web analytics
Internationaler Gerichtshof will Klima-Knebel für die Industrie | Bild: dpa

Der selbsternannte Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag will der gesamten Welt vorzuschreiben, was beim Thema Klima als „völkerrechtlich verpflichtend“ zu gelten hat. Ohne Klage. Ohne Verfahren. Und vor allem ohne Verteidigung. Die Auswirkungen für die Industrie sind katastrophal.

Von MEINRAD MÜLLER | Was der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag am 23. Juli veröffentlicht hat, wirkt wie ein Urteil gegen jeden, der noch selbst denkt, produziert und Eigentum besitzt. Es war kein Urteil. Es sei nur ein „Gutachten“. So heißt es. Und trotzdem:

Dieses selbsternannte „Welt-Gericht“ maßt sich an, der gesamten Welt vorzuschreiben, was beim Thema Klima als „völkerrechtlich verpflichtend“ zu gelten hat. Ohne Klage. Ohne Verfahren. Und vor allem ohne Verteidigung.

Banken können Kredite verweigern

Mit diesem Gutachten bekommen Regierungen das, was sie brauchen: einen Freifahrtschein für neue Daumenschrauben. Ob CO₂-Steuer, Verbrennerverbot, Heizpflicht oder Firmenauflagen – alles lässt sich ab sofort „mit Verweis auf den IGH“ durchsetzen.

Auch Banken werden reagieren. Unternehmen, die nicht grün genug sind, gelten als Risiko. Kredite? Nur noch mit CO₂-Bekenntnis. Kapital? Nur noch gegen CO₂-Verzicht.

Vermögensverwalter werden nicht länger investieren, sondern sich Fesseln anlegen. Die Wirtschaft wird am Nasenring durch die ESG-Manege geführt.

Es gibt Staaten und Menschen, die den natürlichen Klimawandel leugnen. Und auch solche Gerichte.

Früher war es Allgemeinbildung: Das Klima verändert sich. Seit Jahrtausenden. Mit und ohne Industrie. Heute ist diese Tatsache verdächtig. Erlaubt ist nur, was ins Weltbild passt. Und das heißt: CO₂ ist der Teufel, und wer ihn relativiert, wird zur Gefahr erklärt.

Dabei sind es ausgerechnet die neuen Klima-Inquisitoren, die den natürlichen Klimawandel leugnen. Aus Überzeugung, aus Kalkül, aus Machtinteresse. Die Sonne? Spielt angeblich keine Rolle. Vulkane? Ignoriert. Erdumlaufbahn? Verschwörungstheorie. Nur der deutsche Dieselfahrer ist schuld. Und der soll jetzt zahlen.

Der IGH liefert das neue Glaubensbekenntnis

Dieses „Gutachten“ ist keine rechtliche Analyse. Es ist eine neue Liturgie. Ein Glaubenssatz, eingespeist in internationale Bürokratien, NGOs und Gesetzesapparate. Wer es anzweifelt, wird nicht widerlegt, er wird markiert. Als gefährlich, rückständig, unsolidarisch. Man muss nicht mehr diskutieren. Der IGH hat ja gesprochen.

Firmen schließen, Vermögen zuleiten

Der Begriff „Verantwortung“ wird zur Waffe. Der Trick ist einfach: Statt von Schuld zu reden, spricht man von Verantwortung. Klingt besser, wirkt genauso. Wer Verantwortung hat, muss etwas tun. Und wer nichts tut, verstößt gegen „völkerrechtliche Pflichten“. Das reicht künftig aus, um Firmen zu schließen, Vermögen umzuleiten, ganze Branchen zu bestrafen.

Das ist kein Recht – das ist Machtausübung

Der IGH kennt kein Unschuldig. Wer atmet, wer produziert, wer Gewinne macht, steht unter Verdacht. Denn alles erzeugt CO₂. Und CO₂ ist das neue Böse.

Die Folge: Klagen gegen Unternehmen. Sanktionen gegen Staaten. CO₂-Richtlinien für die Privatwirtschaft. Alles gestützt auf ein Dokument aus Den Haag, das nie als Urteil gedacht war, aber genauso genutzt wird.

Der Internationale Gerichtshof hat kein Urteil gesprochen. Aber er hat markiert, wer künftig gehorchen soll und wer büßen muss.

Der neue Klimaglaube hat ein Grundsatzpapier. Und das Gericht, das von 119 Staaten nicht anerkannt wird, stellt sich über sie alle.

Das ist keine Gerechtigkeit. Das nennt man eine Generalvollmacht zur Entmündigung.

Meinrad Müller.


