Im Streit um eine mögliche Beleidigung der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat das Landgericht Köln einen Angeklagten in der Berufungsinstanz freigesprochen. Zuvor hatte bereits die Staatsanwaltschaft Köln den Erlass eines Strafbefehls beantragt, dem das Amtsgericht Köln zunächst gefolgt war. Ein weiterer Erfolg, den die Kölner Kanzlei Markus Haintz für die Meinungsfreiheit verzeichnen kann.
Von DAVID BERGER | Ausgangspunkt des Verfahrens war ein Kommentar auf der Plattform X (ehemals Twitter), durch den der Angeklagte die Politikerin beleidigt haben soll. Die Äußerung richtete sich gegen eine Person des politischen Lebens und wurde daher unter dem Gesichtspunkt des § 188 Strafgesetzbuch geprüft.
In der ersten Instanz verurteilte das Amtsgericht Köln den Angeklagten „zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen“, und zwar wegen der sogenannten „Majestätsbeleidigung“ (§ 188 StGB). Nach Darstellung der Verteidigung habe das Gericht dabei weder deren Argumentation noch bereits vorliegende höchstrichterliche Rechtsprechung ausreichend berücksichtigt.
„Kriegstreiberin“ und „Schreibtisch-Mörderin“ im Gesamtkontext
Das Landgericht Köln bewertete den Fall in der Berufung anders. Es kam zu dem Ergebnis, dass „unter Berücksichtigung des Gesamtkontextes […] die Äußerung in dem konkreten Fall von der Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) gedeckt“ sei. Entsprechend sprach es den Angeklagten frei.
Während der Hauptverhandlung hatte das Gericht der Staatsanwaltschaft demnach vorgeschlagen, das Verfahren gemäß „§ 153 Abs. 2 StPO einzustellen“. Die Staatsanwaltschaft verweigerte jedoch zunächst ihre Zustimmung. Im weiteren Verlauf räumte sie ein, dass eine Strafbarkeit nach § 188 StGB „wohl fernliegend“ sei, hielt jedoch an der Auffassung fest, dass der Tatbestand der einfachen Beleidigung nach § 185 StGB erfüllt sein könnte.
Mit dem Freispruch durch das Landgericht ist das Verfahren in der Berufungsinstanz abgeschlossen. Der Fall zeigt die unterschiedliche rechtliche Bewertung zwischen den Instanzen sowie die Bedeutung der Einordnung von Äußerungen im jeweiligen Kontext: „Es lohnt sich also, sich gegen amtsgerichtliche Urteile zu wehren und Berufung einzulegen.“ – so die Rechtsanwältin Viktoria Dannemaier.
Dieser Beitrag erschien auf PHILOSOPHIA PERENNIS, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION
***
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Und auch gegen die Klima-Hysterie, die letztlich der Nährboden für Programme ist, die uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen, wie wir bereits jetzt schon erfahren dürfen. Stichwort: Energiewende. Und das ist erst der Anfang! Die Umverteilung von unten nach oben hat gerade erst begonnen.
Für jede Spende (PayPal oder Banküberweisung) ab € 10.- erhalten Sie als Dankeschön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber „KLIMA-HYSTERIE? NEIN DANKE“ portofrei und gratis! Details hier.
UNSER MITTELEUROPA erscheint ohne lästige und automatisierte Werbung innerhalb der Artikel, die teilweise das Lesen erschwert. Falls Sie das zu schätzen wissen, sind wir für eine Unterstützung unseres Projektes dankbar. Details zu Spenden (PayPal oder Banküberweisung) hier.
xxx.
„Deutschland sollte das erste Ziel sein“: Enger Putin-Vertrauter über möglichen Atomschlag
+++ „Weil Deutschland die Quelle des Schlimmsten in der europäischen Geschichte ist.“
Ansage mit maximalem Schrecken! Im Interview mit dem US-Moderator Tucker Carlson spricht der ehemalige Berater und bis heute enge Vertraute von Russlands Präsident Wladimir Putin, Sergey Karaganov, völlig offen über einen möglichen Atom-Schlag gegen Europa. Sein strategisches Ziel Nummer 1 ist dabei ganz klar: Deutschland!
