+ Justiz-Salto wegen Solidaritätswelle? Historisches Urteil für die Meinungsfreiheit + Die große Kehrwende von Merz + EU erlaubt den Bau neuer Gaskraftwerke + EU erklärt Kritiker vogelfrei + Trump blockiert Geschlechtsangleichung bei Minderjährigen + Österreich halbiert Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ab Juli +
+++
Kampf um das Kopftuch: Im Iran steht es für Unterdrückung, im Westen für Inklusion
Seit Wochen gehen im Iran Frauen und Männer gemeinsam auf die Straße, wissend, dass jede Demonstration tödlich enden kann. Die Proteste richten sich gegen ein Regime, das politische Loyalität über Moralgesetze erzwingt und jede Abweichung mit Strafen, Haft und auch Gewalt beantwortet. (…)
Frauen sind nicht Randfiguren dieser Bewegung, sondern ihr sichtbares Zentrum – obwohl oder gerade weil sie besonders gefährdet sind.
Im Iran ist das Kopftuch keine Frage der Identität, sondern des Rechts. Es ist gesetzlich vorgeschrieben, seine Missachtung wird verfolgt. Das Kopftuch fungiert demnach nicht als religiöses Zeichen, sondern als sichtbares Mittel staatlicher Kontrolle und Gewalt. Dass iranische Frauen im Rahmen der Proteste ihr Kopftuch ablegen und verbrennen, ist daher kein rein symbolischer Akt, sondern eine konkrete politische Handlung. Es ist eine offene Herausforderung der Machtverhältnisse, unter denen sie leben und leiden. Weiterlesen auf nius.de
+++
Justiz-Salto wegen Solidaritätswelle? Historisches Urteil für die Meinungsfreiheit
Deutschland-Kurier-Chefredakteur David Bendels erzielte mit seinem Verteidigerteam gestern einen historischen Sieg vor Gericht: Nachdem er nach dem skandalösen Urteil des Amtsgerichts Bamberg im Prozess um das Faeser-Meme in Berufung ging, wurde er nun vom Landgericht Bamberg freigesprochen.
Brisant: Den Freispruch hatte auch die Staatsanwaltschaft beantragt! Die siebenmonatige Freiheitsstrafe auf Bewährung für die angebliche Politiker-Verleumdung wurde somit aufgehoben. Wie kam es zu dieser Rolle rückwärts? Weiterlesen auf report24.news
+++
Die große Kehrwende von Merz
Merz bezeichnete Russland als ein „europäisches Land“ und äußerte die Hoffnung, dass die EU ein Gleichgewicht in den Beziehungen zu Moskau erreichen werde.
BIG U-TURN#Merz called #Russia a „European country“ and expressed hope that the EU will achieve a balance in relations with Moscow. pic.twitter.com/4ikLh1JQl0
— Russian Market (@runews) January 15, 2026
+++
EU erlaubt den Bau neuer Gaskraftwerke
Die EU „erlaubt“ dem größten Zahler Deutschland, den Bau neuer Gaskraftwerke, nachdem Nordstream gesprengt wurde und Gasmangel droht.
Gleichzeitig finanziert die EU (also Deutschland) den Bau eines Atomkraftwerks in Polen, wo man die Pipeline Sabotage gefeiert hat.
Genial.
Die #EU „erlaubt“ dem größten Zahler #Deutschland, den Bau neuer Gaskraftwerke nachdem #Nordstream gesprengt wurde und #Gasmangel droht.
Gleichzeitig finanziert die #EU (also Deutschland) den Bau eines Atomkraftwerks in #Polen, wo man die Pipeline Sabotage gefeiert hat.
Genial. pic.twitter.com/mf7pjR8MZs
— Dr. David Lütke (@DrLuetke) January 16, 2026
+++
EU erklärt Kritiker vogelfrei
Die EU hat mit einstimmiger Unterstützung der Mitgliedstaaten, darunter auch der Niederlande, mehreren Dutzend Bürgern ihre Bürgerrechte entzogen – ausschließlich deshalb, weil sie die Russlandpolitik der EU kritisch hinterfragen.