Zum Autor:

MEINRAD MÜLLER (71), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf UNSER-MITTELEUROPA gibt es hier, seinen Ratgeber für Hobbyautoren hier.

 

***

Passend dazu:

Richterstaat im Vormarsch: EuGH stellt für Abschiebungen neue Hürden auf



UNSER MITTELEUROPA erscheint ohne lästige und automatisierte Werbung innerhalb der Artikel, die teilweise das Lesen erschwert. Falls Sie das zu schätzen wissen, sind wir für eine Unterstützung unseres Projektes dankbar. Details zu Spenden (PayPal oder Banküberweisung) hier.



+

+

 

Von Redaktion

28 Gedanken zu „Richterstaat Teil 2: Internationaler Gerichtshof will Klima-Knebel für die Industrie“
  1. Wer bezahlt eigentlich diese Bande? Wir natürlich! Wie lange wollen unsere Politiker uns noch zwingen, Dinge zu finanzieren, die uns nur schaden wie den EuGH, den IGH, die WHO, die ganzen Verbots-NGO und vieles andere mehr? Leider trachten unsere pervers-schwachsinnigen Politiker ausschließlich danach, wie sie noch mehr Geld dafür aus dem arbeitenden Volk pressen können, bis die Sozialisten entweder alles zerquetscht haben oder sich das ausgeplünderte Volk erhebt, worauf man allerdings lange warten kann, da die überwältigende Mehrheit der Bev. zu den Indianern vom Stamme Nimm gehört.

    5
  2. Ich war diese Woche gerade mal auf meiner Gemeinde und habe, in völliger Ruhe und ganz entspannt, den digitalen Wasserzähler abgelehnt, dazu waren genau 4 Buchstaben nötig, 2 N und ein E und ein I ! „Warum nicht“? „Weil ich es sage, hinterfüttert mit 186 cm und 100 kg und ich habe, nicht im mindesten, vor, darüber mit gerade Euch, meinen Angestellten, zu debattieren“! Hat genügt, mein Haus bleibt analog und so einfach gehts! Wenn jeder mitmacht bei allem, klar fangen diese Minusintelligenzler die man hier überall platziert hat an sich mit Dschingis Khan, Stalin Pepi oder Adolf zu verwechseln, ist ja logisch! Wir fahren mit „Abgasrückführung“ durch die Gegend, eine IDIOTIE der Extraklasse, wenn man nur die geringste Ahnung von der Materie hat, die Motorschäden zur Folge hat und alles andere als „Umweltfreundlich“ ist, die „Industrie“ hat mitgemacht und alle fahren ohne zu denken den Schmarrn und nehmen die Folgeschäden in Kauf, aber sich wundern wenn das immer größere Blüten treibt! Hält IRGENDWER dagegen, wehrt sich einer, erhebt einer seine Stimme dagegen? Na also, dann eben SCHNAUZE HALTEN und PARIEREN, sonst gibts eine aufs Maul! SCHULD? Schaut in den Spiegel!

    6
    1. „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ – in Die Brüsseler Republik, Der Spiegel, 27. Dezember 1999.
      .

      Jean-Claude Juncker

      6
      1. So schauts aus und eine „Demonstration“ in Berlin, oder sonst wo, bringt nicht das geringste dagegen, außer es wären 10 Mio. die da auflaufen würden, was mit dem hier beheimateten „Personal“ nie passieren wird. Auf in die GEMEINDEN, da kennen sich die Beteiligten, sind Nachbarn und Bekannte, da hat das Ganze einen ganz anderen Druck dahinter und eine völlig andere Wirkung, wenn da der Irlmaier vor der Tür steht ganz offensichtlich dann! Man begegnet sich dauernd, kennt sich, steht sich gegenüber beim Einkaufen, im Freibad und sonst jeden Tag überall, da ist die Wirkung gleich eine ganz andere wenn man sie fragt wogegen sie eigentlich gelaufen sind weil sie denken damit durchkommen zu können! Nix mit „warten einige Zeit ab“, da kommt die Wirkung schnell und ganz persönlich und dann, dann sieht man schnell wie mutig sie noch sind und was von der Präpotenz übrig bleibt! VON UNTEN anfangen das System umzudrehen, nicht von „OBEN“!

        1
        1. Das Problem ist nur, dass auch „unten“ schon sich die „pölitic.l cörräctness“ durchgesetzt hat, die mit den auch bis in die Kleinststädtchen in Wahrheit schon herr-schenden Müssels, kölläböriert und wer nicht mit den Woelfen heult, wird gnadenlos aussgeschl.ssen.
          Meiner Ansicht nach.

