken, wie auch archive.ph berichten konnte.

Daran solle sich auch die Schweiz beteiligen, findet freilich wenig überraschend die Grün Liberale Partei GLP. Das Land müsse mehr tun als bisher, fraglos ebenso wie Österreich als neutraler Staat, Demokratieverständnis neu offenbar.

Noch ist es allerdings nicht so weit. Doch sollte es zur Waffenruhe kommen zwischen der Ukraine und Russland, könnten Friedenstruppen im Grenzgebiet diese sichern, geht es nach dem Willen der Grünen.

Nachstehend also das „Grüne Gedankenspiel“ in der Auflistung.

  • GLP fordert Schweizer Verantwortung im Ukraine-Friedensprozess
  • In Diskussion sind Friedenstruppen zur Sicherung einer möglichen Waffenruhe in Europa
  • Schweizer Armee hat im Kosovo seit 1999 maximal 195 Soldaten stationiert

Verantwortung übernehmen das neue Schlüsselwort

Die Schweiz müsse im Friedensprozess Verantwortung übernehmen, fordert die GLP. Noch fallen tagtäglich russische Bomben auf die Ukraine,  Schwärme von Drohnen zerstören militärische und zivile Einrichtungen, so heißte es. Frieden scheint nach wie vor in weiter Ferne zu sein.

Angeführt von US-Präsident Donald Trump (79) arbeitet die internationale Gemeinschaft aber weiter darauf hin. Demnächst soll es zum Treffen zwischen Ukraine-Präsident Wolodimir Selenski (47) und Russlands Staatschef Wladimir Putin (72) kommen.

Seit Monaten wird in Europa auch über eine mögliche Friedenstruppe zur Sicherung einer allfälligen Waffenruhe diskutiert. Den Einsatz von US-Soldaten an der Grenze zu Russland schließt Trump zwar kategorisch aus. Er hat jedoch verkündet, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien bereit seien, Friedenstruppen in die Ukraine zu schicken.

Hier dürfe die Schweiz nicht abseitsstehen, finden zumindest die jungen Grünliberalen, ganz offenbar wohl nicht eingedenk der Neutralität. Immerhin habe sich das Land bisher im Westen nicht nur Freunde gemacht. Nur zögerlich hatte der Bundesrat Russland-Sanktionen übernommen, und die Lieferung von Waffen aus Schweizer Produktion durch europäische Staaten an die Ukraine hatte er verweigert.

«Und jetzt schwächt die Schweiz auch noch den Schutzstatus S, obwohl es in der Ukraine nirgends einen sicheren Ort gibt», kritisiert JGLP-Co-Präsident Gwenaël Richard (27). «Wo du auch bist im Land, es ist immer wieder Luftalarm zu hören.»

Konzentration auf humanitäre Hilfe wäre Gebot der Stunde

Daher solle sich die Schweiz nicht nur auf humanitäre Hilfe konzentrieren. „Sie ist wichtig, reicht aber nicht“, sagt Richard. „Im Rahmen einer Friedensmission soll die Schweiz Truppen in die ukrainische Grenzregion schicken.“ Immerhin habe die Schweizer Armee im Kosovo über viele Jahre hinweg viele Erfahrungen in der Friedenssicherung sammeln können.

Die Jungpartei spricht damit den Einsatz der Swisscoy an. Im Rahmen der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen friedensfördernden Militärmission KFOR sind schon seit 1999 rund 200 Schweizer Soldaten im Kosovo stationiert. Nebst der Friedensförderung gehören auch Verteidigung und subsidiäre Unterstützung der zivilen Behörden zu ihren Aufgaben. Zuletzt hatte das Parlament 2023 einer erneuten Verlängerung des Mandats um drei Jahre bis Ende 2026 zugestimmt.

Eine solche Mission regt auch den GLP-Nationalrat Beat Flach (60) an, der für die Herbstsession bereits einen entsprechenden Vorstoß vorbereitet hat. Beobachtungsmissionen und Patrouillen in der Grenzregion könnten Teil der Aufgabe der Schweizer Truppen sein, findet Flach: „So würde die Schweiz dazu beitragen, die Sicherheit Europas zu stärken“.

Die JGLP würde sich einen ähnlichen Rahmen für einen möglichen Ukraine-Einsatz vorstellen. Ähnlich, wie es Armeechef Thomas Süssli (58) selbst bereits angeregt  hat. „Wie im Kosovo sollte er auf freiwilliger Basis sein“, steht für JGLP-Co-Präsident Richard fest. Klar sei aber auch, „die Schweiz könnte und sollte viel mehr tun“.



