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Korruptionsermittler durchsuchen Büro von Selenskyjs Stabschef + Russland mokiert Europa: „Danke, aber ihr seid nicht eingeladen“ + RFK Jr. hat eine Botschaft für Pflegekräfte in ganz Amerika + NGOs verlieren massiv an Vertrauen +

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Korruptionsermittler durchsuchen Büro von Selenskyjs Stabschef

Ukrainische Ermittler haben das Büro und die Wohnung von Andrij Yermak, dem Stabschef von Präsident Wolodymyr Selenskyj, wegen des Verdachts auf Korruption durchsucht. Die Maßnahmen stehen im Zusammenhang mit mutmaßlichen Kickbacks beim staatlichen Atomkonzern Energoatom.

Andrij Yermak, Stabschef von Präsident Wolodymyr Selenskyj, steht im Zentrum von Korruptionsermittlungen (IMAGO/ZUMA Press Wire)

Ukrainische Anti-Korruptionsbehörden haben am Freitag das Büro und die Wohnung von Andrij Yermak, dem Leiter des Präsidialamts, durchsucht. Das bestätigten das National Anti-Corruption Bureau of Ukraine (NABU) und die Specialized Anti-Corruption Prosecutor’s Office (SAPO) in einer gemeinsamen Erklärung.
[…]
Die Maßnahmen stehen nach übereinstimmenden Berichten im Zusammenhang mit einem groß angelegten Ermittlungsverfahren gegen ein mutmaßliches Schmiergeld- und Kickback-System beim staatlichen Atomkonzern Energoatom („Operation Midas“). Die Anti-Korruptionsbehörden prüfen Hinweise, wonach eine organisierte Gruppe über Jahre 10 bis 15 Prozent an illegalen Provisionen für Auftragsvergaben verlangt haben soll. Das mutmaßliche Gesamtvolumen wird auf rund 100 Millionen US-Dollar geschätzt. Mindestens acht Personen wurden in den vergangenen Wochen festgenommen, darunter frühere oder aktuelle Entscheidungsträger im Umfeld staatlicher Energieunternehmen. Weiterlesen auf apollo-news.net

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Russland mokiert Europa: „Danke, aber ihr seid nicht eingeladen“

Russland nutzt die Verhandlungen um Frieden in der Ukraine erneut, um seine Macht gegenüber Europa zu demonstrieren. Aus dem Kreml heißt es sinngemäß, die EU habe am Verhandlungstisch für einen möglichen Frieden keinen Platz. Entscheidend seien nur Russland, die Ukraine und die USA.

Der Kreml ignoriert die europäischen Bemühungen um einen Friedensplans und stellt die Gespräche als Drei-Mächte-Spiel dar, in dem Europa höchstens Zuschauer ist. Unterstrichen wird das von dem Treffen in Abu Dhabi. Bei dem Vertreter Russlands, der USA und der Ukraine vor Ort waren – unter völliger Abwesenheit Europas.

Während Russland militärische Fakten schaffe, ringe die EU um gemeinsame Positionen, lange Papiere und komplizierte Verfahren. Die Kritik trifft besonders Deutschland, Frankreich und Brüssel, denen fehlender politischer Einfluss und zu wenig sicherheitspolitisches Gewicht vorgeworfen werden.

Via Tageskompass

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RFK Jr. hat eine Botschaft für Pflegekräfte in ganz Amerika

„KI kann die Pflege verändern, aber sie wird niemals Mitgefühl ersetzen können. Sie wird niemals das menschliche Element ersetzen können.“

„Wir werden uns für Innovation einsetzen, aber wir werden niemals vergessen, dass die Kraft der Pflege aus dem menschlichen Herzen kommt … aus den Händen, die stützen, den Stimmen, die trösten, der Liebe, die stärkt, und den Seelen, die uns mit dem Rest der Menschheit verbinden.“

„An alle Pflegekräfte in Amerika: Ihr seid nicht unsichtbar. Ihr seid unverzichtbar.“

„Das HHS steht hinter euch. Wir ehren euch. Wir werden weiter für euch kämpfen.“

„Gemeinsam werden wir Familien stärken, Würde wiederherstellen und sicherstellen, dass jede Pflegekraft und jeder Patient den Respekt und die Unterstützung erhält, die sie verdienen.“

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Bundestag beschließt Rekord-Schulden für 2026

Berlin – Er ist der Finanz-Fahrplan für Deutschland: Mit den Stimmen von Union und SPD hat der Bundestag heute den Bundeshaushalt 2026 beschlossen.