Dies geschah ohne Vorwarnung, ohne jegliches Verfahren und ohne jede sachliche Begründung. Die Betroffenen können sich juristisch nicht wehren, da sie gegen kein Gesetz verstoßen haben. „Es ist unfassbar“, sagt der deutsche Europaabgeordnete Michael von der Schulenburg, der den Fall eingehend untersucht hat. „Diese Menschen wurden vogelfrei erklärt. Wir fallen zurück ins Mittelalter.“
Im vergangenen Monat kam es in der Schweiz und in Deutschland zu einiger Aufregung, als bekannt wurde, dass der Schweizer Oberst a. D. Jacques Baud auf die Sanktionsliste der EU gesetzt worden ist. Weiterlesen auf uncutnews.ch
+++
Trump blockiert Geschlechtsangleichung bei Minderjährigen
Präsident Donald Trump hat eine Executive Order unterzeichnet, die darauf abzielt, Bundesmittel und staatliche Unterstützung für geschlechtsangleichende medizinische Behandlungen bei Minderjährigen zu blockieren.
Die Anordnung weist Bundesbehörden an, die Finanzierung oder Förderung von Pubertätsblockern, Hormonen oder chirurgischen Eingriffen für Personen unter 19 Jahren einzustellen und neue Regelungen zu erarbeiten, um den Zugang zu solchen Behandlungen einzuschränken.
Zudem hebt die Maßnahme frühere bundesweite Leitlinien auf, die sich an Standards internationaler Transgender-Gesundheitsorganisationen orientierten, und fordert Gesundheitsbehörden dazu auf, die bestehende medizinische Forschung erneut zu überprüfen.
+++
Erben, belasten, umverteilen
Nun soll es also ans Eingemachte, oder besser gesagt ans Erbe, gehen. Aus einem Konzeptpapier der SPD, das der ARD vorliegt, geht hervor, dass die Sozialdemokraten planen, die Steuer auf große Erbschaften deutlich anzuheben. (…)
Sollten die Pläne der SPD umgesetzt werden, müssten nach Middelbergs Einschätzung mehrere Jahresgewinne allein für die Begleichung der Steuerlast aufgewendet werden. „Familienunternehmen, die wenig oder keinen Gewinn machen, würden durch das SPD-Modell komplett gekillt. (…)
Für den Mittelstand gilt die hohe Steuerbelastung in Deutschland derzeit als der Sorgentreiber schlechthin. Das bestätigt auch eine aktuelle Umfrage des Deutschen Mittelstandsbund (DMB). Demnach ist für 35 Prozent der befragten mittelständischen Betriebe die Senkung der Steuerlast die wichtigste politische Maßnahme.
Weiterlesen auf jungefreiheit.de
+++ REALSATIRE +++
Österreich halbiert Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ab Juli
Österreichs Regierung hat angesichts der hohen Inflation Entlastungen angekündigt: Die Mehrwertsteuer wird teilweise gesenkt. Ab 2027 gilt ein Industriestrompreis.
Ein errechnetes Beispiel ergibt eine Jahresersparnis pro Person von € 30,34.
+++
Hier geht’s zu den Short News von gestern:
Italien will CO₂ Steuer einfrieren und stellt klar den EU-Kurs infrage
+++
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Und auch gegen die Klima-Hysterie, die letztlich der Nährboden für Programme ist, die uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen, wie wir bereits jetzt schon erfahren dürfen. Stichwort: Energiewende. Und das ist erst der Anfang! Die Umverteilung von unten nach oben hat gerade erst begonnen.
Für jede Spende (PayPal oder Banküberweisung) ab € 10.- erhalten Sie als Dankeschön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber „KLIMA-HYSTERIE? NEIN DANKE“ portofrei und gratis! Details hier.
UNSER MITTELEUROPA erscheint ohne lästige und automatisierte Werbung innerhalb der Artikel, die teilweise das Lesen erschwert. Falls Sie das zu schätzen wissen, sind wir für eine Unterstützung unseres Projektes dankbar. Details zu Spenden (PayPal oder Banküberweisung) hier.
