Trump droht dem Iran: „Wir stehen zum Einsatz bereit!“ + Korrupte Ukrainer verticken westliche Waffen tausendfach im Darknet + Bub (5) von Auto erfasst: Gaffer filmen sterbendes Kind + ÖSTERREICH: „Betrugsbekämpfungsgesetz 2025“ – ein Raubzug in die Taschen der Bürger?
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Trump droht dem Iran: „Wir stehen zum Einsatz bereit!“
US-Präsident Donald Trump hat am Freitag gedroht, dass die Vereinigten Staaten „bereitstehen“, um zu reagieren, wenn der Iran Demonstranten tötet, nachdem die Demonstrationen gegen die Lebenshaltungskosten im Land tödlich geendet waren.
Am Donnerstag kam es in mehreren iranischen Städten zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften, bei denen sechs Menschen ums Leben kamen – die ersten Todesfälle seit der Eskalation der Unruhen.
Ladenbesitzer in der Hauptstadt Teheran traten am Sonntag wegen hoher Preise und wirtschaftlicher Stagnation in den Streik, eine Aktion, die sich seitdem auf andere Teile des Landes ausgeweitet hat. Trump sagte auf seiner Plattform „Truth Social“, dass
„die Vereinigten Staaten von Amerika ihnen zu Hilfe kommen werden, wenn der Iran friedliche Demonstranten erschießt und gewaltsam tötet, wie es ihre Gewohnheit ist“.
„Wir sind bereit und einsatzbereit“,
fügte der republikanische Politiker hinzu.
Überall im Land wächst die Wut auf das wirtschaftliche Totalversagen der herrschenden Mullahs und das radikalislamische System an sich. Während die Wirtschaft fast überall im Mittleren Osten anzieht, meldete die Weltbank für den Iran 2025 ein saftiges Minus. Begonnen hatten die Unruhen am Sonntag. Auslöser waren Proteste von Ladenbesitzern gegen die hohe Inflation und den Verfall der Währung.
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Polen setzt mehr als 7000 Asyl-Betrüger fest
Warschau – Visa-Skandal in Polen – mit Auswirkungen auch auf Deutschland! Im Norden unseres Nachbarlandes ist jetzt ein kriminelles Netzwerk angeklagt worden, das illegal Visa für mehr als 7000 Migranten erschlichen haben soll. Das teilt die Grenzschutzbehörde mit.
Offenbar dienten die Visa nur als Eintrittskarte in die EU und wurden letztlich eingesetzt, um nach Deutschland zu reisen und dort Asyl zu beantragen. Heißt: Tausende gefälschte Arbeitsanträge für Polen – und damit Tausende Visa, die nie hätten ausgestellt werden dürfen.
Elf Mitgliedern der Gruppe, die 2019 bis 2022 illegale Grenzübertritte organisiert haben sollen, droht demnach eine Haftstrafe von bis zu acht Jahren, schreibt die Behörde auf Facebook.
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Korrupte Ukrainer verticken westliche Waffen tausendfach im Darknet
Sturmgewehre, Drohnen, Handgranaten, Raketen und sogar Minen – die Waffen, die westliche NATO-Staaten an die Ukraine liefern, werden tausendfach im Darknet illegal zum Kauf angeboten. Nicht auszudenken, was Terroristen mit einer Javelin-Panzerabwehrwaffe in einer europäischen Innenstadt anrichten könnten. Die Polizei wäre machtlos. Doch genau dieses Szenario droht.
Die schlimmsten Befürchtungen bestätigen sich, und das schneller als gedacht: Die Ukraine betreibt offenbar im großen Stil Schindluder mit den ihr vom Westen blauäugig und ohne rationale Folgenabschätzung in riesigen Mengen überlassenen Waffenarsenalen. Diktatoren, Mafia-Clans und Terrororganisationen sind begeistert.
Wer sich bislang schon verwundert die Augen rieb über die Naivität vor allem europäischer Politiker, -zig Milliarden Hilfsgelder und High-Tech-Waffen einem Regime anzuvertrauen, das seit Jahren systematisch sein eigenes Land ausplündert und vor dessen extremer Korruption selbst linke deutsche Haltungsmedien noch vor wenigen Monaten dringend gewarnt hatten, dem geben nun alarmierende Enthüllungen über Waffenverkäufe auf Darknet-Plattformen recht.
