Am 4. Dezember hatte das Berliner Abgeordnetenhaus Beschlossen, die Befugnisse der Landespolizei massiv auszuweiten. Unter Anderem gehören zu eben diesen erweiterten Befugnissen auch das heimliche Betreten wie auch Durchsuchen von Wohnungen.
Auch KI-Einsatz, Online- und flächendeckende Video-Überwachung
Die dabei beschlossenen Änderungen beinhalten das heimliche Betreten und Durchsuchen von Wohnungen, Onlinedurchsuchungen, der Einsatz von KI und die flächendeckende Videoüberwachung zentraler Orte, wie auch anonymousnews berichten konnte.
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat also am 4. Dezember des Jahres Änderungen am Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) des Landes beschlossen, mit denen die Befugnisse der Landespolizei massiv erweitert werden. Das Gesetz, für das die Fraktionen der regierenden CDU-SPD-Koalition wie auch der oppositionellen AfD gestimmt hatten, verleiht der Polizei nunmehr weitreichende neue Befugnisse sowohl bei der physischen als auch bei der digitalen Überwachung der Bürger.
Somit darf die Berliner Polizei künftig heimlich Privatwohnungen betreten, um dort etwa Spionagesoftware zu installieren. Der neue Paragraf 26a des ASOG erlaubt also das „verdeckte Betreten von Wohnungen und das heimliche Durchsuchen von Räumen und Sachen”. Paragraf 26b gestattet zudem die Online-Durchsuchung von Servern, PCs, Laptops aber auch Smartphones.
Erneutes „Außerkraftsetzen“ des Grundgesetzes
Neben der Legalisierung von heimlichen Wohnungsbetretungen erlauben die aktualisierten Vorschriften auch das Hacken von Telefonen und Computern, um die „dortige“ Kommunikation zu überwachen. Die Polizei darf künftig auch ihre Bodycams in Privatwohnungen einschalten. Das war bis dato wegen der, vom Grundgesetz garantierten Unverletzlichkeit der Wohnung, nicht erlaubt.
Ebenso erweitert wird die Überwachung im öffentlichen Raum. Die Behörden können nun die Telefondaten aller Personen, die sich an einem bestimmten Ort aufhalten, erfassen, Kennzeichen scannen und Drohnen bekämpfen. Gesichts- und Stimmerkennung dürfen eingesetzt werden, um Personen anhand von Überwachungsbildern zu identifizieren. Dabei darf künftig auch vermehrt Künstliche Intelligenz eingesetzt werden.
Bei der Überwachung von Telefongesprächen und Chats von Verdächtigen, der sogenannten Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ), bekommt die Berliner Polizei mehr Möglichkeiten, die aber noch überwiegend von Richtern genehmigt werden müssen.
Auch Frauen sollen besser vor häuslicher Gewalt geschützt werden. Gewalttätige Männer können dabei in einem ersten Schritt bis zu 28 Tage der Wohnung verwiesen werden. Zudem kann ihr Aufenthaltsort mit einer elektronischen Fußfessel überwacht werden. Insgesamt sind die beschlossenen Änderungen so zahlreich, dass das Änderungsgesetz rund 750 Seiten umfasst.
Berlins hohe Kriminalitätsrate
In Berlin ist, wenig erstaunlich, die Kriminalität massiv angestiegen, was wohl fraglos dem „Status als Meltingpot“ geschuldet sein dürfte. Im Jahr 2024 verzeichnete die Polizei über 539.000 Straftaten, mehr als im Jahr zuvor. Auch Gewaltverbrechen wie Körperverletzung und häusliche Gewalt nahmen zu. Laut Behördenvertretern gibt es ein wachsendes Problem mit Straftaten, an denen Jugendliche und Migranten beteiligt sind. Mehr als die Hälfte aller Straftaten bleiben jedoch unaufgeklärt.
Die SPD-Innenpolitikerin Iris Spranger verteidigt freilich die Änderungen, ohne freilich die wahren Gründe dafür zu benennen, „mit der größten Reform des Berliner Polizeigesetzes seit Jahrzehnten schaffen wir ein bedeutendes Plus für den Schutz der Berlinerinnen und Berliner. Wir geben den Strafverfolgungsbehörden bessere Instrumente zur Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität an die Hand”.
