Nach dem historischen Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt trat Spitzenkandidat Ulrich Siegmund am Dienstagabend bei „FELLNER! LIVE“ auf oe24.TV auf. Sein Besuch in Österreich beschränkte sich allerdings nicht auf das Fernsehstudio: Eine AfD-Delegation traf in Wien auch Vertreter der FPÖ. Das sorgte bei ÖVP, SPÖ und Grünen für deutliche Kritik.
„AfD-Wahlbeben in Deutschland: Ulrich Siegmund im Interview“
Es ist ein bemerkenswerter Zeitpunkt für einen Wien-Besuch. Gut zwei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, bei der die AfD mit 43,8 Prozent stärkste Kraft wurde, war ihr Spitzenkandidat Ulrich Siegmund am 22. September in Österreich zu Gast. Am Abend stellte er sich bei oe24.TV in der Sendung „FELLNER! LIVE“ einem rund 23-minütigen Interview. oe24 stellte den Auftritt unter den Titel „AfD-Wahlbeben in Deutschland: Ulrich Siegmund im Interview“.
Politisch möglicherweise bedeutender als der TV-Auftritt war allerdings, was Siegmund zuvor in Wien tat. Gemeinsam mit weiteren Vertretern der AfD Sachsen-Anhalt traf er Politiker der FPÖ. Das erklärte Ziel: von den Erfahrungen der Freiheitlichen zu lernen. Der Besuch wurde von der AfD ausdrücklich mit der Vorbereitung auf eine mögliche Regierungsübernahme begründet.
Siegmund will die erste AfD-geführte Landesregierung
Beim Wien-Besuch erklärte Siegmund, seine Aufgabe sei es, „in Sachsen-Anhalt die erste AfD-geführte Regierung in Deutschland möglich zu machen“.
Dafür ist die Ausgangslage ungewöhnlich: Die AfD gewann die Landtagswahl mit 43,8 Prozent und verfügt über 39 der insgesamt 83 Mandate. Zur absoluten Mehrheit fehlen ihr damit drei Stimmen. Deshalb geht es nicht mehr darum, ob die AfD stärkste Partei ist, sondern ob Siegmund Abgeordnete außerhalb seiner eigenen Fraktion für seine Wahl zum Ministerpräsidenten gewinnen kann.
Siegmund: Die AfD sei inzwischen zu stark für die „Brandmauer“
Siegmund schnitt auch während seines Wien-Aufenthalts die politischen Isolation seiner Partei an. Er verwies darauf, dass die FPÖ wesentlich länger existiere als die 2013 gegründete AfD und deshalb über Jahrzehnte politische Strukturen aufbauen konnte. In Deutschland gebe es dagegen das „permanente Beobachten durch den Verfassungsschutz und das Verstecken hinter Brandmauern“.
Dann folgte Siegmunds entscheidender Satz:
„Wir sind jetzt an einem Punkt, wo wir so stark geworden sind, dass sie nicht mehr um uns herumkommen.“
Darin steckt ein wesentlicher Teil seiner Strategie nach dem Wahlsieg. Die AfD will nicht selbst ihre politischen Positionen verändern, um für andere Parteien koalitionsfähig zu werden. Vielmehr setzt Siegmund darauf, dass die Stärke der AfD den Druck auf andere Parteien erhöht, ihre bisherige Ablehnung einer Zusammenarbeit zu überdenken.
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