Musk hält Position von der Leyens für „nicht legitim“

Ursula von der Leyen, Kommissionspräsidentin von des EU-Parlamentes Gnaden, allerdings nicht demokratisch vom Volk gewählt. Eben genau das hatte nunmehr Elon Musk mit den Worten „sie sollte vom Volk gewählt werden“ kritisiert.

Legitimation in Frage gestellt

Somit hatte Musk also von der Leyens Legitimation unmissverständlich in Frage gestellt, denn einer Volkswahl hatte sie sich zuletzt vor Jahrzehnten gestellt. Tech-Milliardär Musk kritisiert also nun das derzeitige System und hinterfragt von der Leyens Legitimation unverblümt.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Tesla-Chef Elon Musk haben zweifelsfrei nicht das beste Verhältnis, denn bereits in der Vergangenheit kritisierten sich die beiden immer wieder. Nun schießt der Tech-Milliardär erneut gegen die CDU-Politikerin.

Der „EU-Democracy Shield“, der die EU-Bürger vor angeblicher Desinformation sowie Hass und Hetze schützen soll, ist nunmehr offiziell gestartet. Von der Leyen schrieb dazu bekannt „vollmundig“ auf X, „Demokratie ist die Grundlage unserer Freiheit. Demokratie ist die Grundlage unseres Wohlstands. Demokratie ist die Grundlage unserer Sicherheit.“ Das „Democracy Shield“ würde die freie Meinungsäußerung, unabhängige Medien, widerstandsfähige Institutionen und eine lebendige Zivilgesellschaft schützen und stärken, so die Kommissionspräsidentin. Nur sucht man darin die viel zitierte „Demokratie“ allerdings vergeblich.

Musk hingegen antwortete mit einer ironischen Bemerkung, „wenn Demokratie die Grundlage der Freiheit ist, sollte Ihre Position als EU-Spitzenpolitiker doch direkt vom Volk gewählt werden?“

Damit löste der Besitzer von X eine „Diskussion“ aus, innerhalb von weniger als einem Tag sammelte seine Antwort auf von der Leyen über 50.000 Likes. Der Originalbeitrag der Kommissionspräsidentin erhielt dagegen nur insgesamt knapp über 3.000 Likes.

Von der Leyen erst nach EU-Wahl eingesetzt

Später ergänzte Musk dazu, „der EU-Chef (aktuell der Kommissionspräsident) sollte vom EU-Volk gewählt und nicht von einem Komitee ernannt werden!“ Tatsächlich ist von der Leyen in keiner Weise durch eine echte Wahl legitimiert, denn sie wurde nicht in das EU-Parlament gewählt. 2019 wurde sie erst nach der EU-Wahl als Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin in Stellung gebracht, ihre Wahl erfolgte dann schließlich über das EU-Parlament.

Bereits zuvor hat Musk die EU und insbesondere von der Leyens Machtfülle mehrmals kritisiert. Ihre Wahl für eine zweite Amtszeit durch das EU-Parlament Ende November vergangenen Jahres nahm der Tech-Milliardär etwa zum Anlass, um der EU ein „undemokratisches“ System vorzuwerfen. „Das EU-Parlament sollte direkt über Sachfragen abstimmen und nicht die Autorität an die EU-Kommission abgeben“, schrieb Musk damals auf X.

Mit von der Leyens langjährigem Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton lieferte sich Musk ebenfalls eine Schlammschlacht. Breton drohte Musk mit empfindlichen Maßnahmen gegen die Plattform X. Musk gilt als deutlicher Kritiker des „Digital Services Acts“ der EU, der soziale Plattformen dazu zwingen soll, gegen angebliche Desinformation besonders brachial durchzugreifen.

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