Tucker Carlson: „Falls es in den nächsten ein oder zwei Jahren zu nuklearen Schlägen Russlands gegen Europa käme… welche Länder würden Sie auswählen?“
Sergey Karaganov: „Meine Wahl wäre Großbritannien und Deutschland.“
Tucker Carlson: „Sie würden Großbritannien und Deutschland mit Atomwaffen auslöschen?“
Sergey Karaganov: „Ich flehe unseren Allmächtigen an, dass das nicht passiert. Ja. Aber Deutschland sollte das erste (Ziel, Anm.) sein, weil Deutschland die Quelle des Schlimmsten in der europäischen Geschichte ist.
Sie haben den Krieg vergessen und dass er schrecklich ist, weil sie die Quelle der meisten Kriege in der Geschichte der Menschheit waren, aber jetzt haben sie keine Angst. Also ist jetzt eine der Aufgaben Russlands zusätzlich zu allen anderen, sie zur Vernunft zu bringen, hoffentlich ohne den Einsatz von Atomwaffen, nur mit der Drohung ihres Einsatzes.“
Besonders brisant: Alexander Dugin, der bis heute als Putins Chefideologe gilt, äußerte sich auf seinem X-Kanal zu den Atom-Schlag-Plänen äußerst beängstigend: „Das wird immer wahrscheinlicher.“
„Weil Deutschland die Quelle des Schlimmsten in der europäischen Geschichte ist.“
Nahum Goldmann, der Vorsitzende des Jüdischen Weltkongresses 1938 bis 1977, äußerte sich in diesem Zusammenhang wie folgt: „Zwei Kriege waren nötig, um Israel zu gründen. Der erste, um England zur Proklamation der Balfour-Deklarationzu veranlassen, der zweite, um die Vereinten Nationen zu dem Beschluß der Schaffung eines jüdischen Staates in einem Teil von Palästina zu bringen.“ (Siehe: Nahum Goldmann: „Israel muß umdenken“, S. 15)
„In den 300 Jahren von 1618 bis 1918 führte England 237 Jahre Krieg, davon: gegen Frankreich: 10 Kriege, 73 Jahre lang; gegen Spanien: 8 Kriege, 48 Jahre lang; gegen Holland: 7 Kriege, 36 Jahre lang; gegen Dänemark: 6 Kriege, 23 Jahre lang; gegen Russland: 4 Kriege, 7 Jahre lang; gegen Deutschland: 5 Kriege, 23 Jahre lang; gegen China: 3 Kriege, 9 Jahre lang; gegen USA: 2 Kriege, 13 Jahre lang; gegen Schweden: 2 Kriege, 6 Jahre lang; gegen Ägypten: 2 Kriege, 2 Jahre lang; gegen Türkei: 2 Kriege, 3 Jahre lang.
Seit 1945, als die „bösen Deutschen“ entwaffnet wurden, gab es schon wieder über 200 Konflikte, davon allein seit 1992 29 mit rund 6 Millionen Toten“. (Quelle: NID Nr. 12/93, S. 5.)
Pitirim Sorokin zeigt in Band III, Teil II seiner Social and Cultural Dynamics [Soziale und Kulturelle Dynamik] ebenfalls, daß vom 12. Jahrhundert bis 1925 der Prozentsatz von Jahren, in denen führende europäische Mächte im Krieg waren, wiefolgt ist:
Spanien 67; Polen 5; England 56; Frankreich 50; Rußland 46; Holland 44; Italien 36; Deutschland 28. (Zahlen = Prozentsatz an Kriegsjahren) Sorokin zieht daher den Schluß, „daß Deutschland den kleinsten Prozentsatz und Spanien den größten Prozentsatz an Kriegsjahren hatte. Von den führenden modernen europäischen Staaten zeigen England, Frankreich und Rußland daher fast zweimal soviel Kriegslust wie die „kriegsliebenden“ Deutschen.
