Dez. 9, 2025 #Elektroautos, #Eu-Zensur, #Finanzcrash, #USA Granite Act

+ Elon Musk: Remigration ist nicht „rechtsextrem“ – das ist eigentlich völlig normal + Rubio wirft EU nach Strafe gegen X Angriff auf das amerikanische Volk vor + USA Granite Act – Vorgehen von Trump gegen EU Online Zensur + Realsatire: Wenn der Islam Probleme macht, wollen Grüne ihn einfach nur besser erklären + Mann prügelt 18-Jährige in Tram bewusstlos: Als die Frauen sich küssten, schlug er zu +

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Elon Musk: Remigration ist nicht „rechtsextrem“ – das ist eigentlich völlig normal

Er fährt mit seinem Angriff gegen die EU tief ins Mark des korrupten Molochs.

Er weiß, dass gerade in Deutschland und Österreich seitens der EU ein erbitterter Kampf gegen das Volk und den Begriff Remigration/Ausländer-Rückführung geführt wird.

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Musk kommentiert „Wann wird es zu einem Völkermord?“

Mindestens 400.000 Kinder, Frauen und Männer wurden seit 2010 von nicht-europäischen Migranten und „Flüchtlingen“ getötet oder vergewaltigt.

When does it become a genocide? https://t.co/v8F1f3209B

— Elon Musk (@elonmusk) December 7, 2025

Musk weiß genau, dass im Falle einer Verurteilung wegen „Völkermord“ von Merkel bis Von der Leyen alle Verantwortlichen lebenslang hinter Gittern verschwinden würden. Werden die Europäer gegen die EU aufbegehren? Via Stefan Magnet

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Rubio wirft EU nach Strafe gegen X Angriff auf das amerikanische Volk vor

WASHINGTON. Die Entscheidung der EU, gegen Elon Musks Plattform X eine Strafe von 120 Millionen Euro zu verhängen, hat in den Vereinigten Staaten erheblichen politischen Widerhall ausgelöst. US-Außenminister Marco Rubio sprach von einem „Angriff auf amerikanische Techunternehmen und das amerikanische Volk durch ausländische Regierungen“. (…)

Die EU betont, der Fall sei kein politisches Manöver, sondern Folge klarer gesetzlicher Vorgaben. Doch der zeitgleiche Abschluss eines anderen Verfahrens – die Einstellung des DSA-Verfahrens gegen TikTok nach verbindlichen Zusagen des Unternehmens – verstärkt in Washington den Eindruck einer selektiven Behandlung amerikanischer Firmen. Weiterlesen auf jungefreiheit.de

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USA Granite Act – Vorgehen von Trump gegen EU Online Zensur

Amerikaner können bald das Recht erhalten, das Vereinigte Königreich und die EU wegen Online-Zensur unter dem vorgeschlagenen „GRANITE Act“ zu verklagen

Ein neues Rechtsinstrument gegen ausländische Zensur

Eine wachsende Bewegung innerhalb der Vereinigten Staaten drängt auf ein neues Gesetz, das amerikanischen Bürgern die Befugnis geben würde, europäische und britische Behörden zu verklagen, wenn sie versuchen, zensurbezogene Strafen gegen US-Bürger oder Unternehmen zu verhängen. Der Vorschlag, bekannt als GRANITE Act, ist als Reaktion auf immer strengere Online-Content-Vorschriften in Europa und Großbritannien und die jüngsten hochkarätigen Geldstrafen gegen amerikanische Technologieplattformen entstanden.

Die Idee hat nach der Geldstrafe von $ 140 Millionen auf der X-Plattform von Elon Musk gemäß dem Digital Services Act (DSA) an Dynamik gewonnen. […]
In seiner aktuellen Entwurfsform würde das Granite-Gesetz folgendes geltend machen:

Es schafft ein privates Aktionsrecht, das es jedem US-Bürger oder Unternehmen ermöglicht, ausländische Regierungen, Beamte oder Aufsichtsbehörden zu verklagen, die versuchen, Zensurgesetze gegen sie durchzusetzen.
Es sieht gesetzlichen Schadenersatz ab $ 10 Millionen vor oder verdreifachen die Höhe der ausländischen Geldstrafe – je nachdem, was höher ist.
Erlaubt US-Gerichten, einstweilige Verfügungen zu erlassen, die verhindern, dass ausländische Zensuranordnungen in den Vereinigten Staaten in Kraft treten.
Ermöglicht den Klägern in bestimmten Fällen, Auszeichnungen aus europäischen oder britischen Staatsvermögen zurückzufordern, einschließlich Staatsfonds, die in amerikanischen Finanzinstituten hinterlegt sind.
Blockierung der Anerkennung ausländischer Urteile, die die unter US-Verfassungsgarantien geschützte Sprache einschränken.