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Von ELA

22 Gedanken zu „Schweiz – Beitrag zur Sicherheit Europas mit militärischer Beteiligung in Ukraine“
  1. Die nächste Staatsschuldenkrise in der Eurozone ist da.
    Macrons Griechenland-Moment (Eurokrise 2.0?)
    Frankreich stürzt in die Schuldenkrise: „Seit gestern zahlen wir mehr Zinsen als Italien“
    Die wirtschaftliche Lage in Frankreich spitzt sich zu. Die Regierung von Premierminister Bayrou wird des Staatsdefizits nicht mehr Herr. Mittlerweile muss das Land höhere Zinssätze auf Staatsanleihen zahlen als Italien.

    Jahrelang galt Frankreich als Hoffnungsträger in Europa. Während Deutschland im politischen Ringkampf der Ampel erstarrte, schien Präsident Emmanuel Macron mit seiner Partei „Renaissance“ den richtigen Mix aus sozialen Zugeständnissen und der Investition in Zukunftsthemen wie Künstliche Intelligenz gefunden zu haben.

    Doch eine Größe ließ er dabei außer Acht. Die Staatsverschuldung. Die hat mittlerweile mit mehr als 3000 Milliarden Euro eine kritische Größe erreicht. Im laufenden Jahr werden Zinszahlungen und Schuldentilgung eine Höhe von 67 Milliarden Euro erreichen, warnt Finanzminister Éric Lombard. Das ist mehr als alle Ministerien gemeinsam ausgeben. In drei Jahren könnte dieser Betrag auf 100 Milliarden steigen, warnt Lombard. Das gefährde Investitionen und wirtschaftliches Wachstum in Frankreich.
    https://www.focus.de/finanzen/boerse/frankreich-stuerzt-in-die-schuldenkrise-seit-gestern-zahlen-wir-mehr-zinsen-als-italien_6f584a22-0937-4e23-a683-31721190a587.html

    Nur so zur NebenInfo: Macron ist derzeit der unbeliebteste Regierungschef Europas. Ja Macron ist der unbeliebteste in Europa und nicht Putin.
    Laut mehreren unabhängigen Umfragen sind mehr als 80% der franz. Wähler unzufrieden mit Macrons Politik.

    Politische Krise in Frankreich belastet Börsen und Anleihen
    Französische Aktien sind am Dienstag den zweiten Tag in Folge gefallen, nachdem Premierminister François Bayrou überraschend ein Misstrauensvotum ausrief und damit Sorgen über die politische Instabilität in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Eurozone verstärkte.
    https://www.euractiv.de/section/economy-jobs/news/politische-krise-in-frankreich-belastet-boersen-und-anleihen/

    Massenproteste gegen Sparpläne: Frankreich droht ein heißer Herbst
    Virale Kampagnen, Gewerkschaften und linke Parteien rufen für den 10. September zu Aktionen auf – die Regierung in Paris steht vor schwierigen Haushaltsverhandlungen.
    https://www.euractiv.de/section/politics/news/massenproteste-gegen-sparplaene-frankreich-droht-ein-heisser-herbst/

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  2. US-Finanzminister brüstet sich: So dreist werden die USA ihre „Verbündeten“ ausplündern
    „Empörenden Klartext zum Vasallen-Status von „Verbündeten“ gegenüber den USA hat kürzlich US-Finanzminister Scott Bessent gesprochen: Als Folge von Einigungen wie dem EU-Deal mit den USA könnten ausländische Werte laut Bessent bald indirekt wie ein US-„Staatsfonds“ und nach Ermessen des US-Präsidenten behandelt werden. Die ausbleibende Reaktion auf diese brutale „Offenheit“ unterstreicht die unterwürfige Haltung „unserer Politiker“. Diese Haltung muss sich ändern, der EU-Deal muss dringend neu verhandelt werden.

    US-Finanzminister Scott Bessent hat in einem Interview mit dem US-Sender Fox News kürzlich unter anderem gesagt, dass die USA Werte von Verbündeten wie Japan oder EU-Ländern nun indirekt wie einen amerikanischen „Staatsfonds“ behandeln würden. Die USA würden den Verbündeten „weitgehend nach Ermessen des [US-]Präsidenten“ Anweisungen geben, wie sie ihr Geld verwenden sollen, um US-amerikanische Fabriken zu bauen und US-amerikanische Industrien wieder ins Land zu holen, so Bessent. Sogar der Moderator von Fox News kann diese Aussage kaum glauben und spricht von „offshore appropriation“ (Aneignung ausländischer Werte) – er sei sich nicht sicher, ob es so etwas überhaupt schon einmal gegeben hätte.