Grüne und Linke, die gegen das Gesetz stimmten, warnen hingegen vor der, mit den neuen Regeln verbundenen Einschränkung von Grundrechten. Grünen-Politiker Vasili Franco bezeichnete die Änderungen gar als „Verabschiedung vom Rechtsstaat”. Die Berliner Datenschutzbeauftragte Meike Kamp kritisierte vorab, es werde tief in die Grundrechte vieler Unbeteiligter eingegriffen.
Hier sind die konkreten neuen Befugnisse und Maßnahmen
Digitale Überwachung und Eingriffe
-
Installation von Staatstrojanern: Die Polizei darf nun digitale Überwachungssoftware (Staatstrojaner) auf Computern und Smartphones installieren, um verschlüsselte Kommunikation auszulesen.
-
Heimlicher Wohnungseintritt: Wenn ein Trojaner nicht aus der Ferne installiert werden kann, dürfen Beamte verdeckte Wohnungsdurchsuchungen durchführen, um Geräte physisch zu erreichen.
-
Online-Durchsuchungen & Hacking: Ermittler können Geräte digital „hacken“ und durchsuchen, um Daten zu erheben (z. B. Nachrichten, Chats).
Erweiterte Video- und KI-Überwachung
-
Mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum: Dauerhafte Kameraüberwachung etwa an Orten wie Alexanderplatz, Görlitzer Park oder Kottbusser Tor wird erlaubt.
-
Längere Speicherung von Aufnahmen: Videoaufzeichnungen – z. B. aus Verkehrsbetrieben – dürfen länger gespeichert werden (z. B. 72 statt bisher 48 Stunden).
-
Biometrische Erkennung und KI-Auswertung: Polizei kann Gesichtserkennungs- und KI-Systeme einsetzen, biometrische Daten (Gesichter, Stimmen) mit öffentlich zugänglichen Daten abgleichen und Polizeidaten für KI-Training nutzen.
Weitere Überwachungs- und Eingriffstechniken
-
Automatische Kennzeichenlesung: Systeme zur automatischen Erfassung und Abgleich von Fahrzeugkennzeichen sind erlaubt.
-
Drohnenabwehr und Nutzung von Drohnen: Polizei erhält Befugnisse zur Abwehr und Einsatz von unbemannten Systemen (Drohnen) gegen Gefahren.
Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Täterkontrolle
-
Elektronische Überwachung per Fußfessel: Personen, die als gefährlich gelten, können gerichtlich verpflichtet werden, eine elektronische Überwachung (z. B. Fußfessel) zu tragen. spdfraktion-berlin.de
-
Längere Wegweisungen bei häuslicher Gewalt: Das vorübergehende Betreten-Verbotsrecht (Wegweisung) kann verlängert werden, um Opfer besser zu schützen. spdfraktion-berlin.de
-
Opferschutz und Datenaustausch: Verbesserte Zusammenarbeit zwischen Polizei und Ordnungsbehörden, auch mit datenschutzkonformen Datenaustauschprozessen.
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Und auch gegen die Klima-Hysterie, die letztlich der Nährboden für Programme ist, die uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen, wie wir bereits jetzt schon erfahren dürfen. Stichwort: Energiewende. Und das ist erst der Anfang! Die Umverteilung von unten nach oben hat gerade erst begonnen.
Für jede Spende (PayPal oder Banküberweisung) ab € 10.- erhalten Sie als Dankeschön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber „KLIMA-HYSTERIE? NEIN DANKE“ portofrei und gratis! Details hier.
UNSER MITTELEUROPA erscheint ohne lästige und automatisierte Werbung innerhalb der Artikel, die teilweise das Lesen erschwert. Falls Sie das zu schätzen wissen, sind wir für eine Unterstützung unseres Projektes dankbar. Details zu Spenden (PayPal oder Banküberweisung) hier.
