SOS-Rechtsstaat – Kontokündigungen: Jetzt sind Journalisten dran!
Dass auf das Grundgesetz gepfiffen wird, wenn es einer vermeintlich „guten Sache“ – in diesem Fall dem „Kampf gegen Rechts“ – dient, ist hinlänglich bekannt. Und ganz in diesem Sinne…
EU-Gericht erkennt Rechtsbruch bei Impfstoff-Verträgen
Kaum zu glauben, jedoch „erfahrungsgemäß seitens der Kommission wirkungslos“ hatte nunmehr das EU-Gericht einen Rechtsbruch bei den Impfstoffverträgen, geschlossen durch Ursula von der Leyen, erkannt. Die seitens der wiedergewählten Kommissionspräsidentin…
WHO bricht Völkerrecht in „Nacht- und Nebelaktion“
Bei der Abstimmung der WHO-Vollversammlung über die Internationalen Gesundheitsvorschriften IGV ging es nachweislich nicht mit rechten Dingen zu. Skurril erscheint auch der Abstimmungsvorgang… Private, nichtstaatliche Sponsoren können somit massiv auf…