  3. Wo steht geschrieben, daß die Länder sich daran halten müssen? Schickt der IGH eine Polizeitruppe los um die Regierungen zu verhaften. Austreten aus den Verein und welche Milliardäre finanzieren den Verein.

    4
    1. Mir ist es egal welches Schein-Gericht etwas von mir will ,ich schreibe einen Einschreibebrief,
      mit Rückschein, das ich diese PRIVATE – Verbrecherorganisation nicht anerkenne. Alle bestehlen uns unserer Gelder und wenn sie mir die Polizei vorbeischicken wollen, die sind nichts anderes als Söldner und deswegen auch Null Befugnis.

      2
  4. Das Einzige, was Europa der Welt gegeben hat, ist die symphonische Musik. Alles andere ist Böses, das entweder geschaffen wurde, um den Rest der Menschheit zu unterdrücken (technische Errungenschaften), oder um die Gerechtigkeit seiner Tyrannei zu beweisen (politische Philosophie und die damit verbundenen Wissenschaften).Jetzt, da Europa endgültig alle inneren Ressourcen verloren hat, die ihm Anspruch auf privilegierte Vorteile verschaffen könnten, ist der mögliche Beitrag der Europäer zur allgemeinen Entwicklung völlig unklar. Ganz einfach deshalb, weil sie nie versucht haben, einen Nutzen zu bringen. Der gescheiterte Gipfel zwischen China und der Europäischen Union in der vergangenen Woche ist ein hervorragender Beweis dafür, dass es, sobald Europa seine Machtmöglichkeiten verloren hat, völlig sinnlos ist, mit ihm zu sprechen.

    4
    1. Na na, ganz so „unklar“ ist es nun wieder auch nicht, hat schon gewisse Fortschritte gebracht, dieses „Europa“ das Sie meinen, „Karel“! Die Autobahn zw. Brünn und Wien ist fertig z.B., von der EU bezahlt, die „Abschiebungen“ von 45 könnten die „Karels“ und „Jans“ von damals heute viel effizienter gestalten und ausführen, in der Hälfte der Zeit! Smetana war nicht alles „Karel“ und die EU ist nicht gleich schon „Europa“, nur weil sie Euch die Autobahnen finanziert hat und sonst noch einiges, da gibts noch viel zu entdecken! Ganz entspannt bleiben!

  5. Nach meinem Wissen ist dieser Gerichtshof in großen Teilen von H.Zorro und den Finanziers hinter ihm initiiert worden und auf die Posten gesetzt.
    Wir haben die äußerst unglückliche Situation, dass Sabbatean Frankisten (ein Irrer, der sich zum Messias erklärte im 17. JH und Follower gewinnen konnte, dem die Tochter folgte und sich als schwarze Madonna erklärte ) sich mit den von der kath Kirche verwiesenen Jesuits zusammentaten, und die sich dann in alle Religionen infiltrierten. Diese haben sich überall bis heute vermehrt, gehören auch zum Bankenarsenal, propagieren die Sünde und das Verderben, was ihnen vergeben wird, wenn dann der von Frank angekündigte Messias wieder erscheint. Es sind Juden, Moslems und auch Vertreter in Politik und Kirche überall, die diesem Glauben frönen und anhängen. Siehe dazu auch die Bücher Leo Zagamis, ein ehemaliger Insider, der umfangreich erklärt dazu. Die meisten von denen wir hörten incl. Epstein, Ghislaine, Kissinger, Nettie, Nuland, viele mehr, auch in Littauen und Belarus, Ukraine, Polen waren und sind sie ansässig, heute überall in Regierungen. “ Übersicht mit KI :
    Jakob Frank war eine zentrale Figur im Frankismus, einer messianischen Bewegung im Judentum, die im 18. Jahrhundert in Polen-Litauen entstand. Er war ein selbsternannter Messias und Nachfolger von Schabbtai Zvi, dem Begründer des Sabbatianismus. Frankismus entstand als eine weitere Welle des Sabbatianismus, der bereits im 17. Jahrhundert die jüdische Diaspora erfasste.
    Frank selbst war eine charismatische Persönlichkeit, die eine große Anhängerschaft um sich scharte. Er entwickelte eine eigene Lehre, die sich von traditionellen jüdischen Vorstellungen unterschied und eine radikale Interpretation der sabbatianischen Ideen beinhaltete. Seine Anhänger, die sogenannten Frankisten, verehrten ihn als ihren „Zaddik“ (gerechter Mann) und folgten seinen Anweisungen blind.
    Frankismus zeichnete sich durch eine Hierarchie mit Jakob Frank an der Spitze aus, der eine Art Armee um sich scharte, die militärisch ausgebildet und organisiert war. Die Bewegung propagierte eine radikale Form der Erlösung durch die Überschreitung von Grenzen und Konventionen, was auch zu Konflikten mit der jüdischen Orthodoxie führte. “ Auch in Griechenland, Thessaloniki gab/gibt es große Anhängerschaft. Woher kam Burla ?