POLITISCHE ANZEIGE des FREIHEITLICHEN PARLAMENTSKLUBS. Weitere Informationen: Transparenzbekanntmachung
Gerade hat doch das Bundesverfassungsgericht beschlossen, dass ein illegaler Migrant, der abgeschoben werden soll, nur die Tür nicht zu öffnen braucht, um nicht abgeschoben zu werden! Dann darf die Polizei nicht in die Wohnung oder das Zimmer eindringen und muss wieder abziehen! Irgendwie steht das hier im Artikel beschriebene Gesetz vollkommen gegensätzlich dagegen! Aber ich vergaß, der Staat darf gegen den deutschen Bürger alles machen, nur der illegale Migrant ist heilig und schützenswert! Bis du ein Illegaler, kannst du vergewaltigen, morden, betrügen den Staat missbrauchen, hetzen, beleidigen und die Bürger drangsalieren. Und dafür gibt es noch jede Menge Gratis-Kohle vom Staat! Bist du ein Deutscher, wird jedes falsche Wort im Netz sofort mit der ganzen Härte des Staates bestraft! Morgens um 6:00 Uhr darf die Polizei die Tür eintreten, dann Untersuchungshaft, Debanking und die Verurteilung! Willkommen im besten Deutschland aller Zeiten!
„Schmierige Stasi-Spitzel“
In einem kürzlich geführten Interview der AfD-Chefin Alice Weidel mit dem politisch gleichgeschalteten Medium Welt-TV sagte Weidel, auf den sogenannten Verfassungsschutz angesprochen:
„Diese schmierigen Stasi-Spitzel! Schauen Sie sich doch mal diesen Verfassungsschutzpräsidenten in Thüringen an, diesen Kramer da mit diesem Bart und so, wie der aussieht. Was das für Leute sind!“
Vorerst eine Richtigstellung. Die BRD ist kein souveränes Deutschland, sondern die staatsähnliche Konstruktion der Siegermächte von 1945. Für sie gilt das Grundgesetz, eine Verfassung hat sie nicht. Demnach kann es auch keinen Verfassungs-, sondern nur einen Grundgesetzschutzpräsidenten geben. Wir wissen also, was gemeint ist, wenn immer gewollt irreführend von „Verfassung“ die Rede ist.
Nach der oben genannten Aussage von Alice Weidel herrschte Entsetzen bei Welt-TV und sie blendeten Stefan Kramer ein, um zu zeigen, wie hübsch der doch sei. Und tatsächlich, man versteht, was Weidel meinte: Einen seriösen Beamten stellt man sich anders vor, der sogenannte Verfassungs-Schutzmann erinnert eher an einen dem Alten Testament entsprungenen Propheten. Das aber ist kein Wunder, denn Kramer ist nicht nur konvertierter, sondern verbissen praktizierender Jude. Von 2004 bis 2014 setzte ihn der Zentralrat der Juden in Deutschland als Generalsekretär ein (die Deutschland abträglichen Aufgaben des Zentralrats sind bekannt). Von 2014 bis 2015 war er Präsidiumsmitglied und Schatzmeister der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Irgendwann wurde er auch Mitglied der Amadeus Antonio Stiftung, jenes Vereins, dessen Vorsitzende die säkular-jüdische ehemalige Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane alias „Victoria“ bis 2022 war. Am 1. Dezember 2015 – es war die Zeit, wo die millionenfache Rechtsbrecherin und Deutschenhasserin Angela Merkel die Schleusen für Wirtschaftsabenteurer aus aller Welt gerade geöffnet hatte – wurde Kramer Präsident des Amtes für Verfassungsschutz (AfV) in Thüringen, widerrechtlich, weil ihm ein abgeschlossenes Jura-Studium und die Befähigung zum Richteramt als Voraussetzung fehlen. Aber den Lenkern und Mißgestaltern der BRD ist das egal; angesichts der nationalen Wiederbesinnung vieler Deutscher war es ihnen nur wichtig, einen rigorosen Vertreter jüdischer Interessen einzusetzen. Und dafür ist „dieser Kramer da mit diesem Bart“ ideal.
