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Bild: dpa/Maya Alleruzzo

Das israelische Parlament hatte in erster Lesung für einen umstrittenen Gesetzesvorschlag zur Einführung der Todesstrafe für Palästinenser gestimmt, denen die Beteiligung an den Ereignissen vom 7. Oktober 2023 vorgeworfen wird.

Nach Angaben des israelischen Senders KAN stimmten 19 Abgeordnete für das Vorhaben, Gegenstimmen gab es demnach nicht.

Einrichtung eines Sondertribunals

Der Gesetzentwurf sieht die Einrichtung eines Sondertribunals mit weitreichenden Befugnissen vor, das Hunderte Palästinenser aburteilen und im Fall einer Verurteilung auch die Todesstrafe verhängen könnte.

Eingebracht wurde der Gesetzentwurf laut dem Sender gemeinsam von Justizminister Yariv Levin von der Likud-Partei, dem Vorsitzenden des Verfassungsausschusses Simcha Rothman von der Partei „Religiöser Zionismus“ sowie der Abgeordneten Yulia Malinovsky von der Partei Jisra’el Beitenu.

Laut einem weiteren Bericht der israelischen Zeitung Haaretz war in einer früheren Fassung des Gesetzentwurfs vorgesehen, die Hinrichtung durch eine „tödliche Injektion“ vorzunehmen. In der aktuellen Version soll die Vollstreckung der Todesstrafe demnach durch Erhängen und durch einen eigens dafür bestimmten Gefängnisbeamten erfolgen.

Das israelische Parlament hat somit in erster Lesung für eine umstrittene Änderung des israelischen Strafgesetzes gestimmt. Dem Gesetzentwurf nach soll die Todesstrafe zwingend für Personen gelten, die Israelis „vorsätzlich oder fahrlässig“, „aus rassistischen Motiven“, aus „Feindseligkeit gegenüber der Öffentlichkeit“ und „mit dem Ziel, dem Staat Israel und der Wiedergeburt des jüdischen Volkes zu schaden“ töten, hieß es. Um das Vorhaben tatsächlich umzusetzen, bedarf es noch zwei weiterer Lesungen. Amnesty International fordert, dass die internationale Gemeinschaft Druck auf die israelische Regierung ausübt, damit sie den diskriminierenden Gesetzentwurf unverzüglich zurückzieht.

Amnesty protestiert

In der Knesset stimmten in erster Lesung 39 Abgeordnete mit Ja, 16 mit Nein. Amnesty International lehnt die Todesstrafe grundsätzlich und ohne Ausnahme ab, ungeachtet der Art und Umstände des Verbrechens, der Schuld oder Unschuld oder anderer Eigenschaften der Person oder der Hinrichtungsmethode. Bis heute haben 113 Länder die Todesstrafe für alle Verbrechen abgeschafft, sieben von ihnen zwischen 2020 und heute. Dazu erklärte Amnesty wie folgt.

Erika Guevara Rosas, leitende Direktorin für Recherche, Advocacy, Politik und Kampagnen bei Amnesty International dazu:

„Es gibt dabei nichts zu beschönigen, eine Mehrheit von 39 israelischen Knesset -Mitgliedern hatte in erster Lesung einem Gesetzentwurf zugestimmt, der die Gerichte dazu verpflichten würde, die Todesstrafe ausschließlich gegen Palästinenser*innen zu verhängen. Zwar werden im Gesetzestext nicht ausdrücklich Palästinenser*innen genannt, aber die dort aufgeführte Motivation, die der betreffenden Straftat [als Voraussetzung für die Todesstrafe] zugrunde liegen muss, legt nahe, dass die Opfer in erster Linie Palästinenser*innen sein werden. Und zwar auch diejenigen, die vor der Verabschiedung des Gesetzes die entsprechenden Straftaten begangen haben.“

Abschließend wurde noch festgehalten:

