Doppelte Standards – Die Europäische Union gibt sich empört: In Georgien würden Journalisten inhaftiert. Als Beispiel soll Mzia Amaglobeli herhalten.
Doch die Geschichte hat gleich zwei Fehler: Die Frau wurde wegen eines Angriffs auf einen Polizisten festgenommen. Währenddessen kommen in der EU-Journalisten ins Gefängnis – wegen ihrer Arbeit. Medienverbote drohen.
Gefängnis für Journalisten – mitten in Europa
Der EU-Abgeordnete Petr Bystron (AfD) brachte es im EU-Parlament auf den Punkt:
Wenn Ihnen wirklich Redefreiheit und unabhängige Journalisten am Herzen liegen – dann schauen Sie erstmal in die EU!
Denn in Europa landen echte Journalisten im Gefängnis. Der Chefredakteur des Deutschland Kuriers David Bendels wurde in Deutschland zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt – wegen einer satirischen Fotomontage mit Nancy Faeser. Die Grafiker montierten der ehemaligen Innenministerin ein Schild mit der Aufschrift in diebHände: „Ich hasse Meinungsfreiheit“. Kein Aufruf zur Gewalt, keine Beleidigung – nur Satire.
Auch Schlomo Finkelstein, ein regierungskritischer YouTuber, saß neun Monate in Haft – einzig, weil er das politische Klima öffentlich kritisierte und sich für Meinungsfreiheit einsetzte. Und Tommy Robinson, britischer Aktivist und Journalist, wurde mehrfach inhaftiert – zuletzt, weil er sich weigerte, seinen investigativen Film Silenced zurückzuziehen.
In Georgien wird ein Pflasterstein zum Symbol der Pressefreiheit – in Europa reicht ein Tweet oder ein Video für die Strafverfolgung.
Compact-Urteil: Verbot aufgehoben – Angriff bleibt
Ein besonders bezeichnender Fall: das Verbot des oppositionellen Compact-Magazins durch das Bundesinnenministerium im Jahr 2024. Es war ein Angriff auf die Pressefreiheit mit politischen Mitteln. Am 24. Juni 2025 hob das Bundesverwaltungsgericht Leipzig dieses Verbot auf. Die Richter erklärten, dass das Vorgehen gegen das Magazin nicht mit den Grundrechten auf Meinungs- und Pressefreiheit vereinbar sei.
Petr Bystron, der sich seit Jahren für Medienfreiheit einsetzt, kommentierte das Urteil mit klaren Worten:
„Die Freude über das Urteil zeigt, wie weit die Rechtsbeugungen bei der Unterdrückung der Opposition inzwischen zur Normalität geworden sind.“
Der Versuch der damaligen Innenministerin Nancy Faeser, eine unliebsame Publikation mit staatlicher Gewalt zum Schweigen zu bringen, ist gescheitert – der Schaden für das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit aber bleibe.
„Faeser und ihre Helfershelfer gehören wegen Amtsmissbrauchs und Delegitimierung des Staates zur Verantwortung gezogen.“
„Digitale Brandstiftung“: 170 Hausdurchsuchungen in einer Woche
Und Bystron behält recht. Nur einen Tag später kommt es in Deutschland zu beispiellosen Maßnahmen gegen Meinungsfreiheit im digitalen Raum. Am Mittwoch fanden 170 Hausdurchsuchungen statt – offiziell wegen sogenannter „digitaler Brandstiftung“, gemeint sind regimekritische Äußerungen im Internet.
In der US-Dokumentation „60 Minutes“ gaben deutsche Beamte offen zu, dass der Geräteverlust als „Strafe“ gedacht sei – begleitet von höhnischem Gelächter. Ohne Anklage, ohne Urteil – aber mit voller Härte des Staates. Ein Fall für die EU könnte man meinen. Wenn sie es mit der Meinungs- und Pressefreiheit nur ehrlich meinte.
UNSER MITTELEUROPA erscheint ohne lästige und automatisierte Werbung innerhalb der Artikel, die teilweise das Lesen erschwert. Falls Sie das zu schätzen wissen, sind wir für eine Unterstützung unseres Projektes dankbar. Details zu Spenden (PayPal oder Banküberweisung) hier.