Via thedefensernews.com

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Lamya Kaddor betreibt Realsatire: Wenn der Islam Probleme macht, wollen Grüne ihn einfach nur besser erklären

Bei Phoenix präsentiert Lamya Kaddor ihre Lösung gegen die sinkende Akzeptanz des Islams: mehr Förderung, mehr Religionspolitik, mehr Erklärpädagogik. Narrative verbessern statt Probleme lösen – eine Strategie, die seit Jahren scheitert.

Die Ramadan-Beleuchtung in der „Frankfurter Fressgass“ kostete laut Welt zwischen 50.000 und 100.000 Euro Steuergeld aus der Stadtkasse, während die vorweihnachtliche Dekoration ganz klassisch von der lokalen Geschäftswelt bezahlt wird

Lama Kaddor, die Religionsbeauftragte der Grünen, sprach bei Unter den Linden am Montag auf Phoenix über Religionen und insbesondere über den Islam. „Man kann im Jahr 2025 nicht nur sagen, wir sind ein christlich geprägtes Land“, erklärte sie in der Sendung. Deutschland sei zwar christlich geprägt, „aber mit vielfältigen Einflüssen“. Als Beispiel nannte sie die Ramadan-Beleuchtung in Frankfurt.
[…]
Religionspolitik dient übrigens nicht nur dazu, den Islam zu erklären: Sie soll laut Lamya Kaddor jetzt auch als Lösung gegen die Vereinsamung immer mehr junger Menschen herhalten. Ein bemerkenswerter Gedanke. Vor allem, wenn man bedenkt, dass es die Politik selbst war, die während der Corona-Zeit Gotteshäuser geschlossen und junge Menschen monatelang weggesperrt hat, obwohl viele damals verzweifelt gegen diese Maßnahmen protestierten. Erst zerstört man soziale Netzwerke junger Menschen, und nun wundert man sich, dass sie jetzt keine mehr haben. Weiterlesen auf apollo-news.net

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„Kabuler Appell“ in offenem Brief: Böhmermann und weitere Prominente fordern Aufnahme von über 2000 Afghanen

Über 2000 Afghanen mit Aufnahmezusage der Vorgängerregierung hoffen derzeit in Pakistan auf ihr Visum für die Einreise nach Deutschland. Prominente von Böhmermann bis Wallraff verlangen nun in einem Appell deren Aufnahme durch die Bundesregierung.

Unter den Erstunterzeichnern: ZDF-Komiker Jan Böhmermann (IMAGO/dts Nachrichtenagentur)

Unter den Erstunterzeichnern finden sich viele Bekannte: Claus Kleber, ehemaliger Moderator des Heute-Journals, die Schauspielerin Iris Berben, der ZDF-Komiker Jan Böhmermann, der Dokumentarfilmer Stephan Lamby, ZDF-Moderator Theo Koll, die ehemalige Chefredakteurin des WDR Sonia Mikich, die Schauspielerin und Moderatorin Collien Fernandes und weitere prominente Persönlichkeiten. Weiterlesen auf apollo-news.net

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Jeffrey Sachs warnt: Lösen Merz und von der Leyen einen Finanzcrash aus?

Ökonomen sagen, der von der EU-geplante Zugriff auf russische Vermögen werde schwere Verwerfungen auslösen. Merz und von der Leyen wollen schnell handeln.

Eigentlich müsste es Friedrich Merz besser wissen. Als ehemaliger Mitarbeiter des Finanzriesen Blackrock sollte er die Zusammenhänge an den internationalen Finanzmärkten kennen: Der Plan von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, zur Finanzierung der Ukraine auf 140 Milliarden Euro aus den eingefrorenen russischen Zentralbankvermögen zuzugreifen, könnte zu schweren Verwerfungen führen.