POLITISCHE ANZEIGE des FREIHEITLICHEN PARLAMENTSKLUBS.
Weitere Informationen: Transparenzbekanntmachung
POLITISCHE ANZEIGE des FREIHEITLICHEN PARLAMENTSKLUBS. Weitere Informationen: Transparenzbekanntmachung
KEIN Clickbait: Ab Februar 2026 steht uns etwas Schreckliches in Deutschland bevor! – Video:
https://www.youtube.com/watch?v=Owh7Ow9shQA
IäS-Kaempfer im Anmarsch nach D und wieviele Schläfer von denen sind schon hier?
Meiner Ansicht nach.
Als AäFDe dieses Foto zeigt, sind selbst die Reporter sprachlos! – Video:
https://www.youtube.com/watch?v=XKCy8E0Svz0
Soviel u. a. auch zu Wagen Knächt – lasst Euch von der nicht täuschen m. A. n..
Meiner Ansicht nach.
Psüchisch Krank? Wie viel Einfluss hat Inzücht in der ar.bischen Welt? Bitte die richtigen Fragen! – Video:
https://www.youtube.com/watch?v=v_LRePfq8rg
Auch in den hiesigen eingeströmten Parallelgesellschaften und von wegen, in der Törkie nicht. Die Toerken, die hier heute die Clöns bilden, kamen damals als m. A. n. SchaingöstarbeiterInnen mehrheitlich aus dem hintersten Anatölien/Kürdistan und das geht es vermutlich heute noch nicht anders zu wie in diesen archaischen aräbischen Ländern. Und die haben das auch m. A. n. bis heute hierzuland nicht geändert. Gibt es hier vor Ort auch. Die Ähnlichkeiten innerhalb der Großfamilie sind teils unverkennbar, z. B. dass die Frau des Sohnes von Eltern, die Großcousine und Großcousin sind, wiederum an Statur und Gesichtszügen ihrem Gatten, dann noch dem Onkel des Sohnes sowie der Cousine des Sohnes gleicht – also die sind auch alle m. A. n. in ganz D miteinander vernetzt und das sind dann m. A. n. auch wiederum arrangierte Ehen innerhalb der Familie meiner Vermutung nach.
Heirat innerhalb der Familie – Parallelwelt – Kurzvideo:
https://www.youtube.com/shorts/QFF_VeYVHTo
Es wundert einen, dass man jedoch kaum bis gar keine behinderten Kinder in D von solchen müssel Inzüchtfamilien sieht. Ich habe jedoch vor einigen Jahren mal ein Video bei yt dazu gesehen, das ich leider nicht mehr finde. Darin ging wenn ich mich richtig erinnere darum, dass diese Familien sehr oft diese behinderten Inzüchtkinder in Heime in der Törkie bringen, wo sie sie dann zurücklassen – vermutlich, um die Folgen dieser Inzücht zu verschleiern hierzuland.
In D dürfen auch Ursprungsdeusche unter Cousin und Cousine heiraten, aber wenn ich nicht irre, dürfen die Ursprungsdeuschen dann aber keine Kinder gemeinsam bekommen. Wir hatten im Ort mal einen Fall vor vielen Jahren noch zu meiner Jugendzeit wo einmal Cousin und Cousine heirateten aber offenbar aus Liebe, aber die haben keine Kinder bekommen. Ansonsten kommt das unter Ursprungsdeuschen wohl eher kaum bis gar nicht vor, weil man über diese Inzüchtfolgen weiß und Cousin und Cousinen auch gar keine Ambitionen dazu haben und hier solche Ehen auch erst gar nicht arrangiert werden.
Tja – was hier seit +/- Anfang der Siebziger ins Land geholt wurde aus diesen Ländern… 🙁
Aber selbst, wenn es alles nette anständige gute Menschen wären, kann das kleine D nicht die Bev.lkerungen ganzer oder halber Kontinente aufnehmen und dazu noch ali mentieren – das geht allein rechnerisch nicht auf, wir platzen schon jetzt aus allen Nähten zulasten der Ursprungsbev.lkerung.