    7
    1. Falls es ihn gibt und der echte wahre sog. Messias oder wie auch immer genannt erscheint, dann wird das alles anders laufen als diese m. A. n. SAT-KOR-ANs-Brüt es sich denkt.
      Meiner Ansicht nach.

      2
    2. Leuchtet ein. Etwas Religiöses hat der ganze Klimaschwindel. Wer nicht daran glaubt, wird zum Ketzer erklärt. Das Mittelalter ist wieder da!!!!
      Und wenn der euGH von der Uno gegründet wurde, heißt das, daß eine nichtdemokratische globale Organisation eine weitere gegründet hat. Wer dahintersteckt, sieht man am Namen mit Buchstaben: UdSSR, USA, dDR, bRD, UNO; WHO, IBF, IZB usw. unsf. Wer die alle abschafft, würde deren Herrschaft beseitigen. Die UdSSR und die dDR waren nur der Anfang.

      4
  6. Sensation !

    Anna Netrebko auf dem Schloßfestival von Fürstin Gloria von Thurn & Taxis in Regensburg,
    wo sie frenetisch gefeiert wurde.
    Draussen demonstrierten ungefähr 30 Menschen mit blau-gelber Fahne. Das hat jedoch
    niemanden groß gestört. 😉
    Fürwahr, die Zeiten scheinen sich zu wandeln.

    https://www.youtube.com/watch?v=O1VQ-50yWB8

    9
    1. Na – die SAT-KOR-AN-Brüt gibt so leicht nicht auf wie Du siehst – die sind eher mit Vollgas im Endspurt.
      Meiner Ansicht nach.

      1
  7. Der IGH hat sich mitnichten selbst ernannt. Er wurde 1945 durch die Charta der Vereinten Nationen geschaffen. Die Statuten des IGH sind integraler Bestandteil dieser Charta. Der Gerichtshof nahm 1946 seine Arbeit auf und trat die Nachfolge des Ständigen Internationalen Gerichtshofs (Permanent Court of International Justice) an, der im Rahmen des Völkerbundes existierte.

    9
    1. ich seh hier nur kinderficker uns sonst abartiges zeugs in schwarzen kutten…
      hast du deine rosa brille verlegt @schmidies^^

      5
      1. Wo treibst Du Dich rum, dass Du nur Kinderficker und abartiges Zeugs in schwarzen Kutten siehst. Das wirft kein gutes Licht auf Dich, Kant

        3
    2. Und wer von den Völkern hat die Verbrecher der UN gewählt ,sie haben auch nichts mit einem Staat zu tun ,Verbrecher installieren Verbrecher und bestehlen jedes Land ,mit ihren eigenen Entscheidungen ,mit wieviel gestohlenem Geld sie die gesamten Völker bestehlen und tun auch noch so, als ob sie dieses verdient hätten. Der gesamte Dreck, der keine Berechtigung hat und Befehle erteilen will, immer mehr ,die noch dazu kommen, WHO die das gesamte Gesundheitssystem weltweit unter ihrem Kommando stellen wollen , hat keine Befugnis und handeln Weltweit wie die Mafia, die die Menschen auch mit Gewalt regieren, mit Straftaten. Keine Institution die nicht vom Volk durch Wahlen erhoben wurden/werden, haben überhaut kein Berechtigung.

      4
        1. Die haben keine Nicht – staatliche Institution zu installieren ,deren Anordnungen wir uns unterwerfen sollen, dass ist nichts anderen als eine NGO und das wörtlich, so wie der Rest der NGO’s ,gerne das selbe mit uns tun würden. Es ist für die schon immer in Mode gewesen ,dass das Pack nichts mit Recht und Gesetze zu tun hatten/haben, nur das dumme Volk soll sich an die halten und das gesamte Verbrecher Gesocks durchfinanzieren und gefälligst die Schnauze halten. EU…ist der selbe Dreck.

          3
  8. Ich sehe auf dem Bild nur alte Männer und wenn ich mir deren Mimik und Augen so ansehe, dann kommen bei mir erhebliche Zweifel an deren seelisch-geistiger Gesundheit auf.
    Meiner Ansicht nach.

    13
    1. Selbiges wollte ich auch gerade schreiben.
      Man kann das mittlerweile bei sehr vielen deutlich erkennen.
      Auch bei so mancher Dame. 😉

      10

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert