KRITISCH * UNABHÄNGIG * UNPARTEIISCH
Erwünscht sind nur Bürger, welche die vorgegebenen Narrative nicht in Frage stellen. Der Inlandsgeheimdienst Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (vormals: Verfassungsschutz) hat eine neue Extremismuskategorie eingeführt, um kritische Bürger zu diffamieren.
Und abermals blamiert sich der Verfassungsschutz mit beispiellosem Dilettantismus. Auf Grund eines, wie sich zeigte, folgenschweren Fehlers verlor eine völlig unbescholtene Frau ihren Arbeitsplatz. „Rechte Influencerin“ war falsche Namensrecherche Wie…
Auf dem Brandenburgtag in Perleberg kam es Mitte September zu einem bemerkenswerten Zwischenfall: Ein Mitarbeiter des Landesamts für Verfassungsschutz Brandenburg namens „Homburg“ beschimpfte den AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Götz Frömming als „nicht…
Die Einstufung der AfD als „eindeutig rechtsextremistisch“ kann als einzigartiger Vorgang in nur einem Artikel nicht ausreichend beschrieben werden. Es handelt sich um einen Putsch von oben, um einen in…
Auf Antrag der AfD-Fraktion hatte der Thüringer Landtag einen Untersuchungsausschuss zum Landesverfassungsschutz eingesetzt. Untersucht werden soll dabei etwa die Arbeit von Präsident Stephan Kramer. Der Verfassungsschutz stuft den AfD-Landesverband nämlich…
Der Verfassungsschutz sammelt bekanntlich immer mehr personenbezogene Daten, dies geht auch aus der Antwort auf eine AfD-Anfrage hervor. Sogenannte „Staatswohlerwägungen“ können dann wirksam die Aufschlüsselung, in welchen Phänomen-Bereich diese Einträge…
+++ UPDATE v. 16.07.2024 16 Uhr +++ Elsässer zum Verbot und zu den Beschlanahmungen: +++ UPDATE v. 16.07.2024 12 Uhr +++ Zum Verbot des „Compact-Magazins“ erklärt der Spitzenkandidat der AfD-Brandenburg…
Nancy Faeser erweckt scheinbar seit ihrem Amtsantritt als Innenministerin nicht nur den Eindruck den Verfassungsschutz zum „Regierungsschutz“ umfunktioniert zu haben, offenbar ist dem tatsächlich so. Ein Whistleblower bestätigt nunmehr diesen…
Zu Jahresbeginn hatte der Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang noch erklärt, dass es ausgeschlossen sei, dass man Informationen zum Potsdamer „Geheimtreffen“ an die Presse weitergeben würde. Vor Gericht jedoch kommt nun die…
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und seines Zeichens „Schutzbefohlener“ von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), Thomas Haldenwang, hatte in einem Gastbeitrag in der FAZ, die herbe Kritik an seiner…
Der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes Hans Georg Maaßen hat nun gegen eben diese Bundesbehörde, der er einst vorstand, Klage eingereicht. Im Grunde geht es darum, ob die Behörde ihn nunmehr…
Brandenburg: Verfassungsschutz-Chef animiert Kinder, als Denunzianten und Spitzel zu ‚arbeiten‘. Es ist wieder soweit. Im besten und freiesten Deutschlands aller Zeiten werden Kinder von staatlichen Behörden zum Spitzeln und Denunzieren…
Der Verfassungsschutz musste bis dato im Einsatz seiner V-Leute gewisse Regeln befolgen. Nicht so neuerdings in Bezug auf die AfD, hier weigert sich die Behörde beharrlich eine dementsprechende Versicherung vor…