In einem Gespräch mit „Welt am Sonntag, vom Juli 2024, entschlüpfte ihm ungewollt, was er von Demokratie, die er doch leierkastenmäßig immer beschwört, in Wirklichkeit hält: sie taugt ihm nur als jüdisch und antifaschistisch abgesegnete Diktatur; er sagte: „Wenn eine rechtsextremistische Partei durch demokratische Wahlen in Regierungsverantwortung kommt, dann ist für mich als Bürger und Jude eine rote Linie erreicht. Dann werde ich meine Heimat, die BRD, verlassen.“
Stephan Joachim Kramer (* 1968 in Siegen) ist ein deutscher politischer Beamter (SPD, zuvor FDP, zuvor CDU).
Er war von 2004 bis 2014 Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland und Leiter des Berliner Büros des European Jewish Congress. Seit 2015 ist er Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen.
.
Ab 1995 arbeitete Kramer, der als Erwachsener zum Judentum konvertierte, für die Jewish Claims Conference und war dort zunächst Assistent des Europa-Direktors.
So ein Pech aber auch: der arme Alm-Öhi kann überallhin fliehen, nur nach Israel nicht. Als Konvertitkarrierist ist er dort nicht gern gesehen. Die nehmen nur richtige Juden, keine Simulationen…
„Gesetz für das die Fraktionen der regierenden CDU-SPD-Koalition wie auch der oppositionellen AfD gestimmt hatten“
Wo bleiben da jetzt die Forderungen daß die Abstimmung sofort rückgängig gemacht werden muß?
Das sonst so notorische Klagegeheul über den Verrat der Brandmauer?
Allesamt ein einziger großer verlogener scheinheiliger Haufen.
Dr. Markus Krall
Die größte Lüge unseres Systems – warum jetzt alles kippt
https://www.youtube.com/watch?v=5f8TZTClcYs
Ausweiskopien, Video-ID und Misstrauen: Wenn Gesetze Bürger überwachen, Kriminelle aber unbehelligt bleiben
https://ansage.org/ausweiskopien-video-id-und-misstrauen-wenn-gesetze-buerger-ueberwachen-kriminelle-aber-unbehelligt-bleiben/
Nehmen Sie einfach Ihr Handy oder Laptop immer mit.
Zuhause nur ein anderes Laptop oder Desktop ohne persönnliche „politische“ Meinungsausserungen.
Internetverbindungen nur mit VPN.
Kann nicht sagen ob ein amerikanisches VPN eine europäische Überwachung ermöglicht oder erschwert.
Kann auch nicht sagen ob Barbezahlungen es möglich machen mein Einkaufsverhalten zu verfolgen.
Ausser Ultavioletlampen hab ich aber noch keine Banknotenskanner (Banknotennummern) beobachtet.
Und ausser im Baumarkt und im Blumenmarkt habe ich keine Kundenkarten mehr.
Es geht Niemanden an wofür ich mein verdientes Geld ausgebebe.
Und mein Privatleben noch weniger!
Paranoid ist das neue Gesund.
Die Nazi-Gestapo hat es getan. Die kommunistische Stasi hat es getan. Jetzt wird es die Nazi-Polizei tun.
Es geht um lupenreine Tschekisten, aber erst mal was von „Nazi“ stammeln.
Mehr Nebelkerze geht nicht.
Und die AfD mit dabei! So ist man schnell im Maistream angekommen. Schäbig.
Meine Einstellung zur AfD dürfte bekannt sein. Kurze Zwischenfrage: Hab ich zu viel „versprochen“?
Deutschland, quo vadis? – Patrik Baab über den Niedergang eines Landes
https://www.youtube.com/watch?v=ZvqUheGuRUw
Die Af(D)I+R hat mitbeschlossen!
Perfekt, dann können bei Abschiebungen Polizisten ja doch ohne Durchsuchungsbeschluss in die Wohnungen … also vorher halt … und dann warten …
Etwas leichtgläubig, oder?
Yep – und die werden noch ganz andere Dinge machen; ruhig mal deren Parteibuch lesen. Ich hab euch gewarnt! Wir müssen – und wir können eigentlich nur noch – uns selbst helfen. Wir dürfen unsere Zukunft nicht einer Partei überlassen, weil sie ihr eigenes Süppchen kochen, das dann gemeinhin den Bürgern weder schmecken, noch bekömmlich sein wird.