„Es ist außerdem besorgniserregend, dass das Gesetz Militärgerichte ermächtigt, Todesurteile gegen Zivilist*innen zu verhängen, die nicht umgewandelt werden können. Dies gilt umso mehr angesichts der oft unfairen Prozesse vor diesen Gerichten, die eine Verurteilungsquote von über 99 % für palästinensische Angeklagte aufweisen.“




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Von ELA

27 Gedanken zu „Israel fordert Todesstrafe für Palästinenser mit Hochdruck“
  1. Wenn die einmal in ein Land eingefallen sind en masse und inkl. der schon etwas länger hier Seienden die Mehrheit stellen, dann werden die immer dreister.
    BERLIN: Geschlechtertrennung an der Charité! Ahmad Mansour: „Das ist Unterwanderung!“ – Islamismus – Video:
    https://www.youtube.com/watch?v=Z22CiqDeNfM
    Das auch an der Uni Kiel und da sogar noch mit getrennten Eingängen für Männer und Frauen.
    Das sind Studentengruppen. Was nützt das, wenn an die evtl. oder offiziell keine Veranstaltungsräume mehr vergeben werden – was soll das werden, wenn die ihr Studium beendet haben und dann mit dieser Einstellung arbeiten und alle möglichen Krankenhäuser infiltrieren, dann Ärzte von denen nur noch Männer und Ärztinnen nur noch Frauen behandeln? M. A. n. gehören die sofort exmatrikuliert und keine/r von denen dürfte sich mehr irgendwo hierzuland in einer Hochschule einschreiben. Alle ‚raus aus unserem Land, von unserem Kontinent, sonst sieht es hier bald übelst für die Ongläubigen aus. Es hat eben auch nix mit Bildung zu tun, sondern mit räligiösen Fanätismüs, mit dem Isse lähäm, der entgegen aller Taqiyya nunmal von den R.chtgläubigen nur als richtiger Isse lähm gilt wie er zu Mähäm mätts Zeiten gem. den isse l ämischen Schriften unverändert gelebt und gefordert wird und zwar hinsichtlich des Ölla ha – Auftrags der Weltisse l ämisierung mit allen Mitteln und die bestehen nunmal in erster Linie aus brütalster Gewölt wie die Vergangenheit zeigte seit Mähäm mätt und wie es nach wie vor tun.
    Was nützt das ganze Gebrabbel und all die kleinen Schein-Symptompflästerchen – darüber lachen die sich kaputt.
    Meiner Ansicht nach.

  2. Das haben die hier in der westlichen Welt immer noch nicht verstanden… Im Islam gibt es keine Zivilisten… Sie sind Krieger Allah’s… Die alle anderen Völker unterwerfen wollen damit sie endlich an Mohammed glauben. Für die Terroristen gibt es nur eins : Alle Israelis und Ungläubigen Westler auszurotten….
    (Außer sie konvertieren) das wird ihnen nämlich genauso wie das Schächten von Tieren schon ab 3 Jahren beigebracht…(und was mit Tieren klappt, klappt in Europa auch mit den minderwertigen Ungläubigen Menschen wie die täglichen Messerstechereien hier in D beweisen) Man kann Israel nur dazu beglückwünschen zu ihrer Entscheidung… Aber so sehen wir als einfache Normalbevölkerung zumindest das man den mörderischen Islam eben doch besiegen kann… Nämlich mit absoluter Härte…

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    1. Müsselaräbs können in IS-RA-EL gleichberechtigt und unbehelligt leben, solange sie sich friedlich integrieren und verhalten.
      Können die j.d.ischen IS-RA-ELis in Pälästina oder überhaupt einem Müsselst.at unbehelligt ohne Lebensgef.hr leben und dazu noch gleichberechtigt? NEIN. Ergo dürfte klar sein, wer hier für wen lebensgefaehrlich ist und nicht nur für J.d.n, sondern für alle Nichtmüssels und selbst eher saekulare Müsselströmungen werden von diesen Sh.r.a-Fündamentalisten nicht als wirkliche Müssels anerkannt und ebenfalls verfolgt wenn ich nicht ir.e.
      Meiner Ansicht nach.

