Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht plötzlich davon ab, die Bundes-AfD als „gesichert rechtsextrem“ zu bezeichnen. Bis zu einer Entscheidung eines Verwaltungsgerichts über eine AfD-Klage bleibt die Hochstufung ausgesetzt, wird aber nicht zurückgenommen.
Die AfD hat die Neubewertung der Partei zu einer „gesichert rechtsextremen Bestrebung“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz begrüßt. Parteichefin AliceWeidel dazu:
Das ist ein erster wichtiger Schritt hin zu unserer eigentlichen Entlastung und damit dem Vorwurf des Rechtsextremismus zu begegnen
Zuvor hatte das Bundesamt die Rücknahme bekanntgegeben. Damit wolle die Behörde eine Prüfung einer Klage der Partei gegen sie im Eilverfahren ermöglichen, zitierte Rechtsanwalt Christian Conrad ein Schreiben des zuständigen Verwaltungsgericht Köln auf dem Kurznachrichtendienst X mit. Auch die Pressemitteilung zur Hochstufung wurde aus der Seite des Bundesamtes entfernt. Damit bleibt die AfD auf Bundesebene ein rechtsextremer Verdachtsfall.
++EIL++ #Verfassungsschutz nimmt Hochstufung zurück: Das @BfV_Bund hat soeben gegenüber dem Verwaltungsgericht in #Köln mittels der angeforderten Stillhaltezusage erklärt, dass es die @AfD vorerst nicht mehr als gesichert extremistische Bestrebung einstuft: pic.twitter.com/UWRVKWYJWv
— Christian Conrad (@RA_Conrad) May 8, 2025
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weiter so lieber Verfassungsschutz wir werden immer mehr und mehr. HOCH LEBE DIE AFD.
So wird das dumme Wahlvolk geteuscht indem man eine unbewiesene Behauptung laut in den Raum stellt und leise zurückzieht. Alles Schweinepriester!
Wenn wir wenigstens eine vernünftige vierte Gewalt hätten. Aber die sind (fast) alle gekauft vor allem die öffentlich Un-rechtlichen.
Der einzig logische Schritt wäre jetzt, diese Bude auf zu lösen!
In auch diesem Zusammenhang ein langer Artikel beim Gatewaypundit in US. Es wird gesagt, es war de Maiziere (CDU) der die Grenzen öffnete. Angeblich hat die neue Merz-Family Order zur Zurückweisung nun gegeben und hofft, andere Länder in Europa schließen sich an.
„Elites“ laufen Alarm wegen der AFD, s. Verfassungsschutz, wegen regem Zulauf für die Alternative. Für morgen wird auf mehreren Kanälen Internetausfall (EBS-EmergencyBroadcastSystem) angekündigt. Evtl. wegen Russlands Feier und Trump fliegt nach Middle East ? https://www.thegatewaypundit.com/2025/05/germany-ends-open-border-asylum-policy-orders-pushbacks/
Klartext vom Österreichischen TV Sender oe24
iDiOTENVEREiN hat den Antrag zurückgezogen AFD NiCHT RECHTSEXTREM
https://www.youtube.com/watch?v=aRJ02ubHRxs
Verlogene kriminelle Bande: VS!!!!
Und diese korrupten skrupellosen Halunken sollen das Grundgesetz und die Demokratie sichern?
Alle Hühner fallen vom Lachen von der Stange…
egon
diese Leute reden immer von „unserer Demokratie“. Wir wissen seit langem, was sie damit meinen…
Abnabomba
Kleiner Hinweis: Wie der damalige zuständige Minister noch in Bonn sagte: „UNSERE RENTEN SIND SICHER“, er meinte dabei allerdings nur seine, bzw. IHRE……………….
Wo sich die RENTEN der arbeitenden Bevölkerung hin entwickeln steht ja längst fest, zum Nullfaktor…………………………….Deren jahrzehntelange Arbeitsleistung wird keinesfalls durch zu erwartende RENTE honeriert………………………….
Eine PR-Aktion für AFD ! So treibt man die Wähler in Scharen zur AFD.
Da sind doch die ENTSCHEIDUNGS-UNWILLIGEN beteiligt, auch um trotzdem weiter die AfD zu diskreditieren. Da werden sich die öffentlich-rechtlichen Sender trotzdem nicht davon behindert sehen, sie werden weiter ihre untauglichen Berichte senden, die Dummen und Abgestumpften werken es sowieso nicht, ein evtl. Einspruch dauert dann so lange bis er vergessen ist.
Die haben zurückgezogen, damit es nicht einen Gerichtsentscheid gibt. So können sie immer wieder diese Karte verwenden, schon mehrfach benutzt.
Man hat da schon von der Geheimtreffenlüge gesehen:
Das Narrativ wird von den Propagandajournaillen und Regimebüttelorganisationen nach wie vor eifrig bemüht und weiterverbreitet, obwohl es schon von Anfang an fragwürdig und durchsichtig war, und mittlerweile nicht nur widerlegt sondern in Kernausagen sogar gerichtlich untersagt wurde.
Und am lautesten schreien diejenigen die andere als „Verschwörungstheoretiker“ diffamieren – dabei wissen sie mit Verschwörungen als Praktiker selbst am besten Bescheid und fürchten nur die endgültige Offenlegung ihres Komplottunwesens.