„Geheimdokumente enthüllen: London wies 1940 Friedensfühler zurück. Das britische Kriegskabinett unter Winston Churchill wies im Juli und August 1940 mehrere von deutscher Seite und neutraler Seite kommende ‚Friedensfühler‘ zurück. Dies geht aus bisher geheimgehaltenen britischen Kabinettspapieren des Jahres 1940 hervor, die jetzt nach der vorgeschriebenen 30-jährigen Sperre freigegeben wurden…“ („Augsburger Allgemeine“ vom 2. Januar 1970)
„Wir Deutschen sollten die Wahrheit auch dann ertragen lernen, wenn sie für uns günstig ist.“ (Heinrich von Brentano)
Diese Bild reicht um all dem in der Überschrift genannten zuzustimmen!
„Die Unzufriedenheit der Deutschen mit der Merz-Regierung hat 84 Prozent erreicht“ :
https://anti-spiegel.ru/2026/die-unzufriedenheit-der-deutschen-mit-der-merz-regierung-hat-84-prozent-erreicht/
________
Ob das den BK juckt?
BK-Darsteller…
Als talentfreier Laienschauspieler.
„Summton gegen böse Fragen“:
Die Bundespressekonferenz rüstet auf
Selbstkastration war gestern – jetzt kommt die KI “
„… offenbar sind die selbsternannten Hüter der Regierung auf den Journalistenstühlen in Angst geraten,
dass neben der homöopathischen Placebo-Kritik doch noch echte unangenehme Fragen
in der Runde der Hofberichterstatter auftauchen könnten.
Deshalb führen sie jetzt eine KI-gestützte Wahrheitsprüfung bei Pressekonferenzen ein:
Ein neues Tool, das direkt aus dem Kanzleramt geliefert wird,
unterbricht Journalistenfragen automatisch durch einen Summton,
sobald die Frage als „destruktiv für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“ eingestuft wird…“
https://reitschuster.de/post/summton-gegen-boese-fragen-die-bundespressekonferenz-ruestet-auf/
Ich bin gegen Unterstellungen und Beleidigungen. Aber Begriffe die auf Fakten beruhen, und zwar auf Fakten die durch praktisches Handeln vielfach belegt sind, müssen ungehindert ausgesprochen und niedergeschrieben werden können.
Nur sollte man sich über dieses Urteil nicht zuviel freuen, denn dieser Justizmißbrauch, in Besatzersprech „Lawfare“ genannt, ist bereits die eigentliche Strafe: Belastung, Peinigung, Stress, Angst, womöglich wirtschaftlicher Bankrott – und das alles auf Kosten von Teuerzahlern und üpigen Finanzpolstern ihrer Lobbykunden mit professionell eingefädelten Profijuristen, während der Beklagte selbst schauen muß wo er juristisch bleibt – und selbst im Erfolgsfall mitunter auf dem Großteil der Anwaltskosten sitzen bleibt, nämlich dann wenn der Streitwert gering angesetzt wurde und daher nur ein geringer Teil der Anwaltskosten auf die Gegenseite umgelegt werden kann.
Ein Stück weit erinnert das an den Abmahnwahn vor gut 2 Jahrzehnten dem am Ende politisch Enhalt geboten wurde. Nur waren damals die Abmahner auf eigenes Kostenrisiko unterwegs, die teuerfinanzierte Justiz größtenteils außen vor, und vor allem waren die damaligen Politvertreter anders als heute nicht selbst Hauptkunden dieses Unwesens.
Da hat das Gericht ja noch mal Gnade walten lassen sozusagen. Einheitsparteien-Politiker „beleidigen“ ist ja sonst in Buntland ein Kapitalverbrechen, vergleichbar mit Mord und Totschlag oder (vermeintlichen) Itlergruessen oder Verwendung falscher Genderpronomen. Man fragt sich wirklich mit welchem Sch… und welchen Lapalien sich die Gerichte und Justiz in diesem Land heutzutage beschäftigen und Zeit und Ressourcen verschwenden anstatt die wahren Verbrecher und Verbrechen zu bekämpfen. Also z.B. bei Ftznfrtz muessten von Rechts wegen auch noch mal bald die Handschellen klicken. Bei Mutti sowieso.