    EU-Milliarden für die USA

    Die aktuelle Haltung von Bessent deckt sich mit älteren Aussagen von US-Präsident Donald Trump bezüglich des kürzlich bekanntgewordenen, selbstzerstörerischen EU-Deals mit den USA. Trump hatte laut Medien die von der EU im Rahmen des Zollabkommens zugesagten Investitionen von 600 Milliarden Dollar als „Geschenk“ bezeichnet. Er sagte im Sender CNBC, er könne das Geld der Europäischen Union in alles investieren, was er wolle. Falls die EU die Zusage nicht einhalten sollte, werde er Zölle in Höhe von 35 Prozent verhängen.

    Trumps Äußerungen standen laut Deutschlandfunk aber im Widerspruch zu damaligen Angaben der EU-Kommission. Diesen damaligen Angaben zufolge handele es sich bei den Investitionen um Interessenbekundungen von Unternehmen. Die Kommission als Behörde könne sie gar nicht garantieren. Welche Unternehmen Investitionsabsichten und in welcher Höhe bekundet hätten, teilte die Brüsseler Behörde laut dem Bericht nicht mit.

    Zusätzlich zu den 600 Milliarden Dollar hatte die EU Trump laut Medien zugesagt, binnen drei Jahren amerikanische Flüssiggas-, Öl- und Kernenergieprodukte im Wert von 750 Milliarden Dollar zu kaufen. Dazu kommt aktuell noch die US-Forderung, dass EU-Europa den „Löwenanteil“ bei den „Sicherheitsgarantien“ für die Ukraine übernehmen solle.“
    https://www.nachdenkseiten.de/?p=137763

    Ich erinnere außerdem daran, dass Trump’s Finanzminister Scott Bessent, ein Soros Agent ist.Er hat früher erfolgreich als Chief Investment Officer bei „SOROS Fund Management“ gearbeitet.

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    1. Kann er, ganz einfach, es gehört alles den Amis hier, sogar wir selber sind als „PERSON“ an der Börse gehandelt, langsam wird er das wohl einsehen müssen der Michl! Jede Gemeinde, jedes Amt oder sonstwas in diesem besetzten Gebiet, einfach alles, ist eine amerikanische FIRMA, gehört also den AMIS, die werden ja wohl noch tun und lassen können was sie wollen mit ihrem Besitz, oder sind wir bei den Kommunisten gelandet jetzt? Was passt Euch denn nicht, dass er die Wahrheit endlich mal laut ausspricht oder was? Ist so, da beißt die Maus kein Faden ab und ob Michl in seiner Traumwelt weiter vor sich hindümpeln will oder nicht, das wird kein Kriterium sein am Ende! „Japan und EU-Länder“, sagt er doch! Irgendwas unklar? SEINE besetzten Gebiete, die arbeiten jetzt für ihn, na klar, ich würde es auch so machen an seiner Stelle, wenn die zu blöd sind sich zu wehren, diese ARMLEUCHTER!

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  3. Wo bleibt der einst so gerühmte helvetische Geist der sich diesen selbstzerstörerischen Umtrieben erwehrt?

    Die Antwort sieht man dort vor Ort, vom Globalkapital übersättigt und millionenfach fremdbevölkert ist die Schweiz größtenteils längst so moralisch verkommen und gesellschaftlich zersetzt wie der Rest des Wertloswestens. Zwar glänzt dort noch der Schimmer des schönen Wohlstands, doch der Lack blättert beim näheren Hinsehen zunehmend deutlicher vom immer weiter verrottenden Fundament ab.

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  4. In der sacco di Roma (1527) bekammen die schweizer Söldner schwer eins auf die Mütze von den wütenden deutschen Söldnern. 70 % hat es dabei erwischt. Die Schweiz täte gut daran, sich an die Geschichte zu erinnern und allen Streitigkeiten aus dem Weg zu gehen. Krieg kostet nur Geld und bringt nichts.

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      1. oh man wenn der wirklich Blau gewesen wäre!!!!! na halt mal jetzt weis ich warum unser Kleindiktatorischer Hammelläufer diesen System so nach hechelt Herrchens Hund.