Von 574 abgegebenen Stimmen entfielen 322 Stimmen auf Ja, 252 auf Nein. Ungewöhnlich: Der Haushalt wird an vielen Stellen mit Krediten finanziert – nur während der Corona-Pandemie nahm eine Regierung noch mehr Schulden auf.

Der größte Teil geht für die Rente drauf – rund 128 Milliarden Euro.

Insgesamt will der Bund 524,5 Milliarden Euro ausgeben. Das sind 21,5 Milliarden mehr als dieses Jahr. Fast 100 Milliarden Euro davon werden über Kredite finanziert, dazu kommen rund 83 Milliarden Euro an weiteren Schulden über die sogenannten Sondervermögen für die Bundeswehr sowie für Infrastruktur und Klimaschutz.

Weiterlesen auf bild.de

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„Ohne demokratische Kontrolle“: NGOs verlieren massiv an Vertrauen

NGOs verlieren massiv an Vertrauen – und das innerhalb nur eines Jahres. Für OGM-Chef Wolfgang Bachmayer ist das kein Zufall: Der gesamte Sektor werde von politischen Ambitionen, mangelnder demokratischer Kontrolle und intransparenten Strukturen geprägt – Entwicklungen, die das Vertrauen der Bevölkerung zunehmend erodieren lassen.

Viele NGOs verlieren Vertrauen – besonders jene, die als politischer Akteur ohne demokratische Kontrolle gelten.GETTYIMAGES/DesignRage

Der Druck auf NGOs nimmt immer mehr zu – und laut OGM-Chef Wolfgang Bachmayer ist das kein Zufall. Neben Skandalen, wie denen bei den SOS-Kinderdörfern, spiele auch die politische Debatte eine große Rolle. NGOs würden zunehmend als Großlobbyisten und Machtfaktor ohne demokratische Legitimation wahrgenommen. Dass sie dennoch hohe Vertrauenswerte aufweisen, sei „erstaunlich“, so Bachmayer – vor allem angesichts ihrer „geringen Transparenz“ und der Tatsache, dass viele von ihnen längst Teil einer weltweiten Milliardenindustrie sind. Ihre Einnahmen kommen nicht nur von Spendern, sondern „in höherem Maße“ aus staatlichen Förderungen und Geldern von Sponsoren mit klaren wirtschaftlichen Interessen.

Weiterlesen auf exxpress.at

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Polizeieinsatz in Wohnung von Hans-Georg Maaßen

Der Jurist und Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen berichtet über einen nachmittäglichen Kontrollbesuch einer Mitarbeiterin “der Waffenbehörde mit drei Polizeibeamten in voller Einsatzuniform und Schutzwesten”. Maaßen bezeichnet den Vorgang als “rechtsstaatswidrig und inakzeptabel”.

Hans-Georg Maaßen, Jurist und von 2012 bis 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Der langjährige CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen, der Ende Januar 2024 aus der Partei austrat, berichtet auf X über seine Wahrnehmung einer polizeilichen Maßnahme von vor zwei Tagen. So heißt es:

“Vorgestern Nachmittag war eine Mitarbeiterin der Waffenbehörde mit drei Polizeibeamten in voller Einsatzuniform und Schutzwesten zu einer unangekündigten Kontrolle meines Waffenschranks bei mir zuhause. (Die letzte Kontrolle war erst vor einem Jahr, damals nur die Sachbearbeiterin der Waffenbehörde und einer ihrer Kollegen.)”

Weiterlesen auf anonymousnews.org

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Die tödliche Allianz aus Linksfaschisten und Islamofaschisten

Ein unheilvolles Bündnis aus radikalen Linken und Islamisten bedroht unsere Freiheit. Wie im Iran vor 50 Jahren könnte diese Allianz Europa in eine Theokratie stürzen. Der vor den Mullahs geflüchtete iranische Athlet Kasra Mehdipournejad schlägt Alarm.