Die Krankheitslügen – Was man macht, um nicht krank zu werden.: Medizinische Lügen entlarvt – eine praktische Anleitung mit natürlichen Heilmethoden … inklusive Nährstoff- und Heilpflanzen von A-Z Gebundene Ausgabe – 25. März 2026
von Fabian Kowallik (Autor)
Ich nehme seit zehn Jahren keine Medikamente mehr. Wenn ich Hilfe brauche, greife ich auf natürliche Mittel zurück. Kopfschmerzen entstehen meiner Meinung nach durch zwei Dinge: Wassermangel oder zu wenig frische Luft. Ich hatte seit zehn Jahren keine Kopfschmerzen mehr. Meine Rückenschmerzen, insbesondere im unteren Rücken, habe ich mit einem Ledergürtel (ähnlich einem Korsett) in den Griff bekommen. Sobald ich ihn anlegte, verschwanden die Schmerzen sofort. Nach einer Woche war alles wieder normal. Gegen Krämpfe empfehle ich natürliches Magnesium. Ich hatte seit zehn Jahren keine Grippe mehr im Herbst und Frühling.
Gegen Kopfschmerzen können Sie Aspirin nehmen.
Selbst wenn heute synthetisch hergestellt, ist Aspirin (Silicin) eigentlich ein natürliches Schmerzmittel.
Man bringt sie jedoch üblicherweise mit Salicin in Verbindung, einem natürlichen Stoff, der in verschiedenen Pflanzen vorkommt, darunter die Silberweide (Salix alba) und das Mädesüß (Filipendula ulmaria).
Die Rinde der Silberweide wird jedoch dank ihrer entzündungshemmenden und schmerzlindernden Eigenschaften nach wie vor zur Linderung von Kopfschmerzen und leichten Gelenkschmerzen im Zusammenhang mit Arthrose eingesetzt.
In nur 24 Stunden!: Pflegeheim schmeißt alle Bewohner raus
.
Rollstühle im Flur, Koffer vor der Tür, Pfleger ohne Lohn, Angehörige fassungslos: In der Seniorenresidenz „Ambiente Care“ in Laatzen müssen 166 Bewohner innerhalb von nur 24 Stunden raus. Alle sind hochbetagt, einige schwer krank, eine alte Dame hatte im Heim gerade ihren 103. Geburtstag gefeiert …
https://www.bild.de/regional/niedersachsen/betreiber-offenbar-insolvent-pflegeheim-schmeisst-alle-senioren-raus-69ccef5f9bf4a45ef1215490?source=puerto-reco-2_bild-V24.7.E_ACBlock
.
Laatzen ist eine Stadt in der Region Hannover.
Ich erinnere an die Hannover Connection!
Christian Wulff, von der Leyen, Gerhard Schröder, Pistorius, ……..
Doris Schröder Köpf, SPD von 2013 bis 2022 hatte sie das Ehrenamt als niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe inne, nach dem aus von Gerhard Schröder war sie die Lebenspartnerin von Pistorius
.
Hannover Connection 2.0 Justiz und Verwaltung im Zwielicht
Buch von Bettina Raddatz
moin lorena
mit verlaub, unterschlägst du etwa den hubo. & namensgeber vom hartz IV? und den herr f. hanebuth…
hausmeister krause würde sagen: ordnung muß sein.
mfg
Und was machen diejenigen, die nicht zu Angehörigen können? Die, die niemanden haben, der sich um sie kümmert und um eine evtl. andere Bleibe? Sollen die da hilflos auf der Straße verräcken oder was?
Frage ja nur mal so.
Die Frage ist, wer ist der Betreiber?
Das auch.
Warum nicht Kreisalten- oder Plegeheime wie Kreiskrankenhäuser?