    1. Seh ich auch so. Sah ein Vid (wer weiß ? ob echt ?) in dem Putin den 2 nicht amtlichen US Besuchern für Verhandlungen vor ein paar Tagen, sehr herzlich und freundlich entgegen lief, die Hand drückte, die noch mit ihren Beratern gekommen waren. „That´s Josh“ und dann wurde verhandelt bevor sie nach Abu Dhabi flogen. Da verhandeln sie dann über jahrtausende alte Abkommen und keine Sau weiß, worum es ü berhaupt geht. Derweil beklauen sie uns rechts und links wo´s nur geht.

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  3. Damit möchte sich H. Nettie seine Taten legalisieren lassen und Anklagen unter den Tisch fallen lassen. Ein ermittelnder Staatsanwalt erlitt ja schon Schicksal auf der Fahrbahn, sein Roller wurde vom LKW überrollt. Nur er kennt alle Geheimnisse der Besseren. Wir haben gelernt, wer US hört, dass der 7. Oktober inszeniert war und Sicherheitskräfte „still gestanden“ Order erhielten, da man nun mal ans Gas für die neue Europa-Leitung und den schönen hellen Knochensand, ausgegeben als Middle East Riviera, milliardenmäßig vermarktet hatte. Jared machte diese Verträge bereits in der 1. Amtsperiode, auch Verträge mit den Sauds, dem jungen Prinzen und Bereiniger im Land. Unwillige Verwandte. Er war gut mit Netti bekannt-verwandt ? da dieser immer bei seinen Eltern und in seinem Bett schlief, wenn er in NY verweilte …. damals. Sie sind ja alle Lubavitcher; das ist ja kein Geheimnis !

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  4. ,liebe Juden IHR seit doch in den Raum der Moslems(des ISLAM,s) vorgedrungen und wenn ich hier in De den Moslems zuhöre, zumindest denjenigen sich so weit so gut verständlich machen können, wird die blinde Wut auf euch immer Stärker und auch die Heilige Mauer wird sie dann nicht mehr zurückhalten können und dann werdet ihr Juden wider Massenmord schreien Ich glaube aber nicht das euch dann noch jemand zuhören wird.

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    1. Nun, wer hat in Pälästina als J.de gelebt von seiner Gebürt bzw. Inkarnation bis 33 n. Chr.? Waren das die Müssel-Pälästinänser? Wohl kaum, da ganz Aräbia erst seit der angeblichen 2. med. Offenbarung angeblich an Mähäm mätt allein in der Wüste ohne Zeugen durch Mähäm mätt und seiner Horden und dann seine Nachfolger und deren Horden brütalst isse l ähämisch unterw.rfen, zwangs iss l ähämisiert wurden. Zwar mögen die Urahnen von einigen seitdem isse l ähämischen Pälästinänsern dort gelebt haben, aber nicht als Müssels, sondern als J.d.n und dann auch Chr.sten. Ergo haben demnach alle heute isse l ähäm ischen Pälästinänser und überhaupt isse l ähaemischen Aräbs Ongläubigenblüt in ihren Adern von ihren nichtmüsselähmiscnen Urahnen, von denen vermutlich etliche bei der isse l ähmischen Eröberung damals ermördet und vermutlich die Frauen und Mädchen dann als Säxklavinnen zwangsissel ähm isiert und zwangsgeschwängert sprich‘ vergewöltigt wurden mit Schwangerschaftsfolge, so dass die heutigen Müssel-Nachkommen der damals zuvor nichtmüsselimischen Urahnen vermutlich mehrheitlich durch Vergewöltigung gezeugt wurden, so dass sie im Grunde alle aus dieser Erkenntnis heraus heute dem Isse lä häm abschwören müssten. Männliche zuvor nicht müsse l imische Urahnen, die das vermutliche Massäker überlebt haben, wurden vermutlich als Janitscharen mittels Gehörnwäsche und Mörddrohung zwangsisse l ähmisiert und ausgebildet, die dann vermutlich auch mit den zwangsisse l ähmisierten Müsselfrauen – und mädchen die dann Müsselnachkommen zeugten.
      Logisch – oder nicht?
      Meiner Ansicht nach.

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        1. Müsselaräbs können in IS-RA-EL gleichberechtigt und unbehelligt leben, solange sie sich friedlich integrieren und verhalten.
          Können die j.d.ischen IS-RA-ELis in Pälästina oder überhaupt einem Müsselst.at unbehelligt ohne Lebensgef.hr leben und dazu noch gleichberechtigt? NEIN. Ergo dürfte klar sein, wer hier für wen lebensgefaehrlich ist und nicht nur für J.d.n, sondern für alle Nichtmüssels und selbst eher saekulare Müsselströmungen werden von diesen Sh.r.a-Fündamentalisten nicht als wirkliche Müssels anerkannt und ebenfalls verfolgt wenn ich nicht ir.e.
          Meiner Ansicht nach.

        2. Hier mal was der Göggel-Übersetzer ausgespuckt hat:
          „Der Pakt von Umar (auch bekannt als Umar-Bund, Vertrag von Umar oder Gesetze von Umar; arabisch: شروط عمر oder عهد عمر oder عقد عمر) ist ein Vertrag zwischen Muslimen und Nichtmuslimen, die Umar im Jahr 637 n. Chr. während seiner Eroberung der Levante (Syrien und Libanon) unterwarf. Er erlangte später kanonischen Status in der islamischen Rechtswissenschaft.[1] Er legt die Rechte und Pflichten der Dhimmis, der „Schutzbefohlenen“, fest. Diese Gruppe nichtmuslimischer Bevölkerungsgruppen, die vom Islam anerkannt werden, umfasst Juden, Christen, Zoroastrier und Angehörige weiterer anerkannter Glaubensrichtungen[2], die unter islamischer Herrschaft leben.
          Es existieren mehrere Versionen des Paktes, die sich sowohl in ihrer Struktur als auch in ihren Bestimmungen unterscheiden.[3] Während der Pakt traditionell dem zweiten Raschidun-Kalifen Umar ibn al-Khattab zugeschrieben wird,[4] haben andere Rechtsgelehrte und Orientalisten diese Zuschreibung in Frage gestellt[3] und den Vertrag stattdessen Mudschtahids (islamischen Gelehrten) des 9. Jahrhunderts oder dem umayyadischen Kalifen Umar II. zugeschrieben. Im Allgemeinen enthält der Pakt eine Liste von Beschränkungen für Nichtmuslime (Dhimmis).“

    2. Schon Jesus sagte zu den Juden, sinngemäß: „sola scriptura“.
      Also „Tora“ (die 5 Bücher Mose mit den Gesetzen des „alten Bundes“) und „Tanach“/unser AT (gesamt: „Mose und die Propheten“) statt, damals noch mündlicher, Talmud (und später noch schlimmer: Kabbala, wie „Kabale“, etc).
      Haben die aber leider bis heute nicht kapiert.
      🙁
      Gut.
      Auch der Papst mochte, deutlich später, „sola scriptura“ („nur die Schrift“, also die Bibel, evangelischer Kanon), diesmal noch um das NT ergänzt, irgendwie nicht.
      Übrigens sind Daniel 2 und 7, im AT, quasi Kurzversionen der Offenbarung („Apokalypse“) des biblischen Juden Johannes (empfangen auf Patmos).
      In der wir uns aktuell, zeitlich gesehen, voll befinden.
      Nämlich in den „7 Siegeln“ (größtenteils in Off 6).
      Versiegelt wurden die wohl in Daniel 9,24.

      1. Ich erinnere nochmal an den ansonsten leider l.nks verorteten Georg Schramm und seine Recherche zum Armagäddon:
        Armageddon – Auszug aus Erich Fromm Preis 2012 für Georg Schramm – Video:
        https://www.youtube.com/watch?v=FM1-1Qw86xg
        Den VATI KANN kann man vermutlich auch noch dazuzählen. Ich halte ja diese gesamte sog. Offenbarung des Johannes wie auch überhaupt all diese sog. räligiösen Schriften angefangen mit der Gänesis für die Agända der Anunnaki, die sie offenbar jetzt mit Hochdruck erfüllen wollen bzw. zu inszenieren dabei sind.
        Irgendwie scheinen „SIE“ sich 2030 dafür final ausgeguckt zu haben. Warum? In Erwartung ihres jeweiligen Mässias, Chr.stus, Mahädi oder wie auch immer, der m. A. n. im Endeffekt ein und derselbe ist wenn überhaupt. Jesus soll ja, wenn ich richtig liege, gesagt haben, dass er in 1000 Jahren und nochmal nicht ganz 1000 Jahren wiederkommen würde, was sinngemäß m. A. n. folgendem Wortlaut entspricht:
        „Überall im Neuen Testament, wo Christus über sein zweites Kommen spricht, wird ausdrücklich gesagt, dass es unmittelbar bevorstehe und nicht mehr als 2.000 Jahre später.“
        https://www.reddit.com/r/DebateReligion/comments/py5sdd/jesus_predicted_a_first_century_return_which_did/?tl=de
        Davon ausgehend rechnen wir mal: Jesus soll mit 33 Jahren gestorben sein, also 33 n. Chr. bzw. nach seiner Gebürt. 2000 Jahre ab da wäre dann das Jahr 2033. Da es aber laut ihm wenn ich richtig liege 1000 + nicht ganz 1000 Jahre dauern soll zu seiner Wiederkunft, könnten sich diese m. A. n. InszeniererInnen dieses Armagäddöns möglicherweise dann auf 3 Jahre früher, also 2030 festgelegt haben – wer weiß, wer ihnen da was geflüstert hat oder aus welchen ansonsten unzugänglichen Schriften sie das entnommen haben könnten. Numerologisch ergibt 2030 ja auch die Zahl 5 als Quersumme, die als die Zahl der Quinta Essentia allen Seins, sozusagen die Zahl der Quelle, der reinen Liebe gilt, von der die 4 Elemente wie auch die 4 Himmelsrichtungen der Matrix der Welt ausgingen, die dann offenbar wieder in die 5 zurückkehren sollen, allerdings nicht gerade sanft wenn man so dieses ganze Zeugs liest.
        Von daher scheinen die jetzt mit ihren Inszenierungen auf die Tube zu drücken, um das Armagäddon punklich zu inszenieren. Ob allerdings der angebliche Erlöser mit den jeweiligen Namen der jeweiligen sog. Räligiönen dann wirklich erscheint steht in den Sternen sozusagen. „DIE“ riskieren es offenbar, die Rechnung ohne den Wirt zu machen oder sie haben vor, selbst diesen noch als Fake-Erlöser zu inszenieren, was ich nicht für unwahrscheinlich halte bei DEREN m. A. n. kompletten W.hnsinn.
        Meiner Ansicht nach.

      2. Ergänzung: Wenn ich nicht ir.e, erwarten gerade die Müssels von ihrem Mahädi, dass der dann alle Ongläubigen abmätzelt, weil für die Müssels wenn ich nicht ir.e ja nur sie selbst als angebliche R.chtgläubige sich als Menschen sehen. Von daher muss man auch deren immer wieder zitierten Spruch, dass wer einen Menschen toetet es sei als würde er/sie alle Menschen teoten, dahingehend bewerten, dass Ongläubige für Müssels keine Menschen sind.
        Meiner Ansicht nach.

  5. Die meisten Politiker unserer Welt benutzen ihre Zungen fast ausschließlich,um den Auspuffrohr von Donald Trump blank zu polieren,anstatt damit die israelische Obszönität zu verurteilen.

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  6. „Erhängen“.
    Guillotine hätte ich noch besser gefunden mit Kopf-ab-Live-Übertragung im TV. Damit die Messer-Kopfabschneider in den Islam-Schurken-Staaten mal sehen das mit Ihresgleichen ähnliches passieren kann. Vielleicht hält sie das davon ab zukünftig wieder unschuldige Zivilisten zu ermorden unter denen sich alte Menschen, Frauen, Kinder und BABYS befanden. Früher haben sie solche Mörder auch hier noch auf dem Marktplatz hingerichtet, als Abschreckung. Das müsste auch hier wieder eingeführt werden für solche Figuren. Nur so etwas bringt WIRKUNG. Man muss brutaler sein als die satanische Gegenseite. Ein Prinzip dass Israel längst verstanden hat. Nur DANN hört die Gegenseite auf. Eine Gegenseite die immer wieder ANFÄNGT mit dem Krieg. Wir erinnern uns zusätzlich an 9/11 WTC oder BESLAN.

    „Amnesty protestiert“
    Na klar. Auch so ein linker Feiglings-Verein der sich damit beim Bösen EINSCHLEIMEN will. Vergleichbar mit Teufelsanbetern. Schleime dich beim Bösen ein dann droht dir von Diesem keine Gefahr mehr so deren DUMM-Denke. Das ist auch das Prinzip deutscher Hosenvoll-Politiker die bibbernd vor dem politischen Steinzeit-Islam und linkem Terror nieder knien. Während die Mutigen dagegen ANKÄMPFEN.

    Mal sehen wie viel Pali-Flaggen-MOB jetzt durch deutsche Straßen ziehen werden um gegen die Hinrichtung dieser Baby-Mörder zu demonstrieren.

    „Zivilist*innen“
    Die Gestörten-Sprache darf natürlich nicht fehlen. Kopfschüttel.

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  7. Wenn ich jetzt hier schreibe, was ich von diesem Volk halte, werde ich zensuriert. Daher verzichte ich auf einen Kommentar – es wissen ohnehin alle, was im nahen Osten so läuft…

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    1. Vox
      Es geht nach meiner Meinung dabei nicht um Humanitätsträumer, sondern die mit der Todesstrafe Bedrohten sind selbst grausame MÖRDER, sie haben Anderen das Leben genommen ohne auf deren „RECHT auf LEBEN“ zu achten, und dieses oft mehrfach ! Das waren meist keine EINMALTÄTER ?

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  8. KI
    Vor der Entstehung des politischen Zionismus und des Nahostkonflikts im frühen 20. Jahrhundert lebten Juden und Muslime in Palästina, unter osmanischer Herrschaft, über Jahrhunderte weitgehend friedlich zusammen
    . Spannungen entstanden hauptsächlich ab den 1920er Jahren durch verstärkte jüdische Einwanderung, Landkäufe und konkurrierende nationale Ambitionen, was den Konflikt intensivierte.

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    1. Falsch. Die brütalste isse l ähaem ischen Eröberungen begannen im 6. Jh. nachdem angeblich allein in der Wüste ohne Zeugen Mähäm mätt angeblich vom Erzengel Gabril/Gabriel die 2. med. Offenbarung erhalten haben soll, die sozusagen die Dsch.h.d-Offenbarung war. Von da an begann Mähäm mätt mit seinen Horden den weltweiten Dsch.h.d, der bis heute läuft offen wie getarnt, da der angebliche Ölle ha – Auftrag die Welt-isse l ähaem isierung angeblich behinhaltet/e.
      1400 Jahre islamische Expansion – Dr. Bill Warner – Video:
      https://www.youtube.com/watch?v=AO582qTPEyo
      Schlöcht am Kahlenberg:
      https://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_am_Kahlenberg
      Der Niedergang des christlichen Libanon durch Moslem Flüchtlinge
      https://www.youtube.com/watch?v=Lz0DTqEND-M
      https://www.mena-watch.com/das-vergessene-imperium/
      https://de.wikipedia.org/wiki/Kreuzzug
      Meiner Ansicht nach.

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    2. Jüdische Kontingentflüchtlinge sind
      über 200.000 jüdische Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion, die ab 1991 aufgrund eines Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz in Deutschland aufgenommen wurden.
      .
      Der Bau der Synagogen in Deutschland mit Hilfe von Zuwanderern?
      Tag und Nacht bewacht durch die Polizei? Bezahl mit deutschem Steuergeld?
      Welcher deutsche Jude geht dort hin?
      Die Schuldkultreligion?

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