Linke lassen sich von Islamisten ködern und ausnutzen – Symbolbild: KI

Kasra Mehdipournejad, ein iranischer Taekwondo-Sportler, der vor dem Mullah-Regime floh und bei den Olympischen Spielen in Paris für das Flüchtlingsteam antrat, lebt seit acht Jahren in Deutschland. Vor wenigen Wochen wurde er Opfer einer Hetzkampagne. Er hatte eine pro-Hamas-Aktivistin privat gefragt, warum sie schweige, wenn die Hamas nach Waffenstillständen Gazani tötet. Als Antwort postete sie einen Screenshot, markierte ihn und warf ihn ihren Millionen Followern zum Fraß vor. Sogar sein Sportverein wurde attackiert, er als „Faschist“ diffamiert.(…)

Auch in Europa bildet sich eine gefährliche Allianz. Radikale Linke und Islamisten vereinen sich im Hass auf unsere westliche Gesellschaft – auf Demokratie, Freiheit und unsere liberale, hedonistische Lebensweise. Mehdipournejad warnt explizit: „Genau dieses Bündnis aus radikalen Linken und Islamisten hat vor 50 Jahren den Iran übernommen und ist jetzt auf dem Weg nach Europa – eine Bedrohung für unsere Demokratie!“

Weiterlesen auf report24.news

+++ GESELLSCHAFT +++

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Terrorist darf hier bleiben, weil in Syrien die Gefängnisse zu klein sind



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Von FREIGEIST

21 Gedanken zu „Bundestag beschließt Rekord-Schulden für 2026“
  1. * Bundestag beschließt Rekord-Schulden für 2026:
    Wirr hams ja. Aber der Untergang Deutschlands ist schließlich ganz im Sinne der Transatlanten. Die Zeche zahlt der kleine Alteingesessene.

    * „Ohne demokratische Kontrolle“: NGOs verlieren massiv an Vertrauen:
    Wenig verwunderlich, denn auch wenn tunlichst vermieden wurde es groß herauszustellen merken immer mehr Leute daß die Systemkirchen nicht aus Menschlichkeit die Schlepperei und Massenzuwanderung befürworten sondern durch deren steuerfinanzierten (nicht Kirchensteuer!) Sozialunternehmen ein ganz konkretes wirtschaftliches Interesse haben. Oder daß der BUND seine Steuersubventionsmillionen für politische Propagandatätigkeit und nicht wie erwartet nur für Bienen & Blümchen erhält. Retorten-GONGOs wie Stasi-Kahanes AAS oder die faktenschinderische Lügenschleuder correctiv sind ohnehin schon bekannt-berüchtigt, und daß die großen Gewerkschaften allesamt nur parteitreue Sozenkader sind ist Allgemeinwissen.

    * Polizeieinsatz in Wohnung von Hans-Georg Maaßen:
    Auch so geht Einschüchterung. Dürfte bei Maaßen aber wohl auf den Falschen gestoßen sein.

    * Die tödliche Allianz aus Linksfaschisten und Islamofaschisten:
    Gretchenfrage: Wer von beiden ist der nützliche Idiot für denanderen?

    * +++ GESELLSCHAFT +++:
    Das Böll-Zitat sollte man bei jedem Antifantenauflauf und Krampfadergeschwadergeschrei präsentieren. Da Böll als links gilt können diese sich dann schlecht beschweren.

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  2. Ich habe es schon mehrfach erwähnt, die selbsternannten RENTEN-EXPERTEN aus den MINI-PARTEIEN lassen die VERSORGUNGSWERKE der BRD-
    PROMINENZ offensichtlich unbeschadet weiter bestehen, da ihnen der SACHVERSTAND fehlt ?

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  3. Währenddessen achtet auf Euer Essen – ein gesunder Reim am Morgen. 😉
    SCHWEINEBORSTEN im Brot! Kaufen Sie DIESE 7 Backwaren NICHT mehr – Video:
    https://www.youtube.com/watch?v=PyXf8Gmi8GI
    Wie sagte gem. folgendem Artikel noch Jöschekele Füscheri?
    „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal
    verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
    Mir erschließt sich bis heute die Logik dahinter nicht, aber was will man auch von jemandem mit maximal Hauptschulabschluß durch Absolvieren des 9. Schuljahres am Gymnasium, dass er dann im 10. Schuljahr verlies und dem dann eine ebenfalss abgebrochene Fotografenlehre folgte und der dann in die pölitisch M.l.tanz ging und m. A. n. seine hochdotierten Posten m. A. n. nur durch die groene P.rtei erhielt, der er ffenbar schon in jungen Jahren beitrat.
    http://rennicke.de/deutschfeindliche-zitate-von-brd-politikern-und-anderen-einflussreichen-personen/
    Tja – haste nur maximal Hauptschulabschluß und keine Ausbildung absolviert und abgeschlossen, dann kannste bei den l.nken P.rteien eintreten und Dich dort in lukrative Pösten befördern lassen – die CeDeUu muss man heute offenbar auch schon dazuzählen.
    Tja – der Reinhard Mey sang es 1974 schon:
    https://www.youtube.com/watch?v=A1UHQJXh8OE
    Meiner Ansicht nach.