Meiner Ansicht nach.
Grüne-Jugend-Chef nennt Söder „Hurensohn“: https://www.bild.de/politik/inland/unglaubliche-entgleisung-gruene-jugend-chef-nennt-soeder-hurensohn-696b7ca88eda3a7225224999
Schön. Hauptsache die Brandmauer steht.
Ich hoffe das die mullahs bald wieder die chaotische lage unter kontrolle haben werden. Wer möchte gerne von die USA abhângen oder das andere land die USA konrolliert?
Märchen zur schöngerechneten Prekariatseinwanderung: Je mehr Migration, desto mehr werden „die Haushalte entlastet“
https://ansage.org/maerchen-zur-schoengerechneten-prekariatseinwanderung-je-mehr-migration-desto-mehr-werden-die-haushalte-entlastet/
Wer das noch glaubt, dem/der ist auch nicht mehr zu helfen.
Meiner Ansicht nach.
Einfache Sprache im Gümmnahsiumm und keine Division mehr in der Grundbildung – „die Kah Ihh“ wird einem schon verklären warum das richtig ist.
Deutscher Dual Fluid Reaktor for future. 🙂
Der Zwei-Flüssigkeiten Reaktor.
Der noch nicht einmal Steuerstäbe braucht (die Leistung wird einfach über die Durchflußmenge des Kühlmittels Blei geregelt).
Und auch keine kühlenden Gewässer.
Bei genügend Investitionen könnte der schon in wenigen Jahren VOM BAND laufen.
Und erstmal, und das fast rückstandslos, unseren ganzen Atommüll „verstromen“.
Hoffentlich wird nicht auch der OTRAGisiert.
Der Herr Merz kennt den übrigens.
Und die Frau Reiche war früher mal stark pro Atomkraft.
Und der DFR ist quasi „5. Generation“.
Schlicht ohne die vielen Nachteile der vorherigen.
PS aktuell ist Kernfusion noch echt doof.
Und, angesichts der vielen Vorteile des DFR, und Brennstoff gibts für den für mindestens xx Millionen Jahre, auch nicht wirklich nötig.
Übrigens gibts auch bei der Kernfusion einen Haufen Radioaktivität.
Und Kohlekraftwerke emittieren mehr Radioaktivität in die Umgebung als ein AKW.
Und Erdgas, das besteht größtenteils aus, ähm, Methan (> 20facher Treibhauseffekt als CO2, wenn da nur ein winziges bißchen irgendwo unverbrannt entweichen würde…) , ist, in der Summe, nicht klimafreundlicher als Kohle etc.
Morddrohungen: Richterin spricht von „massiver Gewalterfahrung“
Ein 25-Jähriger, der damit drohte, eine Richterin umzubringen, steht wegen dieser Bedrohung vor dem Landgericht. Die Richterin sagt als Zeugin aus. Seine Reaktion darauf lässt nicht lange auf sich warten.
.
Wie es sich anfühlt, wenn der Angeklagte bei der Urteilsverkündung damit droht, einen nach Absitzen seiner Haftstrafe umzubringen
(„Ich merke mir Ihr Gesicht, ich werde Sie finden, ich steche Sie ab“)?
Die Frau im Zeugenstand überlegt kurz, man merkt, wie sie nach den richtigen Worten sucht. „Ich versuche, das wegzustecken“, sagt sie dann. “
https://www.weser-kurier.de/bremen/morddrohung-des-angeklagten-bremer-richterin-sagt-als-zeugin-aus-doc8457ptv3odwlcgat5d6
Michel Friedman zu AfD-Verbot
„Ich hab‘ das Gefühl, man verblödet mich gerade“
.
Der Publizist Michel Friedman hat sich klar für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen.
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article696b29fd8eda3a72252245f8/michel-friedman-zu-afd-verbot-ich-hab-das-gefuehl-man-verbloedet-mich-gerade.html
.
