US-System-Historiker in Panik: Amerika auf „Orbán-Weg“

Die amerikanischen Demokraten hätten nun nur noch 400 Tage Zeit, um die amerikanische Demokratie zu retten – so der US-Systemhistoriker Timothy Garton Ash in einem langen Meinungsartikel im „Guardian„. Dabei gäbe es nun zwei Phasen zur Rettung der amerikanischen Demokratie.

Dann würden noch einmal weitere 700 Tage sein, um die friedliche Übergabe der Exekutivgewalt vorzubereiten, wenn die Zwischenwahlen im kommenden Herbst zu einem Kongress führen, der beginnt, Donald Trumps Macht einzuschränken. Was dann allein die Zukunft der Republik sichern kann.

Diese Kindermädchenrechnung präsentierte Ash während einer Tour durch die Vereinigten Staaten in den letzten Wochen, nachdem er…

…“jeden Tag erschüttert wurde von Präsident Trumps schnellem und brutalem Angriff auf die angeblich klaren Normen der amerikanischen Demokratie“…

Faschismus überall jenseits der Liberalen

….und der verzweifelten Schwäche des Widerstands. Dann orakelt er düster weiter: Gebe es doch immer mehr internationale Beweise dafür, dass es sehr schwierig sei, die liberale Demokratie wiederherzustellen, wenn sie einmal geschwächt sei.

Nun aber sollten alle Demokraten auf einen Sieg der Demokraten bei den Zwischenwahlen im November hoffen, um so die Kontrolle über das Repräsentantenhaus zurückzugewinnen. Dies, weil die amerikanische Demokratie den Kongress als wichtigstes Kontrollorgan der präsidialen Macht braucht, um seine Aufgabe wieder zu erfüllen.

„Und das wird nicht passieren, solange die Republikaner beide Häuser kontrollieren.“

Dann bemüht er verzweifelt Vergleiche mit anderen autoritären „Übernahmen“ in Europa aus den 1930er Jahren und nun durch Viktor Orbáns Ungarn.

Am meisten schockiert zeigte er sich aber über die spezifischen Merkmale durch Trump: Dessen exzessive Exekutivgewalt, eine chronische Manipulation der Wählerschaft, eine endemische Gewalt sowie die Art und Weise, wie ein vermeintlich autoritärer Führer den intensiven kapitalistischen Wettbewerb ausnutzen kann, der jeden Aspekt des US-Lebens durchdringt.

Insofern aber könne sich keine europäische Gesellschaft mit den USA messen, was die Verbreitung von Gewalt angeht. Wobei ihn freilich nicht der Antifa-Terror beunruhigt. Der erwähnte zwar die Ermordung des rechten Aktivisten Charlie Kirk, relativierte diese aber gleich wieder: Hätte doch Elon Musk noch vor der Überführung des Mörders gesagt, dass……“die Linke die Partei des Mordes ist“ und Trump die Hassreden der „radikalen Linken“ dafür verantwortlich gemacht habe. (Mandiner)

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