Vor Umsturz? Tausende gegen Zelenskyjs „Korruptions-Gesetz“ (Videos)

Mittlerweile spüren auch deutsche Pro-Zelenskyi-Kriegstreiber-Medien wie die „BILD“ eine Art Götterdämmerung des korrupten ukrainischen Regimes: „Erstmals seit Russen-Invasion: Proteste in der Ukraine! Im Fokus steht diesmal allerdings die Regierung des eigenen Präsidenten“.

Noch deutlicher wird „Focus“

„Schande, Schande“: Große Proteste in Kiew gegen Präsident Selenskyj“

BREAKING:

🇺🇦 Mass protests against Zelensky’s regime have begun in Kyiv pic.twitter.com/MOk6bsMylg

— Megatron (@Megatron_ron) July 22, 2025

„Beschränkt“ doch nun ein von Machthaber Zelenskyj nun unterzeichnetes Gesetz „die Unabhängigkeit von Korruptions-Ermittlungsorganen. Kritiker schlagen Alarm.“ (focus)

Und auch in der Ukraine selbst warnte der Chef des „Nationalen Antikorruptionsbüros“, Semen Krywonos, vor dem Verlust der Unabhängigkeit von Organen zur Korruptionsbekämpfung. Indem…

…„faktisch zwei Institute – das Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) und die Spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) – in die Abhängigkeit überführt wurden. Wir sind kategorisch dagegen!“

– so Krywonos örtlichen Medien gegenüber Journalisten in Kiew.

Zelensky has gotten his own Maidan (?)
Protests are taking place across the country against the crackdown on NABU.
„I’m not a sucker!“ (Я ж не лох!), people shout, echoing Zelensky’s infamous phrase. pic.twitter.com/upnmNFnUNR

— Marta Havryshko (@HavryshkoMarta) July 22, 2025

Selenskyj unterzeichnet Defakto-Abschaffung von Anti-Korruptions-Behörde

Selenskyj ignorierte aber dessen Bitte, das vom ukrainischen Parlament verabschiedete Gesetz nicht zu unterzeichnen, was gestern Abend geschehen ist.

Aus Protest dagegen versammelten sich sofort mehrere Hundert vor allem junge Menschen in Sichtweite des Präsidentensitzes in Kiew. In Sprechchören riefen sie „Schande, Schande.“ Ander Kundgebungen wurden aus Lwiw (Lemberg), Odessa und Dnipro gemeldet.

„Focus“:

„Kritiker werfen Selenskyj seit längerem, zunehmend autoritäre Tendenzen vor.“

EU gibt sich beschämt-diplomatisch

Und auch die EU tut sich nun zunehmend schwer vom realen existierenden Zustand eines der korruptesten Regimes der Welt abzulenken. Denn von nun an kann die Generalstaatsanwaltschaft, Ermittlungen gegen hochrangige Staatsangestellte einfach einstellen, oder andere Verfahren an sich reißen oder beeinflussen. Die beiden bisherigen Geheimdienst NABU und SAP sind nunmehr der Generalstaatsanwaltschaft unterstellt.

Die EU gibt sich zerknirscht-diplomatisch: Indem etwa in Sprecher der EU-Kommission seine Besorgnis ausdrückte.

Wie dumm war diese Kriegstreiber-EU eigentlich? Hätte sie doch der Ukraine viel Geld zur Verfügung gestellt, welches „von Fortschritten in den Bereichen Transparenz, Justizreform und demokratische Staatsführung abhängig gemacht wird“. Alles in einem Hohn, indem EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos betonte, die Rechtsstaatlichkeit stünde im Mittelpunkt der EU-Beitrittsverhandlungen.

Götterdämmerung des Zelenskyj-Regimes ?

Dass nämlich „trotz geltenden Kriegsrechts Hunderte Ukrainer spontan gegen ein Gesetz protestierten, das die Unabhängigkeit von Organen zur Korruptionsbekämpfung beschränkt.“ (dpa, focus)

Das ukrainische Regime hatte ABER bereits am Montag zuvor eine Art casus belli geschaffen und ließ den – Zelenskyj direkt unterstellten – „SBU“-Geheimdienst gegen den NABU wegen dessen angeblicher Zusammenarbeit mit dem russischen Geheimdienst vorgehen.

Darauf reagierten selbst  EU und G7-Botschafter zurückhaltend.

Nur die den Majdan-Umsturz mitorganisiert habende Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko begrüßte naturgemäß die Verabschiedung des neuen Gesetzes als „strahlender Tag in diesem Parlament“. Mit der seltsamen Begründung, „dass die Kolonisierung der Ukraine kein Allheilmittel für all unsere Probleme ist.“

– so Timoschenko von der Parlamentstribüne, wie die Nachrichtenagentur „Interfax-Ukraine“ meldete. Die vollständig von westlichen, US-Geldern und Militärmaterial abhängige, weil schwerst kriegs-zerstörte und längst bankrotte Ukraine spricht von „Kolonialisierung“, wenn es um Korruption im eigenen Land geht.

„BILD“ gibt sich alarmiert wegen der Proteste:

„Das erste Mal seit dem russischen Angriff im Februar 2022! Fotos und Videos zeigen, wie Tausende – vor allem junge – Menschen zu Kundgebungen zusammenkommen.“

Diese scheinen endlich verstanden zu haben, wie das korrupte Zelenskyj-Regime und der Ukraine-Kriege genau ihnen Zukunft, Leben und Gesundheit geraubt haben und rauben.“

„BILD“ gibt sich angestrengt naiv:

„Ihre Sorge: Dass das Land in alte Muster zurückfällt. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hatten zunächst dubiose Geschäftsmänner (Oligarchen) das wirtschaftliche und politische Leben des Landes dominiert. Nach dem Umsturz von 2014 ist mithilfe der EU und den USA ein System von Behörden zur Korruptionsbekämpfung geschaffen worden. Dieses sollte helfen, die notorische Bestechlichkeit in Verwaltung und Politik zu bekämpfen.“

Vor Umsturz durch das Volk und das Militär?

Mittlerweile gibt es erste Anzeichen dafür „in einer beunruhigenden Ansage des mächtigen Chefs des Militärgeheimdienstes GUR, Kyrylo Budanow“ – wie „Bild“ feststelllt. Und auch eine scharfer Zelenskyj-Gegner, Andrij Jermak, ließ aufhorchen:

„Die Nation wird verlieren, wenn sie von innen heraus zerrissen wird. Ich bin überzeugt, dass die Ukraine durch ein starkes Militär und starke Institutionen gerettet wird.“

„Bild“ malt den Teufel an die Wand:

„Eine Aussage, die manche als erste Androhung eines Militärputsches werteten.„

Denn jedes Regime hat ein Ablaufdatum: Soch warnt auch Ukraine-Fachmann Mattia Nelles, Chef des „Deutsch-Ukrainisches Büros“:

„Verliert Selenskyj die Unterstützung großer Teile der Bevölkerung, droht er den Krieg gegen Russland zu verlieren“. Laut Nelles ist „in den nächsten Tagen mit deutlich mehr Protesten zu rechnen.“

Und auch die spontane von „fast 5000 Menschen“ könnte der Anfang vom Ende Zelenskyjs bedeuten.

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