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Bub (5) von Auto erfasst: Gaffer filmen sterbendes Kind
Kurz nach Mitternacht wurde in Deutschland ein Bub von einem Auto erfasst und tödlich verletzt. Während des Einsatzes fotografierten Gaffer die Szene.
Ein folgenschwerer Moment in der Neujahrsnacht: Kurz nach dem Jahreswechsel ist im Landkreis Vechta ein fünf Jahre alter Bub bei einem Verkehrsunfall tödlich verletzt worden. Das Unglück passierte in der Stadt Lohne.
Nach ersten Erkenntnissen der Polizei lief das Kind von einem Gehweg auf die Straße. Ein 47-jähriger Autofahrer, der zu diesem Zeitpunkt unterwegs war, erfasste den Buben mit seinem Wagen. Der Fünfjährige wurde per Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen. Dort starb er wenige Stunden nach dem Unfall an seinen schweren Verletzungen.
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ÖSTERREICH: „Betrugsbekämpfungsgesetz 2025“ – ein Raubzug in die Taschen der Bürger?
Der österreichischen Regierung fehlen in vielen Bereichen die Mittel zur Budgetsanierung . Das ist nicht mehr bloß ein offenes Geheimnis, sondern eine allgemein bekannte Tatsache.
Um Ihnen zu zeigen, zu welch abenteuerlich-dreisten Geldbeschaffungsaktionen jetzt gegriffen wird, nehme ich Sie mit auf einen kurzen Ausflug ins Insolvenzrecht.
In den am 01.01.2026 in Kraft tretenden, angeblich einer Bekämpfung des Betruges von Bürgern am Staat dienenden Gesetzen
BBKG 2025-Teil Steuern und BBKG 2025 Teil Sozialabgaben finden sich – siehe da – plötzlich Bestimmungen, die offenkundig weniger mit der Verhinderung von Betrug am Staat zu tun haben, sondern eher nach einem Angriff des Staates auf die Bürger aussehen.
Die genannten Bestimmungen führen dazu, dass der Staat bzw. die Sozialversicherungsträger in einem Insolvenzverfahren klar gegenüber den anderen Gläubigern des Gemeinschuldners (also etwa den Lieferanten des in Konkurs geratenen Unternehmers) privilegiert werden.
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Gewalt-Alarm an Österreichs Schulen: 2.187 Suspendierungen im Schuljahr 2024/25
Immer mehr Kinder werden wegen Gewalt, Drohungen oder Sachbeschädigung aus dem Unterricht geworfen. Ab Herbst 2026 soll ein Pflicht-Programm mit Unterricht und „Reintegration“ die Eskalation stoppen.
Die Zahl der Suspendierungen an Schulen hat weiter zugenommen, wenn auch weniger stark als zuletzt. Im Schuljahr 2024/25 wurden laut aktuellen Zahlen 2.187 Mal Kinder und Jugendliche wegen Gewalt auf Zeit vom Unterricht ausgeschlossen. 2023/24 waren es noch 2.000, vor der Coronapandemie knapp 1.000. Ab Herbst 2026 gibt es für betreffende Schülerinnen und Schüler eine verpflichtende Suspendierungsbegleitung mit einem Mix aus Unterricht und Maßnahmen zur “Reintegration”.
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Wegen Lebensgefahr: China zwingt EV-Hersteller zu echten Türgriffen
Ab dem 1. Januar 2027 dürfen in China keine Fahrzeuge mehr verkauft werden, die ausschließlich elektronisch gesteuerte, versenkbare Türgriffe nutzen. Die Begründung: Lebensgefahr im Ernstfall, weil elektrische Mechanismen bei Batterieausfall oder Kurzschluss versagen können.
Die glatten, futuristischen Türgriffe, wie sie Tesla & Co. präsentieren, sind ein Symbol: Sie signalisieren Hightech, Aerodynamik, Zukunft. Aber Schönheit hat ihren Preis – und der heißt hier unter Umständen qualvoller Flammen-Tod. In Pekings Augen ist dieses Designgimmick ein Gimmick, das sich gegen den Menschen richtet, sobald der Strom ausfällt. Dies hat sich bereits in teils fatalen Unfällen gezeigt, bei denen Türen nicht mehr öffneten, Rettungskräfte nicht schnell genug helfen konnten oder Passagiere Fenster einschlagen mussten, um sich zu befreien.
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