Michel Friedman, deutscher Rechtsanwalt, Politiker (CDU), Kolumnist und Fernsehmoderator (von 2000 bis 2003 stellvertretender Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland und von 2001 bis 2003 Präsident des Europäischen Jüdischen Kongresses):
„Versöhnung ist ein absolut sinnloser Begriff. Den Erben des judenmordenden Staates kommt gar nichts anderes zu, als die schwere historische Verantwortung auf sich zu nehmen, generationenlang, für immer.“
.
Julien Michel Friedman (Aussprache [miˈʃɛl ˈfʁi:tman], * 25. Februar 1956 in Paris) ist ein deutsch-französischer Publizist, Talkmaster, Jurist, Philosoph und früherer Politiker der CDU.
Michel Friedman wurde als Sohn des Pelzkaufmanns Paul Samuel Friedman und seiner Frau Eugenia, geb. Wortsmann, in Paris geboren. Er entstammt einer polnisch-jüdischen Familie aus Krakau.
.
1965 siedelte Michel Friedman mit seinen Eltern von Frankreich in die Bundesrepublik Deutschland über, wo der Vater im deutschen Pelzhandelszentrum in Frankfurt am Main tätig wurde
.
Ach du meine Güte……der Pornofreak Friedman mal wieder. Ich lese mir den Artikel gar nicht erst durch. Ich habe nie verstanden, wie sich zumeist deutsche Frauen in seiner Talkshow haben anschreien lassen. Was für ein sadistisches Machoarschloch Michel der Kleine doch ist. Von mir hätte er Prügel bezogen.
Seine Lebenslüge des sogenannten Hollywood Holocaustes kann er sich irgendwo hinstecken. Der Völkermord passiert uns und das weiß er. Dazu gehören auch Slawen.
Ungarn hat sich bereits opportunistisch angeboten Juden aufzunehmen.
Was für eine verdrehte Welt.
Der hasserfüllte Nazi Merz verwandelte sich in eine winzige, verängstigte graue Maus. Merz machte eine Kehrtwende, weil Russland Deutschland und England drohte, beide Länder von der Landkarte zu tilgen.
die kopftücher sind vom besatzer importiert…
und der besatzten kartoffel wird das gegenteil suggeriert;)
LANZ unter enormen Druck: Reichelts Telefonat wirft Fragen AUF! ⚡️ | Markus Lanz #PolitSatire
.
https://www.youtube.com/watch?v=uXnYTHnDRxE
Kampf um das Kopftuch: Im Iran steht es für Unterdrückung, im Westen für Inklusion
.
Im Westen steht das Kopftuch für Provokation!
Auf den Straßen in Krankenhäusern vom Personal, in Deutschland wird Kopftuch getragen?
.
Ich erinnere mich noch an die 90iger Jahre in der Verwaltungsschule in Bremen, als ich eine Umschulung machte und sah Kopftuchmädchen wurden dort auch unterrichtet?
Ich konnte es nicht fassen und fragte nach, mir wurde gesagt, eine Ausbildung steht ihnen zu, doch keine Übernahme in den öffentlichen Dienst?
Eine Ausbildung kostet Geld, warum erst ausbilden?
Heute sehen wir ja wo die Reise hingeht?
Blackout in Berlin: Vorwand für den Aufbau eines Polizeistaats
https://www.wsws.org/de/articles/2026/01/13/blac-j13.html
Derweil DAS hier und da scheint was zu laufen im Hintergrund:
https://taz.de/Krisenvorsorge-der-Bundesregierung/!6145827/
WAS planen „SIE“. In unserem aktuellen Ortsblättchen verteilt ein Flyer „Informationen für den Not-und Katastr.phenfall“, in letzter Zeit gehäufter m.l.taerischer Flugverkehr (kann man von Zivilflugzeugen schon nach Gehör unterscheiden). Irgendwas ist das im Busch.
Chaös inszenieren, DAS können „DIE“ am besten. Ruhe und Frieden h.ssen sie, weil es nicht in „DEREN“ m. A. n psychopäthisches Weltbild entsprechend ihrem eigenen m. A. n. hochgradig psychopäthischem Wesen passt.
Meiner Ansicht nach.