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Artikel 19 der UN-Menschenrechtserklärung ist eindeutig: „Jeder hat das Recht auf Meinungs- und Äußerungsfreiheit; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen ungehindert zu vertreten und Informationen und Ideen über alle Medien und ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und weiterzugeben.“ Jeder! Und jede! Und jedes! Soweit die derzeit vorherrschende genderfuzzikonforme Theorie.

Von CONNY AXEL MEIER | Es ist beschämend, dass die selbsternannten „Hüter“ der Meinungsfreiheit in Deutschland und in der EU, selbige massiv mit Füßen treten, wo und wann immer sie können. Es gab am Sonntag sogar einen „Welttag der Meinungsfreiheit“, den aber niemand mehr wirklich interessiert, geschweige denn thematisiert, weil die dahinter stehende Heuchelei allzu offensichtlich ist. Auch die derzeit laufende „Woche der Meinungsfreiheit“ ist nur eine Realsatire zur Belustigung der Neo-Stamokap-Rotfront, die gerade mal wieder polternd „X“ den Rücken kehren will. Bis zum nächsten Anlauf dann.
In Zeiten von „Digital Services Act“ (DSA), Zensur, Chatkontrolle, Verbot von „Desinformation“, „Altersverifikation“, anlassloser Hausdurchsuchungen und versuchter Publikationsverbote ist es nicht mehr selbstverständlich, dass über die offensichtlichsten Tatsachen ohne regierungskonformen ökosozialistischen „Faktencheck“ berichtet werden darf.

Deutschland fällt im Ranking der Pressefreiheit ab

Der Vorreiter der „Meinungsfreiheit“, das „beste Deutschland aller Zeiten“, rückt selbst im linksextremistischen, internationalen „Ranking der Pressefreiheit“ jedes Jahr um ein paar Plätze nach hinten, momentan von Platz elf auf 14. Das muss man erstmal schaffen, ohne die tatsächliche Behinderung und Verfolgung der kritischen Berichterstattung durch die noch freien Medien auch nur ansatzweise zu berücksichtigen. Im Gegenteil!

Die einzigen messbaren „Erfolge“ des Wirkens  der öffentlich-rechtlichen Nervensägen und Dampfplauderer sind die zunehmende Popularität der AfD, das gut sichtbare zerschlagene Porzellan in allen außenpolitischen Winkeln und Ecken dieser Welt, die Zerstörung einer einst tollen Idee eines geeinten Europas, die Vorbereitung eines selbstzerstörerischen Weltkrieges und die endgültige Umwandlung der alsbald ehemaligen Bundesrepublik Deutschland zum islamischen „Shithole“. Es ist zum fremdschämen. Zum Glück werden „Merz, Wadephul & Friends“ international dafür nur noch belächelt oder bestenfalls ignoriert.

Zum „Schutz“ der staatlich verkrüppelten Meinungsfreiheit in Theorie und Praxis steht den Regierungen in Bund und Ländern ein gut gefüllter Folterwerkzeugkasten zur Verfügung. So kümmern sich nicht nur Schnüffelbehörden, Staatsschutz, Staatsanwälte, steuergeldfinanzierte Petzportale, pseudoprivate Stasi-ähnliche NGOs und Stiftungen um die Zulässigkeit der Meinungsfreiheit in Wort, Bild und Ton, sondern neuerdings sogar staatliche „Landesmedienanstalten“. Niedersachsen geht dabei derzeit völlig neue Wege der Informationsbekämpfung, wie der Kollege Alexander Wallasch in eigener Sache berichtet.

Kommt ein VPN-Verbot?

Nun haben die Freiheitsfreunde in Brüssel erstaunt festgestellt, dass eine „Altersfeststellung“ als Vorwand für die Schaffung des gläsernen Nutzers zum Schutz vor unerwünschten Inhalten im weltweiten Web nicht funktiniert, solange man ganz einfach per VPN der Klarnamenspflicht ausweichen kann. Jetzt soll ein Verbot von VPN folgen. Dabei kann jeder Opa vor dem Verschenken eines Smartphones an den Enkel sein eigenes Profil einspielen lassen. Das ist der einfache Weg. Es gibt auch schlauere Wege und Möglichkeiten der Umgehung. VPNs kann man nicht dauerhaft verbieten. Die Technik ändert sich stündlich. Die US-Regierung hat auch schon mal vorgesorgt und bietet demnächst über freedom.gov weltweit an, um künftiger Zensur in aller Welt zu begegnen.

Die Meinungsfreiheit ist bekanntlich die Mutter aller Freiheiten. Diese muss mit allen (!) Mitteln gegen die Zensoren und Zerstörer dieser Welt wiederhergestellt und verteidigt werden. Unser aller Zukunft hängt davon ab. Das kostet Zeit, Geld, Mut und Energie! Jeder, dem die Freiheit für sich und seine Familie wichtig ist, trägt seinen Teil dazu bei!


Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.




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Von Redaktion

18 Kommentare zu „Pressefreiheit in Theorie und Praxis – nächste Demontage in Planung“
  1. Dieses obige BILD erinnert mich an die manipulierten DUMPFBACKEN der Fußballmannschaft der BRD bei der Fußball-Weltmeisterschaft ! Anstatt sich das MAUL zu zu halten, hätten die lieber besser spielen sollen ? Immer wenn sich „SPORTLER für POLITIK“ einspannen lassen, kommt nichts GUTES dabei heraus.