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    1. In Bremen wurden die Lehrer in den 2000 Jahren noch nachverbeamtet.
      Erst bis 45 Jahre, dann bis 50 Jahre, da gab es noch mehr Geld!
      Eine Lehrerin aus dem Viertel sass lange im Landtag, dann hatte sie keinen Platz mehr, hat ein Jahr eine 1. Klasse in der Grundschule geführt, dann bekam sie nach einem Jahr ihren Platz zurück in den Landtag, dann war sie wieder weg!
      Im Weserkurier gab es dann einen riesen Artikel, wie weh es ihr tat, diese Schüler zurückzulassen?

      1
  4. Selbst ein Vollidiot könnte im Buntehaushalt 200 Mrd auf einen Schlag einsparen, indem der ganze linke Scheiß nicht mehr finanziert wird und die Goldstücke, alle 15 Mio, zurück nach Südland geschickt werden. Bei gleichzeitiger Steigerung der Einnahmen. Aber solange die Parasiten wählen und regieren, gibt es nur die Richtung „Untergang“.

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    1. Ein Vollidiöt sicher nicht – sehen wir doch gerade im Bünten Tag voller solcher außer denen der einzig echten Oppösition. 😉
      Eine klug wirtschaftende Hausfrau wäre da wohl besser geeignet.
      Meiner Ansicht nach.

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  5. Um den Einkommensabstand zum Bürgergeld zu wahr…
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    https://journalistenwatch.com/2025/10/27/um-den-ei
    Um den Einkommensabstand zum Bürgergeld zu wahren:Kräftige Erhöhung des Beamtensalärs ab 2027
    Egal, wie katastrophal die Lage in Deutschland ist: Politiker und Beamte werden
    das wahre Ausmaß der Krise niemals zu spüren bekommen, denn dafür wird mit
    allen Mitteln gesorgt. Wegen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts von
    2020, das entschied, Beamte hätten ein Anrecht darauf, 15 Prozent mehr zu
    verdienen als Arbeitslose in der Grundsicherung, muss der Staat nun 2027
    insgesamt 1,2 Milliarden Euro Steuergeld aufwenden, um dies zu gewährleisten.
    Innenminister Alexander Dobrindt hat dafür einen Gesetzentwurf erarbeiten
    lassen, der eine Gehaltserhöhung für 200.000 Bundesbeamte vorsieht – und das
    auch noch rückwirkend bis 2020 (!).
    Das bereits jetzt prognostizierte Haushaltsdefizit von 37 Milliarden Euro für 2027
    vergrößert sich damit noch weiter. Für Beamte gilt die „abgestufte Wertigkeit der
    verliehenen Ämter“, die sich auch in der Bezahlung niederschlagen muss, so die
    phantasievolle Konstruktion für diesen neuerlichen Schluck aus der
    Steuergeldpulle.
    Drastische Erhöhung
    Da die Grundsicherung seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vor fünf
    Jahren mehrmals angehoben wurde, fällt die Erhöhung des Beamtensolds
    besonders drastisch aus. Da es zwischen den jeweiligen Besoldungsgruppen

    Das geht an die Verbrecher………, sinnlos ihr begreift das System nie.
    Eine Frage: Was ist ein bezahlter Wähler?

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    1. Wer ist „ihr“? Da bist Du wohl auf dem falschen Blog, denn die, die das nie kapieren, sind nicht auf diesem Blog – außer vielleicht bezahlten Trollen, aber die sind nicht unbedingt dumm, nur skrupellos und gewissenlos, weil die sich m. A. n. auch an diese Schattenmaechte und ihre VasällenInnen verkauft haben und einfach schreiben, wofür sie vermutlich auch bestens bezahlt werden.
      Meiner Ansicht nach.