Stasi = Schild und Schwert der Partei. Die Polizei in Berlin wird zur Stasi umgebaut.
Die Situation ist viel schlimmer. Jeder Rentner sollte sich dieses Video hier hereinziehen:
https://www.youtube.com/watch?v=dDCtVoBWgpE
Hab das Glück das meine Rente in Frankreich durch Renteneinzahlungsjahre und Rentenalter „festgelegt“ wurde.
Ausser durch Inflation, Steuern oder Sozialabgaben kann meine Rente (über 2100€ monatlich) rechtlich nicht vermindert werden.
Mit eigenem Haus, keinen Schulden und weniger als durchschnittlich 500€/Monat für Ernährung, Elektrizität, Heizung und Wasser.
Das einzige was mir fehlt ist die Präsenz und Wärme einer Frau.
Meine weissrussische Frau hab ich wegen Faulheit und physischer Gewalt in Ihr Land zurückgeschickt.
(Weiss nicht ob ich noch verheiratet bin oder ob meine Frau die Scheidung durch Trennung eingereicht hat).
Soll ich mit sowas mit 64 nochmals antun?
Bin sicherlich nicht der Traumprinz.
Aber eine freundliche Lebensgemeinschaft sollte wohl möglich sein.
„Eine Hand wäscht die Andere!“
Ob Lorena oder Lela, wir haben wohl gewisse gleiche Werte.
Ist keine Anmache – weiss nicht ob mir eure Schnutten gefallen.
Meine Samoyeden Hündin ist im alter von 14 Jahren verstorben.
Hab noch meine adoptierte Katze Nyeba (Wolke auf russisch), meine Lapinkoira Hündin Malinka (Himbeere auf russisch) und die Yorkshire Hündin Nyusha (NYUSHA / НЮША – Это Новый Год) meiner kürzlich verstorbenen Mutter.
Wir sollten uns wohl fragen ob wir von unseren Mitmenschen nicht mehr verlangen als von unseren Tieren.
MfG
Theudric-28, das ist ja mal eine ganz andere Nutzung der guten UM-Seite. Und warum nicht? – Aber ich wasche meine Hände selber. Und habe selber ein Haus. Und ich verlange von niemandem etwas, was ohnehin nicht funktioniert. Ich verlange von mir selber. Ein Mann an der Seite macht etwas, als Lösung in reicht schon die pure Anwesenheit. Schon lange her, ich hörte Geräusche und sah dann, der Nachbar hatte seine Sachen auf unser Grundstück gepackt und sägte auf unserm Grundstück sein Holz. Da war nur ein niedriger Holzzaun gewesen. Ich ging zu meinem Mann und sagte ihm das. Dann gingen wir zusammen ans Gartenende, standen nur da, also vor allem der Mann. Ohne Worte. Und der Nachbar packte sein Zeug schleunigst dahin, wo es hingehörte. Wir sind eben eine Kulturgesellschaft oder doch nicht. Jetzt denke ich manchmal daran, weil auf meinem Grundstück weiter Scherze passieren, und zwar laufend. Aber das ist es ja eben nicht nur. Ich habe keine Lust auf pragmatische Abmachungen in solchem Zusammenhang. Vor einer Woche hatte ich unangemeldet drei Tierärztinnen vom Tierschutz bei mir. Wegen Anzeige gegen mich, weil ich mit meinem (neuen) Hund nicht gut umgehe. Gerade war zufällig der Sohn alter Freunde da und hatte mit der Ankunft sofort eine Behandlung für den Hund begonnen. Das war für die Ärztinnen etwas ganz Unbekanntes. Die Behandlung löst Trauma auf, die sich über Tausende Generationen festgesetzt haben. Die Behandlung hatte sofort ganz deutliche Wirkungen gezeigt. Doch um den ganzen Riesenhaufen negativer Prägungen muss ich noch eine längere Zeit daran weiter arbeiten. Das war ein total überraschender und passender Zufall mit den beiden Besuchen. Die Frauen hatten zwei klar falsche Aussagen gemacht. Eine davon ist, dass sie mir nicht sagen dürfen, wer die Anzeige gemacht hat. Gestern