  5. Mit durchgeschnittener Kehle kämpfte er sich durch die Hölle der Folterkammern – und überlebte.
    Wladyslaw ist ein Soldat, der die Folter der Moskauer Unmenschen überstanden hat. Ihm gelang die Flucht aus der Gefangenschaft. Fünf Tage lang kroch er bis zu den ukrainischen Stellungen. Jetzt wird er im Gebiet Dnipropetrowsk behandelt.
    Er hat gesehen, wie der Feind unsere Aufklärer verstümmelte: ihnen die Augen herausschnitt, Lippen, Nase, Ohren und männliche Organe abschnitt. Trotz all dem, was er gesehen hat, plant Wladyslaw dennoch, an die Front zurückzukehren.
    Doch zuvor möchte er noch seine Tochter sehen.
    Und nach alldem sollen wir den Moskaljam(Russen) vergeben, damit Frieden einkehrt?
    Niemals! Wir werden nicht vergeben und vergessen!
    Nur Rache!
    https://t.me/pravdaGerashchenko_en/42013

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    1. Genau, haut Euch die dummen Rüben blutig, ganz wie zivilisierte Leute das halt so machen, hilft sicher irgendwem! Vorher natürlich mächtig Schwachsinn verbreiten, sonst kämpft Genosse Nachbar am Ende nicht richtig, lässt Frauen und Kinder dieser Unmenschen am Leben und die vermehren sich wieder! Frage: Wo bist Du denn dagegengerannt Bro?

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  6. Die russische Regierung hat den Austritt aus der Europäischen Konvention gegen Folter vorbereitet

    Mischustin unterzeichnete eine Verordnung der russischen Regierung zur Kündigung der Europäischen Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe sowie der von der russischen Seite 1996 unterzeichneten Protokolle.
    Das Dokument wurde am Samstag unterzeichnet, erschien jedoch erst am Montagabend auf der Regierungswebseite. Es wurde Putin zur Vorlage an die Staatsduma vorgelegt.
    Die Europäische Konvention zur Verhütung von Folter ist ein internationaler Vertrag, der 1987 im Rahmen des Europarats angenommen wurde. Das Dokument sieht die Einrichtung eines speziellen Ausschusses vor, der das Recht hat, Haftanstalten in den Mitgliedsländern unangekündigt zu besuchen, um die Haftbedingungen zu überprüfen und Misshandlungen von Gefangenen zu verhindern. Die Konvention gilt als eines der wichtigsten Instrumente zur Kontrolle der Einhaltung der Menschenrechte im Strafvollzugssystem.

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  7. Schweizer Stadt versinkt in Krawallen
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    Lausanne (Schweiz) – Brennende Barrikaden, Molotowcocktails, ein zerstörter Bus: Sobald die Sonne untergeht, verwandelt sich die malerische Stadt am Genfer See in ein Schlachtfeld.

    In der Nacht zu Dienstag eskalierte die Gewalt erneut. Rund 200 Jugendliche randalierten zum zweiten Mal in Folge – und griffen die Polizei an. Steine, Brandbomben und Feuerwerkskörper flogen. Container und Mülltonnen gingen in Flammen auf. Auch ein Bus der Verkehrsbetriebe wurde schwer beschädigt.
    https://www.bild.de/news/ausland/schwere-krawalle-nach-tod-eines-jugendlichen-in-der-schweiz-68adcdcaa73e32741d9c5c8d

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  8. Große Trauer um Polizeioberkommissar Simon B. (34): Ein Held, der nie zurückkehrt
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    Ein Vater, ein Polizist, ein Mensch

    Simon B. war Polizeioberkommissar und Vater von zwei kleinen Kindern. Er starb, weil er tat, was Polizisten tun: schützen und helfen.
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    Der Täter, Ahmet G. (18), hatte zuvor eine Tankstelle überfallen und ein paar Hundert Euro erbeutet. Als ihn die Polizei stellte, entriss er einem Beamten die Dienstwaffe – und schoss sechs Mal auf Simon B. Der Familienvater wurde mitten aus dem Leben gerissen, zwei kleine Kinder müssen nun ohne ihn aufwachsen.
    https://www.bild.de/regional/saarland/voelklingen-trauert-polizist-simon-b-erschossen-68a9a93a22281b04b235add4
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    Maria Böhmer, Integrationsbeauftragte der CDU unter Angela Merkel
    „Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle!“