Kein privater Profit.
moin ishtar
die hilflosen leutchen die niemand mehr haben(will) ? sie werden zum nächsten ABZOCKER geschoben, denn dieser will auch SEINEN teil vom kuchen ab-haben!
die ach so feine pflegemafia saugt den letzen pfennig aus den pflegeheimbewohnern heraus. wenn du ein dickes fell hast dann mache mal ehrenamtliche beschäftigung/ betreuung in einen lebensendepflegestall (nicht das altenheim!) da pickst du dir leutchen heraus welche noch voller herr ihrer sinne sind, und höre dir an was sie erzählen. du wirst von deinen glauben abfallen, das ist die bittere warheit.
ich bin mit der zeit und durch persönliche erfahrung, der meinung daß die euthanasie bis heute verfeinert wurde so das sie nicht auf den ersten blick von „außen“ erkannt wird. das praktizierte ableben in den pflegeanstalten in der vergangenheit bis heute vom kaisereich > weimarer republik > 1933-45 > bundesrepublik/ DDR und wieder die bundesrepublik ist ja hinlänglich dokumentiert…
gegen ende der 70’er jahre hatte ich meine oma gefragt warum sie nichts gegen die
„ärzte unterm hakenkreuz“ unternommen haben, darauf sprach sie: mein junge daüber haben wir nichts gewusst! so kann man den faden bis zur entstehung des „gesundheitswesen“ zurück verfolgen, es sind bis heute immer die selben akteure und deren helfershelfer…
mit nachdenklichen grüßen
Ich würde sie kostenlos zur Front bringen!
FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Nie mehr FDP!
Und es gibt eine Menge solcher Psychopathen da draußen.
„Der Fall zeigt die unterschiedliche rechtliche Bewertung zwischen den Instanzen “
.
Funktioniert nicht immer, oft genug wird der Rechtsbruch aufrechterhalten.
.
Eigentlich dürfte es keine Unterschiede geben, weil die Rechtslage gleich ist und es entsprechende Urteile aus Karlsruhe lange gibt, an denen sie sich alle orientieren müßten.
.
Eigentlich zeigt es daher die unterschiedliche ideologisch Verblödung der Richter verschiedener Justizebenen, also deren Bindung an Recht und Gesetz oder eben die Nicht-Bindung. Wahlweise könnte man auch nett (und naive) sein und von derem unterschiedlichen Ausbildungsstand sprechen. Es wurde ja schon früher behauptet die Richter der untersten Ebene hätten von vielen Rechtsgebieten keine Ahnung und noch weniger von der Rechtsprechung aus Karlsruhe. Das kann man glauben, muß man aber nicht. Und was sagte es uns über die Brauchbarkeit der Amtsrichter ihre Aufgabe zu erfüllen an sich? Wobei auch Karrierekorruption ihre Rolle spielt, denn wer noch ganz unten spielt, der will vielleicht aufsteigen, was nur ein Politiker ermöglichen kann, der Landesjustizminister, also fallen die Urteile entsprechend aus.
Es scheinen doch noch GERICHTE im LAND wirkliches „RECHT“ zu sprechen, und die Menschen so bennen zu dürfen, wie sie sich in den MEDIEN geben ?
Das Problem ist nicht unbedingt die Rechtssprechung, sondern dei Einschüchterung der freien Meinung.
In den Systemmedien wird nicht „gross“ veröffentlicht das die Klage eine Schlappe erlebt hat.
Was im Gedächnis der Mehrheit bleibt, ist das Risiko einer Klage.
So macht man die Menschen mit Angst Mundtot.
dieses schiache weibsstück
braucht keine bühne mehr…
oder seit ihr in der UMEredi
pseudosexuell veranlagt?
Das Gesicht einer ganz „lieben Omi“ … die Tutzi Tutzi Tutzi … bald ist Ostern und da wartet sie mit dem Schmunzelhasen …
Man braucht sich nur diese m. A. n. V.sage anzugucken, dann sieht man alles und fragt sich, ob die mit dem Klammersack gepudert wurde. 😉
Meiner Ansicht nach.
moin ishtar
und „sie“ wurde mit der nähmaschine ge-impft…
mfg
Das nenne ich ein hassverzertes Gesicht und so eine Person hat in der Politik nichts zu suchen.