kam mir die Idee, doch mal im Internet nachzufragen und die Antwort – ich habe natürlich das Recht, muss formal anfragen und fertig. Ja, es gibt viele Nachbarn. Es gibt wenige Menschen, die ihre eigenen inneren Angelegenheiten je klären wollen. Und nun habe ich den Hund, als seine achte oder neunte Adresse und gebe ihm meine Liebe, ziehe alle Register um ihn zu heilen. Die Drei fanden schon ein bißchen, dass es so schlimm vielleicht nicht ist, wie es der Anzeigende findet. Eine der Frauen alleine kommt Anfang Januar noch mal. – Es wird so viel gemacht, um Probleme zu produzieren. Und ich bin froh, dass ich den Satz kenne: „Jede Aggression ist Selbsthass.“ Und dass ich auf Hass keine Lust habe. Und ich denke, Lebensgemeinschaft sollte voraussetzen, dass jeder einen gewissen Stand der Selbsterkenntnis erreicht hat und seinen Platz in seinem Inneren eingenommen hat, aus diesem Inneren heraus sein Leben und das Miteinander lebt, so gut er schon kann. Es geht nicht um materielle Regelungen. Und genau das ist auch das Kernproblem „unserer Welt“. Solche Herangehensweise bedeutet, mit grundlegenden Beschränkungen hier zu sein. Und so sind weder persönliche noch große Dinge zu lösen.
Das GRUNDGESETZ, obwohl das keine VERFASSUNG Ist, scheint diesem STAAT egal zu sein, er macht offensichtlich „was er will“. Gab es kürzlich nicht die Meldung, dass bei einen Ausreisepflichtigen die Polizei in dessen Wohnung nicht nachsehen durfte, ob er sich in seiner Wohnung befindet ? Es gibt eben zweierlei Recht, gutes Recht für Fremde und ein nicht so gutes Recht für die Einheimischen ?
Nichts neues, hatte man bei uns zu DDR Zeiten, als wir einen Ausreiseantrag gestellt hatten und wir auf Arbeit waren, auch gemacht. Hatte damit gerechnet und ein paar Fallen, in die die Stasi Dödel trotzdem getappt waren, denen gestellt.
Die machen sowieso was sie wollen. Mit und ohne Gesetz. 😀 😀
Und „wir“ machen auch was wir „wollen“, mit bzw. ohne Erkenntnis. (Erkenntnis ist eine Qualität in der 9. Dimension. Nach Physiker Burkhard Heim. Nach alten Lehren, die sich in Asien gehalten haben, sogar vor ganz langer Zeit bei uns entstanden sein sollen. Jedenfalls existiert dieses Wissen schon sehr sehr lange, und die Quantenphysik ist damit verbunden. Und siehe Nobelpreis für Quantenphysik 2023, also kein Quatsch.) Liebe bedeutet, mit Allem verbunden sein. Das setzt die Neigungen aus, niederträchtig, gierig und dergleichen sein zu wollen und zu können.
Gesetze kann man laufend ändern, darum gibt es Gesetze die geändert werden. Ethik und Erkenntnis sind einfach gültig. Auch da gibt es Änderungen, aber verbunden mit wachsender Erkenntnis und sehr sehr langen Zeiträumen dafür.
Quantenphysik, hat Angela Merkel, IM Erika das nicht auch studiert?
Laut KI
Ja, Angela Merkel hat nicht direkt Quantenphysik, aber
Quantenchemie studiert und promoviert, was ein sehr eng verwandtes Feld ist, und arbeitete danach als Wissenschaftlerin, bevor sie Politikerin wurde – die „IM Erika“-Assoziation bezieht sich auf ihre Tätigkeit als Stasi-Inoffizielle Mitarbeiterin (IM) im Bereich Forschung, nicht auf eine Lehrtätigkeit in Quantenphysik.
… und (eben) auch mit der AfD!
die durften ohne durchsuchungsbefehl ja nichtmal ein abgefucktes asülheim betreten…
…und wenn einem als autochthoner Bürger so viel Gutes widerfährt…das ist schon einen Asba-ch-Ur–alt wert.