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    1. „Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle!“
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      Liebe Lorena,
      dieses hohle Gesülze von dieser Böhmer kannste zukünftig stecken lassen, hattest Du auch schon öfter hier geschrieben und ich kann da überhaupt nicht mehr darüber lachen ! Die Zustände in diesem Land sind katastrophal und nun holt man, auf Betreiben der damaligen „Außenministerin“, auch noch über 2000 Afghanen hier herein um weitere Morde zu begehen, denn die wissen ja das ihnen nichts passieren wird da die ja alle (!!!) traumatisiert sind … Als ich deren Gesichter schon sah lief mir der kalte Schauer über den Rücken …
      Jedem Urdeutschen hingegen wird beim kleinsten Vergehen dagegen die Hölle heiß gemacht.
      Ich wurde neulich geblitzt in einer 30er Zone die neu angerichtet sein mußte denn ich bin diese Strecke schon mindestens 1000 mal gefahren. Ich hatte knapp über 35 Sachen drauf, der „Spaß“ kostete mich glatte 30.00 € …

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      1. Die Kalergipreisträgerin Merkel, IM Erika wußte ganz genau,was sie macht, erschreckend für mich, diese Täterin wird weiter hofiert. Sie ist zufrieden damit, was sie angerichtet hat!
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        „Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse, in Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten. Überall ist der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohl und behaglich im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.“
        Johann Wolfgang von Goethe

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    1. Schn mal vernommen das die Ukrainer im Jahre 2014 mindestens 14.000 russisch sprechende Bürger im Donbaß ganz willkürlich getötet hatten nur weil sie Russen waren und das Putin, nach langem Zögern dann endlich etwas dagegen tun mußte ? Die Verbrechen einer Ossi Merkel will ich mit ihrer Hinhaltetaktik betreffs Minsker Verträge gar nicht weiter erwähnen, Sie sind intelligent genug um zu wissen was da gemauschelt und von der Merkel sogar zugegeben wurde. Da gab es sogar Kommentare, u.a. von einem Herrn Restle, hatte ich neulich hier reingestellt, der die Wertewestler darauf hinwies, wenn das Töten in dem genannten Gebiet nicht aufhören würde, wir uns alle an den Machenschaften der Ukrainer mit schuldig machen würden.
      Das für mich sehr Schlimme aber ist, daß wegen dieses Krieges eine uralte Freundschaft kaputt gegangen ist. Wir lernten uns bei der Ausbildung mit 16 Jheren kennen, er für die Ukrainer, ich betrachte die Sacher nüchternen und aus genannten Gründen verstehe ich Putin. Das war für meinen so guten Freund Diermar, der sehr christlich ist, in seiner Kirche gerne die Glocken leutet und die Zeit mißt wie lange das Geläut war, zuviel. Er war immer in der Ausbildung unser Klassenprimus und ich kann nicht verstehen, Entschuldigung jetzt bitte, wegen dieses Scheißkrieges, der uns aber auch rein gar nichts angeht, so eine über 52 Jahre alte gute Freundschaft, ich wiederhole, über 52 Jahre alte Freundschaft kaputt gegangen ist.

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      1. Nein, Sokrates, es war nicht so, dass, Putin eingegriffen hat, weil 14000 Russen im Donbas willkürlich getötet wurden. Betrachtet man nur die Geschichte ab 2013, so ist es folgendermaßen:
        Präsident Janukowytsch (wiedergewählt 2010) brach ein geplantes Assoziierungsabkommen mit der EU ab und setzte stattdessen auf engere Bindung an Russland. Das löste massive Proteste („Euromaidan“) aus, die Anfang 2014 in Gewalt eskalierten. Janukowytsch floh nach Russland, und eine neue, prowestliche Regierung übernahm. Russland sprach von einem „Staatsstreich“ und sah seine Interessen bedroht. Dabei hatten die Ukrainer lediglich für ihre Interessen demonstriert. Was hatten die Rusden sich da einzumischen? Russland nutzte die Instabilität und besetzte die Krim mit „grünen Männchen“ (Soldaten ohne Abzeichen). Nach einem umstrittenen Referendum wurde die Halbinsel von Russland annektiert – ein Schritt, der international weitgehend nicht anerkannt wurde.
        In der Ostukraine (Donbass) riefen prorussische Separatisten „Volksrepubliken“ aus, unterstützt von Russland (finanziell, logistisch, auch mit Waffen und Kämpfern). Es folgte ein langjähriger Krieg mit etwa 14.000 Toten bis 2021 – auf beiden Seiten. Die Minsker Abkommen (2014, 2015) sollten Frieden bringen, wurden aber nie vollständig umgesetzt. Am 24. Februar 2022 begann Russland den Angriffskrieg gegen die gesamte Ukraine. So war das, Sokrates.

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      2. Da bist du wohl auf Putlins Fackelmännerbefehl im Donbaß herein gefallen.
        Die alten Sowjettricks scheinen bei Putlins nützlichen Idioten immer noch zu funktionieren.

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