+
+
Georgien bräuchte eigentlich nur Berichte über Deutschland und anderer EU Länder im georgischen Fernsehen veröffentlichen. Ob es über Verhaftungen von Coronazwangsmaßnahmen, Andersdenkenden, von Rentnern, Schwachkopf, Millarden an Veruntreuungen von Steuergeldern, Frühsexualisierung in Kindergärten, Messermorde und andere Beglückungen, Verbot und Verfolgung von freien Journalisten und Medien. Sicherlich hab ich was vergessen, doch alles was die EU und auch Deutschland von Georgien fordern, finden sich hier genug abschreckende Beispiele. Für die Studenten wäre interessant, die Islamisierung an den Unis und Hochschulen usw. Alles was die Georgien leicht nachprüfen können. Ach und nicht vergessen die Preise in Deutschland.
Menschenrechtskommissar des Europarates kritisiert Bundesregierung wegen Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit
https://www.nachdenkseiten.de/?p=135303
„Pflasterstein zum Symbol der Pressefreiheit“
Na das gefällt der Krawallkunterbunten natürlich besonders, das ist das was die dann wohl unter „Fressebreiheit“ verstehen.
Die Stolpersteine sind ein Projekt des Künstlers Gunter Demnig, das im Jahr 1992 begann.
.
Alles begann unter Kohl, die jüdischen Kontingentflüchtlinge, die er uns nach dem Mauerfall ins Land holte, da sahen auch Künster ihre Zeit als gekommen???
moin
pöse zungen behaupte ja auch der „dicke ludwigshafener“ sei auch nur ein jodler gewesen…
geschichte? gugg: http://www.luebeck-kunterbunt.de/TOP100/Kohl_Jude.htm
mit nachdenklichen grüßen
Dieses obige Bild erinnert mich nachträglich an eine Fußball-Mannschaft (Sie nannte sich „DIE MANNSCHAFT“) bei der vergangenen Weltmeisterschaft im Orient.
Es wurde alles von langer Hand vorbereitet. Die Medien „kaufen“ und vereinnahmen, dann die Meinungsdiktatur umsetzen, dann die unerwünschten Auslandssender sperren usw. Und das dumme deutsche Volk merkt nicht, daß ihm das Messer an den Hals gesetzt wird. Ich muß es nicht schreiben, es passiert sowieso, aber dennoch: Zum Teufel mit diesen Politikern und dieser Politik sowohl in D als auch in der EU.
So isses halt, wenn man von Kommunisten regiert wird und es sind natürlich nicht alle so – es gibt Ossies, die sind gleich ab nach UsA wie die Mauer fiel weil sie was entweder ahnten oder auch wussten. Ich kenne einen Fall, die hat sich irgendwie mit einem verheiratet blitzschnell ich weiß nicht wie sie das gemacht hatte aber ich denke, da spielte Geld eine Rolle. Die ist schon seit dem Mauerfall drüben. Den Braten habe ich gerochen, als ich rausfand, wer und wo Fr. Merkel eigentlich her ist. Und ich bezeichne es als Rache des lieben Hrn Bundeskanzler der Maueröffnung, weil man so gegen ihn gehetzt hat. Der wusste genau was er „uns“ antat.
@ Monika
Nein, das ist eben nicht die Sowjetunion, sondern die Umsetzung der globalistischen Projekte von Kalergi und dem Briten W.Churchill.
Soros ist auch ein bekannter großer Unterstützer dieses menschenfeindlichen globalistischen Projektes!
Winston Churchill (rechter Flügel des Globalismus) hatte schon im Jahre 1947 angekündigt, dass es die „Vereinigten Staaten von EUropa“ geben wird.
Und niemand würde sich dem enziehen können, kündigte Chruchill schon damals in einer seiner berühmten Reden an.
Über die Gerschichte, wie die EU entstanden ist:
https://tinyurl.com/ycbkdszu
https://tinyurl.com/yxvhatmz
https://fassadenkratzer.de/2019/11/04/die-europaeische-union-von-anfang-an-instrument-der-us-geostrategie/
Soros und seine NGOs stehen bei den SOwjet-Stalinisten schon seit Jahrzehnten auf der Liste von Ezrfeinden.
Soros war noch nie ein Kommunist, wie es die US-Republikaner ständig behaupten. Er hat mit den Kommunisten überhaupt nichts am Hut. Er ist eher ein kapitalistischer Business-Man, der seine globalistischen Projekte verwirklichen will.
„Digitale Brandstiftung“, ehrlich? Da gab es mal ein Volkslied, ein Deutsches, was mit Geyers schwarzem Haufen, anscheinend wollen sie es riskieren unbedingt, ANALOG natürlich!
moin hubert
wir sind des geyers schwarzer haufen > florian geier 1490 – 1525 < (er stand mit dem roten hahn im bunde…!)
eine musikalische "bildungs-zeitreise" und mal auf den text lauschen.
mfg