Jeffrey Sachs, Ökonom, Diplomat und Berater zahlreicher Regierungen und Institutionen in aller Welt, sagte der Berliner Zeitung: „Der Plan ist illegal, rücksichtslos und wird Europa im Falle seiner Umsetzung zwangsläufig sehr hohe Kosten verursachen. (…) Europas finanzielle Glaubwürdigkeit wird schwer beschädigt, ganz zu schweigen von den Folgen russischer Klagen und Vergeltungsmaßnahmen. Darüber hinaus würde diese Aktion Europa tief spalten und die Beziehungen innerhalb der EU vergiften.“ (…)

„Mehrere europäische Politiker, allen voran EZB-Präsidentin Lagarde und Euroclear-Chefin Urbain, haben sich besorgt über die zu erwartenden Marktreaktionen geäußert“,

sagt Jeffrey Sachs. Es ist sogar die Rede davon, dass die Aktion als faktische Kriegserklärung an Russland gesehen werden könnte. (…)

Ein solcher Schritt würde einen „sehr schweren Bruch innerhalb Europas verursachen, insbesondere weil er als Machtspiel Deutschlands unter Führung von Merz und von der Leyen gewertet werden wird“. Die Aktion würde, sollten Merz und von der Leyen wirklich nicht davon abzubringen sein, „wahrscheinlich einen Zündfunken auslösen, der zu einem großen Umbruch führen könnte“. Via berliner-zeitung.de

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Sixt, Hertz und Co. trennen sich von Elektroautos

Sie sahen sich als „Begeisterungsbeschleuniger“, jetzt werfen Autovermieter nicht nur Teslas aus den Flotten. Ihr Problem: E-Autos sind für sie teurer als gedacht.

*Geht E-Autos wirklich die Puste aus – oder nur den Mietwagenfirmen?*

[…] Deutsche Mietwagenfirmen sitzen in der Falle. Hohe Flottenverschuldung trifft auf steigende Zinsen – und als ob das nicht reicht, drängen Politik und Förderprogramme sie dazu, ihre Autos jetzt schon elektrisch zu betreiben. Die Kunden? Wollen die E‑Autos kaum mieten.

Formell gibt es noch keine Pflicht, E‑Autos zu kaufen. Ab 2030 will die EU das für Firmen- und Mietwagenflotten vorschreiben – bis dahin könnten die Firmen Verbrenner anschaffen. Weiterlesen auf golem.de

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Klimaaktivistinnen attackierten Gemälde – Freispruch in Schweden

Ist es Sachbeschädigung, wenn Klimaaktivistinnen die Schutzscheibe eines Gemäldes mit Farbe beschmieren? Ein Gericht in Stockholm gibt darauf eine Antwort. Ein ehemaliger Museumsmitarbeiter befürchtet eine Signalwirkung.

*Klimaaktivistinnen beschmierten im Juni 2023 die Glasscheibe vor dem Monet-Gemälde in Stockholm*

Zwei Klimaaktivistinnen tauchten am 14. Juni 2023 ihre Hände in rote Farbe und beschmierten anschließend das Schutzglas eines Monet-Gemäldes im schwedischen Nationalmuseum in Stockholm. Nun sind die beiden jungen Frauen vom Vorwurf der Sachbeschädigung freigesprochen worden. Sie hätten nicht vorgehabt, das Gemälde »Der Garten des Künstlers in Giverny« zu beschädigen, befand das Gericht in Stockholm. Weiterlesen auf spiegel.de

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Mann prügelt 18-Jährige in Tram bewusstlos: Als die Frauen sich küssten, schlug er zu

Zwei junge Frauen (18, 19) sitzen in der Straßenbahn. Zärtlich geben sich die beiden einen Kuss. Das passt einem homophoben Mann gar nicht. Er schlägt das lesbische Liebespaar brutal zusammen.
[…]
Der homophobe Pöbler beließ es aber nicht bei der Verbalattacke. Haedke: „Daraufhin kam es zu einem Wortgefecht, wobei der Mann den Frauen unvermittelt mit der Faust ins Gesicht schlug.“

Der 25 Jahre alte „Rumäne“ wurde gestellt, mit aufs Revier genommen. Via bild.de

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USA warnen vor „zivilisatorischer Auslöschung“ Europas – Wadephul verbittet sich Ratschläge

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