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  2. Der digitale Obrigkeitsstaat: Weimer will Youtube “regulieren”
    „Die politische Klasse hat ein neues Lieblingswort gefunden: „digitale Regulierung“. Es klingt technokratisch, vernünftig, beinahe fürsorglich. Tatsächlich verbirgt sich dahinter jedoch ein tiefgreifender Umbau der Öffentlichkeit selbst. Nicht mehr nur Zeitungen, Rundfunk und Verlage sollen den politischen Erwartungshorizonten folgen – nun geraten auch die letzten halbwegs unkontrollierten Räume öffentlicher Rede ins Visier staatlicher Ordnungspolitik. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert die strengere “Regulierung“ digitaler Plattformen: „Wir müssen sie politisch bändigen“, sagte er gestern beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes.

    Der parteilose Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sekundiert in der “Welt” mit dem programmatischen Satz: „Wenn YouTube das neue Fernsehen ist, braucht es neue Regeln.“ Das klingt zunächst plausibel. Doch genau hier beginnt das eigentliche Problem. Denn die politische Logik lautet längst nicht mehr: Wie schützen wir Freiheit im digitalen Raum? Sondern: wie bringen wir digitale Öffentlichkeit wieder unter politische Kontrolle?“
    https://ansage.org/der-digitale-obrigkeitsstaat-weimer-will-youtube-regulieren/

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  3. Hier mal jetzt für die großen Ignoranten.
    Merkel wurde eingesetzt um die SED, hier in Deutschland noch besser zu machen als sie war! Sie hat immer schon die freie Wirtschaft Deutschlands gehasst! Und da der Michel die richtige „Revolution“ 1989 vergeigt hat, sitzen die alten SED/STASI Kader wieder in vielen gehobenen Positionen. Und diese Arbeit trägt schon Früchte, denn man erkennt sie an den vielen Verboten der Meinungsfreiheit! Der größte Unterschied zeigt sich in den GEZ und MSM. Damals beim „Schwarzen Kanal“ von Ede Schnitzler wußte jeder DDR Bürger das alles Lüge war. Aber heute glauben diesen GEZ Medien immer noch viele Zuschauer!

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    1. 16 Jahre Angela Merkel: Die Bilanz eines Zerstörungswerks
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      Wie eine Elite-Sozialistin Deutschland zerstörte und warum niemand sie aufhalten wollte

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    1. Ich weiß ja nicht, wo die alle leben, aber hier in der Provinz sieht das alles harmonischer aus als es noch zu meiner Zeit in jüngeren/jungen Jahren war.
      Meiner Ansicht nach.

  4. Österreich als Drehscheibe für ukrainische Geldwäsche
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    Über Österreich laufen über 1.000 Bargeld- und 19 Goldtransporte in die Ukraine mit einem Gesamtwert von rund 20 Milliarden Euro. Das österreichische Finanzministerium stuft die kriminellen wie gleichsam dubiosen Vorgänge als reguläre Bankdienstleistungen ein, ohne Kenntnis über Herkunft oder endgültige Verwendung der Gelder.
    https://www.anonymousnews.org/international/oesterreich-als-drehscheibe-fuer-ukrainische-geldwaesche/

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  5. Baby-Messe für schwule Männer in Berlin
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    Obwohl Leihmutterschaften in Deutschland gesetzlich verboten sind, herrscht in der Reproduktionsmedizin Goldgräberstimmung. Auf einer Messe in Berlin erklären skrupellose Homo-Lobbyisten, wie sich sexuell abseitige schwule Männerpaare, schnell und unkompliziert ein Baby besorgen können.
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    Zahlreiche Leihmutterschafts-Agenturen präsentierten dort, zu welchen Preisen und Konditionen man im Ausland – vor allem in den USA, Kanada oder Mexiko – ein Kind „bestellen“ kann. Proteste von Frauenrechtsgruppen und Lebensrechtlern blieben folgenlos und wurden von den Mainstreammedien ausgeblendet, auch politischer Widerspruch blieb weitgehend aus – und das, obwohl die Messe ganz offen eine in Deutschland verbotene Praxis bewirbt, die Kinder zur Handelsware und Frauen zum Gebär-Automaten degradiert.
    https://www.anonymousnews.org/deutschland/baby-messe-fuer-schwule-maenner-in-berlin/

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  6. Selenskyj: Präsidenten-Sprecherin bestätigt Drogensucht
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    Die ehemalige Sprecherin von Wolodymyr Selenskyj, Julia Mendel, hat in einem ausführlichen Interview schwere Vorwürfe gegen die ukrainische Staatsführung erhoben. Das mehr als anderthalbstündige Gespräch sorgt auch international für Diskussionen, weil Mendel darin nicht nur Korruption und Machtmissbrauch anspricht, sondern auch die schwere Kokain-Abhängigkeit des ukrainischen Präsidenten bestätigt.
    https://www.anonymousnews.org/international/selenskyj-prasidenten-sprecherin-bestatigt-drogensucht/

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  7. Dieser Artikel 19 der UN-Menschenrechtserklärung wird von den BRD-GERICHTEN ständig „ignoriert“, gesetzwidrig verhindert und niemals angewandt ! Also eine gesetzwidrige BRD-REGIERUNG und BRD-JUSTIZ-MACHT !

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    1. Dieses Lügen- und Terrorregime in Berlin unterdrückt ja auch bei strengster Strafe, dass das Deutsche Reich nie untergegangen ist und fortbesteht. Typen wie Theo Waigel und selbst der fettgefressene SPDler Gabriel drückten dies einst noch deutlich aus.
      Damit ist die BehErrDeh GmbH tatsächlich kein Staat, noch nie einer gewesen, sondern lediglich eine auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches installierte Besatzungsinstitution, die feindlich gegenüber dem deutschen Volk, dem deutschen Staatsgebiet, kurzum dem Deutschen Reich eingestellt ist und auch genauso agiert. Nämlich im Interesse unserer Feinde: den Juden!! Noch Fragen Kienzle? Nein Hauser.

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