Putin auf dem Waldai-Forum – Warnungen vor Eskalation, Ukraine und eine neue Weltordnung

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag beim 23. Jahrestreffen des Internationalen Diskussionsklubs „Waldai“ eine mehrstündige Rede gehalten und anschließend Fragen internationaler Teilnehmer beantwortet. Im Mittelpunkt standen der Ukraine-Krieg, die Beziehungen zu den USA und Europa, die NATO, die atomare Abschreckung sowie die von Moskau angestrebte internationale Ordnung.

Putin beschrieb die gegenwärtige Lage als einen historischen Wendepunkt. Die Veränderungen beträfen nicht nur die internationale Politik, sondern auch Technologie, künstliche Intelligenz, Energie, Medizin, Demografie und die Weltwirtschaft. Die Menschheit trete nach seiner Darstellung in eine „völlig neue und beispiellose Realität“ ein.

Besonders ausführlich sprach Putin über die Ukraine. Er bekräftigte die russische Position, wonach Moskau den Krieg nicht begonnen habe, sondern auf eine aus seiner Sicht entstandene Bedrohung reagieren musste. Gleichzeitig lehnte er einen befristeten gegenseitigen Stopp der Angriffe als sinnlos ab. Russland sei grundsätzlich zu einer politischen Lösung bereit, sehe derzeit jedoch keine Grundlage für eine solche Vereinbarung.

Deutlich schärfer waren seine Aussagen zur Sicherheit im Ostseeraum. Für den Fall eines direkten Angriffs auf russisches Territorium kündigte Putin an, Moskau werde über den Einsatz des gesamten verfügbaren Waffenarsenals entscheiden. Dies schließe nach seiner Aussage auch Nuklearwaffen ein. Besonders verwies er auf das Gebiet Kaliningrad. Gleichzeitig erklärte er, Russland plane keinen Angriff auf europäische Staaten und strebe ein friedliches Zusammenleben an.

Auch die Beziehungen zu Washington nahmen breiten Raum ein. Putin sprach sich für eine Verbesserung der russisch-amerikanischen Beziehungen aus und erklärte, Moskau sei zu Gesprächen über strategische Stabilität bereit.

Mit Blick auf die Weltwirtschaft kündigte Putin zudem an, Russland werde Diesel nicht wieder in größerem Umfang auf internationale Märkte liefern, solange die gegen Moskau verhängten Sanktionen bestehen. Westliche Unternehmen könnten nach seinen Worten unter bestimmten Bedingungen künftig ihre russischen Vermögenswerte zurückerhalten.

Ein weiterer Schwerpunkt war Chinas Rolle. Putin bezeichnete die Beziehungen zu Peking als wichtigen Bestandteil der entstehenden multipolaren Weltordnung. Russland, so seine Darstellung, wolle eine internationale Struktur, in der nicht ein einzelnes Machtzentrum die globalen Regeln bestimmt.

Die Rede verband damit außenpolitische Warnungen mit dem Aufruf zu einer neuen internationalen Ordnung. Besonders auffällig war der Gegensatz zwischen Putins Gesprächsangebot an andere Großmächte und seinen gleichzeitig ausgesprochen scharfen Warnungen für den Fall einer direkten militärischen Konfrontation mit Russland.

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