      1
  6. Zustände wie in den US-amerikanischen Ghettos:

    Opfer schwer verletzt in Klinik27-Jähriger schießt in Köln auf Männer und flüchtet
    „Es soll ein schöner Abend bei einer weihnachtlichen Dinnershow in Köln werden. Doch plötzlich bricht ein Streit zwischen mehreren Menschen aus – ein Beteiligter zückt eine Waffe und schießt. Die Polizei findet ihn wenig später.

    Zwei Männer sind bei einer Auseinandersetzung in Köln angeschossen worden. Die Tat ereignete sich am Freitagabend gegen 22.00 Uhr auf dem Parkplatz bei der Veranstaltungshalle Motorworld, wie ein Polizeisprecher sagte. Der Täter konnte zunächst vom Gelände der Halle fliehen. Die Polizei leitete eine Fahndung ein und konnte einen Verdächtigen fassen.

    Der 27-Jährige sei noch in der Nähe des Tatorts festgenommen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam mit. Nun ermittelt die Mordkommission.

    Die beiden schwer verletzten Männer im Alter von 46 und 53 Jahren wurden den Angaben zufolge derweil in ein Krankenhaus gebracht. “
    https://www.n-tv.de/panorama/27-Jaehriger-schiesst-in-Koeln-auf-Maenner-und-fluechtet-id30085752.html

    2
  7. 322 stimmen mit ja. Also eine Bruderschaft- Absegnung. Wir leben nun in GB-Ami-Verhältnissen. Auch GB legte einen völlig überzogenen Haushalt vor zwecks Versklavung der Bürger (altes Programm, sie wiederholen es alles). Sie führen absichtlich alle westlichen Länder in die Pleite und wollen einen Bürgerkrieg inszenieren ? weil alles zusammen bricht an sozialen Systemen und sie sich die Kohle aufteilen ? AI: „Die Zahl \(322\) bei Skull and Bones bezieht sich wahrscheinlich auf das Todesjahr \(322\) v. Chr. des griechischen Redners Demosthenes, ein Zeitpunkt, an dem Athen seine Demokratie verlor und zur Plutokratie überging.“ Skull & Bones ist eine der 3 vereinigten Politrichtungen an der Yale-Universität, die linksausgerichtet ist. Man weiß also, wer hier dirigiert und das Geld absaugt von Bürgern, die sich nicht gegen diese Barbaren wehren. „Der Klaus: 2030 : Es gehört dir nichts und Du bist glücklich – bis auf die Billionaires, die sind unglücklich, weil sie gar nicht mehr ihr Geld von unten nach oben geschichtet, zählen können. https://brewminate.com/order-322-the-secret-skull-and-bones-society-at-yale-since-1832/#:~:text=Symbols%20and%20Traditions&text=A%20letter%20between%20early%20s

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    1. Nee, die Billionäres sind glücklich, weil ihnen schon fast alles und nach ihrer Agända dann 2030 ALLES gehören würde – denn nach dieser kruden Logik müssten die ja alle angesichts ihres Supersupersuperraichtums bereits derart todunglücklich sein, dass sie sich nach dieser Logik schon alle selbst ins Jenseits oder zurück in ihren Orkus/Hades hätten befördern müssen z. B. durch Springen von ihren Hochhausphallussymbolen.
      Meiner Ansicht nach.

      1
  8. Das ist der BEGINN der erwartenden STAATSPLEITE dieser DEPPEN-BRD, beschlossen durch politisch-ideologische AMATEURE ohne jedes FINANZ-
    WISSEN und ohne jede WIRTSCHAFTS-KOMPEDENZ. Ihr ganzes WISSEN ist nur stures FESTHALTEN an längst vergangenen ZEITEN. Es ist eine große
    Schande die Beitragszahler mit 42%, 45% mehr oder weniger ihrer eigenen Beitragszahlungen als ALTERSRENTE auszuzahlen, wärend andere 100 % ohne jede eigene Beitragszahlungen erhalten, z. B. die BEAMTEN und BUNDESTAGS-ABGEORDNETEN !

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    1. Ich sage schon lange, dass das m. A. n. Beämtenungetüm abgeschafft gehört, aber all das bestens lebenslang versorgte Beämtenungetüm klammert sich verbissen an sein Beamtenungetüm.
      Meiner Ansicht nach.

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